Worüber Sabine gesprochen hat.

20 Jan

2026

DE Rede

Bekämpfung von KI-Deepfakes und sexueller Ausbeutung in den sozialen Medien durch die umfassende Nutzung der EU-Vorschriften im digitalen Bereich (Aussprache)

Ansehen

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über Erklärungen des Rates und der Kommission zur Bekämpfung von KI‑Deepfakes und sexueller Ausbeutung in den sozialen Medien durch die umfassende Nutzung der EU‑Vorschriften im digitalen Bereich (2026/2561(RSP)).…

17 Dez

2025

EN Rede

Umsetzung der Konditionalitätsregelung (Aussprache)

Ansehen

Da uns die Zeit davonläuft, würde ich vorschlagen, dass Sie, da Herr Gražulis auch auf der Catch-the-Eye-Liste steht, auf der Catch-the-Eye-Liste bleiben, weil ich jetzt das Catch-the-Eye-Verfahren abschließen muss. Wir haben eine lange Liste von Rednern, die vorgesehen sind. Es war ein erster Versuch, diese neue Kultur der Debatte zu haben, aber wir sind immer noch zeitlich begrenzt. Also bitte i…

17 Dez

2025

DE Rede

Umsetzung der Konditionalitätsregelung (Aussprache)

Ansehen

Ja, aber in welcher Form er antwortet, entscheidet jeder selber. Das ist leider so. Und dann können Sie für sich entscheiden: Er hat mir nicht geantwortet. Aber wir können nicht vorschreiben, wie er auf Ihre Frage reagiert. Vielen Dank. (Sonstige Äußerungen) Bitte, ich sage mal Missbräuchlichkeit bezüglich Geschäftsordnungsanträgen – da sollten wir hier im Hause alle etwas stiller sein.…

17 Dez

2025

DE Rede

Umsetzung der Konditionalitätsregelung (Aussprache)

Ansehen

Herr Sieper, ich muss Sie auch darauf hinweisen: Wo ist der Point of Order? (Äußerungen von Herrn Sieper bei ausgeschaltetem Mikrofon) Herr Sieper, Sie stellen eine Frage. Und ob derjenige, der gefragt wird, die Frage beantwortet oder nicht, obliegt ihm selber. Das können wir ihm nicht vorschreiben. Insofern bitte ich darum, dass wir jetzt in der Debatte weiter fortfahren.…

17 Dez

2025

DE Rede

Umsetzung der Konditionalitätsregelung (Aussprache)

Ansehen

Herr Körner, ich habe genau das auch zu diesem Redner gesagt, dass er nicht zu irgendetwas sprechen kann, sondern zum ... (Als Reaktion auf Ausführungen von Herrn Körner bei ausgeschaltetem Mikrofon) Herr Sieper antwortet auch nicht. Herr Sieper hat eine Anfrage für eine Blaue Karte Zum aktuellen Redner gestellt, so wie Herr Gražulis. So, ich habe Herrn Gražulis darauf hingewiesen, dass er bitte s…

17 Dez

2025

EN Rede

Umsetzung der Konditionalitätsregelung (Aussprache)

Ansehen

(In Erwiderung auf die Bemerkungen von Herrn Körner) Wir haben einen Prozess, der Fragen erlaubt. Wir wollen in diesem Haus eine lebhafte Debatte führen. Jetzt haben wir eine lebhafte Debatte, weil wir sagen, dass wir das Blue-Card-System öffnen können. Solange wir Zeit dafür haben, darf ich die Blaue Karte denen geben, die danach fragen. Ich erkläre es nur. Wenn die Zeit nicht ausreicht, müssen w…

17 Dez

2025

EN Rede

Umsetzung der Konditionalitätsregelung (Aussprache)

Ansehen

Herr Gražulis, stellen Sie Ihre Frage an den eigentlichen Redner? Fragen Sie den eigentlichen Redner.

