Worüber Hildegard gesprochen hat.

15

Feb

2023

DE Rede

Ansehen

Zugang zu strategischen kritischen Rohstoffen (Aussprache)

Frau Präsidentin, sehr geehrte Frau Kommissarin, sehr geehrte Kollegen und Kolleginnen! Warum brauchen wir ein EU‑Rohstoffgesetz? Können wir uns nicht weiter darauf verlassen, dass sich unsere Unternehmen um die Rohstoffversorgung kümmern oder dass unsere Handelsbeziehungen einen ausreichenden Rahmen hierfür bieten? Warum ein neuer Rechtsakt auf der europäischen Ebene? Weil sich die Zeiten geänder…

1

Feb

2023

DE Rede

Ansehen

Lage in Afghanistan (Aussprache)

Frau Präsidentin, sehr geehrte Frau Kommissarin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir stehen in Afghanistan vor einem riesigen Dilemma. Sollen wir die leidende Zivilbevölkerung weiter mit humanitärer Hilfe unterstützen, angesichts der Tatsache, dass die Taliban gegen unsere fundamentalsten Prinzipien verstoßen und nun auch gegen das Menschenrecht von Frauen auf gesellschaftliche Teilhabe und auf Bi…

16

Jan

2023

DE Rede

Ansehen

Verbringung von Abfällen (Aussprache)

Herr Präsident, sehr geehrter Herr Kommissar, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Befassung mit der Verbringung von Abfällen mag nicht besonders sexy sein, aber sie ist sehr notwendig, wenn wir unsere Ziele erreichen wollen: nämlich eine bessere Kreislaufwirtschaft, in der Abfälle zu neuen Rohstoffen werden, nämlich kürzere Wege und mehr Effizienz in der Abfal…

13

Dez

2022

DE Rede

Ansehen

Beziehungen zum ASEAN im Vorfeld des Gipfeltreffens zwischen der EU und dem ASEAN im Dezember 2022 (Aussprache)

Frau Präsidentin, sehr geehrte Frau Kommissarin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Partnerschaft zwischen der EU und dem ASEAN hat großes Potenzial. Bei einer kürzlichen Delegationsreise in das größte ASEAN-Land, nach Indonesien, konnte ich mich von dem Interesse an einer engeren wirtschaftlichen Zusammenarbeit auch persönlich überzeugen, und ich sage hier klar: an einer wirtschaftlichen Zusamme…

23

Nov

2022

DE Rede

Ansehen

Künftige europäische Finanzarchitektur zur Förderung der Entwicklung (Aussprache)

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Vor drei Jahren hat die Europäische Union ihre Entwicklungshilfe neu aufgestellt, in der Hoffnung, dass sie flexibler und effizienter wirken kann. Wir als EVP haben darauf hingewirkt, dass wir parallel dazu auch eine Debatte über die Neuausrichtung unserer europäischen Entwicklungsfinanzierungsinstitutionen anstoßen, denn in der Welt gibt es me…

23

Nov

2022

DE Rede

Ansehen

Ein wirklich verflochtener Energiebinnenmarkt, damit die Preise niedrig und die Unternehmen wettbewerbsfähig bleiben (Aussprache über ein aktuelles Thema)

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie können wir mit einem tatsächlich integrierten europäischen Energiebinnenmarkt erreichen, dass Energierechnungen bezahlbar und unsere Unternehmen wettbewerbsfähig bleiben? Drei kurze Antworten darauf: Es müssen schnellstens, das heißt durch schnelle Genehmigungsverfahren, alle noch notwendigen grenzüberschr…

22

Nov

2022

DE Rede

Ansehen

Neue Strategie der EU für die Erweiterung (Aussprache)

Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Berichterstatter Picula, sehr geehrter Herr Kommissar! Ich glaube, eine neue Strategie für die Erweiterung braucht vor allem zwei Dinge: Ehrlichkeit und echten Willen zum Erfolg. Und ich glaube, in beiden Bereichen ist Ihre Vorlage, Herr Picula, verbesserungswürdig. Einmal Ehrlichkeit: Die Kooperation, die Präsident Vučić und die serbische Regierung mit Russlan…

13

Sep

2022

DE Rede

Ansehen

Richtlinie über erneuerbare Energien (Aussprache)

Herr Präsident, sehr geehrte Frau Kommissarin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Als Berichterstatterin in meiner Fraktion im Entwicklungsausschuss möchte ich besonders auf die internationale Dimension der Erneuerbare-Energien-Richtlinie eingehen, die für die EVP ganz entscheidend ist. Für uns hat es keine Energiekrise gebraucht, um zu erkennen: Wenn wir schnell zu einem Hochlauf von erneuerbaren En…

