Worüber Katarina gesprochen hat.

4

Mai

2022

DE Rede

Ansehen

Berichte über die anhaltende erzwungene Organentnahme in China

Die nächste Aussprache betrifft die Berichte über die anhaltende erzwungene Organentnahme in China (2022/2657(RSP)) (B9-0248/2022, B9—0249/2022, B9-0250/2022, B9—0251/2022, B9—0252/2022, B9—0253/2022, B9—0254/2022).…

4

Mai

2022

DE Rede

Ansehen

Der Fall von Osman Kavala in der Türkei

Die Aussprache ist geschlossen. Die Abstimmung findet morgen, Donnerstag, 5. Mai 2022, statt. Schriftliche Erklärungen (Artikel 171)

4

Mai

2022

DE Rede

Ansehen

Einsatz der Pegasus-Software durch EU-Mitgliedstaaten gegen Personen einschließlich MdEP und Missachtung der Grundrechte (Aussprache über ein aktuelles Thema)

(Beginn des Redebeitrags bei ausgeschaltetem Mikro) … verbringen mit diesem Gerät mehr Zeit als mit ihrem Partner oder mit ihren Kindern. Man hat es direkt am Körper, in der Handtasche. Manche nehmen es sogar mit auf die Toilette. Pegasus und andere Spysoftwares machen dieses Gerät zum Spion in der Hosentasche. Kamera an, Mikrofon an, alle Daten können abgezogen werden und noch vieles mehr. Es ist…

3

Mai

2022

EN Rede

Ansehen

Folgemaßnahmen zu der Konferenz zur Zukunft Europas (Aussprache)

Frau Präsidentin, meine einzige Frage wäre, wenn Sie der Meinung sind, dass es so wichtig ist, den Bürgerinnen und Bürgern zuzuhören – und ich stimme Ihnen voll und ganz zu –, warum haben Sie dann keine – ich denke, es waren drei oder vier blaue Karten – akzeptiert, die Ihnen die Bürgerinnen und Bürger im Plenum der Konferenz gegeben haben?…

3

Mai

2022

EN Rede

Ansehen

Folgemaßnahmen zu der Konferenz zur Zukunft Europas (Aussprache)

Vielen Dank für die Frage. Es gibt mir auch die Möglichkeit zu sagen, dass es auch Menschen mit sehr unterschiedlichen Standpunkten gab, übrigens auch jemanden, der die russische Aggression gegen die Ukraine verteidigt hat. Und ja, ich denke absolut, dass dies etwas ist, was wir weiter tun sollten, um den Bürgern zuzuhören. Mit dieser Art von Übung oder einer anderen. Ich weiß nicht genau, welches…

3

Mai

2022

EN Rede

Ansehen

Folgemaßnahmen zu der Konferenz zur Zukunft Europas (Aussprache)

Frau Präsidentin, so haben die Bürger gesprochen und sie haben sehr deutlich gesprochen. Sie wollen eine sozialere, nachhaltigere und demokratischere Union. Nun, es gibt einige in diesem Haus, denen die Ergebnisse nicht gefallen, und ich verstehe Ihre Frustration. Ich verstehe Ihre Frustration, dass es innerhalb dieser 800 nicht so viele homophobe, nationalistische, chauvinistische Menschen gab, w…

3

Mai

2022

EN Rede

Ansehen

Laufende Anhörungen gemäß Artikel 7 Absatz 1 EUV zu Polen und Ungarn (Aussprache)

Frau Präsidentin, wir sprechen hier wieder über die Lage in Polen und in Ungarn. Und ich stoße auf Leute, die sagen, warum machen wir uns eigentlich Sorgen? Ich meine, es sind ihre Länder, und was hat das mit uns zu tun, wenn Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in einigen Mitgliedstaaten zurückgehen? Nun, die letzte Debatte, die wir gerade gehört haben, mit Mario Draghi, hieß This is Europe. Und da…

6

Apr

2022

DE Rede

Ansehen

Zusammenarbeit und Gemeinsamkeiten des Putin-Regimes und rechtsextremer sowie separatistischer Bewegungen in Europa (Aussprache über ein aktuelles Thema)

