Worüber Rainer gesprochen hat.

15

Sep

2021

Reden DE

Ansehen

Medienfreiheit und weitere Verschlechterung der Lage der Rechtsstaatlichkeit in Polen (Aussprache)

Die Aussprache ist damit geschlossen. Die Abstimmung findet morgen, Donnerstag, 16. September 2021, statt. Schriftliche Erklärungen (Artikel 171)

15

Sep

2021

Reden DE

Ansehen

Lage der Union (Fortsetzung der Aussprache)

Die Aussprache ist damit geschlossen. Die Sitzung wird unterbrochen. Die Aussprachen werden um 15.00 Uhr mit der Aussprache über den Bericht von Sven Giegold im Namen des Ausschusses für Wirtschaft und Währung zum Thema „Umsetzung der EU-Anforderungen für den Austausch von Steuerinformationen: Fortschritte, Erkenntnisse und zu überwindende Hindernisse“ (2020/2046(INI)) (A9-0193/2021) fortgesetzt. Die Sitzung ist geschlossen. Schriftliche Erklärungen (Artikel 171)

14

Sep

2021

Reden DE

Ansehen

Vorstellung des Pakets „Fit für 55“ nach der Veröffentlichung des Berichts des Weltklimarates (Aussprache)

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über die Erklärung des Rates und der Kommission zur Vorstellung des Pakets „Fit für 55“ nach der Veröffentlichung des Berichts des Weltklimarates [2021/2875(RSP)]. Ich erinnere die Mitglieder daran, dass es bei allen Aussprachen dieser Tagung keine spontanen Wortmeldungen gibt und keine blauen Karten akzeptiert werden. Außerdem sind wie bei den letzten Tagungen Zuschaltungen aus den Verbindungsbüros des Parlaments in den Mitgliedstaaten vorgesehen.

8

Jul

2021

Reden DE

Ansehen

Unterbrechung der Sitzungsperiode

Ich erkläre die Sitzungsperiode des Europäischen Parlaments für unterbrochen.

8

Jul

2021

Reden DE

Ansehen

Genehmigung der Protokolle der laufenden Tagung und Übermittlung der angenommenen Texte

Die Protokolle der Sitzungen vom 5. bis zum 8. Juli 2021 werden dem Parlament zu Beginn der nächsten Sitzung zur Genehmigung vorgelegt. Wenn es keine Einwände gibt, werde ich die in diesen Sitzungen angenommenen Entschließungen den in diesen Entschließungen genannten Personen und Gremien übermitteln.

8

Jul

2021

Reden DE

Ansehen

Zusammensetzung der Ausschüsse und Delegationen

Die PPE-Fraktion hat dem Präsidenten einen Beschluss über die Änderung von Ernennungen in den Ausschüssen übermittelt. Dieser Beschluss wird im Protokoll der heutigen Sitzung veröffentlicht und tritt am Tag dieser Ankündigung in Kraft.

8

Jul

2021

Reden EN

Ansehen

Menschenwürdige Arbeits- und Beschäftigungsbedingungen in der Luftfahrt - Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf den Luftverkehr (Aussprache)

Die Debatte ist abgeschlossen. Dies ist nicht der letzte Akt dieser Woche. Wir werden die Bekanntgabe der Ergebnisse um 16.30 Uhr haben, aber diejenigen, die nicht an diesem sehr aufregenden Punkt teilnehmen, können sich jetzt schon von meinen besten Wünschen für die Sommerpause begleitet fühlen. Schriftliche Erklärungen (Artikel 171)

8

Jul

2021

Reden DE

Ansehen

Menschenwürdige Arbeits- und Beschäftigungsbedingungen in der Luftfahrt - Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf den Luftverkehr (Aussprache)

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die gemeinsame Aussprache über – die Anfrage zur mündlichen Beantwortung an die Kommission über menschenwürdige Arbeits- und Beschäftigungsbedingungen in der Luftfahrt von Lucia Ďuriš Nicholsonová, Dennis Radtke, Alicia Homs Ginel, Sylvie Brunet, France Jamet, Mounir Satouri und Sandra Pereira im Namen des Ausschusses für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten (O-000049/2021 - B9-0030/21) (2021/2607(RSP)) und – die Anfrage zur mündlichen Beantwortung an die Kommission über die Auswirkungen der COVID—19—Pandemie auf den Luftverkehr von Karima Delli im Namen des Ausschusses für Verkehr und Tourismus (O—000033/2021 – B9—0027/21) (2021/2666(RSP)).

