Worüber Rainer gesprochen hat.

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Reden FR

Die Bekämpfung von Hetze und Desinformation – Verantwortung der sozialen Plattformen im Rahmen des Gesetzes über digitale Dienste (Aussprache über ein aktuelles Thema)

Dies ist nicht möglich. Was tun Sie? Dies ist nicht möglich. Das ist inakzeptabel. Setzen Sie sich. Setzen Sie sich. Setzen Sie sich.

24

Apr

2024

Reden DE

Ansehen

Irans beispielloser Angriff auf Israel und die Notwendigkeit einer Deeskalation und einer Reaktion der EU (Aussprache)

Zum Abschluss der Aussprache wurden 7 Entschließungsanträge eingereicht. Die Aussprache ist geschlossen. Die Abstimmung findet am Donnerstag, 25. April 2024, statt. (Die Sitzung wird um 10.26 Uhr unterbrochen)

24

Apr

2024

Reden EN

Ansehen

Irans beispielloser Angriff auf Israel und die Notwendigkeit einer Deeskalation und einer Reaktion der EU (Aussprache)

Kollegen, es ist ganz normal, Interventionen mit kurzen Worten zu haben. Herr Kommissar Borrell, Sie waren Parlamentarier. Sie waren der Präsident des Hauses, also sollten Sie widerstandsfähig genug sein, um das zu ertragen. Aber am Ende des Tages, wenn Sie fortfahren und wenn Sie es wiederholt tun, Kollege Neumann und Kollege Verhofstadt, dann ist es eine Art Unhöflichkeit, und ich werde Sie sicherlich auffordern, zu bestellen, wenn Sie damit fortfahren.

24

Apr

2024

Reden DE

Ansehen

Irans beispielloser Angriff auf Israel und die Notwendigkeit einer Deeskalation und einer Reaktion der EU (Aussprache)

Herr Kollege Verhofstadt, ein gelegentlicher Zwischenruf ist ganz in Ordnung, aber das sollte nicht in den nutzlosen Versuch übergehen, in einen Dialog mit dem Redner einzutreten.

24

Apr

2024

Reden DE

Ansehen

Irans beispielloser Angriff auf Israel und die Notwendigkeit einer Deeskalation und einer Reaktion der EU (Aussprache)

Die Beurteilung dieser Frage werde ich der Präsidentin überlassen.

24

Apr

2024

Reden DE

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Irans beispielloser Angriff auf Israel und die Notwendigkeit einer Deeskalation und einer Reaktion der EU (Aussprache)

Vielen Dank, Herr Kollege Weimers. Herr Kollege Weimers, die Verwendung des Ausdruckes „Lügner“ ist unparlamentarisch, und ich rufe Sie deshalb zur Ordnung.

24

Apr

2024

Reden DE

Ansehen

Irans beispielloser Angriff auf Israel und die Notwendigkeit einer Deeskalation und einer Reaktion der EU (Aussprache)

Meine Damen und Herren, dies ist eine wichtige Debatte. Dieser Wichtigkeit wurde durch Entscheidungen der Konferenz der Präsidenten über den zeitlichen Rahmen Ausdruck verliehen. Ich möchte alle bitten, sich an die Redezeit zu halten, die Ihnen von der Fraktion zugeteilt worden ist.

24

Apr

2024

Reden DE

Ansehen

Irans beispielloser Angriff auf Israel und die Notwendigkeit einer Deeskalation und einer Reaktion der EU (Aussprache)

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über die Erklärung des Vizepräsidenten der Kommission und Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik zu Irans beispiellosem Angriff auf Israel und der Notwendigkeit einer Deeskalation und einer Reaktion der EU (2024/2704(RSP)).

24

Apr

2024

Reden DE

Ansehen

Vorschläge für Unionsakte

Ich möchte Ihnen mitteilen, dass die Präsidentin gemäß Artikel 47 Absatz 2 der Geschäftsordnung zwei Vorschläge für einen Rechtsakt der Union für zulässig erklärt hat. Der eine (B9-0196/2024) über die Notwendigkeit, das derzeitige Verbot des Schleppnetzfischerei in europäischen Gewässern auszusetzen, eingereicht von Jorge Buxadé Villalba und drei weiteren Mitgliedern. Dieser Vorschlag wird an den Fischereiausschuss als zuständigen Ausschuss und an den Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit als mitberatenden Ausschuss überwiesen. Der andere (B9-0204/2024), eingereicht von denselben Mitgliedern, über die Aussetzung des Abkommens zwischen der EU und Marokko über gegenseitige Liberalisierungsmaßnahmen für landwirtschaftliche Erzeugnisse und Fischereierzeugnisse. Dieser Vorschlag wird an den Ausschuss für internationalen Handel als zuständigen Ausschuss und den Ausschuss für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung, den Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit sowie den Fischereiausschuss als mitberatende Ausschüsse überwiesen.

23

Apr

2024

Reden DE

Ansehen

Europäischer Behindertenausweis und Europäischer Parkausweis für Menschen mit Behinderungen - Europäischer Behindertenausweis und Europäischer Parkausweis für Menschen mit Behinderungen für Drittstaatsangehörige mit rechtmäßigem Aufenthalt in einem Mitgliedstaat (gemeinsame Aussprache - Behindertenausweise)

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die gemeinsame Aussprache über – den Bericht von Frau Ďuriš Nicholsonová im Namen des Ausschusses für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten über den Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einführung des Europäischen Behindertenausweises und des Europäischen Parkausweises für Menschen mit Behinderungen (COM(2023)0512 – C9-0328/2023 – 2023/0311(COD)) (A9—0003/2024) und – den Bericht von Herrn Manders im Namen des Ausschusses für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten und Frau Kuhnke im Namen des Ausschusses für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres über den Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Ausweitung der Richtlinie [XXXX] auf Drittstaatsangehörige mit rechtmäßigem Aufenthalt in einem Mitgliedstaat (COM(2023)0698 – C9-0398/2023 – 2023/0393(COD)) (A9–0059/2024).

