Worüber Katarina gesprochen hat.

13 Mär

2024

DE Rede

Akut drohende schwere Hungersnot im Gazastreifen und die Angriffe auf humanitäre Hilfslieferungen

Ansehen

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Artikel 144 GO). Es folgt zunächst die Aussprache über sechs Entschließungsanträge zu der akut drohenden schweren Hungersnot im Gazastreifen und zu den Angriffen auf humanitäre Hilfslieferungen (2024/2616(RSP))1. _______________ 1 Siehe Protokoll.…

13 Mär

2024

DE Rede

Umsetzung und Ergebnisse der Kohäsionspolitik 2014-2020 in den Mitgliedstaaten (Aussprache)

Ansehen

Die Aussprache ist damit geschlossen. Die Abstimmung findet am Donnerstag, 14. März 2024 statt.

13 Mär

2024

DE Rede

Umsetzung und Ergebnisse der Kohäsionspolitik 2014-2020 in den Mitgliedstaaten (Aussprache)

Ansehen

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über den Bericht von Andrey Novakov im Namen des Ausschusses für regionale Entwicklung über die Umsetzung und die Ergebnisse der Kohäsionspolitik 2014—2020 in den Mitgliedstaaten (2023/2121(INI)) (A9-0049/2024).…

13 Mär

2024

EN Rede

Umsetzung und Ergebnisse der Kohäsionspolitik 2014-2020 in den Mitgliedstaaten (Aussprache)

Ansehen

Nehmen Sie sich Zeit, der Kommissar ist noch nicht da. Nehmen sie sich einfach zeit, aber sie wird voraussichtlich innerhalb von ein paar minuten da sein, denke ich. Wir sind im Europäischen Parlament, und der Begriff einer Minute kann auf unterschiedliche Weise ausgelegt werden.…

13 Mär

2024

DE Rede

Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Union (Neufassung) (Aussprache)

Ansehen

Die Aussprache ist damit geschlossen. Die Abstimmung findet am Donnerstag, 14. März 2024, statt.

27 Feb

2024

DE Rede

Führerscheine (Aussprache)

Ansehen

Die Aussprache ist geschlossen. Die Abstimmung findet am Mittwoch, 28. Februar 2024, statt. Schriftliche Erklärungen (Artikel 171)

27 Feb

2024

DE Rede

Führerscheine (Aussprache)

Ansehen

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über den Bericht von Karima Delli im Namen des Ausschusses für Verkehr und Tourismus über den Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über den Führerschein, zur Änderung der Richtlinie (EU) 2022/2561 des Europäischen Parlaments und des Rates, der Verordnung (EU) 2018/1724 des Europäischen Parlaments und des Ra…

27 Feb

2024

DE Rede

Mehrjähriger Finanzrahmen für die Jahre 2021 bis 2027 - Einrichtung der Fazilität für die Ukraine - Einrichtung der Plattform „Strategische Technologien für Europa“ (STEP) (gemeinsame Aussprache - Überarbeitung des mehrjährigen Finanzrahmens)

Ansehen

Die gemeinsame Aussprache ist geschlossen. Die Abstimmung findet heute, 27. Februar 2024, statt.

7 Feb

2024

DE Rede

Notwendigkeit der Bekämpfung der Zunahme des Antisemitismus und der Muslimfeindlichkeit (Aussprache)

Ansehen

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über die Erklärungen des Rates und der Kommission zur Notwendigkeit der Bekämpfung der Zunahme des Antisemitismus und der Muslimfeindlichkeit (2024/2556(RSP)).…

7 Feb

2024

DE Rede

Die Bekämpfung von Hetze und Desinformation – Verantwortung der sozialen Plattformen im Rahmen des Gesetzes über digitale Dienste (Aussprache über ein aktuelles Thema)

Ansehen

Die Aussprache ist geschlossen. Schriftliche Erklärungen (Artikel 171)

7 Feb

2024

DE Rede

Die Bekämpfung von Hetze und Desinformation – Verantwortung der sozialen Plattformen im Rahmen des Gesetzes über digitale Dienste (Aussprache über ein aktuelles Thema)

Ansehen

Herr Präsident! Hass tötet. Hass tötete die Ärztin Lisa-Maria Kellermayr sowie viele andere Opfer, weil sie die Online-Bedrohungen und die Gewalt nicht mehr aushalten und sich das Leben nehmen. Bei einem Anschlag in Halle wurden Jana Lange und Kevin Schwarze getötet. Der rechtsextreme Anschlag galt der jüdischen Synagoge – die Tür hielt stand. Der Täter, ein Rechtsextremer, filmte alles mit einer …

5 Feb

2024

DE Rede

Lage der Solarindustrie in der EU vor dem Hintergrund des unlauteren Wettbewerbs (Aussprache)

Ansehen

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über die Erklärung der Kommission zur Lage der Solarindustrie in der EU vor dem Hintergrund des unlauteren Wettbewerbs (2024/2558(RSP)).