Frau Präsidentin! Gerade jetzt kämpft die Europäische Union fast einmütig gegen einen Aggressor aus Russland, gegen unsägliches Leid in der Ukraine. Eine kleine Minderheit tut genau das Gegenteil. Sie schieben die Schuld auf die Ukraine, sie verharmlosen den Krieg und Putins Verbrechen. Bei uns in Deutschland ist diese zersetzende Kraft die sogenannte AfD. Deren Abgeordnete reisen ständig nach Rus…

6

Apr

2022

DE Rede

Ansehen

Der globale Ansatz für Forschung und Innovation: Europas Strategie für internationale Zusammenarbeit in einer sich verändernden Welt (Aussprache) (Aussprache)

Gemäß Artikel 136 Absatz 5 der Geschäftsordnung wurde ein Entschließungsantrag eingereicht*. Die Aussprache ist geschlossen. Die Abstimmung findet heute, Mittwoch, 6. April 2022, statt. _______________ * Siehe Protokoll. Schriftliche Erklärungen (Artikel 171 GO)…

6

Apr

2022

DE Rede

Ansehen

Der globale Ansatz für Forschung und Innovation: Europas Strategie für internationale Zusammenarbeit in einer sich verändernden Welt (Aussprache) (Aussprache)

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über die Anfrage zur mündlichen Beantwortung an die Kommission über den globalen Ansatz für Forschung und Innovation: Europas Strategie für internationale Zusammenarbeit in einer sich verändernden Welt von Cristian-Silviu Buşoi im Namen des Ausschusses für Industrie, Forschung und Energie (O-000013/2022 – B9-0011/22) (2021/3001(RSP)).…

6

Apr

2022

DE Rede

Ansehen

Daten-Governance-Gesetz (Aussprache)

Die Aussprache ist geschlossen. Die Abstimmung findet heute, Mittwoch, 6. April 2022, statt. Schriftliche Erklärungen (Artikel 171)

6

Apr

2022

DE Rede

Ansehen

Daten-Governance-Gesetz (Aussprache)

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über den Bericht von Angelika Niebler im Namen des Ausschusses für Industrie, Forschung und Energie über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über europäische Daten-Governance (Daten-Governance-Gesetz) (COM(2020)0767 – C9-0377/2020 – 2020/0340(COD)) (A9-0248/2021). Ich erinnere Sie daran, dass mit Ausna…

6

Apr

2022

DE Rede

Ansehen

Schlussfolgerungen der Tagung des Europäischen Rates vom 24./25. März 2022 einschließlich der jüngsten Entwicklungen des Krieges gegen die Ukraine und der EU-Sanktionen gegen Russland und ihrer Umsetzung (Aussprache)

Gemäß Artikel 132 Absatz 2 der Geschäftsordnung wurden sechs Entschließungsanträge eingereicht*. Die Aussprache ist geschlossen. Die Abstimmung findet am Donnerstag, 7. April 2022, statt. _______________ * Siehe Protokoll. Schriftliche Erklärungen (Artikel 171 GO)…

5

Apr

2022

EN Rede

Ansehen

Die Lage in Afghanistan, insbesondere die Lage der Frauenrechte (Aussprache)

Frau Präsidentin, Hohe Vertreterin, alle unsere Augen richten sich auf die Ukraine und unser ganzes Herz richtet sich an die Menschen dort. Umso dankbarer bin ich, dass wir heute diese Debatte führen, weil wir nicht vergessen dürfen, was in Afghanistan geschieht und vor allem, was mit den Frauen und Mädchen dort geschieht. Die Situation ist schrecklich. Sie leiden und verhungern. Afghanistan hat j…

24

Mär

2022

DE Rede

Ansehen

Die Energie der EU – Gemeinsames europäisches Vorgehen für eine erschwinglichere, sicherere und nachhaltigere Energie (Aussprache)

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über die Erklärungen des Rates und der Kommission zum Thema „Die Energie der EU – Gemeinsames europäisches Vorgehen für eine erschwinglichere, sicherere und nachhaltigere Energie“ (2022/2589(RSP)). Ich weise Sie darauf hin, dass Sie mithilfe Ihres Abstimmungsgeräts spontane Wortmeldungen nach dem „Catch-the-Eye“-Verfahren beantragen und blau…

