Reden

Es wurde mir nun gesagt, dass der Kollege Wallace technische Schwierigkeiten hatte, sich für die Erklärungen zur Abstimmung anzumelden, was ich kaum glauben kann. Aber weil die Kommissarin so einen schönen gewünscht hat, will ich dem irischen Kollegen gerne auch das Wort erteilen.

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über die Erklärung der Kommission zum langfristigen Einsatz für den Tierschutz(2023/2598(RSP)).

Die Fraktion Renew Europe und die Fraktion der Grünen/Freie Europäische Allianz haben der Präsidentin Beschlüsse über Änderungen von Ernennungen in Ausschüsse und Delegationen übermittelt. Die Beschlüsse werden im Protokoll der heutigen Sitzung veröffentlicht und treten am Tag dieser Ankündigung in Kraft.

Ich muss mich bei dem Kollegen Wallace entschuldigen. Er wollte eigentlich eine Frage stellen, und ich habe gedacht, ich würde von den Diensten darauf hingewiesen, dass Herr Bütikofer schon über der Redezeit war. Deshalb ist der Moment jetzt leider durch mich verpasst worden.

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über die Erklärung des Vizepräsidenten der Kommission und Hohen Vertreters der Union für die Außen- und Sicherheitspolitik zur Lage in Georgien (2023/2594(RSP)). Für den Vizepräsidenten der Kommission und Hohen Vertreter der Union für die Außen- und Sicherheitspolitik spricht Herr Kommissar Várhelyi.

Gegen die vom ECON-Ausschuss vorgelegte Empfehlung für einen Beschluss, keine Einwände gegen einen delegierten Rechtsakt zu erheben, die bei der Eröffnung der gestrigen Sitzung bekannt gegeben wurde, wurden innerhalb der vorgegebenen Frist von 24 Stunden keine Einwände erhoben. Gemäß Artikel 111 Absatz 6 der Geschäftsordnung gilt die Empfehlung somit als angenommen. Sie wird mit dem angenommen Text veröffentlicht.

Vielen Dank, Herr Kollege Bütikofer. Ich werde Ihre Stellungnahme der Präsidentin zur Kenntnis geben. Die Aussprache ist geschlossen. Schriftliche Erklärungen (Artikel 171 GO)

Herr Hoher Vertreter und Vizepräsident der Kommission, ich will nochmal präzise sein: Sie haben gesprochen anlässlich der Beendigung der heutigen Aussprache im Plenum.

Vielen Dank, Herr Kollege Mavrides. Ich will mal darauf hinweisen, dass es sich um eine handelt und nicht um eine . Also wir sollten uns jeweils auf eine Frage beschränken, und auch bei der Nachfrage soll man sich auf die erstgestellte Frage konzentrieren. Selbstverständlich ist die Frau Kommissarin frei zu antworten, aber die Antworten belasten dadurch den Zeitplan auch dann dementsprechend.

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Fragestunde mit Anfragen an die Kommission gemäß Artikel 137 der Geschäftsordnung. Ich begrüße Frau Kommissarin Simson zu dieser Fragestunde. Das Thema dieser Fragestunde lautet: „Wie lässt sich die Energieversorgungssicherheit in der EU im Jahr 2023 gewährleisten?“ Die Fragestunde wird etwa 90 Minuten dauern. Die Redezeiten sind: eine Minute, um eine Frage zu stellen, zwei Minuten für die Antwort, 30 Sekunden für eine Zusatzfrage und weitere zwei Minuten für die Antwort. Ich weise Sie darauf hin, dass eine mögliche Zusatzfrage nur dann zulässig ist, wenn sie in einem engen Zusammenhang mit der Hauptfrage steht und keine neue Frage enthält. Wenn Sie eine Frage stellen möchten, ersuche ich Sie, Ihren Antrag jetzt zu registrieren, indem Sie die Funktion Ihres Abstimmungsgeräts für spontane Wortmeldungen nutzen, nachdem Sie Ihre Stimmkarte eingeschoben haben. Während der Fragestunde erfolgen Wortmeldungen von Ihrem Sitzplatz aus, und ich ersuche alle Redner, die ihnen zugewiesene Redezeit einzuhalten. Die Kolleginnen und Kollegen benötigen möglicherweise einige Augenblicke, um ihren Antrag, eine Frage zu stellen, über ihr Abstimmungsgerät zu registrieren. Daher ersuche ich Sie erneut, Ihren Antrag jetzt zu stellen, und wir beginnen mit der ersten Frage.

Nein, das stimmt nicht. Ich behandle alle gleich. Ich klopfte nach fünf Sekunden, Herr Freund, und der folgende Redner, Herr Garraud, zehn Sekunden, und Sie waren weit mehr als zehn Sekunden. Und wir reden über Regeln.

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über die Erklärungen des Rates und der Kommission zur Einrichtung eines unabhängigen Ethikgremiums der EU (2023/2555(RSP))

Die Protokolle der heutigen Sitzung und der gestrigen Sitzung werden dem Parlament zu Beginn der nächsten Sitzung zur Genehmigung vorgelegt. Wenn es keine Einwände gibt, werde ich die in der heutigen Sitzung angenommenen Entschließungen den in diesen Entschließungen genannten Personen und Gremien übermitteln.

. – Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Abstimmung. (Abstimmungsergebnisse und sonstige Einzelheiten der Abstimmung: siehe Protokoll.)