Worüber Evelyn gesprochen hat.

10

Feb

2025

DE Rede

Ansehen

Europäische Zentralbank – Jahresbericht 2024 (Aussprache)

Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Präsidentin Lagarde! Sehr geehrte Frau Kommissarin Albuquerque! Die Europäische Zentralbank ist viel mehr als nur eine Bank: Sie ist das Rückgrat unserer Wirtschaftspolitik, Stütze der Europäischen Union. Ihre Geldpolitik bestimmt unsere wirtschaftliche Zukunft, und wer ihr die Hände bindet, blockiert den Fortschritt, gefährdet den sozialen Frieden und stellt sich…

19

Dez

2024

DE Rede

Ansehen

Die Notwendigkeit einer Aktualisierung der europäischen Strategie für die Rechte von Menschen mit Behinderungen (Aussprache)

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Kommissarin. In Vielfalt geeint – das ist das Motto unserer Union. Nur die Hälfte der Menschen mit Behinderung in der Europäischen Union geht einer Beschäftigung nach – oft sind sie in Teilzeit beschäftigt oder in Niedriglohnjobs. In Vielfalt geeint – das heißt für mich aber auch, dass wir diese Vielfalt schätzen müssen. Wir müssen auf die Potenziale der Mensche…

26

Nov

2024

DE Rede

Ansehen

Dringende Notwendigkeit, das Lohngefälle zwischen Männern und Frauen zu überwinden (Aussprache)

Frau Präsidentin, sehr geehrte Frau Kommissarin! Ja, natürlich gibt es sie, die Instrumente, damit wir den unsäglichen Gender-Pay-Gap bekämpfen. Natürlich gibt es sie. Wir haben ja auch eines dieser Instrumente beschlossen. Ich sage jetzt noch einmal verspätet „Danke“ an all diejenigen, die das so angepackt haben, denn dieses Instrument ist stark. Deshalb heißt es jetzt: umsetzen, umsetzen, umsetz…

9

Okt

2024

DE Rede

Ansehen

Schaffung von nachhaltigem, menschenwürdigem und erschwinglichem Wohnraum in der EU – Förderung von Investitionen, Privateigentum und Programmen des sozialen Wohnungsbaus (Aussprache)

Herr Präsident, sehr geehrter Herr Vizepräsident der Kommission! Wohnen ist kein Finanzprodukt. Wohnen, das ist daheim sein. Wohnen, das ist sich sicher fühlen, in der Nähe von Arbeitsplatz und Schule leben. Damit ist Wohnen ein Grundbedürfnis und Grundrecht. Die Immobilienindustrie, Hedgefonds, Spekulanten, die cashen jährlich immer mehr ab. In den letzten fünf Jahren sind die Mieten fast um ein …

9

Okt

2024

DE Rede

Ansehen

Besteuerung der Superreichen zur Beendigung der Armut und Verringerung von Ungleichheiten: Unterstützung der EU für den Vorschlag des G20-Vorsitzes (Aussprache über ein aktuelles Thema)

Herr Präsident, sehr geehrter Herr Vizepräsident der Kommission! Ohne Vermögenssteuern hätte es gar keine Mittelschicht geben können. Die hätte gar nicht entstehen können. Franklin D. Roosevelt hat das 1935 mit seinem Revenue Act erkannt. Aber wo stehen wir heute? Steuern auf große Privatvermögen gehen immer weiter zurück und gleichzeitig ist das Vermögen ungleicher verteilt denn je. Acht Männer –…

19

Sep

2024

DE Rede

Ansehen

Das historische Urteil des EuGH im Beihilfeverfahren gegen Apple und seine Folgen (Aussprache)

Herr Präsident, sehr geehrte Frau Kommissarin! 13 Milliarden – das ist eine fast unvorstellbar hohe Summe. Und um diese 13 Milliarden Euro geht es jetzt, denn der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass Apple diese unglaubliche Summe an Irland zurückzahlen muss. Dieses Urteil ist bahnbrechend im Kampf gegen Steuervermeidung, denn damit ist klar: Steuertricks sind nicht nur moralisch verwerfl…

