Worüber Jutta gesprochen hat.

16 Sep

2026

DE Frage

Die Folgen der Durchführung der Verordnung über Verpackungen und Verpackungsabfälle für KMU, damit einhergehender Verwaltungsaufwand und Herausforderungen für den europäischen Binnenmarkt (Aussprache)

Ansehen

Ja, ich mache es auch kurz. Als du mich angerufen hast wegen des Nature Restauration Laws, ging es nicht um die Verpackungsverordnung. Ich will aber damit nur sagen, dass in den Verhandlungen offensichtlich keine der beteiligten Parteien gesagt hat: Moment, was bedeutet das für Kleinstunternehmen? Denn auch meine Fraktion wäre selbstverständlich bereit gewesen, hier vernünftige Schwellenwerte oder…

16 Sep

2026

DE Rede

Die Folgen der Durchführung der Verordnung über Verpackungen und Verpackungsabfälle für KMU, damit einhergehender Verwaltungsaufwand und Herausforderungen für den europäischen Binnenmarkt (Aussprache)

Ansehen

Herr Präsident! Liebe Frau Kommissarin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ohne vernünftige Abfallverwertung keine Kreislaufwirtschaft. Und wer Verpackungen in Verkehr bringt, muss Verantwortung für Sammlung und Entsorgung übernehmen. Logisch. Klar ist aber auch: Die Umsetzung muss verhältnismäßig sein. Seit August muss ein kleines Unternehmen, das nur wenige Pakete über die Grenze schickt, einen Bev…

7 Jul

2026

DE Rede

Erläuterung des Aktionsplans zu Cybersicherheit und KI (Aussprache)

Ansehen

Herr Präsident, Frau Kommissarin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Eine Quizfrage: Wie viele Ressourcen benötigt eine Minute KI-generiertes Video? 200 Kilowattstunden. Das ist der Stromverbrauch einer Durchschnittsfamilie an zwei Tagen. Sieben Liter Wasser, sauberes Trinkwasser, das unseren Bürgerinnen und Bürgern und auch unserer Landwirtschaft nicht mehr zur Verfügung steht. Die Techkonzerne habe…

17 Jun

2026

EN Antwort

Aktionsplan für Elektrifizierung (Aussprache)

Ansehen

Tatsächlich wurde der Atomausstieg in Deutschland 2011 von einer supergroßen Mehrheit getragen, darunter alle demokratischen Fraktionen im Deutschen Bundestag. Und wie wir wissen, haben Kernkraftwerke große Schwierigkeiten, flexible Energie zu liefern. Aber Flexibilität ist das, was Sie brauchen, wenn Sie ein System haben, das auf erneuerbaren Energien basiert. Die viel bessere Option wäre also, k…

17 Jun

2026

DE Rede

Aktionsplan für Elektrifizierung (Aussprache)

Ansehen

Frau Präsidentin, Herr Kommissar, liebe Kolleginnen und Kollegen! Endlich kommt ein Electrification Action Plan – ein eleganter Ausweg aus der lähmenden Einstimmigkeit bei Steuerfragen, die uns in einer antiquierten Steuerlogik zementiert hat; endlich ein Plan, der die physische Realität zur Kenntnis nimmt: die Gesetze der Thermodynamik, denen zufolge Verbrennungsprozesse nun mal leider immer inef…

16 Jun

2026

DE Rede

Eine Zukunft in der EU für die Westbalkanländer (gemeinsame Aussprache)

Ansehen

Frau Präsidentin, Frau Kommissarin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir Grüne haben uns immer für den Beitritt von neuen Ländern zur EU ausgesprochen. Diese Unterstützung ist aber an Bedingungen geknüpft, und die Kopenhagener Kriterien sind für uns nicht verhandelbar. Umso verstörender ist es, dass die Kommission wegschaut, wenn Umweltrecht und Rechtsstaatlichkeit infrage gestellt werden. Ich möch…

21 Mai

2026

DE Rede

Notwendigkeit einer Anpassung des EU-Rechtsrahmens für nachhaltige Biokraftstoffe (Aussprache)

Ansehen

Herr Präsident! Herr Kommissar! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich habe eine schlechte Nachricht für Sie: Die Landmasse auf diesem Planeten ist begrenzt. Und die Flächen, die wir Menschen bereits heute für unsere Zwecke umgenutzt haben, umgestaltet haben, sprengen die ökologischen Belastungsgrenzen, die unser Überleben sichern. Das ist keine Einzelmeinung von mir, das beruht auf Satelliten…

20 Mai

2026

DE Rede

Überprüfung des EHS-Systems zur Unterstützung der Wettbewerbsfähigkeit Europas (Aussprache über ein aktuelles Thema)

Ansehen

Herr Präsident, Herr Kommissar, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Es ist ja schon fast ein bisschen witzig. Seit Jahrzehnten hören wir von den Konservativen: „Es braucht überhaupt keine Ordnungspolitik, wir haben ein marktbasiertes Instrument und das wird alles zum Besten regeln.“ Und jetzt, wo kostenlose Zuteilungen auslaufen und der Preis regeln kann, kommen natürlich die Rufe nach der Aufweich…

