Worüber Katarina gesprochen hat.

28

Apr

2026

DE Rede

Ansehen

Kontrolle der Finanztätigkeit der Europäischen Investitionsbank-Gruppe – Jahresbericht 2024 (A10-0086/2026 - Dick Erixon)

Es folgt nun eine Erklärung zum Bericht von Dick Erixon über die Kontrolle der Finanztätigkeit der Europäischen Investitionsbank-Gruppe – Jahresbericht 2024 (2025/2237(INI)) (A10-0086/2026), und die Erklärung erfolgt ebenfalls durch den Kollegen João Oliveira.…

28

Apr

2026

DE Rede

Ansehen

Zwischenbericht über den Vorschlag für den Mehrjährigen Finanzrahmen 2028-2034 (A10-0105/2026 - Siegfried Mureşan, Carla Tavares)

Wir beginnen mit der Empfehlung der Kollegen Siegfried Mureşan und Carla Tavares, der Zwischenbericht über den Vorschlag für den Mehrjährigen Finanzrahmen 2028-2034 (2025/0571R(APP)) (A10-0105/2026), und die Erklärung zur Abstimmung gibt der Kollege João Oliveira ab.…

28

Apr

2026

DE Rede

Ansehen

Mündliche Erklärungen zur Abstimmung (Artikel 201 GO)

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgen die Erklärungen zur Abstimmung.

28

Apr

2026

DE Rede

Ansehen

Förderung der demokratischen Resilienz in Armenien (Aussprache)

Zum Abschluss der Aussprache wurden gemäß Artikel 136 Absatz 2 der Geschäftsordnung sechs Entschließungsanträge eingereicht. Die Aussprache ist geschlossen. Die Abstimmung findet am Donnerstag, 30. April 2026, statt.…

28

Apr

2026

DE Rede

Ansehen

Förderung der demokratischen Resilienz in Armenien (Aussprache)

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über die Erklärungen des Rates und der Kommission zur Förderung der demokratischen Resilienz in Armenien (2026/2701(RSP)).

28

Apr

2026

DE Rede

Ansehen

Durchsetzung von Rechenschaftspflicht und Gerechtigkeit angesichts der anhaltenden Angriffe Russlands auf die Zivilbevölkerung in der Ukraine (Aussprache)

Zum Abschluss der Aussprache wurden gemäß Artikel 136 Absatz 2 der Geschäftsordnung sechs Entschließungsanträge eingereicht. Die Aussprache ist geschlossen. Die Abstimmung findet am Donnerstag, 30. April 2026, statt.…

28

Apr

2026

DE Rede

Ansehen

Bericht der Kommission über die Rechtsstaatlichkeit 2025 (Aussprache)

Herr Präsident, Herr Kommissar, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte heute über einen Aspekt von Rechtsstaatlichkeit sprechen, der mir besonders am Herzen liegt, nämlich Spionagesoftware. Wer sie einsetzt, kann ein Handy so nutzen, als hätte er es selber in der Hand – Fotos herunterladen, Mikrofon einschalten, Kontobewegungen durchsehen, sogar Nachrichten schreiben. Solche Spionagesoftware –…

28

Apr

2026

DE Rede

Ansehen

Durchsetzung des Gesetzes über digitale Märkte (Aussprache)

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über die Anfrage zur mündlichen Beantwortung an die Kommission über die Durchsetzung des Gesetzes über digitale Märkte von Anna Cavazzini und Andreas Schwab im Namen des Ausschusses für Binnenmarkt und Verbraucherschutz (O-000016/2026 – B10-0010/2026) (2026/2596(RSP)).…

28

Apr

2026

DE Rede

Ansehen

Erläuterung der Mitteilung über bessere Rechtsetzung und Durchsetzung (Aussprache)

Die Aussprache ist geschlossen.

28

Apr

2026

DE Rede

Ansehen

Erläuterung der Mitteilung über bessere Rechtsetzung und Durchsetzung (Aussprache)

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über die Erklärung der Kommission zur Erläuterung der Mitteilung über bessere Rechtsetzung und Durchsetzung (2026/2699(RSP)).

28

Apr

2026

DE Rede

Ansehen

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Das Protokoll der gestrigen Sitzung und die angenommenen Texte sind verfügbar. Gibt es Einwände gegen das Protokoll? Das ist nicht der Fall. Das Protokoll ist somit genehmigt.

28

Apr

2026

DE Rede

Ansehen

Gemeinsame Aussprache - Entlastung 2024 (gemeinsame Aussprache)

Die gemeinsame Aussprache ist geschlossen. Die Abstimmung findet morgen, 29. April 2026, statt.

