Worüber Andreas gesprochen hat.

3

Okt

2023

DE Rede

Ansehen

Beziehungen EU-Schweiz (Aussprache)

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal gilt natürlich auch mein Dank Lukas Mandl, der exzellente Arbeit geleistet hat und der uns wieder in Erinnerung ruft – es ist ja schon viel gesagt worden –, dass 2021 sich der Schweizer Bundesrat unerfreulicherweise dazu entschlossen hatte, einseitig die Verhandlungen über ein umfassendes Abkommen, ein horizontales Abkommen mit der Eu…

13

Sep

2023

DE Rede

Ansehen

Notfallinstrument für den Binnenmarkt (A9-0246/2023 - Andreas Schwab) (Abstimmung)

Frau Präsidentin! Ganz kurz ein Dank an die Kollegen für die Zustimmung. Und ich würde einfach die Rücküberweisung an den Ausschuss beantragen.

12

Sep

2023

DE Rede

Ansehen

Notfallinstrument für den Binnenmarkt (Aussprache)

Frau Präsidentin, Herr Kommissar! Besten Dank für diese exzellente Aussprache. Ich glaube, man muss an dieser Stelle einfach noch einmal deutlich sagen: Sie, lieber Herr Kommissar Breton, haben mit Frau Kommissionspräsident von der Leyen eine exzellente Arbeit in der Krise gemacht. Manches ist vielleicht auch nicht so gelungen, wie man es sich gewünscht hätte, aber der Weg, die Interessen der Bürg…

12

Sep

2023

DE Rede

Ansehen

Notfallinstrument für den Binnenmarkt (Aussprache)

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, Herr Kommissar! In der Coronakrise haben wir gesehen, wie schnell die Mitgliedstaaten Grenzkontrollen in Europa wieder zurückgebracht haben, weil wir auf die Krise nicht ausreichend vorbereitet waren, und damit wurde das wirtschaftliche Herzstück Europas fast zum Erliegen gebracht. Wir wollen den europäischen Binnenmarkt verteidigen. Wir wollen daf…

13

Jul

2023

DE Rede

Ansehen

Weltweite Konvergenz bei generativer KI (Aussprache)

Herr Präsident, Frau Kommissarin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Systeme künstlicher Intelligenz können einen wichtigen Beitrag für die Bewältigung der gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Herausforderungen der Zukunft leisten. Mein Vorredner hat darauf hingewiesen. Diese Systeme sind von jedem Handy oder von jedem PC in der ganzen Welt abrufbar, und daran zeigt sich – und es ist ja auch vom B…

14

Jun

2023

DE Rede

Ansehen

Europa zum Investitionsstandort machen (Aussprache)

Frau Präsidentin, Herr Kommissar, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist gut, dass die schwedische Ratspräsidentschaft sich heute der Debatte im Europäischen Parlament stellt und mit uns gemeinsam der Frage nachgeht, was wir noch mehr tun können, damit Europa tatsächlich zum Platz für weitere Investitionen wird. Wir waren mit dem Binnenmarktausschuss vor wenigen Wochen in Singapur, und große Staat…

13

Jun

2023

DE Antwort

Ansehen

Gesetz über künstliche Intelligenz (Aussprache)

Das ist ein sehr, sehr wichtiger Punkt. Die EVP-Fraktion steht ganz eindeutig dazu, dass die unmittelbare Totalüberwachung durch künstliche Intelligenz verboten bleiben muss, genauso wie es im Gesetzgebungsverfahren vorgeschlagen ist. Es gibt für uns nur zwei Ausnahmetatbestände, für die wir eine getrennte Abstimmung beantragt haben. Das war auch schon bei der Ausschussabstimmung so. Deswegen woll…

13

Jun

2023

DE Rede

Ansehen

Gesetz über künstliche Intelligenz (Aussprache)

Frau Präsidentin, Frau Vizepräsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal gilt ein großes Dankeschön all denjenigen, die einen wirklich ausnehmend guten Kompromiss für das Gesetz über künstliche Intelligenz erarbeitet haben. Denn es kommt natürlich darauf an, dass wir mit diesem weltweiten Meilenstein, den die Europäische Union setzen kann, sicherstellen, dass die Regeln, die wir in …

12

Jun

2023

DE Rede

Ansehen

Wettbewerbspolitik – Jahresbericht 2022 (Aussprache)

Herr Präsident, Frau Vizepräsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Jahresbericht zur Wettbewerbspolitik der Europäischen Union ist immer ein guter Gradmesser dafür, welche Themen im Parlament für die Aufstellung in diesem Bereich von Bedeutung sind. Und wir können, glaube ich, durchaus richtig feststellen, dass mit dem Gesetz über digitale Märkte für die diesjährige Arbeit der Kommission ei…

