Worüber Rainer gesprochen hat.

29

Feb

2024

Reden DE

Ansehen

Zusammensetzung der Ausschüsse und Delegationen

Die S&D-Fraktion hat der Präsidentin einen Beschluss über Änderungen von Ernennungen in einem Ausschuss übermittelt. Dieser Beschluss wird im Protokoll der heutigen Sitzung veröffentlicht und tritt am Tag dieser Ankündigung in Kraft. Ich wurde informiert, dass der Kollege Bütikofer eine Wortmeldung zur Geschäftsordnung hat.

28

Feb

2024

Reden DE

Ansehen

Vertiefung der EU-Integration mit Blick auf eine künftige Erweiterung (Aussprache)

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über den Bericht von Petras Auštrevičius im Namen des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten und Pedro Silva Pereira im Namen des Ausschusses für konstitutionelle Fragen zu einer Vertiefung der EU-Integration mit Blick auf eine künftige Erweiterung (2023/2114(INI)) (A9-0015/2024).

28

Feb

2024

Reden DE

Ansehen

Nach dem tragischen Vorfall von Florenz: Tödliche Arbeitsunfälle verhindern (Aussprache)

Die Aussprache ist geschlossen. Schriftliche Erklärungen (Artikel 171)

28

Feb

2024

Reden DE

Ansehen

Nach dem tragischen Vorfall von Florenz: Tödliche Arbeitsunfälle verhindern (Aussprache)

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über die Erklärung der Kommission zu dem Thema „Nach dem tragischen Vorfall von Florenz: Tödliche Arbeitsunfälle verhindern“ (2024/2601(RSP)).

28

Feb

2024

Reden DE

Ansehen

Stärkung der europäischen Verteidigung in einem instabilen geopolitischen Umfeld - Umsetzung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik – Jahresbericht 2023 - Umsetzung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik – Jahresbericht 2023 (gemeinsame Aussprache - Europäische Sicherheit und Verteidigung)

Kolleginnen und Kollegen! Wir haben jetzt noch 40 Redner, bis auf eine Ausnahme haben alle eine Minute. Wir sind jetzt zweimal rum. Wenn jeder seine Rede überzieht, dann werde ich der folgenden Vizepräsidentin empfehlen müssen, das Verfahren der blauen Karte abzukürzen, oder wir kommen total außer Kontrolle. Einige Fraktionsvorsitzende, die gesprochen haben, sind noch da. Wir müssen mit den Redezeiten was ändern, aber ich kann jetzt nicht anders handeln als wirklich auf die strenge Einhaltung der Redezeit zu achten, und ich bitte auch alle Kollegen um entsprechende Disziplin.

28

Feb

2024

Reden EN

Ansehen

Stärkung der europäischen Verteidigung in einem instabilen geopolitischen Umfeld - Umsetzung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik – Jahresbericht 2023 - Umsetzung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik – Jahresbericht 2023 (gemeinsame Aussprache - Europäische Sicherheit und Verteidigung)

Ich habe zur Kenntnis genommen, dass Herr Danjean heute seine letzte Rede im Parlament halten wird, und ich möchte die Gelegenheit nutzen, Ihnen für Ihre Beiträge und für Ihren Dienst zu danken. Ich denke, Ihre Ernsthaftigkeit und die Zuverlässigkeit, mit der Sie diesen Dienst geleistet haben, ist der Grund, warum Sie im ganzen Haus, über die Bänke hinweg, so hoch geschätzt werden. Vielen Dank, Herr Danjean. (Beifall)

7

Feb

2024

Reden DE

Ansehen

Genehmigung des Protokolls der laufenden Sitzung

Das Protokoll dieser Sitzung wird dem Parlament morgen zu Beginn der Nachmittagssitzung zur Genehmigung vorgelegt.

7

Feb

2024

Reden DE

Ansehen

Tagesordnung der nächsten Sitzung

Die Tagesordnung wurde veröffentlicht und ist auf der Website des Europäischen Parlaments verfügbar.

