Worüber Evelyn gesprochen hat.

10

Apr

2024

Reden EN

Ansehen

Unionskodex für Humanarzneimittel - Verfahren der Union für die Zulassung und Überwachung von Humanarzneimitteln und Vorschriften für die Europäische Arzneimittel-Agentur (gemeinsame Aussprache - Maßnahmenpaket Arzneimittel)

Vielen Dank und alles Gute für Sie.

10

Apr

2024

Reden EN

Ansehen

Unionskodex für Humanarzneimittel - Verfahren der Union für die Zulassung und Überwachung von Humanarzneimitteln und Vorschriften für die Europäische Arzneimittel-Agentur (gemeinsame Aussprache - Maßnahmenpaket Arzneimittel)

Nach der Tagesordnung folgt die gemeinsame Aussprache über: – Bericht von Pernille Weiss im Namen des Ausschusses für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit über den Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über den Unionskodex für Humanarzneimittel und zur Aufhebung der Richtlinie 2001/83/EG und der Richtlinie 2009/35/EG (COM(2023)0192 – C9-0143/2023 – 2023/0132(COD)) (A9-0140/2024); und – Bericht von Tiemo Wölken im Namen des Ausschusses für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung von Verfahren der Union für die Genehmigung und Überwachung von Humanarzneimitteln und zur Festlegung von Vorschriften für die Europäische Arzneimittel-Agentur, zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1394/2007 und der Verordnung (EU) Nr. 536/2014 sowie zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 726/2004, der Verordnung (EG) Nr. 141/2000 und der Verordnung (EG) Nr. 1901/2006 (COM(2023)0193 – C9-0144/2023 – 2023/0131(COD)) (A9-0141/2024).

14

Mär

2024

Reden EN

Ansehen

Verschlechterung der Lebensbedingungen in der EU (Aussprache)

Die Debatte ist abgeschlossen. Schriftliche Erklärungen (Artikel 171)

14

Mär

2024

Reden EN

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Verschlechterung der Lebensbedingungen in der EU (Aussprache)

Nach der Tagesordnung folgt die Aussprache über die Erklärungen des Rates und der Kommission zur Verschlechterung der Lebensbedingungen in der EU (2024/2656(RSP)). Da wir uns der Abstimmungszeit nähern, gibt es für diese Aussprache keine Blauen Karten oder ein „Catch-the-eye“-Verfahren.

14

Mär

2024

Reden EN

Ansehen

Rückgabe von durch Russland widerrechtlich angeeignetem rumänischen nationalen Kulturgut (Aussprache)

Ich habe sechs Entschließungsanträge1 zum Abschluß dieser Aussprache erhalten. Die Debatte ist abgeschlossen. Die Abstimmung findet heute statt. _______________ 1 Siehe Minuten. Schriftliche Erklärungen (Artikel 171)

14

Mär

2024

Reden EN

Ansehen

Rückgabe von durch Russland widerrechtlich angeeignetem rumänischen nationalen Kulturgut (Aussprache)

Nach der Tagesordnung folgt die Aussprache über die Erklärung der Kommission zur Rückgabe des rumänischen Staatsschatzes, der von Russland unrechtmäßig beschlagnahmt wurde (2024/2605(RSP)).

14

Mär

2024

Reden EN

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Zugesagte Überarbeitung der Tierschutzvorschriften der EU und Europäische Bürgerinitiativen im Zusammenhang mit dem Tierschutz (Aussprache)

Die Debatte ist abgeschlossen. Schriftliche Erklärungen (Artikel 171)

12

Mär

2024

Reden DE

Ansehen

Aktueller Stand der Richtlinie über die Sorgfaltspflichten von Unternehmen im Hinblick auf Nachhaltigkeit (Aussprache)

Frau Präsidentin! Wenn ich als Privatperson etwas, das mir nicht gehört, beschädige oder kaputt mache, dann hafte ich dafür. Da kann ich mich winden, was ich will, ich muss den Schaden wiedergutmachen. Und deshalb ganz plakativ: Warum soll das bitteschön nicht für Unternehmen gelten? Es geht um Sorgfaltspflichten, es geht um das kleine Einmaleins des erwachsenen Seins. Warum sollen Unternehmen die Gesundheit von Beschäftigten schädigen, Kinder ausbeuten, die Umwelt zerstören können, ohne dass sie dafür geradestehen müssen? Und manchmal zerstören diese Unternehmen nicht aus Versehen, sondern sie nehmen gravierende Schäden an Umwelt und Menschen bewusst in Kauf, um billiger zu produzieren und um Profite zu erwirtschaften. Und deshalb möchte ich betonen, dass es hier nicht um irgendwelche Detailfragen geht, sondern es geht um Hardcore-Arbeitsrecht. Es geht um unsere Grundprinzipien von Umweltschutz, es geht um Sorgfaltspflichten. Dieses Vorhaben ist eines der absolut wichtigsten dieser Legislaturperiode. Wir brauchen das EU-Lieferkettengesetz – jetzt!