18

Sep

2024

DE Rede

Ansehen

Die verheerenden Überschwemmungen in Mittel- und Osteuropa, der Verlust von Menschenleben und die Bereitschaft der EU, auf solche durch den Klimawandel verschlimmerten Katastrophen zu reagieren (Aussprache)

Herr Präsident! Die Bilder der jüngsten Überschwemmungen in Österreich, Polen, Ungarn, in Rumänien und die der Brände in Portugal sprechen eine deutliche Sprache: Unser Lebensraum ist in Gefahr. Das neue Mantra der Kommission scheint aber zu lauten: Wettbewerbsfähigkeit um jeden Preis. Aber was nützt es uns, wenn wir zwar wettbewerbsfähig sind, aber am Ende unsere natürlichen Ressourcen so ausgebe…

17

Sep

2024

DE Rede

Ansehen

Die Zukunft der europäischen Wettbewerbsfähigkeit (Aussprache)

Frau Präsidentin! Innovation, Investitionen, Produktion – das sind die drei Zauberworte im Draghi‑Bericht. Ich glaube, wir sind uns hier alle einig, dass wir diese drei magischen Wörter in die Tat umsetzen wollen. Über das „Wie“ scheiden sich die Geister. Es wird von Bürokratieabbau gesprochen, aber wenn wir uns überlegen, dass ja Industriepolitik nichts anderes ist als staatliche Unterstützung fü…

25

Apr

2024

EN Rede

Ansehen

Rahmen für Maßnahmen zur Stärkung des europäischen Ökosystems der Fertigung von Netto-Null-Technologieprodukten (Netto-Null-Industrie-Verordnung) (Aussprache)

Nach der Tagesordnung folgt die Aussprache über den Bericht von Christian Ehler im Namen des Ausschusses für Industrie, Forschung und Energie über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Rahmens für Maßnahmen zur Stärkung des europäischen Ökosystems für die Herstellung von Netto-Null-Technologieprodukten (Netto-Null-Industrie-Verordnung) (COM…

25

Apr

2024

EN Rede

Ansehen

Reformen im Vorfeld der Erweiterung und Überprüfung politischer Maßnahmen (Aussprache)

Die Debatte ist abgeschlossen.

25

Apr

2024

DE Rede

Ansehen

Reformen im Vorfeld der Erweiterung und Überprüfung politischer Maßnahmen (Aussprache)

Herzlichen Dank und alles Gute.

25

Apr

2024

DE Rede

Ansehen

Reformen im Vorfeld der Erweiterung und Überprüfung politischer Maßnahmen (Aussprache)

Danke schön. Alles Gute!

25

Apr

2024

EN Rede

Ansehen

Reformen im Vorfeld der Erweiterung und Überprüfung politischer Maßnahmen (Aussprache)

Vielen Dank, und alles Gute auch für Ihre Zukunft.

25

Apr

2024

EN Rede

Ansehen

Reformen im Vorfeld der Erweiterung und Überprüfung politischer Maßnahmen (Aussprache)

Nach der Tagesordnung folgt die Aussprache über eine Erklärung der Kommission zu Reformen vor der Erweiterung und politischen Überprüfungen (2024/2569(RSP)).

25

Apr

2024

EN Rede

Ansehen

Interinstitutionelles Gremium für ethische Normen (Aussprache)

Die Debatte ist abgeschlossen. Die Abstimmung findet heute statt, natürlich!

25

Apr

2024

EN Rede

Ansehen

Interinstitutionelles Gremium für ethische Normen (Aussprache)

Ich wünsche Ihnen einen guten Morgen an diesem letzten Tag der Wahlperiode. Wir beginnen mit der Aussprache über den Bericht von Daniel Freund im Namen des Ausschusses für konstitutionelle Fragen über den Abschluss einer Vereinbarung zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat, der Europäischen Kommission, dem Gerichtshof der Europäischen Union, der Europäischen Zentralbank, dem Europäischen Rech…

24

Apr

2024

DE Rede

Ansehen

Sechste Richtlinie zur Bekämpfung der Geldwäsche - Verordnung zur Bekämpfung der Geldwäsche - Errichtung der Behörde zur Bekämpfung der Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung (gemeinsame Aussprache - Bekämpfung der Geldwäsche)

