Worüber Lukas gesprochen hat.

18

Jun

2026

Reden DE

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Gemeinsame Erklärung mit dem Titel „Europa für Kultur – Kultur für Europa“ (Aussprache)

Das ist besser für die Umwelt, weißt du. Herr Präsident, liebe Menschen Europas! Ich unterstütze diese Erklärung aus vollem Herzen. Deswegen lassen Sie mich Ihnen zeigen, warum zum Beispiel Musikkultur das Gefühl einer ganzen Generation besser zum Ausdruck bringen kann, als Politik es jemals könnte: Ich glaub', die Jugend hat Angst. Vor alten Männern im Amt. Vor einem schrecklichen Schauspiel. Mit Krieg vor der Haustür. Ich glaub', die Jugend hat Angst. Vor großen Wäldern in Flammen. Vor einer Welt. In der man nicht leben kann. Getrieben von Größenwahn. Zieh'n uns vergoldete Büros in den Untergang. Wir jagen weiße Tauben mit gebrochenem Flügel. In jeder Schlagzeilе geht's um Hass und Lügen. Wir suchen nur noch nach Extremen. Ich glaub', die Jugend hat Angst. Deshalb ein Wort an die jungen Menschen: Du bist gut genug. Ich weiß nicht, was die Welt dir sagt. Bleib einfach nur du. Kultur hilft uns, einander zu verstehen. Weiter so, Glenn!

17

Jun

2026

Reden DE

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Politische Gefangene in Nicaragua – die Fälle von Carlos Brenes, Salvadora del Socorro Martínez Aburto und Brooklyn Rivera

Frau Präsidentin, liebe Menschen Europas! Ich möchte Ihnen heute ein ganz besonderes Angebot machen: einen 2-für-1-Deal. Die Rede, die ich jetzt halten werde, können Sie eins zu eins in die nächste Debatte übertragen, weil es um eins zu eins dieselben Probleme geht, eins zu eins dieselbe Situation für die Menschen vor Ort. Wenn es irgendwo auf der Welt Diktatoren gibt, die Menschen verfolgen, einsperren, umbringen lassen, dann ist das ein perfekter Beweis dafür, dass die globale Ordnung, wie wir sie aufgebaut haben seit dem Zweiten Weltkrieg, versagt hat, weil wir es wieder erlauben, dass Macht über den Menschenrechten steht. Und dann ist das ein perfekter Beweis dafür, dass wir eine Reform dieses Systems brauchen, dass der UN-Sicherheitsrat versagt hat, dass die Vereinten Nationen versagt haben, dass die internationalen Gerichte versagt haben – nicht weil sie versagen wollten, sondern weil wir nicht genug getan haben, damit sie nicht versagen. Und ich denke, dass die EU da ganz vorne mit dabei sein muss. Herr Kommissar, wenn Sie das nächste Mal zu uns sprechen – jetzt nach der Debatte dürfen Sie ja leider nicht mehr –, würde mich persönlich mal sehr interessieren: Wie sieht eigentlich der Dialog mit einer Regierung wie der von Nicaragua aus? Was sagen Sie dann …

17

Jun

2026

Reden DE

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Widerstandsfähigkeit des europäischen Verkehrssektors und Notwendigkeit, die Versorgung mit lebensnotwendigen Gütern angesichts der anhaltenden geopolitischen Instabilität sicherzustellen (Aussprache)

Herr Kollege, ich glaube, die Bedrohungslage für uns ergibt sich allein schon dadurch, dass unsere Infrastruktur – unsere Energieinfrastruktur, unsere Verkehrsinfrastruktur – nunmehr – zufälligerweise seit Beginn der russischen Invasion – vermehrt Sabotageakten ausgesetzt ist, und das ist auch etwas, was im Zusammenhang mit der Resilienz wichtig ist. Also zu negieren, dass die geopolitische Lage Konsequenzen auf unsere Resilienz hat, ist nichts anderes als das Negieren von Fakten; und Ihnen als erfahrenem Politiker hätte ich eigentlich mehr zugetraut.