25

Mär

2026

DE Rede

Ansehen

Europäische Bürgerinitiative mit dem Titel „Verbot von Konversionsmaßnahmen in der Europäischen Union“ (Aussprache)

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über die Europäische Bürgerinitiative mit dem Titel „Verbot von Konversionsmaßnahmen in der Europäischen Union“ (2026/2539(RSP)).

25

Mär

2026

DE Rede

Ansehen

Schlussfolgerungen der Tagung des Europäischen Rates vom 19./20. März 2026 (Aussprache)

Die Aussprache ist geschlossen.

12

Mär

2026

DE Rede

Ansehen

Prävention und Behandlung von Adipositas (Aussprache)

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über die Erklärung der Kommission zur Prävention und Behandlung von Adipositas (2026/2620(RSP)).

12

Mär

2026

DE Rede

Ansehen

Zusammensetzung der Ausschüsse und Delegationen

Die EVP hat der Präsidentin Beschlüsse über Änderungen von Ernennungen in Ausschüssen und Delegationen übermittelt. Diese Beschlüsse werden in das Protokoll der heutigen Sitzung aufgenommen und treten am Tage dieser Ankündigung in Kraft.…

12

Mär

2026

DE Rede

Ansehen

Tätigkeit des Europäischen Bürgerbeauftragten – Jahresbericht 2024 (Aussprache)

Die Aussprache ist geschlossen. Die Abstimmung findet heute, Donnerstag, 12. März 2026, statt.

12

Mär

2026

DE Rede

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Tätigkeit des Europäischen Bürgerbeauftragten – Jahresbericht 2024 (Aussprache)

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über den Bericht von Bogdan Rzońca im Namen des Petitionsausschusses über den Jahresbericht 2024 über die Tätigkeit des Europäischen Bürgerbeauftragten (2025/2138(INI)) (A10‑0015/2026).…

12

Mär

2026

DE Rede

Ansehen

Standpunkte des Rates in erster Lesung (Artikel 64 GO)

Die Präsidentin hat vom Rat dessen Standpunkte in erster Lesung erhalten. Die Präsidentin hat auch die Gründe, aus denen er diese Standpunkte angenommen hat, erhalten, sowie die Standpunkte und Stellungnahmen der Kommission. Die vollständigen Titel werden im Protokoll dieser Sitzung bekannt gegeben. Die Dreimonatsfrist, über die das Parlament verfügt, um seine Standpunkte anzunehmen, beginnt morge…

10

Mär

2026

DE Rede

Ansehen

Entschließungsanträge - Künftiger Rechtsakt über den Europäischen Forschungsraum (EFR) (B10-0156/2026)

Die folgende Abstimmung betrifft die Entschließungsanträge zu dem künftigen Rechtsakt über den Europäischen Forschungsraum (EFR) (siehe Punkt 12.13 des Protokolls).

10

Mär

2026

DE Rede

Ansehen

Bewirtschaftungsmaßnahmen für die Fischerei zum Schutz gefährdeter Arten, zur Bekämpfung invasiver Arten und zugunsten der lokalen Wirtschaft (A10-0018/2026 - André Franqueira Rodrigues)

Die folgende Abstimmung betrifft Bewirtschaftungsmaßnahmen für die Fischerei zum Schutz gefährdeter Arten, zur Bekämpfung invasiver Arten und zugunsten der lokalen Wirtschaft (siehe Punkt 12.12 des Protokolls).…

10

Mär

2026

DE Rede

Ansehen

Urheberrecht und generative künstliche Intelligenz – Chancen und Herausforderungen (A10-0019/2026 - Axel Voss)

Die folgende Abstimmung betrifft das Urheberrecht und generative künstliche Intelligenz – Chancen und Herausforderungen (siehe Punkt 12.11 des Protokolls).

10

Mär

2026

DE Rede

Ansehen

Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten – Bericht 2022 bis 2024 (A10-0011/2026 - Veronika Cifrová Ostrihoňová)

Die folgende Abstimmung betrifft den Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten – Bericht 2022 bis 2024 (siehe Punkt 12.10 des Protokolls).

10

Mär

2026

DE Rede

Ansehen

Wohnraumkrise in der Europäischen Union, mit dem Ziel, Lösungsansätze für angemessenen, nachhaltigen und erschwinglichen Wohnraum vorzuschlagen (A10-0025/2026 - Borja Giménez Larraz)

Ich werde das weitergeben für die Planung der nächsten Abstimmungssitzung.

10

Mär

2026

DE Rede

Ansehen

Wohnraumkrise in der Europäischen Union, mit dem Ziel, Lösungsansätze für angemessenen, nachhaltigen und erschwinglichen Wohnraum vorzuschlagen (A10-0025/2026 - Borja Giménez Larraz)

Ich habe jetzt vermerkt, dass der Kollege Simon gerne eine Wortmeldung zur Geschäftsordnung einbringen möchte.