7

Feb

2024

Reden DE

Ansehen

Rechtsstaatlichkeit und Medienfreiheit in Griechenland (B9-0098/2024)

Damit ist dieser Tagesordnungspunkt geschlossen. Wir sind damit am Ende der Tagesordnung für heute. Die nächste Sitzung findet morgen, Donnerstag, den 8. Februar 2024, um 9.00 Uhr statt.

7

Feb

2024

Reden EN

Ansehen

Rechtsstaatlichkeit und Medienfreiheit in Griechenland (B9-0098/2024)

Frau Šojdrová, dies sei eher ein Beitrag in einer Aussprache als eine Erklärung zur Abstimmung.

7

Feb

2024

Reden DE

Ansehen

Erklärungen zur Abstimmung

Nach der Tagesordnung folgen Erklärungen zu den Abstimmungen. Wir beginnen mit einer Erklärung zur Abstimmung betreffend den Bericht von Herrn Kollegen Hoogeveen über Sofortüberweisungen in Euro (A9-0230/2023).

7

Feb

2024

Reden DE

Ansehen

Gedenken anlässlich des 70. Jahrestags des Aufrufs von Abbé Pierre zur Bekämpfung der Obdachlosigkeit im Kontext von anhaltender Armut und sozialer Ausgrenzung (Aussprache)

Die Aussprache ist geschlossen. Schriftliche Erklärungen (Artikel 171)

7

Feb

2024

Reden DE

Ansehen

Gedenken anlässlich des 70. Jahrestags des Aufrufs von Abbé Pierre zur Bekämpfung der Obdachlosigkeit im Kontext von anhaltender Armut und sozialer Ausgrenzung (Aussprache)

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über die Erklärung der Kommission zum Gedenken anlässlich des 70. Jahrestags des Aufrufs von Abbé Pierre zur Bekämpfung der Obdachlosigkeit im Kontext von anhaltender Armut und sozialer Ausgrenzung (2024/2562(RSP)). Ich weise die Mitglieder darauf hin, dass nur eine Rednerrunde der Fraktionen vorgesehen ist. Deshalb werden weder spontane Wortmeldungen noch blaue Karten akzeptiert.

7

Feb

2024

Reden DE

Ansehen

Jüngste Anschläge an Heiligabend im nigerianischen Bundesstaat Plateau

Die Aussprache ist geschlossen. Zum Abschluss der Aussprache wurden sieben Entschließunganträge eingereicht. Die Abstimmung findet morgen, Donnerstag, den 8. Februar 2024, statt. Schriftliche Erklärungen (Artikel 171)

7

Feb

2024

Reden DE

Ansehen

Jüngste Anschläge an Heiligabend im nigerianischen Bundesstaat Plateau

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über sieben Entschließungsanträge zu dem Thema „Jüngste Anschläge an Heiligabend im nigerianischen Bundesstaat Plateau“ (2024/2552(RSP)).

7

Feb

2024

Reden DE

Ansehen

Die gestiegene Zahl von Hinrichtungen in Iran, insbesondere der Fall Mohammad Ghobadlu

Die Aussprache ist geschlossen. Zum Abschluss der Aussprache wurden 6 Entschließungsanträge eingereicht. Die Abstimmung findet morgen, Donnerstag, den 8. Februar 2024, statt.

7

Feb

2024

Reden DE

Ansehen

Die gestiegene Zahl von Hinrichtungen in Iran, insbesondere der Fall Mohammad Ghobadlu

Frau Kollegin Daly, Sie können sich bei mir in keiner Weise darüber beklagen, insbesondere Sie beide, dass Sie das Wort im „Catch-the-Eye“-Verfahren bekommen. Sie haben gerade mitbekommen, dass ich den Kollegen Wallace nicht zur Ordnung gerufen habe. Sie weichen wieder genauso vom Thema ab, deshalb rufe ich Sie jetzt zur Ordnung, und ich werde es auch in der Zukunft nicht mehr dulden. Und es wäre schön, wenn Sie sich das auch anhören würden. (Ende der spontanen Wortmeldungen)

7

Feb

2024

Reden DE

Ansehen

Die gestiegene Zahl von Hinrichtungen in Iran, insbesondere der Fall Mohammad Ghobadlu

Herr Kollege, vor allem wenn Sie im „Catch the Eye“-Verfahren das Wort erhalten, sollten Sie sich schon an das Thema der Debatte halten.