17

Jun

2026

Fragen DE

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Widerstandsfähigkeit des europäischen Verkehrssektors und Notwendigkeit, die Versorgung mit lebensnotwendigen Gütern angesichts der anhaltenden geopolitischen Instabilität sicherzustellen (Aussprache)

Herr Geisel, vielen lieben Dank, dass Sie die blaue Karte akzeptiert haben. Ich frage mich, ob Sie mir … (unverständlicher Zwischenruf eines anderen Abgeordneten) Wie bitte? Entschuldigen Sie, ich fange noch mal neu an. Ich werde von rechts und links abgelenkt. Ich frage mich, ob Sie mir erklären können, was Sie damit meinten, dass unser mangelnder Wohlstand nichts mit der geopolitischen Situation zu tun hat, ohne dafür zu plädieren, dass wir uns wieder dem russischen Diktator Wladimir Putin an den Hals werfen sollen.

17

Jun

2026

Fragen EN

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Widerstandsfähigkeit des europäischen Verkehrssektors und Notwendigkeit, die Versorgung mit lebensnotwendigen Gütern angesichts der anhaltenden geopolitischen Instabilität sicherzustellen (Aussprache)

Thank you, colleague, for accepting my blue card. And let me just tell you: I am very, very happy that you are so proud of your country and that you like your country so much. And I think the French people have done great deeds for the support of the European idea. Do you think maybe then to have this greatness that you described in all of Europe, we should transfer the competence for this topic to the European Union instead of looking again only for national solutions?

17

Jun

2026

Fragen EN

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Aktionsplan für Elektrifizierung (Aussprache)

Thank you, dear colleague. I think we all agree that in the current geopolitical situation, we would be better off if we did not get out of nuclear energy at the time when we did it. At the same time, nuclear energy as well as fossil energy just pushes the problem to the future. So, should we repeat the same mistake by relying now on energy where the problem is pushed for the future, instead of renewables, which is not only solar or wind, but also water, for example, which flows all day and all night in all of Europe? So should we not not repeat the mistakes from the past?

17

Jun

2026

Reden EN

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Einwand gemäß Artikel 114 Absatz 3 GO: Fänge von Schweinswalen in der Ostsee (B10-0274/2026) (Abstimmung)

Mr President, colleagues, maybe before you go, you can give me your attention for one final moment. I think what happened here today is more a matter of Rule 10(3). But I just want to tell you something before you leave. Now, after you leave, this Chamber will be empty again, just as it was this morning, just as it was yesterday, just as it will be tomorrow. Because this Chamber is empty. And when we are full, when this Chamber is full, and we have a topic that moves us, then this Chamber acts like a circus. Then we have colleagues who chant at each other, who scream at each other, instead of having a debate. I think this is a disgrace, and I think the European Parliament is better than that. So maybe we can take this as an opportunity to at least apply the plenary reforms that were implemented ...

16

Jun

2026

Reden DE

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Bericht 2025 der Kommission über die Türkei (Aussprache)

Herr Präsident! Es gibt vier Lukase hier – zwei Sebastians, vier Lukase – also, es könnte Ihnen auch passieren. Liebe Menschen Europas! Die Türkei ist ein stolzes Land; das konnten Sie unter anderem vor wenigen Tagen sehen, als die türkische Nationalmannschaft in ihrem ersten WM-Gruppenspiel seit einiger Zeit 0:2 verloren hat gegen Australien – und das tut mir leid. Aber, Frau Kommissarin, dieser Stolz der Türkei sollte uns niemals davon abhalten, die Fehler und die Verbrechen der türkischen Regierung offen anzusprechen. Ich denke, das ist eine Kritik, die hier in diesem Haus heute sehr stark zu vernehmen war. Wir können in unseren Berichten über die Türkei nicht über die Menschenrechtsverletzungen hinweggehen. Wir können nicht über die illegale Besetzung von Staatsgebiet eines EU-Mitgliedstaats hinweggehen. Wir können nicht über die Unterstützung islamistischer Terrororganisationen durch den türkischen Geheimdienst hinweggehen. Die Türkei ist ein stolzes Land. Und wenn sie irgendwann ein stolzes Land als Mitgliedstaat der Europäischen Union werden soll, dann müssen wir ehrlich zu ihr sein.

16

Jun

2026

Fragen EN

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Bericht 2025 der Kommission über die Türkei (Aussprache)

Lieber Kollege, vielen Dank, dass Sie meine blaue Karte angenommen haben. Ich stimme Ihnen zu, dass die Türkei, die wir jetzt sehen, nicht die Türkei ist, mit der wir vorankommen können. Und Sie kommen aus Zypern, dem Land, das teilweise unter türkischer Besatzung steht. Wenn wir also mit dem Staat Türkei nicht so weitermachen können, wie er jetzt ist, frage ich mich, ob Sie uns sagen könnten, wie die Menschen in Zypern auf dem Weg sein könnten, dies zu lösen, egal auf welcher Seite der entmilitarisierten Zone sie gerade leben.