12

Mär

2024

Reden EN

Ansehen

Aktueller Stand der Richtlinie über die Sorgfaltspflichten von Unternehmen im Hinblick auf Nachhaltigkeit (Aussprache)

Nach der Tagesordnung folgt die Aussprache über die Erklärungen des Rates und der Kommission zum Stand der Richtlinie über die Sorgfaltspflichten von Unternehmen in Bezug auf Nachhaltigkeit (2024/2624(RSP)).

12

Mär

2024

Reden EN

Ansehen

Ein einheitliches Verfahren zur Beantragung einer kombinierten Erlaubnis für Drittstaatsangehörige, sich im Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats aufzuhalten und zu arbeiten, sowie über ein gemeinsames Bündel von Rechten für Drittstaatsarbeitnehmer, die sich rechtmäßig in einem Mitgliedstaat aufhalten (Neufassung) (Aussprache)

Die Debatte ist abgeschlossen. Die Abstimmung findet morgen um 12.00 Uhr statt.

12

Mär

2024

Reden EN

Ansehen

Ein einheitliches Verfahren zur Beantragung einer kombinierten Erlaubnis für Drittstaatsangehörige, sich im Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats aufzuhalten und zu arbeiten, sowie über ein gemeinsames Bündel von Rechten für Drittstaatsarbeitnehmer, die sich rechtmäßig in einem Mitgliedstaat aufhalten (Neufassung) (Aussprache)

Nach der Tagesordnung folgt die Aussprache über den Bericht von Javier Moreno Sánchez im Namen des Ausschusses für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres über den Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über ein einheitliches Antragsverfahren für eine kombinierte Erlaubnis für Drittstaatsangehörige, sich im Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats aufzuhalten und zu arbeiten, und über ein gemeinsames Bündel von Rechten für Drittstaatsarbeitnehmer, die sich rechtmäßig in einem Mitgliedstaat aufhalten (Neufassung) (COM(2022)0655 – C9-0163/2022 – 2022/0131(COD)) (A9-0140/2023). Ich werde dem Berichterstatter das Wort erteilen und auch die Gelegenheit nutzen, ihm einen ausgezeichneten Geburtstag zu wünschen, da er beschließt, seinen Geburtstag mit einer Präsentation dieses Berichts zu feiern. Der Boden gehört Ihnen.

12

Mär

2024

Reden EN

Ansehen

Klimarisikobewertung der EU – Notwendigkeit dringender Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und Widerstandsfähigkeit in Europa (Aussprache)

Die Debatte ist abgeschlossen.

28

Feb

2024

Reden EN

Ansehen

Stärkung der europäischen Verteidigung in einem instabilen geopolitischen Umfeld - Umsetzung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik – Jahresbericht 2023 - Umsetzung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik – Jahresbericht 2023 (gemeinsame Aussprache - Europäische Sicherheit und Verteidigung)

Vielen Dank an Staatssekretär Michel, an Vizepräsident Šefčovič, an die Berichterstatter David McAllister und Sven Mikser und natürlich an alle, die an der Debatte teilgenommen haben. Die Debatte ist abgeschlossen. Die Abstimmung findet heute statt. Oświadczenia pisemne (Artikel 171)

8

Feb

2024

Reden DE

Ansehen

Die anhaltende Unterdrückung der demokratischen Kräfte in Venezuela und die Übergriffe gegen die Präsidentschaftskandidatin María Corina Machado (RC-B9-0097/2024, B9-0097/2024, B9-0100/2024, B9-0104/2024, B9-0107/2024, B9-0111/2024) (Abstimmung)

Damit ist die Abstimmungsstunde geschlossen. (Die Sitzung wird um 12.32 Uhr unterbrochen.)

8

Feb

2024

Reden DE

Ansehen

Abstimmungsstunde

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Abstimmung. (Abstimmungsergebnisse und sonstige Einzelheiten der Abstimmung: siehe Protokoll.)

8

Feb

2024

Reden DE

Ansehen

Zusammensetzung der Ausschüsse und Delegationen

Die Fraktion Renew Europe und die ECR-Fraktion haben der Präsidentin Beschlüsse über Änderungen von Ernennungen in Ausschüssen übermittelt. Diese Beschlüsse werden in das Protokoll der heutigen Sitzung aufgenommen und treten am Tag dieser Ankündigung in Kraft.

