Reden

Vielen Dank, Herr Sieper. Und auch noch mal an Herrn Streit für den kulturellen Beitrag am heutigen Nachmittag. Ich denke, manchmal sind die Themen auch so, dass man sie oft nur in Reime fassen kann, um sie wirklich zu erfassen. Ich möchte die Aussprache mit einem kurzen Appell beenden, nämlich einem Appell an die Mitgliedstaaten, hier endlich auf Parlament, die Kommission und die Bürger zu hören und diesen Unsinn endlich zu beenden.

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über die Erklärung der Kommission zur Abschaffung der saisonalen Zeitumstellung (2025/2908(RSP)).

Die Sitzung ist wieder aufgenommen. Das Protokoll der gestrigen Sitzung und die angenommenen Texte sind verfügbar. Gibt es Einwände? Das sehe ich nicht. Das Protokoll ist somit genehmigt.

Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die EU steht an einem entscheidenden Punkt. Es geht um die Zukunft unserer audiovisuellen Medienlandschaft und um die Frage, ob wir in der globalen Konkurrenz unsere kulturelle Identität bewahren können. Die AVMD ist kein bürokratisches Hindernis, sondern ein Ausdruck europäischer Souveränität. Sie schafft faire Bedingungen auf einem Markt, der längst global ist. Wenn amerikanische Plattformen und Streaming-Dienste in Europa tätig sind, dann profitieren sie von unserem Publikum, unseren Kreativen, unserer Infrastruktur – und wer bei uns auf dem europäischen Markt mitspielt, muss sich auch an europäische Regeln halten. Das ist keine Wettbewerbsverzerrung, sondern ein legitimes politisches Instrument, um den Markt auszugleichen und sicherzustellen, dass europäische Inhalte auch sichtbar bleiben. Wir wollen keinen Kulturkampf mit den USA, aber wir dürfen unsere eigene Kultur dabei auch nicht opfern. Enttäuschend ist, dass sich die Kommission nach den jüngsten Ankündigungen aus Washington nicht klarer zur AVMD positioniert hat. Wir brauchen jetzt ein starkes, geeignetes Signal. Europa bleibt offen, wettbewerbsfähig und selbstbewusst und verteidigt dabei das, was uns ausmacht: unsere kulturelle Vielfalt.

Die Aussprache ist geschlossen. Die Sitzung ist unterbrochen. Sie wird in wenigen Minuten mit der Ansprache von Sjarhej Zichanouski und Swjatlana Zichanouskaja wieder aufgenommen.

Vielen Dank, Herr Gražulis! Ich möchte Sie auch noch mal darauf hinweisen, dass jeder hier die Möglichkeit hat – wie jeder andere auch –, auch unter Blue Card und anderen Möglichkeiten das Wort zu ergreifen. Ich habe Sie ja auch drangenommen. Ich hatte das leider Gottes auf der Liste übersehen, weil ESN relativ weit hinten stand. Das war keine böse Absicht. Insofern wird hier jeder von mir wirklich korrekt gleichwertig behandelt. Das möchte ich an dieser Stelle noch einmal deutlich machen.

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über die Erklärung der Kommission zur Lage in Belarus fünf Jahre nach der manipulierten Präsidentschaftswahl (2025/2900(RSP)). Ich möchte Sie nochmals daran erinnern, dass es auch bei dieser Aussprache keine vorherige Rednerliste geben wird. Nach der ersten Runde der Fraktionen werden die Mitglieder, die von ihren Fraktionen oder vom Sekretariat für fraktionslose Mitglieder Redezeit erhalten haben, aufgerufen, das Wort zu ergreifen. An die Ihnen zugeteilte Redezeit möchte ich auch noch einmal erinnern, weil wir um 12.00 Uhr einen Gast hier erwarten und deshalb auch pünktlich die Debatte beenden müssen. Bitte beachten Sie die Bildschirme im Plenarsaal, auf denen der aktuelle Redner sowie die drei nachfolgenden Redner angezeigt werden. Sobald Ihr Name als nächster Redner oder nächste Rednerin angezeigt wird, bereiten Sie sich bitte vor und begeben Sie sich zum Rednerpult. Während der Aussprache gelten die üblichen Regeln für blaue Karten und spontane Wortmeldungen.

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über den Bericht von Andrzej Halicki und Matjaž Nemec im Namen des Haushaltsausschusses über den Standpunkt des Rates zum Entwurf des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2026 – alle Einzelpläne (11216/2025 - C10‑0206/2025 - 2025/0210(BUD)) (A10-0192/2025).

Zum Abschluss der Aussprache wurden gemäß Artikel 136 Absatz 2 der Geschäftsordnung acht Entschließungsanträge eingereicht. Die Aussprache ist geschlossen. Die Abstimmung findet morgen, Mittwoch, 22. Oktober 2025, statt.