17 Dez

2025

DE Rede

Umsetzung der Konditionalitätsregelung (Aussprache)

Ansehen

Ich erläutere jetzt noch mal die Regeln. Wenn wir eine Blue Card haben, kann ich direkt im Anschluss eine zweite Frage nachstellen. Wenn die nicht kommt, kann ich nicht nachher noch mal Blue Card drücken. Also, Herr Gražulis, Sie hätten sofort die zweite Frage stellen müssen. Ich habe Sie angeschaut, Sie haben gesessen, nicht reagiert. Sorry, da ist jetzt Schluss. (Als Reaktion auf Äußerungen von …

17 Dez

2025

DE Rede

Umsetzung der Konditionalitätsregelung (Aussprache)

Ansehen

Ich habe theoretisch weitere Blue Cards, aber es geht eigentlich nicht, dass man im Nachgang noch mal in die Blue Card reingeht, sondern immer nur zum originären Redebeitrag des Redners. Ich erläutere das hier, damit jeder die Regeln auch wirklich kennt. Wenn der Redner spricht, kann ich eine Blue Card-Frage stellen. Ich kann dann noch mal eine Nachfrage zu meiner Frage stellen. Aber während diese…

17 Dez

2025

DE Rede

Umsetzung der Konditionalitätsregelung (Aussprache)

Ansehen

Wir können das gerne aufnehmen und untersuchen. Wir nehmen das hiermit zur Kenntnis und ich gebe es an die Präsidentin weiter.

17 Dez

2025

DE Rede

Umsetzung der Konditionalitätsregelung (Aussprache)

Ansehen

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über den Bericht von Jean-Marc Germain und Monika Hohlmeier im Namen des Haushaltsausschusses und des Haushaltskontrollausschusses über die Umsetzung der Konditionalitätsregelung (2025/2061(INI)) (A10-0240/2025). Und ich gebe zunächst einmal Jean-Marc Germain das Wort als Berichterstatter.…

17 Dez

2025

DE Rede

Dringend notwendige Bekämpfung von Diskriminierung in der EU im Wege der horizontalen Antidiskriminierungsrichtlinie (Aussprache über ein aktuelles Thema)

Ansehen

Die Aussprache ist geschlossen.

17 Dez

2025

DE Rede

Vorbereitung der Tagung des Europäischen Rates vom 18./19. Dezember 2025, insbesondere der notwendigen Unterstützung der Ukraine, der transatlantischen Beziehungen und der strategischen Autonomie der EU (Aussprache)

Ansehen

Gibt es eine Nachfrage? Ja, es gibt noch eine Nachfrage, Herr Ressler. Herr Ressler, bitte, es gibt eine zusätzliche Frage. Ich möchte nur für diejenigen erklären, die es im Raum nicht wissen: Wenn Sie eine blaue Karte haben, haben Sie immer die Möglichkeit, eine zusätzliche Frage zu stellen. Nur um Sie über die Regeln zu informieren, die wir haben.…

17 Dez

2025

EN Rede

Vorbereitung der Tagung des Europäischen Rates vom 18./19. Dezember 2025, insbesondere der notwendigen Unterstützung der Ukraine, der transatlantischen Beziehungen und der strategischen Autonomie der EU (Aussprache)

Ansehen

(In Erwiderung auf die Bemerkungen von Herrn Lagodinsky) Herr Lagodinsky, Sie hätten eine blaue Karte verlangen können. Ich kann es nicht so machen. Vielen Dank.

17 Dez

2025

EN Rede

Vorbereitung der Tagung des Europäischen Rates vom 18./19. Dezember 2025, insbesondere der notwendigen Unterstützung der Ukraine, der transatlantischen Beziehungen und der strategischen Autonomie der EU (Aussprache)

Ansehen

(Antwort auf Kommentare eines Mitglieds) Sorry, das ist nicht möglich. Sie können eine blaue Karte fragen, und wenn es keine blaue Karte gibt, keine Debatte auf diese Weise. Vielen Dank.

16 Dez

2025

EN Rede

Erläuterung des Automobilpakets (Aussprache)

Ansehen

Ich möchte nur erklären: Diejenigen, die auf der Rednerliste stehen, kann ich keine blaue Karte von ihnen nehmen. Tut mir leid, aber es ist, weil wir bereits eine Verzögerung in der Zeit haben.

