EnglishAbstimmung im Europäischen Parlament
A10-0231/2025 - Tineke Strik - Erwägung BD/1
Datum: 25.11.2025Referenz: A10-0231/2025GrundrechteVerstoß gegen EU-RechtInstitutionelles Gleichgewicht (EU)Unabhängigkeit der JustizRechtsstaatSanktion (EU)UngarnDemokratie
Gesamtergebnis
Angenommen- 419 Dafür
- 180 Dagegen
- 30 Enthaltung
- 90 Nicht abgestimmt
So zählen wir
- Ja, Nein und Enthaltung stammen aus dem namentlichen Abstimmungsprotokoll des Europäischen Parlaments.
- „Nicht abgestimmt“ ist abgeleitet: Abgeordnete mit Mandat am Abstimmungstag, für die keine Stimme erfasst ist. Enthaltungen zählen nicht dazu.
- Nachträgliche Stimmkorrekturen werden angezeigt, ändern das offizielle Ergebnis aber nicht.
- Jede Abstimmung (Gesamtabstimmung, Änderungsantrag, Teilabstimmung) zählt einzeln. Deshalb können Summen von Seiten abweichen, die anders zählen.
Status und Verfahren
Ergebnis laut Europäischem Parlament.
- Abgestimmt am
- Zuletzt dokumentierter Schritt
- Plenum · (vor 353 Tagen)
- Nächster geplanter Schritt
- In der Quelle ist kein weiterer Schritt geplant.
Verfahrensverlauf
2018/0902(NLE) · NLE
Dokumentierte Verfahrensschritte. Daraus folgt nicht, dass ein Gesetz in Kraft getreten ist.
- Zuletzt dokumentiert: Plenum
Hinweis zur namentlichen Abstimmung
Die Open Data des EP hinken hier hinterher. Diesen Schritt kennen wir aus den namentlichen Abstimmungsergebnissen; das EP trägt ihn meist erst später nach.
Die gespeicherte Quelle enthält keine dokumentierten Schritte.
Verfahrensakte (OEIL) · Daten des Europäischen Parlaments
Abgerufen:
Quellen
Daten: EP Open Data API
Worum geht es?
- Der Bericht prüft die Gefahr einer schwerwiegenden Verletzung von EU-Grundwerten wie Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten durch Ungarn.
- Kernpunkte sind systematische Mängel in Justiz, Korruptionsbekämpfung und Medienfreiheit, die seit Jahren ungelöst bleiben.
- Politische Ziele umfassen die Wiederherstellung der Rechtsstaatlichkeit und die Sicherung von EU-Mitteln, die aufgrund von Verstößen blockiert wurden.
- Der Bericht kritisiert die mangelnde Umsetzung von EU-Empfehlungen und Urteilen internationaler Gerichte.
- Ziel ist es, den Druck auf Ungarn zu erhöhen, um grundlegende Reformen durchzusetzen.
Abstimmung nach Fraktion
So haben die Fraktionen abgestimmt
Fraktionslose Mitglieder (NI)Dafür6
- 6Dafür
- 12Dagegen
- 10Enthaltung
- 2Nicht abgestimmt
Grüne/Europäische Freie Allianz (Grüne/EFA)Dafür50
- 50Dafür
- 0Dagegen
- 0Enthaltung
- 3Nicht abgestimmt
Die Linke im Europäischen Parlament (GUE/NGL)Dafür35
- 35Dafür
- 0Dagegen
- 0Enthaltung
- 11Nicht abgestimmt
Progressive Allianz der Sozialdemokraten (S&D)Dafür111
- 111Dafür
- 0Dagegen
- 0Enthaltung
- 25Nicht abgestimmt
Renew Europe (Renew)Dafür66
- 66Dafür
- 0Dagegen
- 0Enthaltung
- 9Nicht abgestimmt
Europäische Volkspartei (EVP)Dafür146
- 146Dafür
- 8Dagegen
- 11Enthaltung
- 23Nicht abgestimmt
Europäische Konservative und Reformer (EKR)Dafür5
- 5Dafür
- 64Dagegen
- 4Enthaltung
- 6Nicht abgestimmt
Patrioten für Europa (PfE)Dafür0
- 0Dafür
- 78Dagegen
- 0Enthaltung
- 7Nicht abgestimmt
Europa der Souveränen Nationen (ESN)Dafür0
- 0Dafür
- 18Dagegen
- 5Enthaltung
- 4Nicht abgestimmt
Mitglieder
Anzeige 10 von 719
| Name | Land | Fraktion | Stimmverhalten |
|---|---|---|---|
 Niederlande | Greens/EFA | Dafür | |
 Griechenland | NI | Dafür | |
 Frankreich | GUE/NGL | Dafür | |
 Spanien | S&D | Dafür | |
 Deutschland | Greens/EFA | Dafür | |
 Lettland | Renew | Dafür | |
 Italien | S&D | Dafür | |
 Österreich | Renew | Dafür | |
 Litauen | Renew | Dafür | |
| Deutschland | Greens/EFA | Dafür |