7

Feb

2024

Reden DE

Ansehen

Die gestiegene Zahl von Hinrichtungen in Iran, insbesondere der Fall Mohammad Ghobadlu

Herr Kollege Verhofstadt, ich verstehe, dass Sie sich da manchmal ärgern, aber ich schaue, dass die Redezeit eingehalten wird, dass wir nicht zu spät sind. Und ich will auch mal ausdrücklich sagen, dass ich Kollegen wie Sie ausdrücklich schätze, die hier mit keinem Manuskript auftreten und frei sprechen, und andere Reden wörtlich ablesen und sich sogar bei der Vorbereitung solcher Reden nicht an die eine Minute halten. Das ärgert mich kolossal!

7

Feb

2024

Reden DE

Ansehen

Die gestiegene Zahl von Hinrichtungen in Iran, insbesondere der Fall Mohammad Ghobadlu

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über sechs Entschließungsanträge zu dem Thema „Die gestiegene Zahl von Hinrichtungen in Iran, insbesondere der Fall Mohammad Ghobadlu“ (2024/2551(RSP)).

7

Feb

2024

Reden DE

Ansehen

Die neue Welle von Massenfestnahmen von Regierungsgegnern und ihren Familienangehörigen in Belarus

Die Aussprache ist geschlossen. Zum Abschluss der Aussprache wurden 6 Entschließungsanträge eingereicht. Die Abstimmung findet morgen, Donnerstag, den 8. Februar 2024, statt.

7

Feb

2024

Reden DE

Ansehen

Die Bekämpfung von Hetze und Desinformation – Verantwortung der sozialen Plattformen im Rahmen des Gesetzes über digitale Dienste (Aussprache über ein aktuelles Thema)

Herr Kollege, Sie haben schon nicht mehr das Wort. Monsieur Lacapelle, ich rufe Sie zur Ordnung und bitte Sie, Ihre Rede einzustellen. Es bleibt ohnehin der Nachwelt verborgen, weil es nicht gedolmetscht wird. Monsieur! Herr Kollege Lacapelle, ich erteile Ihnen einen zweiten Ruf zur Ordnung. Nehmen Sie bitte Platz! Das geht nicht.

7

Feb

2024

Reden DE

Ansehen

Die Bekämpfung von Hetze und Desinformation – Verantwortung der sozialen Plattformen im Rahmen des Gesetzes über digitale Dienste (Aussprache über ein aktuelles Thema)

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgtdie Aussprache über ein aktuelles Thema (Artikel 162 GO) betreffend die Bekämpfung von Hetze und Desinformation – Verantwortung der sozialen Plattformen im Rahmen des Gesetzes über digitale Dienste. Ich weise die Mitglieder darauf hin, dass bei dieser Aussprache weder spontane Wortmeldungen noch blaue Karten akzeptiert werden.

7

Feb

2024

Reden DE

Ansehen

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Das Protokoll der gestrigen Sitzung und die angenommenen Texte sind verfügbar. Gibt es Einwände? Ich sehe keine Einwände. Das Protokoll ist damit genehmigt.

7

Feb

2024

Reden DE

Ansehen

Zusammensetzung der Ausschüsse und Delegationen

Die Fraktion Renew Europe hat der Präsidentin einen Beschluss über die Änderung von Ernennungen in einen Ausschuss übermittelt. Dieser Beschluss wird in das Protokoll der heutigen Sitzung aufgenommen und tritt am Tag dieser Ankündigung in Kraft.