9

Mär

2022

DE Rede

Ansehen

Europäisches Semester für die wirtschaftspolitische Koordinierung: Jahresbericht zum nachhaltigen Wachstum 2022 - Europäisches Semester für die wirtschaftspolitische Koordinierung: Beschäftigungs- und sozialpolitische Aspekte in der jährlichen Strategie für nachhaltiges Wachstum 2022 (Aussprache)

Die Aussprache ist geschlossen. Die Abstimmung über die Änderungsanträge findet am Mittwoch, 9. März 2022, und die Schlussabstimmung am Donnerstag, 10. März 2022, statt. Schriftliche Erklärungen (Artikel 171)…

17

Feb

2022

DE Rede

Ansehen

Bekanntgabe der Abstimmungsergebnisse: siehe Protokoll

Ich komme nun zu der Bekanntgabe der Ergebnisse der ersten heutigen Abstimmungsrunde. (Die Präsidentin verliest die Ergebnisse der ersten Abstimmungsrunde.)1 Die Sitzung ist unterbrochen. Sie wird um 13.45 Uhr mit der Eröffnung der zweiten Abstimmungsrunde wieder aufgenommen. ________ 1 Siehe Protokoll. (Die Sitzung wird um 13.05 Uhr unterbrochen.)…

17

Feb

2022

DE Rede

Ansehen

Personelle Zusammensetzung der Delegationen

Das nehmen wir zur Kenntnis. Das Verfahren nimmt seinen weiteren Gang. Die Fraktionen und die fraktionslosen Mitglieder haben der Präsidentin die Ernennungen der Mitglieder der Delegationen mitgeteilt. Die Liste mit der namentlichen Zusammensetzung der Delegationen wird auf der Website des Parlaments veröffentlicht.…

17

Feb

2022

DE Rede

Ansehen

Personelle Zusammensetzung der Delegationen

Ich möchte dem Plenum mitteilen, dass die Präsidentin den Antrag zur Geschäftsordnung gemäß Artikel 195 erhalten hat. Ich erteile Herrn Dzhambazki für eine Minute das Wort.

17

Feb

2022

DE Rede

Ansehen

Die politische Krise in Burkina Faso

Die Aussprache ist geschlossen. Die Abstimmung findet heute, Donnerstag, 17. Februar 2022, statt. Die Sitzung ist unterbrochen. Sie wird um 13.00 Uhr mit der Bekanntgabe der Ergebnisse der ersten Abstimmungsrunde wieder aufgenommen. (Die Sitzung wird um 12.30 Uhr unterbrochen.)…

17

Feb

2022

DE Rede

Ansehen

Die politische Krise in Burkina Faso

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über sieben Entschließungsanträge zur politischen Krise in Burkina Faso (2022/2542(RSP))1. ___________ 1 Siehe Protokoll.

17

Feb

2022

DE Rede

Ansehen

Die Todesstrafe in Iran

Die Aussprache ist geschlossen. Die Abstimmung findet heute, Donnerstag, 17. Februar 2022, statt.

16

Feb

2022

EN Rede

Ansehen

Rechtsstaatlichkeit und die Konsequenzen des Urteils des EuGH (Aussprache)

Frau Präsidentin, vielen Dank, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Kommissarin, der Europäische Gerichtshof hat gesprochen, und die Kommission muss jetzt handeln. Kein Zurückhalten mehr, kein Verstecken mehr. Der Europäische Gerichtshof hat heute bestätigt, was wir alle von Anfang an wussten. Die an die Rechtsstaatlichkeit geknüpfte Konditionalität steht in vollem Einklang mit dem Unionsrecht. E…

14

Feb

2022

DE Rede

Ansehen

Tagesordnung der nächsten Sitzung

Die Sitzung ist geschlossen und wird morgen, Dienstag, 15. Februar 2022, um 8.30 Uhr mit der Bekanntgabe der Ergebnisse der heutigen Abstimmungsrunde wieder aufgenommen. Die Tagesordnung wurde veröffentlicht und ist auf der Website des Europäischen Parlaments verfügbar.…

14

Feb

2022

DE Rede

Ansehen

Ausführungen von einer Minute zu Fragen von politischer Bedeutung

Damit ist dieser Tagesordnungspunkt geschlossen.