25 Mär

2026

DE Rede

Umsetzung der Richtlinie über die Behandlung von kommunalem Abwasser und Risiken für die Versorgungssicherheit bei Arzneimitteln (Aussprache)

Ansehen

Frau Präsidentin, Frau Kommissarin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Familien, Rentner, kleine Betriebe: Sie kämpfen jeden Tag mit steigenden Preisen an der Tankstelle, im Supermarkt – demnächst vielleicht noch mit höherer Mehrwertsteuer; wenn es nach der CDU geht, zukünftig auch auf der Wasserrechnung. Denn statt das Verursacherprinzip ernst zu nehmen und die mit überwältigender Mehrheit beschloss…

10 Mär

2026

DE Rede

Vorstellung des Energiepakets (Aussprache)

Ansehen

Herr Präsident, Herr Kommissar, liebe Kolleginnen und Kollegen! Klar ist: Unsere Stromversorgung muss billiger, sicherer, unabhängiger werden und unsere Klimaziele erfüllen. Aber 15 Jahre nach Fukushima kommt Frau von der Leyen um die Ecke mit Mini‑Atomkraftwerken, die zu keinem einzigen dieser vier Ziele beitragen. Erstens Kosten: Die paar Projekte, die weltweit bisher gebaut oder geplant wurden,…

10 Mär

2026

EN Frage

Vorstellung des Energiepakets (Aussprache)

Ansehen

Frau Vivaldini, Sie haben gerade gesagt, dass die Kernenergie in Europa so benachteiligt ist. Und meine Frage ist ganz einfach: Warum und wie?

21 Jan

2026

EN Rede

Vorbereitungen für das Gipfeltreffen EU-Indien (Aussprache)

Ansehen

Frau Präsidentin, liebe Kollegen, liebe Kommissarin, es gibt einen interessanten chinesischen Fluch, der sagt: "Mögen Sie in interessanten Zeiten leben", und wir leben in der Tat in interessanten Zeiten. Auf geopolitischer Ebene geschehen Dinge, die ich mir vor zwei Jahren – sagen wir vor drei Jahren – nicht einmal hätte vorstellen können, wer das Projekt 2025 gelesen hat, wusste, was kommen würde…

16 Dez

2025

EN Rede

Netzpaket und Bewältigung steigender Energiepreise durch robuste Infrastruktur (Aussprache)

Ansehen

Mr President, Mr Commissioner, thank you for this very valid proposal. And I was very content to hear that nearly all the colleagues – let's say the pro‑democratic, pro‑European colleagues – are content with this proposal and are seeing the need to strengthen our grids, and, of course, get faster in implementing our common electricity union. And why is this so important? We have seen in recent yea…

22 Okt

2025

DE Rede

Einstellung aller Energieeinfuhren aus Russland in die EU und Beseitigung von Umgehungsmöglichkeiten über Drittländer (Aussprache)

Ansehen

Herr Präsident, Herr Kommissar, liebe Kolleginnen und Kollegen! Dieses Haus will endlich Europas Abhängigkeit von russischem Gas und Öl beenden – endgültig, kompromisslos, ohne Schlupflöcher. Viel zu lange hat sich die Europäische Union von Putins Handlangern Orbán und Fico erpressen lassen. Sie haben Sanktionen blockiert und dazu beigetragen, Putins Kriegskasse zu füllen. An russischem Öl und Gas…

20 Okt

2025

DE Rede

Chemische Stoffe (gemeinsame Aussprache)

Ansehen

Herr Präsident, Frau Kommissarin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Aktuell ist viel von Vereinfachung – also simplification – die Rede. Aber oft ist leider Deregulierung – deregulation – gemeint. Bei diesem Gesetzespaket ist das zum Glück anders. Bisher lagen nämlich wichtige Daten, die hochrelevant sind für unsere Gesundheit, für die Gesundheit unserer Bürgerinnen und Bürger, aber auch für unsere …

7 Okt

2025

DE Rede

Gemeinsame Agrarpolitik (gemeinsame Aussprache)

Ansehen

Herr Präsident, Herr Kommissar, liebe Kolleginnen und Kollegen! Unsere Landwirtinnen und Landwirte stehen an vorderster Front im Kampf gegen Extremwetter, gegen den Preisdruck durch Konzerne, gegen unfruchtbare Böden und gegen ein System, in dem sie oft kaum über die Runden kommen. Und jetzt kommt noch Donald Trump mit seinen Zöllen. Was unsere Landwirtinnen und Landwirte zu Recht erwarten, sind L…

8 Jul

2025

DE Rede

Erläuterung des Chemikalienpakets (Aussprache)

Ansehen

Frau Präsidentin, Frau Kommissarin, Herr Kommissar, meine Damen und Herren! Anscheinend war niemand aus der Kommission mal mit einem Kleinkind am Strand und hat dem Kind ein Eis gekauft. Denn unweigerlich wird das Kind kleckern. Und genauso unweigerlich wird es sich das Verkleckerte von der Haut ablecken. Und, wo ist das Problem? Die Kommission meint, dass krebserregende Stoffe in Kosmetika nur ve…

