Worüber Sabine gesprochen hat.

16

Dez

2025

Reden DE

Ansehen

Berichtigungen (Artikel 251 GO) (Weiterbehandlung)

Gemäß Artikel 251 Absatz 4 der Geschäftsordnung möchte ich Ihnen mitteilen, dass zu der Berichtigung, die gestern bei der Eröffnung der Sitzung im Plenum bekannt gegeben wurde, kein Antrag auf Abstimmung gestellt wurde. Die Berichtigung gilt somit als angenommen und wird auf der Webseite Plenartagung veröffentlicht.

16

Dez

2025

Reden DE

Ansehen

Delegierte Rechtsakte (Artikel 114 Absatz 6 GO) (Weiterbehandlung)

Gegen die vom ENVI-Ausschuss vorgelegte Empfehlung für einen Beschluss, keine Einwände gegen einen Durchführungsrechtsakt zu erheben, die am Montag, dem 15. Dezember, bekannt gegeben wurde, wurden innerhalb der Frist von 24 Stunden keine Einwände erhoben. Gemäß Artikel 114 Absatz 6 gilt die Empfehlung somit als angenommen und wird mit den angenommenen Texten veröffentlicht.

16

Dez

2025

Reden DE

Ansehen

Zusammensetzung der Ausschüsse und Delegationen

Die fraktionslosen Mitglieder haben der Präsidentin einen Beschluss über Änderungen von Ernennungen in Ausschüssen übermittelt. Dieser Beschluss wird in das Protokoll der heutigen Sitzung aufgenommen und tritt am Tag dieser Ankündigung in Kraft.

16

Dez

2025

Reden DE

Ansehen

Erläuterung des EU-Plans für die Gesundheit von Herz und Kreislauf (Aussprache)

Die Aussprache ist geschlossen.

26

Nov

2025

Reden DE

Ansehen

EU-Strategie für die Rechte von Menschen mit Behinderungen nach 2024 (Aussprache)

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über den Bericht von Rosa Estaràs Ferragut im Namen des Ausschusses für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten über die EU-Strategie für die Rechte von Menschen mit Behinderungen nach 2024 (2025/2057(INI) (A10-0211/2025)).

26

Nov

2025

Reden DE

Ansehen

Umsetzung des Handels- und Kooperationsabkommens zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich (Aussprache)

Die Aussprache ist geschlossen. Die Abstimmung findet morgen statt.

25

Nov

2025

Reden DE

Ansehen

Programm für die europäische Verteidigungsindustrie und Rahmen für Maßnahmen zur Gewährleistung der zeitnahen Verfügbarkeit und Lieferung von Verteidigungsgütern (EDIP) (Aussprache)

Da gibt es eine blaue Karte von Herrn Sieper. Herr Sieper, ich frage Sie: Ich muss Sie dann nachher von der Liste der spontanen Wortmeldungen streichen – wollen Sie lieber eine blaue Karte oder eine spontane Wortmeldung? (Lukas Sieper bestätigt, dass er eine Frage nach dem Verfahren der „blauen Karte“ stellen will.) Blaue Karte, okay.

25

Nov

2025

Reden DE

Ansehen

Programm für die europäische Verteidigungsindustrie und Rahmen für Maßnahmen zur Gewährleistung der zeitnahen Verfügbarkeit und Lieferung von Verteidigungsgütern (EDIP) (Aussprache)

Ich möchte noch einmal daran erinnern, dass wir uns hier in diesem Hause mit gegenseitigem Respekt begegnen wollen – auch wenn wir unterschiedliche politische Meinungen haben.

25

Nov

2025

Reden DE

Ansehen

Programm für die europäische Verteidigungsindustrie und Rahmen für Maßnahmen zur Gewährleistung der zeitnahen Verfügbarkeit und Lieferung von Verteidigungsgütern (EDIP) (Aussprache)

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über den Bericht von Raphaël Glucksmann und François-Xavier Bellamy im Namen des Ausschusses für Sicherheit und Verteidigung und des Ausschusses für Industrie, Forschung und Energie über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung des Programms für die europäische Verteidigungsindustrie und eines Rahmens für Maßnahmen zur Gewährleistung der zeitnahen Verfügbarkeit und Lieferung von Verteidigungsgütern (EDIP) (COM(2024)0150 – C10-0005/2024 – 2024/0061(COD)).