5 Feb

2024

DE Rede

Sofortüberweisungen in Euro (Aussprache)

Ansehen

Die Aussprache ist geschlossen. Die Abstimmung findet am Mittwoch, 7. Februar 2024, statt. Schriftliche Erklärungen (Artikel 171 GO)

5 Feb

2024

DE Rede

Sofortüberweisungen in Euro (Aussprache)

Ansehen

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über den Bericht von Michiel Hoogeveen im Namen des Ausschusses für Wirtschaft und Währung über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 260/2012 und (EU) 2021/1230 im Hinblick auf Sofortüberweisungen in Euro (COM(2022)0546 – C9-0362/2022 – 2022/0341(COD)) (A9-0230/202…

5 Feb

2024

DE Rede

Lage Inhaftierter in ungarischen Gefängnissen, insbesondere der Fall Ilaria Salis (Aussprache)

Ansehen

Die Aussprache ist geschlossen.

5 Feb

2024

DE Rede

Lage Inhaftierter in ungarischen Gefängnissen, insbesondere der Fall Ilaria Salis (Aussprache)

Ansehen

Frau Kollegin, Ihr Antrag ist vorhin von der Präsidentin ja bereits beantwortet worden.

5 Feb

2024

DE Rede

Lage Inhaftierter in ungarischen Gefängnissen, insbesondere der Fall Ilaria Salis (Aussprache)

Ansehen

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über die Erklärung der Kommission zur Lage Inhaftierter in ungarischen Gefängnissen, insbesondere dem Fall Ilaria Salis (2024/2559(RSP)). Ich weise die Mitglieder darauf hin, dass nur eine Rednerrunde der Fraktionen vorgesehen ist. Deshalb werden weder spontane Wortmeldungen noch blaue Karten akzeptiert.…

17 Jan

2024

DE Rede

Lage in Serbien nach der Wahl (Aussprache)

Ansehen

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über die Erklärungen des Rates und der Kommission zur Lage in Serbien nach der Wahl (2024/2521(RSP)).

17 Jan

2024

DE Rede

Rechtsstaatlichkeit und Medienfreiheit in Griechenland (Aussprache)

Ansehen

Die Aussprache ist damit geschlossen. Die Abstimmung findet während der Februar-I-Tagung statt.

17 Jan

2024

EN Rede

Lage der Grundrechte in der EU 2022 und 2023 (Aussprache)

Ansehen

– Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, vielen Dank für die Wertschätzung vieler von Ihnen und nochmals vielen Dank an die Berichterstatter, die so großartige Arbeit geleistet haben. Es gab auch einige Kritik, und ich werde nicht davor zurückschrecken, es anzusprechen. Herr Hidvéghi wollte, dass wir Kritik an einer Regierung, die am 28. Dezember an die Macht gekommen ist, in einen Beri…

17 Jan

2024

DE Rede

Lage der Grundrechte in der EU 2022 und 2023 (Aussprache)

Ansehen

– Frau Präsidentin, lieber Herr Kommissar! Die Europäische Union ist ein Hort der Demokratie, ein einzigartiger Raum des Rechts und der Freiheit und deshalb für viele Millionen Menschen weltweit ein Sehnsuchtsort. Wir haben Grundwerte, die wir alle in Artikel 2 als Mitgliedstaaten unterschrieben haben: die Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit, die Wahrun…

17 Jan

2024

DE Rede

Erweiterung der Liste der EU-Straftatbestände um Hetze und Hasskriminalität (Aussprache)

Ansehen

Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Kommissar! Personenbezogener Hass, Hasskriminalität ist furchtbar für die Opfer, aber es ist auch eine Bedrohung für jede friedliche Gesellschaft. In Deutschland erleben wir gerade, wie die Neonazis in der AfD von Deportation fabulieren, von Menschen, die einen nichtdeutschen Hintergrund haben und von Menschen, die sie unterstützen wollen. Aus Italien erreichen…

17 Jan

2024

DE Rede

Schlussfolgerungen der Tagung des Europäischen Rates am 14./15. Dezember 2023 und Vorbereitung der außerordentlichen Tagung des Europäischen Rates am 1. Februar 2024 - Lage in Ungarn und eingefrorene EU-Gelder (gemeinsame Aussprache - Tagungen des Europäischen Rates)

Ansehen

Lieber Herr Präsident, lieber Herr Kommissar! Ich wollte heute ausnahmsweise mal nicht zu Viktor Orbán sprechen. Aber, liebe Frau Kollegin Hohlmeier, wenn die Fraktion, die EVP, die zehn Jahre lang die schützende Hand über Viktor Orbán gehalten hat und ihn zu dem Autokraten hat werden lassen, der er heute ist, wenn die Partei, die CSU, die ihn in dieser Zeit jedes einzelne Jahr als Ehrengast auf i…

13 Dez

2023

DE Rede

Umsetzung der Geoblocking-Verordnung aus dem Jahr 2018 im digitalen Binnenmarkt (A9-0335/2023 - Beata Mazurek) (Abstimmung)

Ansehen

Damit ist die Abstimmungsstunde geschlossen. (Die Sitzung wird für kurze Zeit unterbrochen)

13 Dez

2023

DE Rede

Abstimmungsstunde

Ansehen

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Abstimmung. (Abstimmungsergebnisse und sonstige Einzelheiten der Abstimmung: siehe Protokoll.)