18 Jun

2025

DE Frage

Stromnetze als Rückgrat des Energiesystems der EU (Aussprache)

Ansehen

Herr Buchheit, haben Sie den Bericht gelesen, der heute rauskam über die Ursache des Blackouts in Spanien, dass nämlich die konventionellen Kraftwerke leider ihre Aufgabe nicht erfüllt haben, sondern angesichts der Überspannung vom Netz gegangen sind, statt die Spannung zu halten, wie es vorgeschrieben gewesen wäre?…

18 Jun

2025

DE Rede

Stromnetze als Rückgrat des Energiesystems der EU (Aussprache)

Ansehen

Herr Präsident, Frau Kommissarin, meine Damen und Herren! Zunächst vielen Dank an Anna und die Kolleginnen und Kollegen, die diesen guten Bericht geschrieben haben; ich hoffe, er wird auch gelesen und umgesetzt. Meine Damen und Herren, diese Woche haben wir 40 Jahre Schengener Abkommen gefeiert, für Europas Stromnetze gilt allerdings immer noch oft: An der Grenze bitte warten. Denn die per EU-Rech…

6 Mai

2025

DE Rede

Die Europäische Wasserresilienzstrategie (Aussprache)

Ansehen

Frau Präsidentin, Frau Kommissarin, lieber Thomas, liebe Kolleginnen und Kollegen! Das hier ist die europäische Dürrekarte. So sehen unsere Böden Anfang Mai aus. Alles, was hier rot ist, ist von Dürre betroffen. Die Böden sind in vielen Regionen schon ausgetrocknet. Und es ist schon gesagt worden: ohne Wasser kein Leben, keine Landwirtschaft, keine Wirtschaft. Was sollen unsere Bäuerinnen und Baue…

2 Apr

2025

DE Rede

Ergebnisse der jüngsten Verhandlungen im Rahmen der Biodiversitätskonferenz COP 16 in Rom (Aussprache)

Ansehen

Herr Präsident, Frau Kommissarin, meine Damen und Herren! Die Verhandlungen zur COP 16 in Rom haben gezeigt: Fortschritt ist möglich. Ab 2030 sollen jährlich 200 Milliarden Dollar in den Artenschutz fließen. Natürlich ist das ein wichtiges Signal, aber ansonsten stockt die Umsetzung der Kunming‑Montreal‑Verpflichtungen dramatisch – auch hier bei uns in der EU. 30 Prozent der Land‑ und Meeresfläche…

12 Mär

2025

DE Antwort

Beschleunigung des allmählichen Ausstiegs der EU aus Gas und anderen Energierohstoffen aus Russland (Aussprache)

Ansehen

Ich wollte nur wissen, ob Sie inzwischen auf der payroll von Putin stehen, weil bisher war es ja China, die Sie unterstützt haben.

12 Mär

2025

EN Rede

Beschleunigung des allmählichen Ausstiegs der EU aus Gas und anderen Energierohstoffen aus Russland (Aussprache)

Ansehen

Herr Präsident, Herr Kommissar, liebe Kolleginnen und Kollegen, seit der Einführung von REPowerEU sind drei Jahre vergangen, und das Versprechen, die Einfuhr fossiler Brennstoffe zu beenden, wird immer noch nicht erfüllt. Zweimal hat die Kommission einen Fahrplan angekündigt, und dennoch warten wir immer noch auf einen konkreten Vorschlag. Ja, es wurde viel erreicht. Die Gasimporte sind um zwei Dr…

23 Jan

2025

DE Antwort

Bekämpfung der Wüstenbildung: 16. Tagung der Konferenz der Vertragsparteien (COP16) des Übereinkommens der Vereinten Nationen (Aussprache)

Ansehen

Vielen Dank, Frau Kollegin, für die Frage. Es ist mir ein Rätsel, wo Sie Ihre Anschuldigungen und Informationen hernehmen, denn wir sind ja durchaus die Partei, die für eine bäuerliche, kleinbäuerliche, familienzentrierte Landwirtschaft eintritt, die für eine nachhaltige Landwirtschaft eintritt, die im Einklang mit dem steht, was uns die Wissenschaft empfiehlt. Da brauchen Sie bloß mal in die Beri…

23 Jan

2025

DE Rede

Bekämpfung der Wüstenbildung: 16. Tagung der Konferenz der Vertragsparteien (COP16) des Übereinkommens der Vereinten Nationen (Aussprache)

Ansehen

Herr Präsident, Frau Kommissarin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Als ich ein Kind war, war Wüste die Sahara oder die Gobi. Ferne, beeindruckende Orte, beschrieben in den Romanen von Karl May oder den Schilderungen von Sven Hedin. Und heute, nur wenige Jahrzehnte später, sehen wir Wüstenbildung in Spanien, in Portugal, in Italien, in Griechenland, in Ungarn, in Bulgarien. Wer sich da wundert, hat …