Worüber Rainer gesprochen hat.

19

Okt

2021

Reden DE

Ansehen

Zweite Abstimmungsrunde

Wir kommen nun zur zweiten Abstimmungsrunde des heutigen Tages. Die Dossiers, über die wir abstimmen, sind der Tagesordnung zu entnehmen. Die Abstimmungsrunde ist von 20.00 bis 21.15 Uhr geöffnet. Es kommt dasselbe Abstimmungsverfahren zur Anwendung wie in den vorangegangenen Abstimmungsrunden. Alle Abstimmungen sind namentliche Abstimmungen. Ich erkläre die zweite Abstimmungsrunde für eröffnet. Sie können bis 21.15 Uhr abstimmen. Die Ergebnisse der zweiten Abstimmungsrunde werden morgen um 9.00 Uhr bekannt gegeben.

19

Okt

2021

Reden DE

Ansehen

Leitlinien für staatliche Klima-, Energie- und Umweltbeihilfen (CEEAG) (Aussprache)

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über die Erklärungen des Rates und der Kommission zu den Leitlinien für staatliche Klima-, Energie- und Umweltbeihilfen (CEEAG) (2021/2923(RSP)).

19

Okt

2021

Reden DE

Ansehen

Die Krise im Zusammenhang mit der Rechtsstaatlichkeit in Polen und der Vorrang des Unionsrechts (Fortsetzung der Aussprache)

Die Aussprache ist geschlossen. Die Abstimmung findet am Donnerstag, 21. Oktober 2021, statt. Schriftliche Erklärungen (Artikel 171)

19

Okt

2021

Reden DE

Ansehen

Die Krise im Zusammenhang mit der Rechtsstaatlichkeit in Polen und der Vorrang des Unionsrechts (Fortsetzung der Aussprache)

Meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir stehen jetzt vor einer Runde mit den Rednern der Organe. Wir haben hier für Abgeordnete Redezeiten. Es ist eigentlich auch nicht üblich, dass die Vertreter der Organe unterbrochen werden. Ich wurde darüber unterrichtet, was heute Vormittag gelaufen ist. Natürlich haben wir uns auf eine bestimmte Dauer von Redezeiten eingestellt. Ich verstehe auch, dass bei so einer großen Debatte viele Fragen aufgeworfen werden, die man gerne beantwortet. Trotzdem wäre ich Ihnen sehr verbunden, wenn ich Redner nicht unterbrechen müsste und wir uns ansonsten an die Usancen hier im Haus halten, dass die Redezeiten, mit denen man gemeinhin rechnet, nicht überdehnt werden.

19

Okt

2021

Reden DE

Ansehen

Die Krise im Zusammenhang mit der Rechtsstaatlichkeit in Polen und der Vorrang des Unionsrechts (Fortsetzung der Aussprache)

Wir setzen nun unsere Aussprache über die Erklärungen des Rates und der Kommission (2021/2935(RSP)) fort.

19

Okt

2021

Reden DE

Ansehen

Erste Abstimmungsrunde

Wir kommen nun zur ersten Abstimmungsrunde des heutigen Tages. Die Dossiers, über die wir abstimmen, sind der Tagesordnung zu entnehmen. Die Abstimmungsrunde ist von 13.00 bis 14.15 Uhr geöffnet. Es kommt dasselbe Abstimmungsverfahren zur Anwendung wie auf den letzten Tagungen. Alle Abstimmungen sind namentliche Abstimmungen. Erklärungen zur Abstimmung können schriftlich eingereicht werden. Ausnahmsweise dürfen die Erklärungen zur Abstimmung höchstens 400 Wörter umfassen. Ich erkläre die Abstimmungsrunde für eröffnet. Sie können bis 14.15 Uhr abstimmen. Die Ergebnisse der Abstimmungen werden um 19.00 Uhr bekannt gegeben.

19

Okt

2021

Reden DE

Ansehen

Die Krise im Zusammenhang mit der Rechtsstaatlichkeit in Polen und der Vorrang des Unionsrechts (Aussprache)

Frau Kollegin Donato! Auch hier behalte ich mir vor, einen Ordnungsruf zu erteilen. Wir sollten uns wirklich an die Tagesordnung halten – ein Abgeordneter hat genügend Möglichkeiten. Und nochmals: Die fraktionslosen Abgeordneten erhalten die Redezeit von der Verwaltung. Ich denke, es ist nicht unbillig, zu erwarten, dass Sie sich an die Tagesordnung halten und solche Debatten nicht zur verlängerten Werkbank eigener Auseinandersetzungen machen.

