Reden

Gibt es eine Nachfrage? Ja, es gibt noch eine Nachfrage, Herr Ressler. Herr Ressler, bitte, es gibt eine zusätzliche Frage. Ich möchte nur für diejenigen erklären, die es im Raum nicht wissen: Wenn Sie eine blaue Karte haben, haben Sie immer die Möglichkeit, eine zusätzliche Frage zu stellen. Nur um Sie über die Regeln zu informieren, die wir haben.

(In Erwiderung auf die Bemerkungen von Herrn Lagodinsky) Herr Lagodinsky, Sie hätten eine blaue Karte verlangen können. Ich kann es nicht so machen. Vielen Dank.

(Antwort auf Kommentare eines Mitglieds) Sorry, das ist nicht möglich. Sie können eine blaue Karte fragen, und wenn es keine blaue Karte gibt, keine Debatte auf diese Weise. Vielen Dank.

Ich möchte nur erklären: Diejenigen, die auf der Rednerliste stehen, kann ich keine blaue Karte von ihnen nehmen. Tut mir leid, aber es ist, weil wir bereits eine Verzögerung in der Zeit haben.

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über die Erklärung der Kommission zur Erläuterung des Automobilpakets (2025/3024(RSP)) und ich gebe stellvertretend für die Kommission zunächst Wopke Hoekstra das Wort.

Gemäß Artikel 251 Absatz 4 der Geschäftsordnung möchte ich Ihnen mitteilen, dass zu der Berichtigung, die gestern bei der Eröffnung der Sitzung im Plenum bekannt gegeben wurde, kein Antrag auf Abstimmung gestellt wurde. Die Berichtigung gilt somit als angenommen und wird auf der Webseite Plenartagung veröffentlicht.

Gegen die vom ENVI-Ausschuss vorgelegte Empfehlung für einen Beschluss, keine Einwände gegen einen Durchführungsrechtsakt zu erheben, die am Montag, dem 15. Dezember, bekannt gegeben wurde, wurden innerhalb der Frist von 24 Stunden keine Einwände erhoben. Gemäß Artikel 114 Absatz 6 gilt die Empfehlung somit als angenommen und wird mit den angenommenen Texten veröffentlicht.

Die fraktionslosen Mitglieder haben der Präsidentin einen Beschluss über Änderungen von Ernennungen in Ausschüssen übermittelt. Dieser Beschluss wird in das Protokoll der heutigen Sitzung aufgenommen und tritt am Tag dieser Ankündigung in Kraft.

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über den Bericht von Rosa Estaràs Ferragut im Namen des Ausschusses für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten über die EU-Strategie für die Rechte von Menschen mit Behinderungen nach 2024 (2025/2057(INI) (A10-0211/2025)).

Da gibt es eine blaue Karte von Herrn Sieper. Herr Sieper, ich frage Sie: Ich muss Sie dann nachher von der Liste der spontanen Wortmeldungen streichen – wollen Sie lieber eine blaue Karte oder eine spontane Wortmeldung? (Lukas Sieper bestätigt, dass er eine Frage nach dem Verfahren der „blauen Karte“ stellen will.) Blaue Karte, okay.

Ich möchte noch einmal daran erinnern, dass wir uns hier in diesem Hause mit gegenseitigem Respekt begegnen wollen – auch wenn wir unterschiedliche politische Meinungen haben.

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über den Bericht von Raphaël Glucksmann und François-Xavier Bellamy im Namen des Ausschusses für Sicherheit und Verteidigung und des Ausschusses für Industrie, Forschung und Energie über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung des Programms für die europäische Verteidigungsindustrie und eines Rahmens für Maßnahmen zur Gewährleistung der zeitnahen Verfügbarkeit und Lieferung von Verteidigungsgütern (EDIP) (COM(2024)0150 – C10-0005/2024 – 2024/0061(COD)).

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über die Erklärungen des Rates und der Kommission zum Schutz der EU‑Verbraucher vor den Praktiken bestimmter Plattformen für den elektronischen Handel: der Fall in Bezug auf kindliche Sexpuppen, Waffen und andere rechtswidrige Produkte und entsprechendes Material (2025/2971(RSP))

Die Aussprache ist hiermit geschlossen. Die Abstimmung findet morgen, Donnerstag, 13. November 2025, statt. Als nächster Punkt der Tagesordnung folgen Erklärungen des Rates und der Kommission zum Schutz der EU-Verbraucher vor den Praktiken bestimmter Plattformen für den elektronischen Handel: der Fall in Bezug auf kindliche Sexpuppen, Waffen und andere rechtswidrige Produkte und entsprechendes Material (2025/2971(RSP)). Zunächst hat Kommissarin Henna Virkkunen das Wort, die ich recht herzlich hier im Plenum begrüßen möchte.

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über den Bericht von Herrn Wiezik im Namen des Ausschusses für Umwelt, Klima und Lebensmittelsicherheit über den Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Erhaltung und nachhaltige Nutzung der biologischen Vielfalt der Meere von Gebieten außerhalb nationaler Hoheitsbefugnisse (COM(2025)0173 - C10-0074/2025 - 2025/0090(COD)) (A10-0205/2025).

Ich muss das Catch-the-Eye-Verfahren stoppen, denn wir sind schon viel im Laufe der Zeit. Tut mir leid. Bitten Sie Ihre Kollegen, sich an die Sprechzeit zu halten, die sie bekommen, dann können wir mehr Augen aufmachen. Aber unter diesen Bedingungen ist das nicht möglich. (Off-mic-Kommentar von einem anderen Mitglied) Sie waren von links vertreten. Tut mir leid. Auch im Catch-the-Eye, ja. Es war Frau Kountoura. Sie ist weg, denke ich.

Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Kommissar! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Europa wächst durch Begegnungen, Ideen und Geschichten, die Vertrauen, Vielfalt und Demokratie stärken. Die Programme, die Europa im Innersten zusammenhalten, Erasmus+ und AgoraEU, machen nur 2 % des gesamten MFR-Budgets aus. 2 % für das, was den europäischen Zusammenhalt trägt. Das steht in keinem Verhältnis zu ihrer Wirkung und ihrem Potenzial. Erasmus+ und AgoraEU brauchen mehr Mittel und klare Prioritäten. Symbolpolitik durch Zusammenlegung von Programmsträngen und Inflationsausgleich reichen nicht aus. Die Programme, die Europa lebendig machen, sind ständig überzeichnet. Die Nachfrage ist da, die Mittel nicht. Innerhalb des AgoraEU-Programms braucht es ein Earmarking der Mittel und eine klare Aufteilung in Culture, Media, News Media und Journalism sowie CERF. Flexibilität darf nicht zur Verwässerung führen, wir brauchen Planungssicherheit. Europa ist mehr als ein Binnenmarkt, und deshalb müssen wir dort investieren, wo Zusammenhalt wächst: in Bildung, in Kultur und in freie Medien. Denn das ist die beste Verteidigung unserer Demokratie.

Das Protokoll dieser Sitzung wird dem Parlament zu Beginn der nächsten Sitzung zur Genehmigung vorgelegt. Wenn es keine Einwände gibt, werde ich die in der heutigen Sitzung angenommenen Entschließungen den in diesen Entschließungen genannten Personen und Gremien übermitteln.