Worüber Sabine gesprochen hat.

21

Jan

2026

Reden EN

Ansehen

Versuchte Übernahme des litauischen öffentlich-rechtlichen Rundfunks und Bedrohung der Demokratie in Litauen (Aussprache)

(In Reaktion auf Off-Mic-Kommentare von Petras Gražulis) Ist das eine zusätzliche Frage oder nur ein Anruf dazwischen?

21

Jan

2026

Reden EN

Ansehen

Versuchte Übernahme des litauischen öffentlich-rechtlichen Rundfunks und Bedrohung der Demokratie in Litauen (Aussprache)

Ich werde nun noch einmal die Regeln für Blaue Karten erklären: 30 Sekunden für Fragen, 30 Sekunden für Antworten. Die Taste für die blaue Karte muss während der ursprünglichen Rede gedrückt werden. Danach können wir es nicht akzeptieren. Ich hoffe, das ist für die nächsten Runden klar.

21

Jan

2026

Reden EN

Ansehen

Versuchte Übernahme des litauischen öffentlich-rechtlichen Rundfunks und Bedrohung der Demokratie in Litauen (Aussprache)

Es gibt immer 30 Sekunden für die Frage und 30 Sekunden für die Antwort. Es gibt auch eine weitere blaue Karte von Herrn Sinkevičius.

21

Jan

2026

Reden DE

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Versuchte Übernahme des litauischen öffentlich-rechtlichen Rundfunks und Bedrohung der Demokratie in Litauen (Aussprache)

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über die Erklärung der Kommission zur versuchten Übernahme des litauischen öffentlich-rechtlichen Rundfunks und zur Bedrohung der Demokratie in Litauen (2026/2568(RSP)).

21

Jan

2026

Reden DE

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Vorbereitungen für das Gipfeltreffen EU-Indien (Aussprache)

Die Aussprache ist geschlossen.

21

Jan

2026

Reden EN

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Vorbereitungen für das Gipfeltreffen EU-Indien (Aussprache)

Ich werde noch einmal erklären: Die Zeit für eine Blue-Card-Frage beträgt 30 Sekunden, und die Zeit für die Antwort beträgt ebenfalls 30 Sekunden. Es besteht die Möglichkeit, erneut zu fragen, aber strecken Sie die Zeit nicht zu sehr aus.

20

Jan

2026

Reden DE

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Bekämpfung von KI-Deepfakes und sexueller Ausbeutung in den sozialen Medien durch die umfassende Nutzung der EU-Vorschriften im digitalen Bereich (Aussprache)

Die Aussprache ist geschlossen. Die Sitzung wird für einen kurzen Moment unterbrochen und wird unmittelbar fortgesetzt.

20

Jan

2026

Reden DE

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Bekämpfung von KI-Deepfakes und sexueller Ausbeutung in den sozialen Medien durch die umfassende Nutzung der EU-Vorschriften im digitalen Bereich (Aussprache)

Ich möchte allerdings noch mal von hier vorne den Hinweis geben: Dieses Parlament ist durch die Bürgerinnen und Bürger des Parlaments direkt gewählt und kein Scheinparlament. Ich möchte das noch mal ausdrücklich sagen. Und ich bitte da auch, Respekt dem Souverän, nämlich den Bürgerinnen und Bürgern Europas, gegenüber auch hier im Hause zu wahren.

20

Jan

2026

Reden DE

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Bekämpfung von KI-Deepfakes und sexueller Ausbeutung in den sozialen Medien durch die umfassende Nutzung der EU-Vorschriften im digitalen Bereich (Aussprache)

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über Erklärungen des Rates und der Kommission zur Bekämpfung von KI‑Deepfakes und sexueller Ausbeutung in den sozialen Medien durch die umfassende Nutzung der EU‑Vorschriften im digitalen Bereich (2026/2561(RSP)).

17

Dez

2025

Reden EN

Ansehen

Umsetzung der Konditionalitätsregelung (Aussprache)

Da uns die Zeit davonläuft, würde ich vorschlagen, dass Sie, da Herr Gražulis auch auf der Catch-the-Eye-Liste steht, auf der Catch-the-Eye-Liste bleiben, weil ich jetzt das Catch-the-Eye-Verfahren abschließen muss. Wir haben eine lange Liste von Rednern, die vorgesehen sind. Es war ein erster Versuch, diese neue Kultur der Debatte zu haben, aber wir sind immer noch zeitlich begrenzt. Also bitte ich Sie wirklich, wenn wir es als nächstes tun, dass wir wirklich an Fragen und Antworten festhalten und nicht so lange dazwischen über andere Dinge als das Thema debattieren. Vielen Dank für Ihr Verständnis.

