Worüber Rainer gesprochen hat.

11

Apr

2024

DE Rede

Ansehen

Abstimmungsstunde

Herr Kollege Verhofstadt, ich glaube, Sie haben an der Reaktion gemerkt, dass Sie den allermeisten Kollegen aus dem Herzen gesprochen haben. Trotzdem interpretiere ich das jetzt mal so, dass es von Ihnen ein rhetorischer Antrag war, weil Sie gesagt haben, „ich hätte gute Lust“. Ich glaube, wir alle hätten „gute Lust“. Das ist ein förmlicher Antrag.…

11

Apr

2024

DE Rede

Ansehen

Abstimmungsstunde

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Abstimmung. (Abstimmungsergebnisse und sonstige Einzelheiten der Abstimmung: siehe Protokoll.)

11

Apr

2024

DE Rede

Ansehen

Wiederaufnahme der Sitzung

Vielen Dank für die Blumen, Herr Kollege Lamberts, aber ich fürchte, ich werde da nicht ganz mithalten können, denn Sie wissen ja, dass die Präsidentin Englisch als zweite Fremdsprache hat, während meine Sitzungsleitung erst noch vom Schwäbischen ins Deutsche und dann vom Deutschen in die anderen Amtssprachen gebracht werden muss.…

10

Apr

2024

DE Rede

Ansehen

Entlastung 2022 (Aussprache)

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgtdie gemeinsame Aussprache über insgesamt 55 Entlastungsberichte für das Jahr 2022: – den Bericht von Isabel García Muñoz im Namen des Haushaltskontrollausschusses über die Entlastung für die Ausführung des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2022, Einzelplan III – Kommission und Exekutivagenturen (COM(2023)0391 – C9-0248/2023 –…

10

Apr

2024

DE Rede

Ansehen

Die laufenden Anhörungen gemäß Artikel 7 Absatz 1 EUV zu Ungarn zur Stärkung der Rechtsstaatlichkeit und ihre Auswirkungen auf den Haushalt (Aussprache)

Die Aussprache ist damit geschlossen. Die Abstimmung findet nicht morgen, sondern während der nächsten Tagung in Straßburg statt.

10

Apr

2024

DE Rede

Ansehen

Die laufenden Anhörungen gemäß Artikel 7 Absatz 1 EUV zu Ungarn zur Stärkung der Rechtsstaatlichkeit und ihre Auswirkungen auf den Haushalt (Aussprache)

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über die Erklärungen des Rates und der Kommission zu den laufenden Anhörungen gemäß Artikel 7 Absatz 1 EUV zu Ungarn zur Stärkung der Rechtsstaatlichkeit und ihren Auswirkungen auf den Haushalt(2024/2683(RSP)).…

10

Apr

2024

DE Rede

Ansehen

Die Aktivitäten der chinesischen Polizei in Europa (Aussprache)

Die Aussprache ist geschlossen. Schriftliche Erklärungen (Artikel 171)

13

Mär

2024

DE Rede

Ansehen

Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen und Motoren hinsichtlich ihrer Emissionen und der Dauerhaltbarkeit von Batterien (Euro 7) (Aussprache)

Die Aussprache ist damit geschlossen. Die Abstimmung findet heute, am Mittwoch, 13. März 2024, statt. (Die Sitzung wird um 16.44 Uhr unterbrochen.)

13

Mär

2024

DE Rede

Ansehen

Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen und Motoren hinsichtlich ihrer Emissionen und der Dauerhaltbarkeit von Batterien (Euro 7) (Aussprache)

Herr Kollege, ich habe Sie nicht verstanden, ich ahne aber, was Sie gesagt haben. Wir haben klare Regeln: Es gibt blaue Karten; im Ausnahmefall kann eine weitere Nachfrage gestellt werden. Die Frau Kollegin hat im Übrigen klar zum Ausdruck gebracht, dass sie keine weitere Nachfrage akzeptiert. Das hat nichts, Herr Kollege, nichts mit Demokratie zu tun.…

13

Mär

2024

DE Rede

Ansehen

Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen und Motoren hinsichtlich ihrer Emissionen und der Dauerhaltbarkeit von Batterien (Euro 7) (Aussprache)

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über den Bericht von Alexandr Vondra im Namen des Ausschusses für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen und Motoren sowie von Systemen, Bauteilen und selbstständigen technischen Einheiten für …

13

Mär

2024

DE Rede

Ansehen

Leitlinien für den Haushaltsplan 2025 – Einzelplan III (Aussprache)

Die Aussprache ist damit geschlossen. Die Abstimmung findet heute, am Mittwoch, 13. März 2024, im Anschluss an den nächsten Tagesordnungspunkt statt.