19

Okt

2021

Reden DE

Ansehen

Die Krise im Zusammenhang mit der Rechtsstaatlichkeit in Polen und der Vorrang des Unionsrechts (Aussprache)

Frau Kollegin Ponsatí Obiols, ich habe schonverschiedentlich geltend gemacht, dass dann, wenn Redner sich nicht an das Thema halten, das Sache der Fraktionen ist. Ihnen wird als fraktionslosem Mitglied durch die Verwaltung das Rederecht sichergestellt. Ich rufe Sie hiermit zur Ordnung.

5

Okt

2021

Reden DE

Ansehen

Die Lage in Belarus ein Jahr nach dem Beginn der Proteste und ihrer gewaltsamen Niederschlagung (Fortsetzung der Aussprache)

Die Aussprache ist geschlossen. Die Abstimmung findet am Donnerstag, 7. Oktober 2021, statt. Schriftliche Erklärungen (Artikel 171)

5

Okt

2021

Reden DE

Ansehen

Die Lage in Belarus ein Jahr nach dem Beginn der Proteste und ihrer gewaltsamen Niederschlagung (Fortsetzung der Aussprache)

Wir setzen nun unsere Aussprache über die Erklärung des Vizepräsidenten der Kommission und Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik (2021/2881(RSP)) fort.

5

Okt

2021

Reden DE

Ansehen

Erste Abstimmungsrunde

Wir kommen nun zur ersten Abstimmungsrunde des heutigen Tages. Die Dossiers, über die wir abstimmen, sind der Tagesordnung zu entnehmen. Die Abstimmungsrunde wird von jetzt bis 14.15 Uhr geöffnet sein. Es kommt dasselbe Abstimmungsverfahren zur Anwendung wie auf den letzten Tagungen. Ich erlaube mir allerdings den Hinweis, dass die Abstimmungen über die Verlängerung der Amtszeit von Julia Laffranque als Mitglied des durch Artikel 255 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union eingerichteten Ausschusses und über die Ernennung des Vorsitzes der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) in geheimer Abstimmung stattfinden. Die Mitglieder geben ihre Stimme in herkömmlicher Weise ab, allerdings ist aus dem Stimmzettel, den sie erhalten und unterschreiben müssen, nicht ersichtlich, wie sie abgestimmt haben, sondern nur, dass sie elektronisch abgestimmt haben. Alle übrigen Abstimmungen sind namentliche Abstimmungen. Erklärungen zur Abstimmung können schriftlich eingereicht werden. Ausnahmsweise dürfen die Erklärungen zur Abstimmung höchstens 400 Wörter umfassen. Ich erkläre die Abstimmungsrunde für eröffnet. Sie können bis 14.15 Uhr abstimmen. Die Ergebnisse dieser Abstimmung werden um 16.30 Uhr bekannt gegeben.

5

Okt

2021

Reden DE

Ansehen

Erste Abstimmungsrunde

Zu dem dort enthaltenen Bericht von Christian Doleschal über das Thema „Umwelt: die Århus-Verordnung“ (2020/0289(COD)) (A9-0152/2021) hat der Berichterstatter beantragt, zu diesem Bericht sprechen zu dürfen.

5

Okt

2021

Reden DE

Ansehen

Die Lage in Belarus ein Jahr nach dem Beginn der Proteste und ihrer gewaltsamen Niederschlagung (Aussprache)

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Für 13.00 Uhr ist die erste Abstimmungsrunde vorgesehen. (Die Aussprache wird unterbrochen.)

5

Okt

2021

Reden EN

Ansehen

Die Lage in Belarus ein Jahr nach dem Beginn der Proteste und ihrer gewaltsamen Niederschlagung (Aussprache)

Herr Sinčić, es kommt gelegentlich vor, dass sogar Redner aus Fraktionen die Tagesordnung nicht verfolgen. Dies ist die Aufgabe der Fraktionen, aber Sie sind nicht beschriftet, und Sie erhalten die Redezeit von einer Struktur, die vom Parlament bereitgestellt wird. Ich persönlich glaube, dass wir mit diesen Leuten, die Redezeit auf diesem Ticket bekommen, garantieren müssen, dass diese Leute an der Agenda festhalten. Ich denke, das war in Ihrem Fall nicht der Fall, und ich werde dem Präsidenten mitteilen, dass wir uns solche Erscheinungen genauer ansehen.