29

Mär

2023

DE Rede

Ansehen

Verordnung über die allgemeine Produktsicherheit (Aussprache)

Herr Präsident, Herr Vizepräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal möchte ich der Kollegin Charanzová und unserer Schattenberichterstatterin Marion Walsmann für eine exzellente Arbeit danken und zwei Punkte in den Mittelpunkt stellen, die mir besonders wichtig erscheinen. Der erste ist, dass auch mit dieser Verordnung – auch hier haben wir es übrigens mit einer Änderung von einer …

17

Jan

2023

DE Rede

Ansehen

Binnenmarktkonzept für den Verbraucherschutz in Online-Videospielen (Aussprache)

Herr Präsident, Herr Kommissar, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Bedeutung des Online-Spielemarkts ist nun schon mehrfach dargestellt worden. Wir beschäftigen uns heute mit einem außerordentlich relevanten Thema, gerade für viele junge Menschen in Europa. Die Videospielbranche ist eine der am stärksten wachsenden Kreativbranchen: 24 Milliarden Umsatz – das ist schon angesprochen worden. Jeder z…

16

Jan

2023

DE Rede

Ansehen

30-jähriges Bestehen des Binnenmarkts (Aussprache)

Herr Präsident, Frau Kommissarin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Binnenmarkt ist sehr viel aufregender als das, was wir bisher gehört haben. Denn wenn wir den Binnenmarkt nicht hätten, müssten wir ihn erfinden. Sie haben darauf hingewiesen, Frau Vizepräsidentin: . Es stimmt, auf Deutsch würde man wohl sagen: Der Binnenmarkt hilft uns, miteinander ins Geschäft zu kommen, und zwar sowohl wirtsc…

15

Dez

2022

DE Rede

Ansehen

Große Anfragen (Aussprache)

Frau Präsidentin, Frau Kommissarin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Kritische Infrastrukturen sind in Europa heute zunehmend nur noch grenzüberschreitend denkbar und nutzbar. Deswegen ist es gut, dass wir soeben die Ausführungen der Europäischen Kommission dazu gehört haben, wie wir kritische Infrastrukturen – wozu nicht nur Energieübertragungsnetzwerke gehören – gemeinsam besser schützen können u…

24

Nov

2022

DE Rede

Ansehen

Überarbeitung der Verordnung über Medizinprodukte – wie kann die Verfügbarkeit von Medizinprodukten sichergestellt werden? (Aussprache)

Herr Präsident, Frau Kommissarin! Auf Twitter weist der Europäische Ärzteverband heute darauf hin, dass er dringend darum bittet: ‘European doctors aim to ensure the availability of medical devices.’ Das ist ein Warnsignal, das wir nicht mit der sonst üblichen technischen Ruhe hier zur Kenntnis nehmen können. Wenn kleine Kinder nicht mehr behandelt werden können, weil die dafür notwendigen Gegenst…

24

Nov

2022

DE Rede

Ansehen

Politikprogramm für 2030 „Weg in die digitale Dekade“ (Aussprache)

Frau Präsidentin, Herr Kommissar Breton, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sprechen heute über den Weg zu einer digitalen Dekade, und ich möchte gerne drei Punkte herausgreifen im Anschluss an das, was Frau Kollegin Carvalho gesagt hat. Ich glaube zunächst einmal, dass ganz wichtig ist, dass die Europäische Union eine wertegeleitete Digitalpolitik betreibt. Und deswegen ist diese Erklärung zu de…

23

Nov

2022

DE Rede

Ansehen

Ein wirklich verflochtener Energiebinnenmarkt, damit die Preise niedrig und die Unternehmen wettbewerbsfähig bleiben (Aussprache über ein aktuelles Thema)

Frau Präsidentin, Frau Kommissarin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben heute das Thema eines einheitlichen Energiebinnenmarkts auf die Tagesordnung gebracht, weil wir glauben, dass das, was wir bisher haben, nicht ausreicht, um unsere Mitgliedstaaten gemeinsam stärker, resilienter für Herausforderungen zu machen, wie wir sie in den vergangenen Monaten gesehen haben. Das bedeutet: Das, was w…

18

Okt

2022

DE Rede

Ansehen

Gesamthaushaltsplan der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2023 – alle Einzelpläne (Aussprache)

Frau Präsidentin, Herr Kommissar, Ratspräsidentschaft, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Stellungnahme des Binnenmarktausschusses ist wie immer relativ ausgeglichen, weil wir ja ein Stück weit das Geld verdienen, das die Mitgliedstaaten und die Kommission ausgeben. Deswegen war es kein großes Problem, uns hier auf die Stellungnahme zu verständigen, aber ich möchte deswegen ganz speziell zwei The…