29

Feb

2024

DE Rede

Ansehen

Unterbrechung der Sitzungsperiode

Ich erkläre die Sitzungsperiode des Europäischen Parlaments für unterbrochen.

29

Feb

2024

DE Rede

Ansehen

Zeitpunkt der nächsten Sitzungen

Die nächste Tagung findet vom 11. bis 14. März 2024 statt.

29

Feb

2024

DE Rede

Ansehen

Genehmigung des Protokolls der laufenden Sitzung und Übermittlung der angenommenen Texte

Das Protokoll dieser Sitzung wird dem Parlament zu Beginn der nächsten Sitzung zur Genehmigung vorgelegt. Wenn es keine Einwände gibt, werde ich die in der heutigen Sitzung angenommenen Entschließungen den in diesen Entschließungen genannten Personen und Gremien übermitteln.…

29

Feb

2024

DE Rede

Ansehen

Vertiefung der EU-Integration mit Blick auf eine künftige Erweiterung (A9-0015/2024 - Petras Auštrevičius, Pedro Silva Pereira)

Damit ist dieser Tagesordnungspunkt geschlossen.

29

Feb

2024

DE Rede

Ansehen

Die Ermordung von Alexei Nawalny und die Notwendigkeit von EU-Maßnahmen zur Unterstützung der politischen Gefangenen und der unterdrückten Zivilgesellschaft in Russland (RC-B9-0147/2024)

Herr Kollege Wallace, Sie sind jetzt zum wiederholten Mal vom Thema abgewichen. Es geht hier nicht um Julian Assange, sondern um die Unterstützung politischer Gefangener und der unterdrückten Zivilgesellschaft in Russland. Ich rufe Sie hiermit zur Ordnung.…

29

Feb

2024

DE Rede

Ansehen

Erklärungen zur Abstimmung

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgen die Erklärungen zur Abstimmung.

29

Feb

2024

DE Rede

Ansehen

Große Anfragen (Aussprache)

Die Aussprache ist geschlossen.

29

Feb

2024

EN Rede

Ansehen

Große Anfragen (Aussprache)

Kollegin, ich habe nicht verstanden, was Sie auf Italienisch gesagt haben, aber Sie hatten zweieinhalb Minuten und ich habe Sie nach zwei Minuten 45 Sekunden unterbrochen, und wir müssen uns alle an die Regeln halten.…

29

Feb

2024

DE Rede

Ansehen

Große Anfragen (Aussprache)

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über die große Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Aussprache von Christine Anderson und Jaak Madison an die Kommission: Anhaltende Migrationskrise (G-001022/2023).…

29

Feb

2024

DE Rede

Ansehen

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Das Protokoll der gestrigen Sitzung und die angenommenen Texte sind verfügbar. Gibt es Einwände? Das Protokoll der gestrigen Sitzung ist genehmigt.

29

Feb

2024

DE Rede

Ansehen

Kritische Lage in Kuba (RC-B9-0144/2024, B9-0144/2024, B9-0145/2024, B9-0148/2024, B9-0151/2024) (Abstimmung)

Damit ist die Abstimmungsstunde geschlossen. (Die Sitzung wird um 12.29 Uhr unterbrochen)

29

Feb

2024

DE Rede

Ansehen

Fortgeschrittenes Rahmenabkommen EU/Chile (Entschließung) (A9-0017/2024 - María Soraya Rodríguez Ramos, Samira Rafaela) (Abstimmung)

Frau Kollegin, ich will das mal nicht interpretieren. Die Zustimmung ist richtig, aber die Begeisterung ist nicht ganz angebracht. Die Dienste versichern mir, dass sie das immer möglich machen. Und über den Kopf des Kindes ist sicher kein zutreffendes Argument. Letztlich entscheiden die Dienste, was möglich ist. Es gibt Regeln und diese Regeln werden eingehalten und die Dienste werden auch diesen …

29

Feb

2024

DE Rede

Ansehen

Abstimmungsstunde

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Abstimmung. (Abstimmungsergebnisse und sonstige Einzelheiten der Abstimmung: siehe Protokoll.)

29

Feb

2024

DE Rede

Ansehen

Zusammensetzung der Ausschüsse und Delegationen

Ich verstehe die Erinnerung von einigen Kollegen, dass wir eine Redezeit für Wortmeldungen zur Geschäftsordnung haben, und Herr Bütikofer, Sie wissen das. Ich hätte es sehr geschätzt, wenn Sie sich zumindest ansatzweise daran gehalten hätten. Ich habe mich jetzt aber nicht veranlasst gesehen zu unterbrechen, nachdem wir diese Woche Frau Nawalnaja hier hatten. Das hätte ich jetzt nicht für angemess…