Worüber Rainer gesprochen hat.

16

Mär

2023

Reden DE

Ansehen

Die Leitlinien der EU zum Schutz von Menschenrechtsverteidigern (A9-0034/2023 - Hannah Neumann)

Es wurde mir nun gesagt, dass der Kollege Wallace technische Schwierigkeiten hatte, sich für die Erklärungen zur Abstimmung anzumelden, was ich kaum glauben kann. Aber weil die Kommissarin so einen schönen gewünscht hat, will ich dem irischen Kollegen gerne auch das Wort erteilen.

16

Mär

2023

Reden DE

Ansehen

Erklärungen zur Abstimmung

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgen die Erklärungen zur Abstimmung.

16

Mär

2023

Reden DE

Ansehen

Langfristiger Einsatz für den Tierschutz (Aussprache)

Die Aussprache ist geschlossen.

16

Mär

2023

Reden DE

Ansehen

Langfristiger Einsatz für den Tierschutz (Aussprache)

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über die Erklärung der Kommission zum langfristigen Einsatz für den Tierschutz(2023/2598(RSP)).

16

Mär

2023

Reden DE

Ansehen

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Das Protokoll der gestrigen Sitzung und die angenommenen Texte sind verfügbar. Ich sehe keine Einwände. Das Protokoll ist damit genehmigt.

16

Mär

2023

Reden DE

Ansehen

Zusammensetzung der Ausschüsse und Delegationen

Die Fraktion Renew Europe und die Fraktion der Grünen/Freie Europäische Allianz haben der Präsidentin Beschlüsse über Änderungen von Ernennungen in Ausschüsse und Delegationen übermittelt. Die Beschlüsse werden im Protokoll der heutigen Sitzung veröffentlicht und treten am Tag dieser Ankündigung in Kraft.

14

Mär

2023

Reden DE

Ansehen

Die Lage in Georgien (Aussprache)

Ich muss mich bei dem Kollegen Wallace entschuldigen. Er wollte eigentlich eine Frage stellen, und ich habe gedacht, ich würde von den Diensten darauf hingewiesen, dass Herr Bütikofer schon über der Redezeit war. Deshalb ist der Moment jetzt leider durch mich verpasst worden.

14

Mär

2023

Reden DE

Ansehen

Die Lage in Georgien (Aussprache)

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über die Erklärung des Vizepräsidenten der Kommission und Hohen Vertreters der Union für die Außen- und Sicherheitspolitik zur Lage in Georgien (2023/2594(RSP)). Für den Vizepräsidenten der Kommission und Hohen Vertreter der Union für die Außen- und Sicherheitspolitik spricht Herr Kommissar Várhelyi.

14

Mär

2023

Reden DE

Ansehen

Delegierte Rechtsakte (Artikel 111 Absatz 6 GO)(Weiterbehandlung)

Gegen die vom ECON-Ausschuss vorgelegte Empfehlung für einen Beschluss, keine Einwände gegen einen delegierten Rechtsakt zu erheben, die bei der Eröffnung der gestrigen Sitzung bekannt gegeben wurde, wurden innerhalb der vorgegebenen Frist von 24 Stunden keine Einwände erhoben. Gemäß Artikel 111 Absatz 6 der Geschäftsordnung gilt die Empfehlung somit als angenommen. Sie wird mit dem angenommen Text veröffentlicht.

14

Mär

2023

Reden DE

Ansehen

Verschlechterung der Demokratie in Israel und Folgen für die besetzten Gebiete (Aussprache)

Vielen Dank, Herr Kollege Bütikofer. Ich werde Ihre Stellungnahme der Präsidentin zur Kenntnis geben. Die Aussprache ist geschlossen. Schriftliche Erklärungen (Artikel 171 GO)

14

Mär

2023

Reden DE

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Verschlechterung der Demokratie in Israel und Folgen für die besetzten Gebiete (Aussprache)

Herr Hoher Vertreter und Vizepräsident der Kommission, ich will nochmal präzise sein: Sie haben gesprochen anlässlich der Beendigung der heutigen Aussprache im Plenum.

14

Mär

2023

Reden DE

Ansehen

Fragestunde mit Anfragen an die Kommission – Wie lässt sich die Energieversorgungssicherheit in der EU im Jahr 2023 gewährleisten?

Vielen Dank, Herr Kollege Mavrides. Ich will mal darauf hinweisen, dass es sich um eine handelt und nicht um eine . Also wir sollten uns jeweils auf eine Frage beschränken, und auch bei der Nachfrage soll man sich auf die erstgestellte Frage konzentrieren. Selbstverständlich ist die Frau Kommissarin frei zu antworten, aber die Antworten belasten dadurch den Zeitplan auch dann dementsprechend.

14

Mär

2023

Reden DE

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Fragestunde mit Anfragen an die Kommission – Wie lässt sich die Energieversorgungssicherheit in der EU im Jahr 2023 gewährleisten?