7

Feb

2024

Reden DE

Ansehen

Die Prioritäten der EU für die 68. Tagung der Kommission der Vereinten Nationen für die Rechtsstellung der Frau (Aussprache)

Herr Präsident, sehr geehrte Frau Kommissarin, sehr geehrte Abgeordnete! Die UN-Frauenkonferenz setzt jährlich Zeichen. Sie setzt Zeichen, dass wir auch im Jahr 2024 noch nicht dort sind, wo wir in Bezug auf Gleichstellung sein möchten, dass es im Jahr 2024 noch immer extreme Widerstände gibt, gegen die wir tagtäglich kämpfen müssen. Die Verhandlungen zum EU-Gewaltschutzpaket haben das deutlich gemacht. Ich habe nicht im Traum daran gedacht, dass es so problematisch sein würde, Vergewaltigung als kriminellen Akt zu benennen und als solchen zu kriminalisieren. Doch zu viele Staats- und Regierungschefs haben uns gezeigt, dass sie einfach keinen Willen haben, Frauen ausreichend vor Gewalt zu schützen. Wir wollen und wir müssen diesen patriarchalischen Systemen die Stirn bieten, und aus diesem Grund freue ich mich, mit so vielen Verbündeten aus der ganzen Welt in New York für Frauenrechte aufzustehen. Die Bekämpfung der Armut von Frauen steht heuer im Mittelpunkt der Konferenz. Ich durfte dabei an einem essenziellen Werkzeug in der Europäischen Union mitverhandeln – der Lohntransparenz. Sie gibt uns konkrete Instrumente, um die Lohnschere zu schließen. Aber das Thema Frauenarmut stellt natürlich noch viel tiefgreifendere Fragen: Wie kann es sein, dass Frauen für dieselbe Arbeit weniger bezahlt bekommen als Männer? Warum sind die weiblich dominierten Branchen so viel schlechter bezahlt? Um das zu verändern, müssen wir an vielen Schrauben drehen – und zwar gemeinsam, damit alle Menschen auf der ganzen Welt ein gleichberechtigtes Leben ohne Armut führen können.

6

Feb

2024

Reden EN

Ansehen

Hochwertige Praktika in der EU (Aussprache)

Vielen Dank, Herr Kommissar. Ich möchte vielleicht einen sehr erfolgreichen zukünftigen Praktikanten in diesem Haus begrüßen, der von guten Arbeitsbedingungen profitiert, also willkommen! Ich werde nun den Rednern der Fraktionen das Wort erteilen.

6

Feb

2024

Reden EN

Ansehen

Hochwertige Praktika in der EU (Aussprache)

Nach der Tagesordnung folgt die Aussprache über die Erklärung der Kommission zu hochwertigen Praktika in der EU (2024/2515(RSP).

6

Feb

2024

Reden EN

Ansehen

Grenzwerte für Blei und seine anorganischen Verbindungen und Diisocyanate (Aussprache)

Die Debatte ist abgeschlossen. Die Abstimmung findet morgen statt.

6

Feb

2024

Reden EN

Ansehen

Grenzwerte für Blei und seine anorganischen Verbindungen und Diisocyanate (Aussprache)

Nach der Tagesordnung folgt die Aussprache über den Bericht von Nikolaj Villumsen im Namen des Ausschusses für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten über den Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 98/24/EG des Rates und der Richtlinie 2004/37/EG des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Grenzwerte für Blei und seine anorganischen Verbindungen und Diisocyanate (COM(2023)0071 - C9-0022/2023 - 2023/0033(COD)) (A9-0263/2023).

6

Feb

2024

Reden EN

Ansehen

Russland-Gate und die mutmaßliche Einmischung Russlands in die demokratischen Prozesse der Europäischen Union (Aussprache)

Die Debatte ist abgeschlossen. Ich habe sechs Entschließungsanträge zum Abschluß der Aussprache erhalten. Die Abstimmung findet am Donnerstag statt.

6

Feb

2024

Reden EN

Ansehen

Russland-Gate und die mutmaßliche Einmischung Russlands in die demokratischen Prozesse der Europäischen Union (Aussprache)

Es tut mir leid, aber dies ist eine Debatte mit einem Titel, und deshalb sollten Sie sich an das Thema halten. Ihre Redezeit ist auch vorbei. Wir werden zum nächsten Redner übergehen. Ich verstehe Ihre Gefühle, aber wir haben eine Debatte unter einem Titel, und ich möchte daher alle Mitglieder bitten, sich mit dem Thema zu befassen.

6

Feb

2024

Reden EN

Ansehen

Russland-Gate und die mutmaßliche Einmischung Russlands in die demokratischen Prozesse der Europäischen Union (Aussprache)

Ich bitte alle, sich an das Thema zu halten, das auf der Tagesordnung steht.

17

Jan

2024

Reden EN

Ansehen

Rechtsstaatlichkeit und Medienfreiheit in Griechenland (Aussprache)

Nach der Tagesordnung folgen die Erklärungen des Rates und der Kommission zur Rechtsstaatlichkeit und Medienfreiheit in Griechenland (2024/2502(RSP)).