12

Nov

2025

Reden EN

Ansehen

Schutz der EU-Verbraucher vor den Praktiken bestimmter Plattformen für den elektronischen Handel: der Fall in Bezug auf kindliche Sexpuppen, Waffen und andere rechtswidrige Produkte und entsprechendes Material (Aussprache)

Fünf Minuten bitte.

12

Nov

2025

Reden DE

Ansehen

Schutz der EU-Verbraucher vor den Praktiken bestimmter Plattformen für den elektronischen Handel: der Fall in Bezug auf kindliche Sexpuppen, Waffen und andere rechtswidrige Produkte und entsprechendes Material (Aussprache)

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über die Erklärungen des Rates und der Kommission zum Schutz der EU‑Verbraucher vor den Praktiken bestimmter Plattformen für den elektronischen Handel: der Fall in Bezug auf kindliche Sexpuppen, Waffen und andere rechtswidrige Produkte und entsprechendes Material (2025/2971(RSP))

12

Nov

2025

Reden DE

Ansehen

Erhaltung und nachhaltige Nutzung der biologischen Vielfalt der Meere von Gebieten außerhalb nationaler Hoheitsbefugnisse (Aussprache)

Die Aussprache ist hiermit geschlossen. Die Abstimmung findet morgen, Donnerstag, 13. November 2025, statt. Als nächster Punkt der Tagesordnung folgen Erklärungen des Rates und der Kommission zum Schutz der EU-Verbraucher vor den Praktiken bestimmter Plattformen für den elektronischen Handel: der Fall in Bezug auf kindliche Sexpuppen, Waffen und andere rechtswidrige Produkte und entsprechendes Material (2025/2971(RSP)). Zunächst hat Kommissarin Henna Virkkunen das Wort, die ich recht herzlich hier im Plenum begrüßen möchte.

12

Nov

2025

Reden DE

Ansehen

Erhaltung und nachhaltige Nutzung der biologischen Vielfalt der Meere von Gebieten außerhalb nationaler Hoheitsbefugnisse (Aussprache)

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über den Bericht von Herrn Wiezik im Namen des Ausschusses für Umwelt, Klima und Lebensmittelsicherheit über den Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Erhaltung und nachhaltige Nutzung der biologischen Vielfalt der Meere von Gebieten außerhalb nationaler Hoheitsbefugnisse (COM(2025)0173 - C10-0074/2025 - 2025/0090(COD)) (A10-0205/2025).

12

Nov

2025

Reden DE

Ansehen

Strategie für die Gleichstellung der Geschlechter 2025 (Aussprache)

Die Aussprache ist geschlossen. Die Abstimmung findet morgen, Donnerstag, 13. November 2025, statt.

12

Nov

2025

Reden EN

Ansehen

Strategie für die Gleichstellung der Geschlechter 2025 (Aussprache)

Ich muss das Catch-the-Eye-Verfahren stoppen, denn wir sind schon viel im Laufe der Zeit. Tut mir leid. Bitten Sie Ihre Kollegen, sich an die Sprechzeit zu halten, die sie bekommen, dann können wir mehr Augen aufmachen. Aber unter diesen Bedingungen ist das nicht möglich. (Off-mic-Kommentar von einem anderen Mitglied) Sie waren von links vertreten. Tut mir leid. Auch im Catch-the-Eye, ja. Es war Frau Kountoura. Sie ist weg, denke ich.

