20
Mai
2026
Ansehen
Überprüfung des EHS-Systems zur Unterstützung der Wettbewerbsfähigkeit Europas (Aussprache über ein aktuelles Thema)
Frau Präsidentin, ich möchte mich an den Kommissar wenden. Herr Kommissar, Sie erklären wiederholt, dass das EHS gut funktioniert. Aber was sehen wir? Strategische Sektoren verzögern Investitionen aufgrund der geringen Investitionsrendite. Dieselben strategischen Sektoren schließen und verlagern die Produktion außerhalb der EU. Die Zahl der versprochenen neuen grünen Arbeitsplätze ist im Vergleich zu den in der EU verlorenen Arbeitsplätzen vernachlässigbar. Kohle- und Braunkohlekraftwerke sind, entgegen der Logik der heutigen globalen Situation, gezwungen zu schließen. Wenn Sie also sagen, dass das EHS gut funktioniert, Herr Kommissar, was ist das eigentliche Ziel des EHS? Die wirtschaftliche Zerstörung Europas? Die hohen Preise des ETS sind der Feind Europas und der Freund der europäischen Konkurrenten. Herr Kommissar, ich habe eine Frage an Sie: Sind Sie ein echter europäischer Patriot oder ein Freund des ETS? Denn gleichzeitig kann man nicht beides sein.