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Bevor wir heute beginnen, möchte ich um einen Moment Ihrer Zeit bitten, um unserer ehemaligen Kollegin Petra Kammerevert zu gedenken, die am Wochenende nach schwerer Krankheit viel zu jung – im Alter von 59 Jahren – verstorben ist. Petra war eine langjährige geschätzte Kollegin und ehemalige Vorsitzende des Kulturausschusses, und sie wird uns als leidenschaftliche Verfechterin für Kultur, Bildung und Medienfreiheit in Europa in Erinnerung bleiben. Sie hat sich über Parteigrenzen hinweg für kulturellen Zusammenhalt in Europa und Gerechtigkeit stark gemacht und die Idee europäischer Identität stets verteidigt. Sie hat ebenfalls hier im Haus entscheidend mitgewirkt mit ihrer Arbeit an der AVMD oder auch dem EMFA, einem Gesetz, das entscheidend für die Schaffung gleicher Wettbewerbsbedingungen und neue audiovisuelle Medien ist und auch die Freiheit von Journalismus in den Vordergrund stellt. Ohne ihren verlässlichen Einsatz wären diese Gesetze sicherlich nicht zustande gekommen. Man konnte sich politisch wunderbar in der Sache mit ihr streiten, aber auf der menschlichen Ebene ist sie einem immer mit großem Respekt und Wärme begegnet. Das kommt leider in der Politik viel zu selten vor. Ich werde im Auftrag der Präsidentin das Parlament bei ihrer Beisetzung vertreten, und ich bitte darum, dass wir einen kurzen Augenblick innehalten, um Petra Kammerevert zu gedenken.

Vielen Dank, Frau Ministerin! Vielen Dank auch allen Kollegen, die an dieser sehr wichtigen Debatte teilgenommen haben! Es waren sehr viele in der heutigen Debatte. Vielen Dank dafür. Zum Abschluss der Aussprache wurden gemäß Artikel 136 Absatz 2 der Geschäftsordnung sechs Entschließungsanträge eingereicht. Die Aussprache ist geschlossen. Die Abstimmung findet morgen, Donnerstag, 9. Oktober 2025, statt. Die Sitzung ist nun kurz unterbrochen. Sie wird in wenigen Minuten mit der Ansprache von Jens-Frederik Nielsen, dem Premierminister Grönlands, wieder aufgenommen. Vielen Dank.

Bitte haben Sie etwas Respekt, Herr László. Du hattest deine Redezeit und sie kann ihre Antwort geben. Sie hatten die 30 Sekunden, und jetzt hat unsere Kollegin ihre 30 Sekunden.

Die Aussprache ist geschlossen. Ich unterbreche jetzt die Sitzung für wenige Minuten, denn es folgt die Aussprache mit dem Titel „Was Europa ausmacht“ mit Herrn Luc Frieden, dem Premierminister von Luxemburg. In wenigen Minuten wird die Sitzung wieder aufgenommen. Vielen Dank!

Vielen Dank. Es wäre sehr schön, den Tisch, den Sie allen Mitgliedern gezeigt haben, zu bekommen, denn normalerweise ist es nicht erlaubt, Tische zu zeigen oder Bücher oder andere Dinge in diesem Raum zu haben. Es wäre also gut, wenn es sich um sachliche Informationen handelt, sie zu senden. Ich denke, es wäre effektiver, wenn Sie einen Blick darauf werfen könnten. Vielen Dank dafür.

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über die Erklärungen des Rates und der Kommission zu dem Thema „Zeit für die Vollendung eines vollständig integrierten Binnenmarktes: Europas Schlüssel zu Wachstum und künftigem Wohlstand“ (2025/2898(RSP)).

Herr Vilimsky, es ist nach unseren Regeln nicht erlaubt, hier Bücher zu zeigen, genauso wenig wie T-Shirts zu tragen mit politischen Aufdrucken. Ich bitte Sie, das Buch fortzutun, und ich bitte Sie jetzt auch, Ihre Redezeit zu beenden, weil die ist schon lange vorbei. Danke schön! Herr Vilimsky, wir haben Regeln. Bitte respektieren Sie auch Ihre Redezeit! Sie waren schon eine halbe Minute drüber. Vielen Dank! Sie können gerne zu Ihrem Platz gehen und der Debatte weiter folgen.

Vielen Dank dafür. Wir werden den Punkt nehmen, wie wir es bereits zuvor getan haben, und wir werden ihn auch mit dem Präsidenten besprechen. Es ist nicht so, dass wir ignorieren, was passiert ist. Die Frage lautet: Ist das im Moment möglich? Nach dieser Geschäftsordnung müssen wir einen zusätzlichen Tagesordnungspunkt festlegen. Das ist derzeit nach den genannten und zitierten Regeln nicht möglich. Das müssen wir mit dem Präsidenten überprüfen.