Worüber Andreas gesprochen hat.

23

Mär

2022

DE Rede

Ansehen

Roamingverordnung (Neufassung) (Aussprache)

Frau Präsidentin, Frau Kommissarin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte zunächst einmal die Gelegenheit nutzen, Frau Kollegin Winzig zu einer exzellenten Arbeit als Berichterstatterin für den federführenden Ausschuss zum Thema Roaming zu danken. Es ist wichtig, dass wir das Kernanliegen der Regulierung in diesem Bereich aufrechterhalten, dass wir nämlich den Bürgerinnen und Bürgern, den Nut…

19

Jan

2022

DE Rede

Ansehen

Gesetz über digitale Dienste (Fortsetzung der Aussprache)

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist schon verschiedentlich gesagt worden: Natürlich haben digitale Plattformen unseren Alltag inzwischen vollständig eingenommen. In vielen Fällen sind sie für manche unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger auch unverzichtbar. Aber die Problemfälle, die tatsächlich katastrophale Auswirkungen haben, haben sich in den vergangenen Jahren gehäuft. Und de…

16

Dez

2021

DE Rede

Ansehen

Hindernisse für den freien Warenverkehr (Aussprache)

Herr Präsident, Frau Kommissarin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Freizügigkeit im europäischen Binnenmarkt ist ein Kernprinzip des Wirtschaftens und des Lebens der Menschen. Deswegen hat der Kollege Ansip zu Recht darauf hingewiesen, dass es dem Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz an dieser Stelle um Grundwerte in der Europäischen Union geht. Einschränkungen der Binnenmarktfreizüg…

15

Dez

2021

DE Rede

Ansehen

Abstimmungsrunde

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gemäß Artikel 59 Absatz 4 der Geschäftsordnung möchte ich gerne darum bitten, das Gesetz über digitale Märkte nach Abstimmung in den Ausschuss zurückzuverweisen, um interinstitutionelle Verhandlungen beginnen zu können.…

14

Dez

2021

DE Rede

Ansehen

Gesetz über digitale Märkte (Aussprache)

Frau Präsidentin, Frau Vizepräsidentin, Herr Kommissar, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir setzen heute ein starkes Zeichen. Mit dem Gesetz für digitale Märkte stellen wir sicher, dass auch im digitalen Zeitalter die Grundprinzipien der sozialen Marktwirtschaft überall in Europa gelten. Wettbewerb, die Förderung von Innovation, der Marktzutritt von Kleinunternehmen, das Ziel, das im Wettbewerb de…