16

Jun

2026

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Fragestunde (Kommission) – Aktueller Stand bezüglich der Zusage der Kommission, den Berichterstattungsaufwand insbesondere für KMU zu verringern

Thank you, Commissioner, for your explanation. Maybe I put myself not clear enough. I'm not questioning that there is support within the business community for this change in policy. My question is, how to address the sunken cost of SMEs that established systems to comply with the former regulatory approach – because big companies can just switch back; SMEs cannot. So, how to address the sunken cost problems for SMEs that cannot afford just to switch back now?

16

Jun

2026

Reden EN

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Fragestunde (Kommission) – Aktueller Stand bezüglich der Zusage der Kommission, den Berichterstattungsaufwand insbesondere für KMU zu verringern

Mr Commissioner, I think if bureaucracy and paperwork serves really no purpose then we should cut it. At the same time, many, many, many SMEs in the European Union now spend years and years to prepare for these reporting obligations. They invested in software, in staff, they established audit systems. And now, of course, the Commission says, we encourage them to keep those systems, we encourage them to keep what was built up, but I think one of the main reasons why we deregulate here now, why we simplify is because many of the SMEs cannot keep up with it. So, all of this investment then turns into sunken cost, and this sunken cost only exists because, in opposition to how we would act in a business, where you have long-term planning, there was no long-term planning in our political development in the European Union: 'last mandate, we wanted to do this; now we want to do this'. So how does the Commission want to address these sunken costs for SMEs and take this burden off them?

16

Jun

2026

Fragen EN

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Russlands inakzeptable provokative Handlungen und das inakzeptable Eindringen russischer Drohnen in den Luftraum Rumäniens, Finnlands und der baltischen Staaten (Aussprache)

Thank you, dear colleague, for accepting my blue card. Often when we have this debate, it shifts into geopolitical discussions or necessities of action of this Union. Now, if I understood you correctly, you said that you are from the very same city that suffered the drone incursion. So I would like to know: for you, as a human being, how does it feel when war comes to your town?

16

Jun

2026

Reden DE

Ansehen

Die Rolle der EU bei den Bemühungen um Frieden und Stabilität im Nahen Osten infolge der Verkündigung einer Einigung zwischen den USA und Iran (Aussprache)

Frau Präsidentin, vielen Dank auch dafür, dass Sie sich immer wieder mit meinem eigenen unverhältnismäßigen Mitteilungsbedürfnis auseinandersetzen. Liebe Menschen Europas! Ich möchte dem Kollegen Kelly recht geben, der gesagt hat: Wir müssen uns hier die Fakten anschauen. Und die Fakten sagen, dass das eben noch kein Frieden ist, dass das eine bloße Absichtserklärung zu einem Frieden ist, die wesentliche Punkte, wie etwa den Frieden im Libanon oder das iranische Atomprogramm, außer Acht lässt. Es ist wirklich ein großes Fragezeichen, ob da am Ende eine Einigung zustande kommen wird oder nur eine weitere Runde des Krieges. Wenn uns das alles etwas zeigt, dann, dass jene recht haben, die die schwache Rolle Europas in diesem ganzen Zusammenhang beklagen. Wir müssen uns als Europäische Union dafür einsetzen, das System des internationalen Rechts, der internationalen Sicherheit zu reformieren und gerade den UN-Sicherheitsrat entweder vollständig neu aufzustellen oder abzuschaffen.

16

Jun

2026

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Die Rolle der EU bei den Bemühungen um Frieden und Stabilität im Nahen Osten infolge der Verkündigung einer Einigung zwischen den USA und Iran (Aussprache)

16

Jun

2026

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Die Rolle der EU bei den Bemühungen um Frieden und Stabilität im Nahen Osten infolge der Verkündigung einer Einigung zwischen den USA und Iran (Aussprache)

Lieber Kollege, Sie haben gesagt, dass es Konsequenzen geben sollte, wenn es keinen Frieden gibt. Was sollten dann die Konsequenzen sein?