17

Dez

2025

Reden DE

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Umsetzung der Konditionalitätsregelung (Aussprache)

Ja, aber in welcher Form er antwortet, entscheidet jeder selber. Das ist leider so. Und dann können Sie für sich entscheiden: Er hat mir nicht geantwortet. Aber wir können nicht vorschreiben, wie er auf Ihre Frage reagiert. Vielen Dank. (Sonstige Äußerungen) Bitte, ich sage mal Missbräuchlichkeit bezüglich Geschäftsordnungsanträgen – da sollten wir hier im Hause alle etwas stiller sein.

17

Dez

2025

Reden DE

Ansehen

Umsetzung der Konditionalitätsregelung (Aussprache)

Herr Sieper, ich muss Sie auch darauf hinweisen: Wo ist der Point of Order? (Äußerungen von Herrn Sieper bei ausgeschaltetem Mikrofon) Herr Sieper, Sie stellen eine Frage. Und ob derjenige, der gefragt wird, die Frage beantwortet oder nicht, obliegt ihm selber. Das können wir ihm nicht vorschreiben. Insofern bitte ich darum, dass wir jetzt in der Debatte weiter fortfahren.

17

Dez

2025

Reden DE

Ansehen

Umsetzung der Konditionalitätsregelung (Aussprache)

Herr Körner, ich habe genau das auch zu diesem Redner gesagt, dass er nicht zu irgendetwas sprechen kann, sondern zum ... (Als Reaktion auf Ausführungen von Herrn Körner bei ausgeschaltetem Mikrofon) Herr Sieper antwortet auch nicht. Herr Sieper hat eine Anfrage für eine Blaue Karte Zum aktuellen Redner gestellt, so wie Herr Gražulis. So, ich habe Herrn Gražulis darauf hingewiesen, dass er bitte schön eine Frage an den aktuellen Redner zu stellen hat und nicht einfach auf das vorherige eingehen kann. Darauf habe ich ausdrücklich hingewiesen. Herr Gražulis eine Frage an den aktuellen Redner gestellt. Ich kann kein Redner vorschreiben, wie er zu antworten hat, Herr Körner, weder Ihnen noch Herrn Gražulis, noch Herrn Bocheński, noch sonst irgendjemanden. Ich habe hier das Blaue Karte-Verfahren eröffnet. Ich habe ordnungsgemäß darauf hingewiesen, dass immer eine Frage zu stellen ist. Und eigentlich wäre jetzt Herr Sieper mit seiner Blaue Karte ein Herr Bocheński dran, aber Herr Bocheński hat sich bereits hingesetzt. (In Erwiderung auf die Bemerkungen von Herrn Bocheński) Sie sind hier. Also, Mr. Sieper, bestehen Sie darauf? Nein? Bitte, lassen Sie uns jetzt in der Debatte fortfahren. Ich habe versucht, es mit Ihnen zu tun, um eine lebhaftere Debatte zu führen, aber Sie müssen auch die Regeln respektieren und sich mit ihnen auseinandersetzen. Dann können wir lebhaftere Debatten führen. Wenn es so ist, können wir es nicht mehr tun.

17

Dez

2025

Reden EN

Ansehen

Umsetzung der Konditionalitätsregelung (Aussprache)

(In Erwiderung auf die Bemerkungen von Herrn Körner) Wir haben einen Prozess, der Fragen erlaubt. Wir wollen in diesem Haus eine lebhafte Debatte führen. Jetzt haben wir eine lebhafte Debatte, weil wir sagen, dass wir das Blue-Card-System öffnen können. Solange wir Zeit dafür haben, darf ich die Blaue Karte denen geben, die danach fragen. Ich erkläre es nur. Wenn die Zeit nicht ausreicht, müssen wir die blaue Karte schließen.

17

Dez

2025

Reden EN

Ansehen

Umsetzung der Konditionalitätsregelung (Aussprache)

Herr Gražulis, stellen Sie Ihre Frage an den eigentlichen Redner? Fragen Sie den eigentlichen Redner.

17

Dez

2025

Reden DE

Ansehen

Umsetzung der Konditionalitätsregelung (Aussprache)

Ich erläutere jetzt noch mal die Regeln. Wenn wir eine Blue Card haben, kann ich direkt im Anschluss eine zweite Frage nachstellen. Wenn die nicht kommt, kann ich nicht nachher noch mal Blue Card drücken. Also, Herr Gražulis, Sie hätten sofort die zweite Frage stellen müssen. Ich habe Sie angeschaut, Sie haben gesessen, nicht reagiert. Sorry, da ist jetzt Schluss. (Als Reaktion auf Äußerungen von Herrn Gražulis bei ausgeschaltetem Mikrofon ) Ja, Ja.

