Reden

Die nächste Sitzung findet am Donnerstag, 2. Februar 2023, um 8.30 Uhr statt. Die Tagesordnung wurde veröffentlicht und ist auf der Website des Europäischen Parlaments verfügbar.

Ja, aber ich bin mir sicher, dass Francis Bacon auch entschieden hätte, dass das 30-Minuten-Redethema keine Frage für die Bereitschaftswarteschlange von Ryanair ist.

Vielen Dank, Kollege. Das ist keine Frage des Gentlemen Ebenbildes. Und verwechseln Sie sich nicht mit der Standby-Warteschlange bei Ryanair.

Auf Vorschlag des Rechtsausschusses prüft das Parlament die Gültigkeit der Mandate von Herrn Bergur Løkke Rasmussen, von Herrn Erik Poulsen und von Herrn Anders Vistisen mit Wirkung vom 22. November 2022 und von Frau Beatrice Covassi mit Wirkung vom 6. Dezember 2022.

– Die S&D-Fraktion hat der Präsidentin Beschlüsse über Änderungen von Ernennungen in Ausschüsse und Delegationen übermittelt. Diese Beschlüsse werden in das Protokoll der heutigen Sitzung aufgenommen und treten am Tag dieser Ankündigung in Kraft.

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über die Erklärung der Kommission zur Kriminalisierung humanitärer Hilfe, darunter von Such- und Rettungseinsätzen (2023/2526(RSP)).

. – Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über die Erklärungen des Rates und der Kommission zu Enthüllungen zur Lobbytätigkeit von Uber in der EU (2023/2514(RSP)).

Die S&D-Fraktion hat der Präsidentin einen Beschluss über die Änderung von Ernennungen in einen Ausschuss übermittelt. Dieser Beschluss wird in das Protokoll der heutigen Sitzung aufgenommen und tritt am Tag dieser Ankündigung in Kraft.

Es folgen drei Bekanntgaben. Das Parlament prüft auf Vorschlag des Rechtsausschusses die Mandate von Frau Lara Comi, Frau Maria Angela Danzì, Frau Elisabetta De Blasis, Herrn Matteo Gazzini, Frau Paola Ghidoni, Frau Alessandra Mussolini, Herrn Denis Nesci, Frau Eleni Stavrou und Herrn Achille Variati mit Wirkung vom 2. November 2022.

. – Herr Kollege Lacapelle, das stimmt nicht. Ich war in der Tat bei der Frau Kollegin Keller abgelenkt, drei, vier Sekunden, und Sie haben fast 1 Minute 15 Sekunden gesprochen. Ich weiß nicht, warum Sie sich aufregen. Ein bisschen mehr Präzision in der Vorbereitung wäre viel besser.

Ich weise auf Folgendes hin:Als ich schon abgeschaltet hatte, kam die Verdolmetschung, wonach Sie sagten: „Ist das nicht eine Priorität?“ Dies ist eine Fragestunde – aus guten Gründen –, und da sollten wir uns wirklich auf Fragen beschränken. Das, was ich gerade in Ergänzung gehört habe, war eine Stellungnahme, eine Argumentation. Dafür ist eine Fragestunde nicht da. Wenn wir jetzt zu viele Wortmeldungen haben, ist es auch eine Frage des Respekts gegenüber den Kollegen, dass man erstens die Redezeit nicht überzieht, und zweitens, dass man sich an die Frage hält.

Sie sehen auch, dass es da jetzt Nachfragen gibt. Ich bitte um Verständnis. Die Fragestunde ist ein neues Instrument. Es läuft zwar schon ein paar Monate, aber es kommt nur aus den Fokusgruppen. Sie haben Anweisungen an Ihrem Tisch. Sie können sehen, ob Sie registriert sind oder nicht. Die, die dann weggehen, die gehen dann halt weg. Wir versuchen, das Verfahren weiter zu optimieren, ich bitte um Verständnis.

Ich habe gerade Gesten aus dem Plenum bekommen und ich will nochmal sagen: Wir haben 90 Minuten für diese Fragestunde. Wir rechnen damit, dass 18 Fragen möglich sind, und da verteilt sich das auf die Fraktionen. Wir werden das Verfahren sicher noch ein bisschen verbessern müssen, damit das für Sie auch sichtbar ist. Ich habe jetzt die Wortmeldungen, die ich berücksichtigen kann, nämlich es folgen jetzt die Kolleginnen und Kollegen Waitz, Amaro, Avram, Sardone, Ilčić, Hazekamp, Kelleher, Markey, Rondinelli, De Castro, Deparnay-Grunenberg, Hlaváček und Mortler. Wir haben dann noch einen Überhang von den Herren Kollegen Lebreton und Kuźmiuk, und sie kommen zu Wort, wenn keiner Nachfragen hat. Dann kann es sein, es werden noch ein bisschen mehr, dann werden wir von hinten auffüllen. Die, die jetzt nicht genannt sind, können sich überlegen, ob sie im Saal bleiben oder nicht.

Ich weise darauf hin, dass wir versuchen, eine Balance zwischen den Fraktionen und ihren Stärken herzustellen. Wir haben jetzt ausreichend Wortmeldungen und würden die Liste schließen. Ich weise aber darauf hin, dass, wenn jemand ausfällt, entsprechende Kollegen nachrücken. Wir haben aber ausreichend viele Meldungen.

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Fragestunde mit Anfragen an die Kommission gemäß Artikel 137 der Geschäftsordnung. Ich begrüße Herrn Kommissar Wojciechowski zu dieser Fragestunde. Das Thema dieser Fragestunde lautet „Preisinflation bei Lebensmitteln in Europa“. Die Fragestunde wird etwa 90 Minuten dauern, die Redezeiten sind eine Minute für die Frage, zwei Minuten für die Antwort, 30 Sekunden für eine Zusatzfrage und zwei Minuten für die Antwort. Ich weise Sie darauf hin, dass eine mögliche Zusatzfrage nur dann zulässig ist, wenn sie in einem engen Zusammenhang mit der Hauptfrage steht und keine neue Frage enthält. Wenn Sie eine Frage stellen möchten, ersuche ich Sie, Ihren Antrag jetzt zu registrieren, indem Sie die Funktion Ihres Abstimmungsgeräts für spontane Wortmeldungen nutzen, nachdem Sie Ihre Stimmkarte eingeschoben haben. Während der Fragestunde erfolgen Wortmeldungen von Ihrem Sitzplatz aus. Ich ersuche alle Redner, die ihnen zugewiesene Redezeit einzuhalten. Die Kolleginnen und Kollegen benötigen möglicherweise einige Augenblicke, um ihren Antrag, eine Frage zu stellen, über ihr Abstimmungsgerät zu registrieren. Daher ersuche ich Sie erneut, Ihren Antrag jetzt zu stellen.

Wir kommen jetzt zu den spontanen Wortmeldungen, und ich darf vielleicht kurz sagen, dass es eine ständige Praxis ist, wenn hier im Haus jemand seine Redezeit versäumt, dass ich ihn dann nicht hinten anschließe, sondern im Verfahren der spontanen Wortmeldungen drannehme. Heute haben wir da mehrere Fälle. Ich nehme an, das ist dieses Mal der Wetterlage geschuldet. Ansonsten bin ich nichtdestotrotz der Meinung, dass die Rednerliste ein unverbindlicher Vorschlag ist, wann man sich hier vielleicht einfinden könnte. Deshalb haben wir einige Redner ins Verfahren der spontanen Wortmeldungen genommen. Es beginnt Frau Kollegin von Cramon-Taubadel, für die meine Vorbemerkung natürlich nicht gilt.