16

Jun

2026

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Die Rolle der EU bei den Bemühungen um Frieden und Stabilität im Nahen Osten infolge der Verkündigung einer Einigung zwischen den USA und Iran (Aussprache)

Lassen Sie ihn bitte antworten, Frau Präsidentin.

16

Jun

2026

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Die Rolle der EU bei den Bemühungen um Frieden und Stabilität im Nahen Osten infolge der Verkündigung einer Einigung zwischen den USA und Iran (Aussprache)

Madam President, as Mr Botenga attributed a certain opinion to me in his reply, I would do a personal statement instead of a reply on the blue card, which fortunately within the Rules of Procedure allows me to elaborate a little bit more than I would in just 30 seconds. Dear colleague, I think you (inaudible). First of all, I am definitely not in favour of Israel committing war crimes and crimes against humanity against the Palestinian people. And just for your information, I just met with young Palestinian and Israeli activists before this debate to discuss exactly that: a peaceful solution, a peaceful future for both people, both states. I just want to make this very clear. Also, I would be in favour of sanctioning Israel, so I'm not saying that sanctions are not a good idea or are not appropriate in this situation. You said that we need to sanction Israel and that this is our solution. I don't think that this is the solution – in the same way as it is not the solution for Russia. If we would have only sanctioned Russia, the war of aggression of Russia against Ukraine would be over in Russia's favour already. I think we need to think about more than that, about things like reforming, for example, the UN Security Council which – as my colleague Ms Al-Sahlani says – has stopped serving everyone equally. So I'm sorry that you felt attacked by my statement and my question, I was more asking ...

16

Jun

2026

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Ansehen

Die Rolle der EU bei den Bemühungen um Frieden und Stabilität im Nahen Osten infolge der Verkündigung einer Einigung zwischen den USA und Iran (Aussprache)

Ich habe mich gefragt: Glauben Sie wirklich, dass Sanktionen Israel aufhalten würden? Würden sie Israel wirklich davon abhalten, Waffen zu produzieren? Würden sie Israel wirklich davon abhalten, Krieg zu führen? Ist das ein Versprechen, das wir unseren Bürgern geben sollten, dass wir einen Staat stoppen können, der Verstöße gegen das Völkerrecht mit Sanktionen begeht?

15

Jun

2026

Reden EN

Ansehen

Vereinfachung der Umsetzung harmonisierter Vorschriften für künstliche Intelligenz (Digital-Omnibus-Verordnung zur KI) (Aussprache)

Madam President, luckily, this week we have a new reform in this plenary that obliges us Members to have a more vibrant debate, so I will also try something new and just react to the other catch‑the‑eye speakers. So, Mr Warborn said simplification is the solution and therefore I will vote for it, and Mr López Aguilar said simplification is dangerous. What I want to say to both of you is: I think it is not black and white. Only because you simplify or do not simplify, it is not the solution. Now, Mr Warborn, you said we need to regulate the problems, not the technology. To that, I can just say that AI will develop so fast, you will not be able to believe it and if we do not regulate the technology, then the technology will come to the conclusion that we are the problem and might get rid of us. And finally, Mr Tynkkynen, talking about the complicated procedures and all these different languages – welcome to the European Union. Luckily, we have AI that allows you to translate everything in time and also explain complicated matters like the title of this debate.

15

Jun

2026

Fragen EN

Ansehen

Zeit für die wirtschaftliche Unabhängigkeit Europas (Aussprache)

Thank you, dear colleague, for accepting the blue card. I sincerely hope you changed since yesterday. And let me just say that Germany won 7‑1 – I have to! I'm just kidding, of course. I was wondering: as you talked about the algorithm – which, as you say, influences everyday people's lives more and more – in what capacity do you think the corporations should be obliged to lay open the algorithms to the state or to the European Union on that matter?

15

Jun

2026

Reden EN

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Arbeitsplan

Madam President, dear colleagues, I could talk about the fact that I don't really like debates about the independent decisions of other institutions of the European Union, but I think, for me, the more important aspect is what you, Madam President, mentioned: that if we take this debate, then the debate about the returns might be deleted from the agenda. Now, let's face the fact that the majority of this House is willing to sacrifice most likely our morals for our security when it comes to this Return Regulation. And if we go down this path, if we indeed sacrifice our morals for our security, then we should at least have the guts to explain ourselves to the people of the European Union. This is why I think this debate about returns should not be deleted from the agenda.