12

Nov

2025

Reden DE

Ansehen

Der neue Mehrjährige Finanzrahmen 2028-2034: Struktur und Governance (Aussprache)

Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Kommissar! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Europa wächst durch Begegnungen, Ideen und Geschichten, die Vertrauen, Vielfalt und Demokratie stärken. Die Programme, die Europa im Innersten zusammenhalten, Erasmus+ und AgoraEU, machen nur 2 % des gesamten MFR-Budgets aus. 2 % für das, was den europäischen Zusammenhalt trägt. Das steht in keinem Verhältnis zu ihrer Wirkung und ihrem Potenzial. Erasmus+ und AgoraEU brauchen mehr Mittel und klare Prioritäten. Symbolpolitik durch Zusammenlegung von Programmsträngen und Inflationsausgleich reichen nicht aus. Die Programme, die Europa lebendig machen, sind ständig überzeichnet. Die Nachfrage ist da, die Mittel nicht. Innerhalb des AgoraEU-Programms braucht es ein Earmarking der Mittel und eine klare Aufteilung in Culture, Media, News Media und Journalism sowie CERF. Flexibilität darf nicht zur Verwässerung führen, wir brauchen Planungssicherheit. Europa ist mehr als ein Binnenmarkt, und deshalb müssen wir dort investieren, wo Zusammenhalt wächst: in Bildung, in Kultur und in freie Medien. Denn das ist die beste Verteidigung unserer Demokratie.

23

Okt

2025

Reden DE

Ansehen

Unterbrechung der Sitzungsperiode

Ich erkläre die Sitzungsperiode des Europäischen Parlaments für unterbrochen.

23

Okt

2025

Reden DE

Ansehen

Zeitplan für die nächste Tagung

Die nächste Tagung findet am 12. und 13. November 2025 in Brüssel statt.

23

Okt

2025

Reden DE

Ansehen

Genehmigung des Protokolls der laufenden Sitzung und Übermittlung der angenommenen Texte

Das Protokoll dieser Sitzung wird dem Parlament zu Beginn der nächsten Sitzung zur Genehmigung vorgelegt. Wenn es keine Einwände gibt, werde ich die in der heutigen Sitzung angenommenen Entschließungen den in diesen Entschließungen genannten Personen und Gremien übermitteln.

23

Okt

2025

Reden DE

Ansehen

Wichtigste Ziele für die Tagung der COP 20 des CITES in Usbekistan (B10-0450/2025)

Damit ist dieser Tagesordnungspunkt geschlossen.

23

Okt

2025

Reden DE

Ansehen

Wichtigste Ziele für die Tagung der COP 20 des CITES in Usbekistan (B10-0450/2025)

Wir kommen nun zu den Erklärungen zur Abstimmung zum Thema „Wichtigste Ziele für die Tagung der COP 20 des CITES in Usbekistan”.

23

Okt

2025

Reden DE

Ansehen

Klimakonferenz 2025 der Vereinten Nationen (COP 30) in Belém (Brasilien) (B10-0445/2025, B10-0458/2025)

Wir kommen nun zu den Erklärungen zur Abstimmung zur Klimakonferenz 2025 der Vereinten Nationen (COP 30) in Belém (Brasilien).

23

Okt

2025

Reden DE

Ansehen

Mündliche Erklärungen zur Abstimmung (Artikel 201 GO)

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgen die Erklärungen zur Abstimmung.

23

Okt

2025

Reden DE

Ansehen

Abschaffung der saisonalen Zeitumstellung (Aussprache)

Die Aussprache ist geschlossen.

23

Okt

2025

Reden DE

Ansehen

Abschaffung der saisonalen Zeitumstellung (Aussprache)

Vielen Dank, Herr Sieper. Und auch noch mal an Herrn Streit für den kulturellen Beitrag am heutigen Nachmittag. Ich denke, manchmal sind die Themen auch so, dass man sie oft nur in Reime fassen kann, um sie wirklich zu erfassen. Ich möchte die Aussprache mit einem kurzen Appell beenden, nämlich einem Appell an die Mitgliedstaaten, hier endlich auf Parlament, die Kommission und die Bürger zu hören und diesen Unsinn endlich zu beenden.