8

Jul

2021

Reden DE

Ansehen

Pläne und Vorgehen zur Beschleunigung eines Übergangs zu Innovationen ohne die Verwendung von Tieren in der Forschung, bei vorgeschriebenen Versuchen und in der Bildung (Aussprache)

Die Aussprache ist geschlossen. Die Abstimmung findet während der nächsten Tagung im September statt. Schriftliche Erklärungen (Artikel 171)

8

Jul

2021

Reden DE

Ansehen

Pläne und Vorgehen zur Beschleunigung eines Übergangs zu Innovationen ohne die Verwendung von Tieren in der Forschung, bei vorgeschriebenen Versuchen und in der Bildung (Aussprache)

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über die Erklärung der Kommission betreffend die Pläne und das Vorgehen zur Beschleunigung eines Übergangs zu Innovationen ohne die Verwendung von Tieren in der Forschung, bei vorgeschriebenen Versuchen und in der Bildung (2021/2784(RSP)).

6

Jul

2021

Reden DE

Ansehen

Festlegung von Leitlinien für die Anwendung der allgemeinen Konditionalitätsregelung zum Schutz des Haushalts der Union (Fortsetzung der Aussprache)

Die Aussprache ist geschlossen. Schriftliche Erklärungen (Artikel 171)

6

Jul

2021

Reden DE

Ansehen

Festlegung von Leitlinien für die Anwendung der allgemeinen Konditionalitätsregelung zum Schutz des Haushalts der Union (Fortsetzung der Aussprache)

Wir setzen nun unsere Aussprache über den Bericht von Eider Gardiazabal Rubial und Petri Sarvamaa (A9-0226/2021) fort.

6

Jul

2021

Reden DE

Ansehen

Erste Abstimmungsrunde

Bevor wir nun mit der Aussprache fortfahren, eröffne ich die erste heutige Abstimmungsrunde. Es wird über die auf der Tagesordnung angegebenen Dossiers abgestimmt. Die Abstimmungsrunde wird von jetzt bis 14.15 Uhr geöffnet sein. Es kommt dasselbe Abstimmungsverfahren zur Anwendung, wie Sie es von den letzten Tagungen kennen. Alle Abstimmungen erfolgen namentlich. Erklärungen zur Abstimmung können schriftlich eingereicht werden. Ausnahmsweise dürfen die Erklärungen zur Abstimmung bis zu 400 Wörter umfassen. Ich erkläre die Abstimmungsrunde für eröffnet. Sie können bis 14.15 Uhr abstimmen. Die Ergebnisse der Abstimmungen werden um 19.00 Uhr bekannt gegeben.

6

Jul

2021

Reden DE

Ansehen

Festlegung von Leitlinien für die Anwendung der allgemeinen Konditionalitätsregelung zum Schutz des Haushalts der Union (Aussprache)

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über den Bericht von Eider Gardiazabal Rubial im Namens des Haushaltsausschusses und Petri Sarvamaa im Namen des Haushaltskontrollausschusses über die Festlegung von Leitlinien für die Anwendung der allgemeinen Konditionalitätsregelung zum Schutz des Haushalts der Union (2021/2071(INI)) (A9-0226/2021). Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir sind etwas spät im Zeitplan, Sie wissen, dass wir für 13.00 Uhr Abstimmungen angekündigt haben. Ich setze Ihr Einverständnis voraus, dass ich zum gegebenen Zeitpunkt die Debatte kurz unterbreche, um dann die Abstimmung zu eröffnen. Ich sehe keinen Widerspruch.

6

Jul

2021

Reden DE

Ansehen

Zusammensetzung der Ausschüsse und Delegationen

Ich darf Ihnen zunächst bekannt geben, dass die Fraktion Die Linke im Europäischen Parlament – GUE/NGL dem Präsidenten Beschlüsse über die Änderungen von Ernennungen in Ausschüssen und Delegationen übermittelt hat. Diese Beschlüsse werden im Protokoll der heutigen Sitzung veröffentlicht und treten am Tage dieser Ankündigung in Kraft.

6

Jul

2021

Reden DE

Ansehen

Fazilität „Connecting Europe“ - Straffung von Maßnahmen zur Verwirklichung des TEN-V - Eisenbahnsicherheit und Signalgebung im Eisenbahnverkehr: Bewertung des Sachstands in Bezug auf die Einführung des ERTMS (Aussprache)

Die gemeinsame Aussprache ist geschlossen. Ich möchte Sie davon in Kenntnis setzen, dass zu der Empfehlung für die zweite Lesung von Herrn Riquet weder ein Vorschlag zur Ablehnung des Standpunkts des Rates noch Änderungsanträge gemäß den Artikeln 67 und 68 GO eingereicht wurden. Der Standpunkt des Rates gilt somit als gebilligt, und somit gilt der vorgeschlagene Gesetzgebungsakt als angenommen. Die Abstimmungen über die Empfehlung für die zweite Lesung von Frau Virkkunen, Herrn Marinescu und Herrn Riquet und über den Bericht von Frau Bilbao Barandica finden heute, Dienstag, 6. Juli 2021, statt. Schriftliche Erklärungen (Artikel 171)