Herr Präsident, sehr geehrte Frau Kommissarin! Geldwäsche kostet uns nicht nur exorbitant viel, Geldwäsche gefährdet und zersetzt auch unsere Demokratie und unsere Sicherheit. Auch deswegen ist das Anti-Geldwäsche-Paket absolut wichtig. In Zukunft wird es uns gelingen, Oligarchenspielzeuge wie Jachten, Privatjets und auch Fußballklubs näher zu beleuchten. Zu den Highlights gehört die AMLA, die EU-…

23

Apr

2024

DE Rede

Ansehen

Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt (Aussprache)

Herr Präsident! Nur ein Ja heißt Ja. Das ist der Schlüssel für unser allgemeines Miteinander. Seine Grenzen hören da auf, wo ihre Grenzen anfangen. Das gilt besonders in Momenten, wo wir besonders verletzlich sind. Das gilt insbesondere bei Sexualakten. Deshalb war es natürlich eine herbe Enttäuschung für mich, als klar wurde, dass unser neues EU-Gesetz dem „Nur Ja heißt Ja“-Ansatz des Europäische…

22

Apr

2024

EN Rede

Ansehen

Änderung der Richtlinie 2011/36/EU zur Verhütung und Bekämpfung des Menschenhandels und zum Schutz seiner Opfer (Aussprache)

Nach der Tagesordnung folgt die Aussprache über den Bericht von Malin Björk und Eugenia Rodríguez Palop im Namen des Ausschusses für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres und des Ausschusses für die Rechte der Frau und die Gleichstellung der Geschlechter über den Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2011/36/EU zur Verhütung und Be…

22

Apr

2024

EN Rede

Ansehen

Verbot von in Zwangsarbeit hergestellten Produkten auf dem Unionsmarkt (Aussprache)

Die Debatte ist abgeschlossen. Vielen Dank an die Berichterstatter und an alle, die an dieser Debatte mitgewirkt haben. Die Abstimmung findet morgen statt. Schriftliche Erklärungen (Artikel 171)

22

Apr

2024

EN Rede

Ansehen

Verbot von in Zwangsarbeit hergestellten Produkten auf dem Unionsmarkt (Aussprache)

Nach der Tagesordnung folgt die Aussprache über den Bericht von Samira Rafaela und Maria-Manuel Leitão-Marques im Namen des Ausschusses für internationalen Handel und des Ausschusses für Binnenmarkt und Verbraucherschutz über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über das Verbot von in Zwangsarbeit hergestellten Produkten auf dem Unionsmarkt (COM(2022)0453 – C…

22

Apr

2024

EN Rede

Ansehen

Gemeinsame Vorschriften zur Förderung der Reparatur von Waren (Aussprache)

Die Debatte ist abgeschlossen. Die Abstimmung findet morgen statt. Schriftliche Erklärungen (Artikel 171)

10

Apr

2024

EN Rede

Ansehen

Die undemokratische Präsidentschaftswahl in Russland und ihre unrechtmäßige Ausweitung auf die besetzten Gebiete (Aussprache)

Die Debatte ist abgeschlossen. Die Abstimmung findet auf der nächsten Tagung statt. Schriftliche Erklärungen (Artikel 171)

10

Apr

2024

EN Rede

Ansehen

Die undemokratische Präsidentschaftswahl in Russland und ihre unrechtmäßige Ausweitung auf die besetzten Gebiete (Aussprache)

Nach der Tagesordnung folgt die Aussprache über die Erklärung der Kommission zu den undemokratischen Präsidentschaftswahlen Russlands und ihrer illegitimen Ausweitung auf die besetzten Gebiete (2024/2665(RSP)). Ich möchte die Mitglieder darüber informieren, dass es nur eine Runde von Fraktionssprechern geben wird, kein Catch-the-eye-Verfahren und keine blauen Karten, also seien Sie sich dessen bew…

10

Apr

2024

EN Rede

Ansehen

Unionskodex für Humanarzneimittel - Verfahren der Union für die Zulassung und Überwachung von Humanarzneimitteln und Vorschriften für die Europäische Arzneimittel-Agentur (gemeinsame Aussprache - Maßnahmenpaket Arzneimittel)

Die gemeinsame Aussprache ist abgeschlossen. Die Abstimmung findet heute später statt. Schriftliche Erklärungen (Artikel 171)