4

Okt

2022

DE Rede

Ansehen

Zentrum „AccessibleEU“ zur Unterstützung der Strategien für Barrierefreiheit im Binnenmarkt der EU (Aussprache)

Frau Präsidentin, Frau Kommissarin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit dem heutigen Beschluss zur Einrichtung eines Zentrums „AccessibleEU“ machen wir für den Binnenmarkt einen Schritt, den vielleicht manche gar nicht so sehr erwartet haben, weil wir eben der Tatsache Rechnung tragen wollen, dass dieser gemeinsame Lebensraum, dieser gemeinsame Markt nur gemeinsam genutzt werden kann, wenn alle Bü…

4

Okt

2022

DE Rede

Ansehen

Richtlinie über Funkanlagen: einheitliches Ladegerät für Elektronikgeräte (Aussprache)

Frau Präsidentin, Frau Vizepräsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein einheitliches Ladekabel für kleine Elektrogeräte in der Europäischen Union ist mit Sicherheit eine gute Nachricht. Es ist eine gute Nachricht, weil die Einheitlichkeit oder die Normierung technischer Standards den Wettbewerb auf die Stellen zu konzentrieren vermag, wo die Bürgerinnen und Bürger, die Nutzerinnen und Nutzer …

4

Jul

2022

DE Rede

Ansehen

Einführung des Euro in Kroatien zum 1. Januar 2023 (Aussprache)

Herr Präsident, Herr Kommissar, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist ein schöner Moment, dass Kroatien in diesem Jahr das 20. Land der Eurozone werden soll, und unsere Kollegen haben bereits darauf hingewiesen: Kroatien hat sich diesen Weg hart erarbeitet. Denn die Währungsunion – Herr Kommissar, Sie legen immer Wert darauf –, ist regelbasiert, und deswegen ist, wer wie Kroatien die Regeln respe…

4

Jul

2022

EN Rede

Ansehen

Gesetz über digitale Dienste - Gesetz über digitale Märkte (Aussprache)

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, auch ich möchte Ihnen von ganzem Herzen für das Vertrauen danken, das Sie mir entgegengebracht haben, als wir es mit dem Gesetz, mit dem Gesetzentwurf und mit Kompromissen zu tun hatten. Dies war eine schwierige Situation für diejenigen, die sich nicht als führender Teil davon fühlten, aber Sie haben einen großen Schritt für dieses Gesetz gemacht, um…

4

Jul

2022

DE Rede

Ansehen

Gesetz über digitale Dienste - Gesetz über digitale Märkte (Aussprache)

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren von der Kommission, liebe Kolleginnen und Kollegen! Morgen stimmen wir über das Gesetz über digitale Märkte und über das Gesetz über digitale Dienste gemeinsam ab. Und damit – Frau Kollegin Schaldemose hat es schon erwähnt – liegt ein großes Stück Arbeit hinter uns. Europa läutet damit eine neue Ära der Tech-Regulierung ein, in der wir sicherstellen, dass k…

4

Mai

2022

DE Rede

Ansehen

Wettbewerbspolitik – Jahresbericht 2021 (Aussprache)

Herr Präsident, Frau Vizepräsidentin! Zunächst einmal möchte ich mich bei Ihnen bedanken, weil Sie es immer wieder schaffen, die Diskussionen, die wir miteinander führen, auf eine sehr sachbezogene und ganz konstruktive Art zu führen. Das ist sehr beachtlich und macht diese Debatten auch sehr wertvoll, weil wir immer das Gefühl haben, dass Argumente, die vorgetragen werden, auch dort ankommen und …

4

Mai

2022

DE Rede

Ansehen

Wettbewerbspolitik – Jahresbericht 2021 (Aussprache)

Herr Präsident, Frau Vizepräsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Jahresbericht zur Wettbewerbspolitik ist immer ein guter Gradmesser darüber, wo Europa in Sachen Offenheit seiner eigenen Märkte und Wettbewerbsfähigkeit seiner eigenen Wirtschaft steht. Bevor wir allerdings zu den einzelnen Inhalten kommen, erlaube ich mir zunächst mal, den Kollegen aus dem Wirtschaftsausschuss, aber natürl…

7

Apr

2022

DE Rede

Ansehen

Recht auf Reparatur (Aussprache)

Frau Präsidentin, Frau Kommissarin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist gut, dass wir uns heute über das Recht auf Reparatur unterhalten, denn es ist ein Slogan, der ein wichtiges Signal für Nachhaltigkeit sendet, den wir als EVP-Fraktion aber unbedingt auch um Innovation ergänzen wollen. Sie wissen, ich komme aus dem Schwarzwald, und der Schwarzwald ist dafür bekannt, dass es viele Tüftler, Me…