12

Sep

2022

DE Rede

Ansehen

Energieeffizienz (Neufassung) (Aussprache)

Herr Präsident, sehr geehrte Frau Kommissarin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Energieeffizienz ist das Stiefkind der Energiepolitik. Hier hat sich jahrelang viel zu wenig getan, was sich jetzt in der Energiekrise bitter rächt. Deshalb stimmen auch wir zu, die Ambitionen zu erhöhen und verbindliche Ziele festzulegen. Aber: Wir berücksichtigen die jetzige Ausgangssituation. Die öffentlichen Hau…

12

Sep

2022

DE Rede

Ansehen

Verordnung über Entwaldung (Aussprache)

Herr Präsident, sehr geehrter Herr Kommissar, liebe Kolleginnen und Kollegen! Beim Schutz der Wälder weltweit läuft uns die Zeit davon. Sie sind die Lungen der Erde, und mit weniger Lungenkapazität werden wir schwerer atmen. Deshalb ist es gut, dass wir morgen über einen Legislativvorschlag abstimmen mit dem Ziel des Inkrafttretens Anfang 2023. Was waren und was sind die Kernpunkte der EVP bei die…

7

Jul

2022

DE Rede

Ansehen

Nachhaltiger Flugkraftstoff (Initiative „ReFuelEU Aviation“) (Aussprache)

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Frau Kommissarin! Die Diskussionen um die ReFuelEU-Verordnung waren nicht einfach. Denn es geht um viel: um neue Verpflichtungen für Flughäfen, für Fluggesellschaften und für Treibstoffhersteller. Es geht um Mobilität in Europa, vor allem für entlegenere Regionen. Es geht um die Konkurrenz verschiedener Sektoren, um das knappe Gut alterna…

6

Jul

2022

DE Rede

Ansehen

Das Cotonou-Nachfolgeabkommen (Aussprache)

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Dass wir heute darüber sprechen, dass die Verabschiedung des Post-Cotonou-Abkommens zum dritten Mal um abermals ein Jahr verschoben werden muss, ist ein absolutes Armutszeugnis für die EU. Ich bin nie ein großer Fan davon gewesen, das AKP-Format fortzuführen, weil die drei Regionen sehr unterschiedliche Beziehungen zur EU haben und wir vor allem für A…

9

Jun

2022

DE Rede

Ansehen

Die Forderung nach einem Konvent zur Überarbeitung der Verträge (Aussprache)

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein Jahr lang haben wir mit Bürgerinnen und Bürgern getagt. 49 Empfehlungen und 325 Maßnahmen sind dabei als Ergebnis herausgekommen. Alle beteiligten institutionellen Akteure haben zugesagt, die Empfehlungen auf ihre Umsetzung hin zu prüfen. Und wir als Europäisches Parlament gehen heute den ultimativen Schritt und rufen Artikel 48 an,…

8

Jun

2022

DE Rede

Ansehen

Der Vorschlag der Kommission für die „Anwerbung qualifizierter Arbeitskräfte aus Drittländern“, insbesondere die Fachkräftepartnerschaften mit Ländern Nordafrikas (Aussprache über ein aktuelles Thema)

Herr Präsident, sehr geehrter Herr Kommissar! Als Vizekoordinatorin meiner Fraktion im Entwicklungsausschuss begrüße ich den vorliegenden Kommissionsvorschlag, denn er adressiert Phänomene, die uns auf den Nägeln brennen: die illegale Migration, die Tatsache, dass Menschen ihre Arbeitskraft aus Perspektivlosigkeit nicht in ihrem Land einbringen können und sich auf eine gefährliche, teilweise auch …

9

Mär

2022

DE Rede

Ansehen

Batterien und Altbatterien (Aussprache)

Frau Präsidentin, sehr geehrte Kollegen und Kolleginnen! Ich begrüße die neue Batterie-Verordnung, die wir heute beschließen, ausdrücklich, denn sie beinhaltet wichtige strategische Positionierungen von uns, dem Europäischen Parlament, zur Kreislaufwirtschaft und zu kritischen Rohstoffen. Vor allem aber berücksichtigt sie den Lebenszyklusansatz, und damit kann die Batterie-Verordnung fast schon al…

15

Feb

2022

DE Rede

Ansehen

Beziehungen EU-Afrika (Aussprache)

Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Hoher Vertreter, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir reden in diesen Tagen verständlicherweise viel über die Ukraine und Russland, aber auch Afrika, unser Nachbarkontinent, verdient und braucht dringend unsere Aufmerksamkeit. Der Kollege Tomas Tobé hat es deutlich gemacht: Allein das Bevölkerungswachstum und der entsprechende Arbeitsplatzbedarf sind eine enorme…

24

Nov

2021

DE Rede

Ansehen

Ergebnisse der COP26 in Glasgow (Aussprache)

Herr Präsident, sehr geehrter Herr Kommissar, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe diese COP mit drei Hüten besucht: als Mitglied des Industrieausschusses, als Mitglied des Entwicklungsausschusses und als Mitglied des Umweltausschusses. Industriepolitisch hat mich vor allem das Gespräch mit der chinesischen Delegation beeindruckt. Natürlich ist das gesetzte Klimaneutralitätsziel von 2060 zu sp…

22

Nov

2021

DE Rede

Ansehen

Europäische Strategie für kritische Rohstoffe (Aussprache)

, . – Herr Präsident, sehr geehrter Herr Kommissar, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Eine europäische Strategie für kritische Rohstoffe – darüber beraten wir diese Woche zu Ende und stimmen ab. Meine Fraktion, die EVP, hat bewusst die Initiative ergriffen und das Thema ins Parlament geholt – weil wir der festen Überzeugung sind, dass es sich hierbei um eine essentielle, strategische Frage fü…

20

Okt

2021

DE Rede

Ansehen

Klimakonferenz der Vereinten Nationen in Glasgow (Vereinigtes Königreich) (COP 26) (Aussprache)

Herr Präsident, sehr geehrter Herr Kommissar! In Glasgow müssen wichtige Entscheidungen getroffen werden – zu verbindlichen CO2-Reduktionszielen, zur Finanzierung und zur Anpassung an den Klimawandel. Noch wichtiger aber als die Mega-Konferenzen alle zwei Jahre wäre es aus Sicht der EVP, den internationalen Klimaschutz zu einem Dauerthema zu machen und hierfür innerhalb der EU einen Klimabeauftrag…

19

Okt

2021

EN Rede

Ansehen

Leitlinien für staatliche Klima-, Energie- und Umweltbeihilfen (CEEAG) (Aussprache)

Herr Präsident, ich unterstütze voll und ganz das, was meine Kollegen Ferber, Pieper und Arimont zu den Auswirkungen der überarbeiteten Vorschriften über staatliche Beihilfen auf KMU gesagt haben. Als Berichterstatterin für den Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (ENVI) zur Wasserstoffstrategie der EU möchte ich Ihren Vorschlag jedoch aus einem anderen, vi…

6

Okt

2021

DE Rede

Ansehen

Europäische Lösungen angesichts des Anstiegs der Energiepreise für Unternehmen und Verbraucher: die Rolle von Energieeffizienz und erneuerbaren Energien und die Notwendigkeit, gegen Energiearmut vorzugehen (Aussprache)

Frau Präsidentin, liebe Kommissarin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Unsere Diskussionen heute im Parlament und unter den EU-Finanzministern zeigen: Energiepreise sind sowohl für die Bevölkerung als auch für die Industrie extrem sensibel. Bezahlbare Energie gehört zum Grundversprechen der sozialen Marktwirtschaft, und international wettbewerbsfähige Strompreise für die Industrie entscheiden darübe…

5

Okt

2021

DE Rede

Ansehen

Bericht über die Umsetzung der Treuhandfonds der EU und der Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei (Fortsetzung der Aussprache)

Frau Präsidentin, liebe Frau Kommissarin, liebe Kolleginnen und Kollegen! War und ist das EU-Engagement zur Unterstützung der Flüchtlinge in der Türkei sinnvoll und erfolgreich, ja oder nein? Mein Urteil ist eindeutig: Ja, es war und ist sinnvoll. Die EU-Gelder stabilisieren die Situation der Flüchtlinge in der Türkei, und sie ermöglichen es, verschiedene Bedarfe wie Schulbildung, Unterkunft, Gesu…

14

Sep

2021

DE Rede

Ansehen

Die Lage in Afghanistan (Aussprache)

Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Hoher Beauftragter, liebe Frau Kommissarin Urpilainen, die leider nicht mehr da ist. Die westlichen Truppen sind aus Afghanistan abgezogen. Die Taliban sind zurück an der Macht, und das verändert die Zusammenarbeit der Europäischen Union mit Afghanistan fundamental. Afghanistan war bisher das Land, in das die meiste Entwicklungshilfe geflossen ist. Jetzt ist si…