Reden

Meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bedanke mich sehr für das Mittun in dieser Woche. Ich bedanke mich bei den Diensten sehr herzlich für ihre Arbeit, bei den Dolmetschern, bei den Saaldienern, bei der GD PRES. Wenn Sie rauskommen, dann sehen Sie, dass der Straßburger Christbaum schon bereitsteht. Wir haben die längst mögliche Adventszeit; am kommenden Sonntag ist 1. Advent. Der Christbaum steht bereit, er wird jetzt noch geschmückt, und morgen wird der Straßburger Weihnachtsmarkt eröffnet. Ich wünsche Ihnen eine gute und gesunde Nachhausereise und einen frohen Beginn der Adentszeit. (Die Sitzung wird um 15.48 Uhr geschlossen.)

Das Protokoll dieser Sitzung wird dem Parlament zu Beginn der nächsten Tagung zur Genehmigung vorgelegt. Wenn es keine Einwände gibt, werde ich die in der heutigen Sitzung angenommenen Entschließungen den in diesen Entschließungen genannten Personen und Gremien übermitteln.

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über die Anfrage zur mündlichen Beantwortung an die Kommission über das Thema „Überarbeitung der Verordnung über Medizinprodukte – wie kann die Verfügbarkeit von Medizinprodukten sichergestellt werden?“ von Angelika Niebler und Peter Liese im Namen der Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten) (O-000043/2022 – B9-0030/22) (2022/2960(RSP)).

Die zuständigen ungarischen Behörden haben der Präsidentin einen Antrag auf Aufhebung der parlamentarischen Immunität von Frau Anna Donáth übermittelt. Dieser Antrag wird an den Rechtsausschuss des Parlaments überwiesen.

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über sechs Entschließungsanträge zur Menschenrechtslage in Afghanistan, insbesondere mit Blick auf die Verschlechterung der Frauenrechte und die Anschläge auf Bildungseinrichtungen (2022/2955(RSP))*. _______________ * Siehe Protokoll

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über die Erklärung der Kommission zur Menschenrechtslage in Ägypten (2022/2962(RSP)).

Die Fraktion Renew Europe hat der Präsidentin Beschlüsse über die Änderung von Ernennungen in Ausschüsse und Delegationen übermittelt. Diese Beschlüsse werden im Protokoll der heutigen Sitzung aufgeführt und treten am Tag dieser Ankündigung in Kraft.

Ich habe zunächst zwei Bekanntgaben, bevor wir in der Tagesordnung fortfahren. Die zuständigen Behörden Dänemarks haben die Präsidentin von der Wahl von Herrn Bergur Løkke Rasmussen, von Herrn Erik Poulsen und von Herrn Anders Vistisen zu Mitgliedern des Europäischen Parlaments mit Wirkung vom 22. November 2022 unterrichtet. Sie treten an die Stelle von Herrn Søren Gade, Frau Linea Søgaard-Lidell bzw. Herrn Peter Kofod. Ich heiße diese neuen Kollegen willkommen und erinnere daran, dass sie nunmehr vorbehaltlich der Prüfung ihrer Mandate mit vollen Rechten an den Sitzungen des Parlaments und seiner Organe teilnehmen.

Vielen Dank, Herr Kommissar Lenarčič! Gestatten Sie mir, dass ich eine persönliche Bemerkung mache. Es ärgert mich sehr, auch persönlich, dass ich Kollegen, die viel zu sagen haben, die die Redezeit überschreiten, dann das Wort entziehen muss, weil eben die Redezeit kein Vorschlag ist, sondern eine Regel, diese Kollegen aber von Anfang bis Ende der Debatte da sind, wie der Kollege Bullmann, während andere Kollegen nur für ihre Rede hier reinkommen, anschließend sofort wieder rausgehen und sich auch noch unziemlich verhalten, wenn sie die Redezeit wirklich über Gebühr überschreiten und man ihnen das Wort entzieht. Das ärgert mich sehr, und es ist der Würde dieses Hauses nicht angemessen.

Kollege, Sie hatten eine Minute, ich gab Ihnen fast anderthalb Minuten. Ich unterbreche alle Kollegen. Ich habe für alle das gleiche Urteil. Sie haben nicht mehr das Wort, tut mir leid. Sie haben nicht den Boden und das Mikrofon ist ausgeschaltet.

Ich rufe Sie zur Ordnung, Frau Kollegin. Das geht nicht. (Der Präsident reagiert auf einen ohne Mikrofon vorgebrachten Zwischenruf von Frau Gancia) Keine Ursache.

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über den Bericht von Charles Goerens im Namen des Entwicklungsausschusses über die künftige europäische Finanzarchitektur zur Förderung der Entwicklung (2021/2252(INI)) (A9-0270/2022).

Frau Kollegin in 't Veld, ich habe in der ganzen Aussprache jedem zugehört, und ich persönlich habe entschieden, dass ich den Kollegen dafür nicht zur Ordnung rufe, weil ich das nicht für eine homophobe Äußerung gehalten habe. Nachdem Ihre Beurteilung eine andere ist, legen wir das gerne der Präsidentin vor. Die Aussprache ist damit geschlossen.

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über die Erklärung des Vizepräsidenten der Kommission und Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik zu den Beziehungen zwischen der EU und China (2022/2900(RSP)).

Vielen Dank, Herr Kommissar! Der Herr Kollege Andrews hat keine Nachfrage. Also, wir halten uns jetzt hier nicht hundertprozentig sklavisch an die Vorgabe, aber ich rate jedem Kollegen, der sozusagen ein verwandtes Thema ansprechen möchte: Natürlich lebt diese Fragestunde vom Überraschungseffekt, und natürlich würde jeder gerne den Kommissar auf die Probe stellen; aber gerade wenn man so Randthemen hat, die nicht zwingend dazugehören, dann wäre es sicher hilfreich, wenn man dem Kommissar einen Hinweis geben würde, dass das Gegenstand der Frage ist. Dann tut es der Qualität der Antworten sicher auch gut. Die Fragestunde zu diesem Thema ist damit geschlossen.

Herr Kollege Comín i Oliveres, es geht hier um die Schwarzmeer-Getreide-Initiative. Der Kommissar hat Sie bei der ersten Antwort schon höflich darauf hingewiesen, dass es um die Ukraine geht; Sie weichen jetzt auf Öl und die Türkei aus. Diese Zusatzfrage kann ich nicht zulassen.

Na ja, die dritte Frage, die kann der Kollege noch als Nachfrage formulieren, wenn er möchte. Aber ich weise natürlich darauf hin, dass, wenn eine Frage zu 75 % zunächst aus einem Statement besteht, dann die Straße für die Fragen, die wir eigentlich hatten, natürlich ein bisschen kurz wird. Deshalb, Herr Kommissar, können Sie sich gern auf die ersten beiden Fragen konzentrieren.