23

Apr

2024

Reden DE

Ansehen

Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt (Aussprache)

Die Aussprache ist geschlossen. Die Abstimmung findet morgen, Mittwoch, 24. April 2024, statt. Schriftliche Erklärungen (Artikel 171)

22

Apr

2024

Reden DE

Ansehen

Genehmigung des Protokolls der laufenden Sitzung

Das Protokoll dieser Sitzung wird dem Parlament morgen zu Beginn der Nachmittagssitzung zur Genehmigung vorgelegt.

22

Apr

2024

Reden DE

Ansehen

Tagesordnung der nächsten Sitzung

Die nächste Sitzung findet morgen, Dienstag, den 23. April 2024, um 9.00 Uhr statt. Die Tagesordnung wurde veröffentlicht und ist auf der Website des Europäischen Parlaments verfügbar.

22

Apr

2024

Reden DE

Ansehen

Ausführungen von einer Minute zu Fragen von politischer Bedeutung

Damit ist dieser Tagesordnungspunkt geschlossen.

22

Apr

2024

Reden DE

Ansehen

Ausführungen von einer Minute zu Fragen von politischer Bedeutung

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgen die Ausführungen von einer Minute (Artikel 172 GO). Ich möchte Sie darauf hinweisen, dass Sie für die Ausführungen von einer Minute von Ihrem Platz aus das Wort ergreifen können.

22

Apr

2024

Reden DE

Ansehen

Änderung der Richtlinie 2011/36/EU zur Verhütung und Bekämpfung des Menschenhandels und zum Schutz seiner Opfer (Aussprache)

Die Aussprache ist geschlossen. Die Abstimmung findet am Dienstag, 23. April 2024, statt.

11

Apr

2024

Reden DE

Ansehen

Unterbrechung der Sitzungsperiode

Ich erkläre die Sitzungsperiode des Europäischen Parlaments für unterbrochen.

11

Apr

2024

Reden DE

Ansehen

Zeitpunkt der nächsten Sitzungen

Die nächste Tagung findet vom 22. bis zum 25. April in Straßburg statt.

11

Apr

2024

Reden DE

Ansehen

Genehmigung der Protokolle der laufenden Tagung und Übermittlung der angenommenen Texte

Die Protokolle der heutigen und der gestrigen Sitzung werden dem Parlament zu Beginn der nächsten Sitzung zur Genehmigung vorgelegt. Wenn es keine Einwände gibt, werde ich die in der heutigen Sitzung angenommenen Entschließungen den in diesen Entschließungen genannten Personen und Gremien übermitteln.

11

Apr

2024

Reden DE

Ansehen

Entlastung 2022: Europäische Arbeitsbehörde (A9-0131/2024 - Petri Sarvamaa)

Damit ist dieser Tagesordnungspunkt geschlossen.

11

Apr

2024

Reden DE

Ansehen

Erklärungen zur Abstimmung

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgen die Stimmerklärungen.

11

Apr

2024

Reden DE

Ansehen

Aufnahme des Rechts auf Abtreibung in die Charta der Grundrechte der EU (B9-0205/2024, B9-0207/2024, B9-0208/2024) (Abstimmung)

Damit ist die Abstimmungsstunde geschlossen.

11

Apr

2024

Reden DE

Ansehen

Entlastung 2022: Gesamthaushaltsplan der EU – Europäischer Rat und Rat (A9-0071/2024 - Luke Ming Flanagan) (Abstimmung)

Wir kommen nun zum Bericht von Herrn Kollegen Flanagan über die Entlastung für die Ausführung des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2022, Einzelplan II – Europäischer Rat und Rat. Hier haben wir vorhin darüber abgestimmt, dass wir das notwendige Quorum erreicht haben für den Antrag auf Vertagung nach Artikel 200 Absatz 4 der Geschäftsordnung. Ich lasse jetzt über diesen Antrag abstimmen. Der Antrag ist angenommen, und wir wissen auch alle, wie viele Kollegen sich hinter diesen Antrag gestellt haben, nämlich 515.

11

Apr

2024

Reden DE

Ansehen

Entlastung 2022: Gesamthaushaltsplan der EU – Europäische Kommission (A9-0139/2024 - Isabel García Muñoz) (Abstimmung)

Vielen Dank, Frau Kollegin Dlabajová. Wir kommen zur Abstimmung. – Vor der Abstimmung über Änderungsantrag 35:

11

Apr

2024

Reden DE

Ansehen

Abstimmungsstunde

Darf ich jetzt zunächst fragen, wer diesen Antrag unterstützt? Ich denke, das ist mehr als die dafür erforderliche Zahl. Ich würde Ihnen dann weiter vorschlagen, dass über den Antrag entschieden werden kann, und wir werden unmittelbar vor dem entsprechenden Dossier dann darüber entscheiden. Der Antrag ist jetzt aufgenommen. Der Antrag ist formal zulässig, das war gerade das Handzeichen für die Zulässigkeit. Im Übrigen haben Sie den Beweis angetreten, dass Sie nach wie vor mindestens im Herzen sehr jung sind, und das ist ein guter Tag, das zu zeigen. Sie haben heute Geburtstag – herzlichen Glückwunsch!