17
Okt
2023
Ansehen
Wirksamkeit der gegen Russland verhängten EU-Sanktionen (Aussprache)
Herr Präsident, erinnern Sie sich an die ersten Monate nach Ausbruch des Krieges in der Ukraine? Die Minister der Regierung Macron und die Mitglieder der Europäischen Kommission erklärten uns, dass man Russland mit dem Sanktionsinstrument in die Knie zwingen werde. Sie haben versprochen, Russland in die Steinzeit zurückzubringen, aber in Wirklichkeit sind es die Verwüstungen der Inflation, die unsere Familien jetzt quälen, und die explodierenden Energiekosten. Die Europäische Union bereitet daher ein zwölftes Sanktionspaket gegen Russland vor, das bereits 1800 Personen betrifft. Selbst Herr Borrell musste im März 2023 zugeben, dass die Europäische Union in diesem Bereich an ihre Grenzen stößt. Indem wir uns fanatisch und in jeder Hinsicht an diese Sanktionen geklammert haben, haben wir den Groll in Afrika, Asien und sogar in Südamerika vervielfacht. Und Sie sprechen jetzt davon, gegen diejenigen zu kämpfen, die es ermöglichen würden, die Sanktionen zu umgehen? Aber wie Herr Kubilius gerade gesagt hat, kaufen wir jeden Monat etwa 2 Milliarden Energieprodukte aus Russland. Und ich spreche nicht von unserer Atomindustrie, die davon abhängt, wie die der Vereinigten Staaten. Kurzum, in dieser Krise ist der Europäischen Union nur eines gelungen: die Liste unserer Feinde zu erweitern und unsere letzten Freunde zu beunruhigen.