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Fragestunde mit Anfragen an die Kommission gemäß Artikel 137 der Geschäftsordnung. Ich begrüße Frau Kommissarin Simson zu dieser Fragestunde. Das Thema dieser Fragestunde lautet: „Wie lässt sich die Energieversorgungssicherheit in der EU im Jahr 2023 gewährleisten?“ Die Fragestunde wird etwa 90 Minuten dauern. Die Redezeiten sind: eine Minute, um eine Frage zu stellen, zwei Minuten für die Antwort, 30 Sekunden für eine Zusatzfrage und weitere zwei Minuten für die Antwort. Ich weise Sie darauf hin, dass eine mögliche Zusatzfrage nur dann zulässig ist, wenn sie in einem engen Zusammenhang mit der Hauptfrage steht und keine neue Frage enthält. Wenn Sie eine Frage stellen möchten, ersuche ich Sie, Ihren Antrag jetzt zu registrieren, indem Sie die Funktion Ihres Abstimmungsgeräts für spontane Wortmeldungen nutzen, nachdem Sie Ihre Stimmkarte eingeschoben haben. Während der Fragestunde erfolgen Wortmeldungen von Ihrem Sitzplatz aus, und ich ersuche alle Redner, die ihnen zugewiesene Redezeit einzuhalten. Die Kolleginnen und Kollegen benötigen möglicherweise einige Augenblicke, um ihren Antrag, eine Frage zu stellen, über ihr Abstimmungsgerät zu registrieren. Daher ersuche ich Sie erneut, Ihren Antrag jetzt zu stellen, und wir beginnen mit der ersten Frage.

14

Mär

2023

Reden DE

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Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Das Protokoll der gestrigen Sitzung und die angenommenen Texte sind verfügbar. Ich sehe keine Einwände. Das Protokoll ist damit genehmigt.

14

Feb

2023

Reden DE

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Einrichtung eines unabhängigen Ethikgremiums der EU (Aussprache)

Mir wurde gesagt, dass keine finnische Verdolmetschung da ist. Frau Kollegin Hautala hat sich beschwert.

14

Feb

2023

Reden EN

Ansehen

Einrichtung eines unabhängigen Ethikgremiums der EU (Aussprache)

Nein, das stimmt nicht. Ich behandle alle gleich. Ich klopfte nach fünf Sekunden, Herr Freund, und der folgende Redner, Herr Garraud, zehn Sekunden, und Sie waren weit mehr als zehn Sekunden. Und wir reden über Regeln.

14

Feb

2023

Reden DE

Ansehen

Einrichtung eines unabhängigen Ethikgremiums der EU (Aussprache)

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über die Erklärungen des Rates und der Kommission zur Einrichtung eines unabhängigen Ethikgremiums der EU (2023/2555(RSP))

14

Feb

2023

Reden DE

Ansehen

Fragestunde mit Anfragen an die Kommission – Gestärkte Erweiterungspolitik der EU gegenüber dem Westbalkan

Die Fragestunde ist damit geschlossen.

2

Feb

2023

Reden DE

Ansehen

Unterbrechung der Sitzungsperiode

Ich erkläre die Sitzungsperiode des Europäischen Parlaments für unterbrochen.

2

Feb

2023

Reden DE

Ansehen

Zeitpunkt der nächsten Sitzungen

Die nächste Tagung findet vom 13. bis 16. Februar 2023 in Straßburg statt.

2

Feb

2023

Reden DE

Ansehen

Genehmigung der Protokolle der laufenden Tagung und Übermittlung der angenommenen Texte

Die Protokolle der heutigen Sitzung und der gestrigen Sitzung werden dem Parlament zu Beginn der nächsten Sitzung zur Genehmigung vorgelegt. Wenn es keine Einwände gibt, werde ich die in der heutigen Sitzung angenommenen Entschließungen den in diesen Entschließungen genannten Personen und Gremien übermitteln.

2

Feb

2023

Reden DE

Ansehen

Vorbereitung des Gipfeltreffens EU-Ukraine (RC-B9-0092/2023, B9-0092/2023, B9-0093/2023, B9-0094/2023, B9-0095/2023, B9-0096/2023)

Damit ist dieser Tagesordnungspunkt geschlossen.

2

Feb

2023

Reden DE

Ansehen

Erklärungen zur Abstimmung

Der nächste Tagesordungspunkt sind die Stimmerklärungen.

2

Feb

2023

Reden DE

Ansehen

Vorbereitung des Gipfeltreffens EU-Ukraine (RC-B9-0092/2023, B9-0092/2023, B9-0093/2023, B9-0094/2023, B9-0095/2023, B9-0096/2023) (Abstimmung)

. – Damit ist die Abstimmungsstunde geschlossen. (Die Sitzung wird für kurze Zeit unterbrochen.)

2

Feb

2023

Reden DE

Ansehen

Abstimmungsstunde

. – Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Abstimmung. (Abstimmungsergebnisse und sonstige Einzelheiten der Abstimmung: siehe Protokoll.)