21

Mai

2026

Reden EN

Ansehen

Fortschritte in Richtung Pflege- und Betreuungsgesellschaft: Überwindung des geschlechtsspezifischen Gefälles bei Betreuungs- und Pflegeaufgaben (A10-0083/2026 - Eleonora Meleti, Rosa Estaràs Ferragut)

Frau Präsidentin, liebe Menschen in Europa, wir können das geschlechtsspezifische Versorgungsgefälle nicht weiter ignorieren. Millionen von Frauen in ganz Europa tragen immer noch jeden Tag die meisten unbezahlten Betreuungsaufgaben. Frauen gaben durchschnittlich 13 Stunden mehr pro Woche für unbezahlte Pflegearbeit aus als Männer. Viele sind gezwungen, die Arbeitszeit zu verkürzen, ihre Karriere zu unterbrechen oder den Arbeitsmarkt vollständig zu verlassen, weil die Betreuungsaufgaben immer noch nicht gleichmäßig verteilt sind und die Unterstützungssysteme nach wie vor unzureichend sind. Das ist nicht nur ein Gender-Thema. Es geht auch um Fairness und soziale Gerechtigkeit. Ich habe dafür gestimmt, weil dieser Bericht auf eine bessere Kinderbetreuung und stärkere Langzeitpflegesysteme drängt, weil die Menschen, die diese Verantwortung jeden Tag tragen, Anerkennung und Unterstützung verdienen. Denn eine Gesellschaft, die auf Pflegearbeit angewiesen ist, muss auch die Menschen schätzen, die sie leisten.

21

Mai

2026

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Ansehen

Rechte, Unterstützung und Schutz von Opfern von Straftaten (A9-0157/2024 - Javier Zarzalejos, Lucia Yar)

Frau Präsidentin, liebe Menschen in Europa, hinter jeder Verbrechensstatistik steht eine Person, und diese Person ist mehr und mehr ein Kind. Das können wir nicht akzeptieren – wir können es nie akzeptieren, wenn Menschen von der Gesellschaft zurückgelassen werden, wenn sie von der Gesellschaft allein gelassen werden. Dies kann alles sein, von einer frau, die vor häuslicher gewalt flieht, einem mann, der wegen seiner identität angegriffen wird, oder einem kind, das von kriminellen banden online benutzt wird. Ein Opfer sollte sich niemals von der Justiz im Stich gelassen fühlen. Aber für viele Menschen in ganz Europa ist dies immer noch die Realität. Deshalb habe ich diesen Bericht unterstützt. Deshalb müssen wir die Rechte der Opfer in ganz Europa stärken, wir müssen die Unterstützung, den Rechtsschutz und die menschenwürdige Behandlung in Gerichtsverfahren erhöhen, denn in der Justiz geht es nicht nur um die Bestrafung von Straftätern, sondern auch um den Schutz von Opfern von Straftaten.

21

Mai

2026

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Ansehen

Rechte, Unterstützung und Schutz von Opfern von Straftaten (A9-0157/2024 - Javier Zarzalejos, Lucia Yar)

Frau Präsidentin, es ist ein Problem, wenn die Abgeordneten auch in diesem Raum Spaß haben, dann vergessen sie zu arbeiten, und dann geht das ganze Verfahren nach Süden.

21

Mai

2026

Reden DE

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Beschluss des aserbaidschanischen Parlaments über die Aussetzung der Zusammenarbeit mit dem Europäischen Parlament (Aussprache)

Wunderbar. (Hat technische Probleme.) Wir haben ja am Ende ein bisschen mehr Zeit, dann geht das. Vielen Dank! Ich bin völlig bei Ihnen bei der Vermittlerrolle. Nun habe ich – gerade auch vielleicht bei Staaten wie dem, über den wir heute reden – in der Vergangenheit festgestellt, dass es manchmal außerhalb Europas ein wenig Verständnisprobleme hinsichtlich des Funktionierens einer parlamentarischen Demokratie gibt: Man geht davon aus, dass, wenn eine bestimmte Stimme etwas Unbequemes sagt, das stellvertretend für die ganze Institution oder die ganze Union ist. Wie könnten wir dann in einer stärkeren Rolle des Parlaments dem gleichkommen, dass man vielleicht nicht denkt, dass die Querulanten dieses Parlaments diejenigen sind, die wirklich das Parlament als solches vertreten?