17

Dez

2025

Reden DE

Ansehen

Umsetzung der Konditionalitätsregelung (Aussprache)

Ich habe theoretisch weitere Blue Cards, aber es geht eigentlich nicht, dass man im Nachgang noch mal in die Blue Card reingeht, sondern immer nur zum originären Redebeitrag des Redners. Ich erläutere das hier, damit jeder die Regeln auch wirklich kennt. Wenn der Redner spricht, kann ich eine Blue Card-Frage stellen. Ich kann dann noch mal eine Nachfrage zu meiner Frage stellen. Aber während dieses Pingpongs geht es nicht, noch mal zusätzlich in Fragen reinzugehen. Das nur zur Erläuterung. Gerne beim nächsten Mal direkt, weil ich denke, solche Debatten machen auch einen Austausch hier im Parlament lebhafter.

17

Dez

2025

Reden DE

Ansehen

Umsetzung der Konditionalitätsregelung (Aussprache)

Wir können das gerne aufnehmen und untersuchen. Wir nehmen das hiermit zur Kenntnis und ich gebe es an die Präsidentin weiter.

17

Dez

2025

Reden DE

Ansehen

Umsetzung der Konditionalitätsregelung (Aussprache)

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über den Bericht von Jean-Marc Germain und Monika Hohlmeier im Namen des Haushaltsausschusses und des Haushaltskontrollausschusses über die Umsetzung der Konditionalitätsregelung (2025/2061(INI)) (A10-0240/2025). Und ich gebe zunächst einmal Jean-Marc Germain das Wort als Berichterstatter.

17

Dez

2025

Reden DE

Ansehen

Dringend notwendige Bekämpfung von Diskriminierung in der EU im Wege der horizontalen Antidiskriminierungsrichtlinie (Aussprache über ein aktuelles Thema)

Die Aussprache ist geschlossen.

17

Dez

2025

Reden DE

Ansehen

Vorbereitung der Tagung des Europäischen Rates vom 18./19. Dezember 2025, insbesondere der notwendigen Unterstützung der Ukraine, der transatlantischen Beziehungen und der strategischen Autonomie der EU (Aussprache)

Gibt es eine Nachfrage? Ja, es gibt noch eine Nachfrage, Herr Ressler. Herr Ressler, bitte, es gibt eine zusätzliche Frage. Ich möchte nur für diejenigen erklären, die es im Raum nicht wissen: Wenn Sie eine blaue Karte haben, haben Sie immer die Möglichkeit, eine zusätzliche Frage zu stellen. Nur um Sie über die Regeln zu informieren, die wir haben.

17

Dez

2025

Reden EN

Ansehen

Vorbereitung der Tagung des Europäischen Rates vom 18./19. Dezember 2025, insbesondere der notwendigen Unterstützung der Ukraine, der transatlantischen Beziehungen und der strategischen Autonomie der EU (Aussprache)

(In Erwiderung auf die Bemerkungen von Herrn Lagodinsky) Herr Lagodinsky, Sie hätten eine blaue Karte verlangen können. Ich kann es nicht so machen. Vielen Dank.

17

Dez

2025

Reden EN

Ansehen

Vorbereitung der Tagung des Europäischen Rates vom 18./19. Dezember 2025, insbesondere der notwendigen Unterstützung der Ukraine, der transatlantischen Beziehungen und der strategischen Autonomie der EU (Aussprache)

(Antwort auf Kommentare eines Mitglieds) Sorry, das ist nicht möglich. Sie können eine blaue Karte fragen, und wenn es keine blaue Karte gibt, keine Debatte auf diese Weise. Vielen Dank.

16

Dez

2025

Reden EN

Ansehen

Erläuterung des Automobilpakets (Aussprache)

Ich möchte nur erklären: Diejenigen, die auf der Rednerliste stehen, kann ich keine blaue Karte von ihnen nehmen. Tut mir leid, aber es ist, weil wir bereits eine Verzögerung in der Zeit haben.

16

Dez

2025

Reden DE

Ansehen

Erläuterung des Automobilpakets (Aussprache)

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über die Erklärung der Kommission zur Erläuterung des Automobilpakets (2025/3024(RSP)) und ich gebe stellvertretend für die Kommission zunächst Wopke Hoekstra das Wort.