16 Dez

2025

DE Rede

Erläuterung des Automobilpakets (Aussprache)

Ansehen

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über die Erklärung der Kommission zur Erläuterung des Automobilpakets (2025/3024(RSP)) und ich gebe stellvertretend für die Kommission zunächst Wopke Hoekstra das Wort.…

16 Dez

2025

DE Rede

Berichtigungen (Artikel 251 GO) (Weiterbehandlung)

Ansehen

Gemäß Artikel 251 Absatz 4 der Geschäftsordnung möchte ich Ihnen mitteilen, dass zu der Berichtigung, die gestern bei der Eröffnung der Sitzung im Plenum bekannt gegeben wurde, kein Antrag auf Abstimmung gestellt wurde. Die Berichtigung gilt somit als angenommen und wird auf der Webseite Plenartagung veröffentlicht.…

16 Dez

2025

DE Rede

Delegierte Rechtsakte (Artikel 114 Absatz 6 GO) (Weiterbehandlung)

Ansehen

Gegen die vom ENVI-Ausschuss vorgelegte Empfehlung für einen Beschluss, keine Einwände gegen einen Durchführungsrechtsakt zu erheben, die am Montag, dem 15. Dezember, bekannt gegeben wurde, wurden innerhalb der Frist von 24 Stunden keine Einwände erhoben. Gemäß Artikel 114 Absatz 6 gilt die Empfehlung somit als angenommen und wird mit den angenommenen Texten veröffentlicht.…

16 Dez

2025

DE Rede

Zusammensetzung der Ausschüsse und Delegationen

Ansehen

Die fraktionslosen Mitglieder haben der Präsidentin einen Beschluss über Änderungen von Ernennungen in Ausschüssen übermittelt. Dieser Beschluss wird in das Protokoll der heutigen Sitzung aufgenommen und tritt am Tag dieser Ankündigung in Kraft.…

16 Dez

2025

DE Rede

Erläuterung des EU-Plans für die Gesundheit von Herz und Kreislauf (Aussprache)

Ansehen

Die Aussprache ist geschlossen.

26 Nov

2025

DE Rede

EU-Strategie für die Rechte von Menschen mit Behinderungen nach 2024 (Aussprache)

Ansehen

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über den Bericht von Rosa Estaràs Ferragut im Namen des Ausschusses für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten über die EU-Strategie für die Rechte von Menschen mit Behinderungen nach 2024 (2025/2057(INI) (A10-0211/2025)).…

26 Nov

2025

DE Rede

Umsetzung des Handels- und Kooperationsabkommens zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich (Aussprache)

Ansehen

Die Aussprache ist geschlossen. Die Abstimmung findet morgen statt.

25 Nov

2025

DE Rede

Programm für die europäische Verteidigungsindustrie und Rahmen für Maßnahmen zur Gewährleistung der zeitnahen Verfügbarkeit und Lieferung von Verteidigungsgütern (EDIP) (Aussprache)

Ansehen

Da gibt es eine blaue Karte von Herrn Sieper. Herr Sieper, ich frage Sie: Ich muss Sie dann nachher von der Liste der spontanen Wortmeldungen streichen – wollen Sie lieber eine blaue Karte oder eine spontane Wortmeldung? (Lukas Sieper bestätigt, dass er eine Frage nach dem Verfahren der „blauen Karte“ stellen will.) Blaue Karte, okay.…

25 Nov

2025

DE Rede

Programm für die europäische Verteidigungsindustrie und Rahmen für Maßnahmen zur Gewährleistung der zeitnahen Verfügbarkeit und Lieferung von Verteidigungsgütern (EDIP) (Aussprache)

Ansehen

Ich möchte noch einmal daran erinnern, dass wir uns hier in diesem Hause mit gegenseitigem Respekt begegnen wollen – auch wenn wir unterschiedliche politische Meinungen haben.