4

Okt

2021

Reden DE

Ansehen

Tagesordnung der nächsten Sitzung

Die Sitzung ist geschlossen und wird morgen, Dienstag, 5. Oktober 2021, um 9.00 Uhr mit der Aussprache über den Bericht von Tonino Picula über die Zukunft der Beziehungen zwischen der EU und den USA (2021/2038(INI)) (A9-0250/2021) wieder aufgenommen. Die Tagesordnung wurde veröffentlicht und ist auf der Website des Europäischen Parlaments verfügbar.

4

Okt

2021

Reden DE

Ansehen

Wiederaufbau der Fischbestände im Mittelmeer (kurze Darstellung)

Die Aussprache ist geschlossen. Die Abstimmung findet am Dienstag, 5. Oktober 2021, statt.

4

Okt

2021

Reden DE

Ansehen

Wiederaufbau der Fischbestände im Mittelmeer (kurze Darstellung)

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die kurze Darstellung des Berichts von Raffaele Stancanelli im Namen des Fischereiausschusses über den Wiederaufbau der Fischbestände im Mittelmeer: Bewertung und nächste Schritte (2019/2178(INI)) (A9-0225/2021).

4

Okt

2021

Reden DE

Ansehen

EU-Politikrahmen für die Straßenverkehrssicherheit im Zeitraum 2021 bis 2030 – Empfehlungen für die nächsten Schritte auf dem Weg zur „Vision Null Straßenverkehrstote“ (Aussprache)

Die Aussprache ist geschlossen. Die Abstimmung findet am Dienstag, 5. Oktober 2021, statt. Schriftliche Erklärungen (Artikel 171)

4

Okt

2021

Reden DE

Ansehen

EU-Politikrahmen für die Straßenverkehrssicherheit im Zeitraum 2021 bis 2030 – Empfehlungen für die nächsten Schritte auf dem Weg zur „Vision Null Straßenverkehrstote“ (Aussprache)

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über den Bericht von Elena Kountoura im Namen des Ausschusses für Verkehr und Tourismus über den EU-Politikrahmen für die Straßenverkehrssicherheit im Zeitraum 2021 bis 2030 – Empfehlungen für die nächsten Schritte auf dem Weg zur „Vision Null Straßenverkehrstote“ (2021/2014(INI)) (A9-0211/2021).

4

Okt

2021

Reden DE

Ansehen

Erfahrungswerte im Zusammenhang mit dem Schutz von Menschen mit Behinderungen durch Petitionen (Aussprache)

Die Aussprache ist geschlossen. Die Abstimmung findet am Mittwoch, 6. Oktober 2021, statt. Schriftliche Erklärungen (Artikel 171)

16

Sep

2021

Reden DE

Ansehen

Unterbrechung der Sitzungsperiode

Ich erkläre die Sitzungsperiode des Europäischen Parlaments für unterbrochen.

16

Sep

2021

Reden DE

Ansehen

Genehmigung der Protokolle der laufenden Tagung und Übermittlung der angenommenen Texte

Die Protokolle der Sitzung vom 13. bis 16. September werden dem Parlament zu Beginn der nächsten Sitzung zur Genehmigung vorgelegt. Wenn es keine Einwände gibt, werde ich die in diesen Sitzungen angenommenen Entschließungen den in diesen Entschließungen genannten Personen und Gremien übermitteln.

16

Sep

2021

Reden DE

Ansehen

Transparenz in der EU in Bezug auf die Entwicklung, den Kauf und die Verteilung von COVID-19-Impfstoffen (Aussprache)

Die Aussprache ist damit geschlossen. Die Abstimmung über dieses Dossier findet im Oktober statt. Schriftliche Erklärungen (Artikel 171)

16

Sep

2021

Reden DE

Ansehen

Transparenz in der EU in Bezug auf die Entwicklung, den Kauf und die Verteilung von COVID-19-Impfstoffen (Aussprache)

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über die Anfrage zur mündlichen Beantwortung an die Kommission über Transparenz in der EU in Bezug auf die Entwicklung, den Kauf und die Verteilung von COVID—19—Impfstoffen von Dolors Montserrat im Namen des Petitionssausschusses (O-000046/2021 – B9-0033/21) [2021/2678(RSP)].

15

Sep

2021

Reden DE

Ansehen

Festlegung von geschlechtsspezifischer Gewalt als neuer Kriminalitätsbereich gemäß Artikel 83 Absatz 1 AEUV (Aussprache)

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über den Bericht von Malin Björk und Diana Riba i Giner im Namen des Ausschusses für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres und des Ausschusses für die Rechte der Frauen und die Gleichstellung der Geschlechter zum Thema „Festlegung von geschlechtsspezifischer Gewalt als neuer Kriminalitätsbereich gemäß Artikel 83 Absatz 1 AEUV“ (2021/2035(INL)) (A9-0249/2021).