EnglishAbstimmung im Europäischen Parlament
A10-0231/2025 - Tineke Strik - Erwägung BE/1
Datum: 25.11.2025Referenz: A10-0231/2025GrundrechteVerstoß gegen EU-RechtInstitutionelles Gleichgewicht (EU)Unabhängigkeit der JustizRechtsstaatSanktion (EU)UngarnDemokratie
Gesamtergebnis
Angenommen- 421 Dafür
- 178 Dagegen
- 33 Enthaltung
- 87 Nicht abgestimmt
So zählen wir
- Ja, Nein und Enthaltung stammen aus dem namentlichen Abstimmungsprotokoll des Europäischen Parlaments.
- „Nicht abgestimmt“ ist abgeleitet: Abgeordnete mit Mandat am Abstimmungstag, für die keine Stimme erfasst ist. Enthaltungen zählen nicht dazu.
- Nachträgliche Stimmkorrekturen werden angezeigt, ändern das offizielle Ergebnis aber nicht.
- Jede Abstimmung (Gesamtabstimmung, Änderungsantrag, Teilabstimmung) zählt einzeln. Deshalb können Summen von Seiten abweichen, die anders zählen.
Status und Verfahren
Ergebnis laut Europäischem Parlament.
- Abgestimmt am
- Zuletzt dokumentierter Schritt
- Plenum · (vor 353 Tagen)
- Nächster geplanter Schritt
- In der Quelle ist kein weiterer Schritt geplant.
Verfahrensverlauf
2018/0902(NLE) · NLE
Dokumentierte Verfahrensschritte. Daraus folgt nicht, dass ein Gesetz in Kraft getreten ist.
- Zuletzt dokumentiert: Plenum
Hinweis zur namentlichen Abstimmung
Die Open Data des EP hinken hier hinterher. Diesen Schritt kennen wir aus den namentlichen Abstimmungsergebnissen; das EP trägt ihn meist erst später nach.
Die gespeicherte Quelle enthält keine dokumentierten Schritte.
Verfahrensakte (OEIL) · Daten des Europäischen Parlaments
Abgerufen:
Quellen
Daten: EP Open Data API
Worum geht es?
- Der Bericht prüft die Gefahr einer schwerwiegenden Verletzung von EU-Grundwerten wie Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten durch Ungarn.
- Kernpunkte sind systematische Mängel in Justiz, Korruptionsbekämpfung und Medienfreiheit, die seit Jahren ungelöst bleiben.
- Politische Ziele umfassen die Wiederherstellung der Rechtsstaatlichkeit und die Sicherung von EU-Mitteln, die aufgrund von Verstößen blockiert wurden.
- Der Bericht kritisiert die mangelnde Umsetzung von EU-Empfehlungen und Urteilen internationaler Gerichte.
- Ziel ist es, den Druck auf Ungarn zu erhöhen, um grundlegende Reformen durchzusetzen.
Abstimmung nach Fraktion
So haben die Fraktionen abgestimmt
Fraktionslose Mitglieder (NI)Dafür6
- 6Dafür
- 11Dagegen
- 11Enthaltung
- 2Nicht abgestimmt
Renew Europe (Renew)Dafür66
- 66Dafür
- 0Dagegen
- 0Enthaltung
- 9Nicht abgestimmt
Grüne/Europäische Freie Allianz (Grüne/EFA)Dafür49
- 49Dafür
- 0Dagegen
- 0Enthaltung
- 4Nicht abgestimmt
Progressive Allianz der Sozialdemokraten (S&D)Dafür114
- 114Dafür
- 0Dagegen
- 0Enthaltung
- 22Nicht abgestimmt
Europäische Volkspartei (EVP)Dafür144
- 144Dafür
- 9Dagegen
- 11Enthaltung
- 24Nicht abgestimmt
Die Linke im Europäischen Parlament (GUE/NGL)Dafür37
- 37Dafür
- 0Dagegen
- 0Enthaltung
- 9Nicht abgestimmt
Europäische Konservative und Reformer (EKR)Dafür5
- 5Dafür
- 66Dagegen
- 1Enthaltung
- 7Nicht abgestimmt
Patrioten für Europa (PfE)Dafür0
- 0Dafür
- 74Dagegen
- 5Enthaltung
- 6Nicht abgestimmt
Europa der Souveränen Nationen (ESN)Dafür0
- 0Dafür
- 18Dagegen
- 5Enthaltung
- 4Nicht abgestimmt
Mitglieder
Anzeige 10 von 719
| Name | Land | Fraktion | Stimmverhalten |
|---|---|---|---|
 Deutschland | Renew | Dafür | |
| Deutschland | Greens/EFA | Dafür | |
 Spanien | S&D | Dafür | |
| Spanien | EPP | Dafür | |
 Italien | GUE/NGL | Dafür | |
| Italien | S&D | Dafür | |
 Lettland | EPP | Dafür | |
 Frankreich | Renew | Dafür | |
| Deutschland | S&D | Dafür | |
 Österreich | EPP | Dafür |
