Worüber Anna gesprochen hat.

21 Okt

2024

DE Rede

Ein stärkeres Europa für sicherere Produkte, um die Verbraucher besser zu schützen und unlauteren Wettbewerb zu bekämpfen: Stärkung der EU-Aufsicht im Bereich des elektronischen Handels und der Einfuhren (Aussprache)

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Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Teddybär auf der Onlineplattform Temu, der sieht süß und flauschig aus und kostet auch nur zwölf Euro. Aber wenn die Verbraucherinnen und Verbraucher diesen Teddy bestellen, besteht die 95-prozentige Wahrscheinlichkeit, dass er den europäischen Vorgaben für Produktsicherheit nicht entspricht. In anderen Worten: Das Kuscheltier ist gefährlich: Sei…

21 Okt

2024

DE Rede

Stärkung des Binnenmarkts zur Schaffung einer nachhaltigen Zukunft und von Wohlstand für alle Bürgerinnen und Bürger der EU (Aussprache)

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Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Enrico Letta, erst einmal vielen Dank für deinen Bericht und die gute Zusammenarbeit mit diesem Haus, insbesondere mit dem Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz. Einige Leute sind ja fest davon überzeugt – und Gabriele hat es schon gesagt –, dass man sich nicht in einen EU-Binnenmarkt verlieben kann; einer davon hieß Jacques Delors…

10 Okt

2024

EN Rede

Folgen der verheerenden Waldbrände im Amazonasgebiet und seine Bedeutung im Hinblick auf den Klimawandel (Aussprache)

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Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich habe Angst vor den wütenden Infernos, die Land und Wälder in Brasilien verwüsten. Eine riesige Dürre trocknet den Regenwald aus, entleert seine Flüsse und verwandelt Holz in Zunder. Die Folgen für die Menschen in der Natur sind schwerwiegende, lebensverändernde, strandende Boote, die Isolierung von Gemeinschaften und das Abbrennen der biologisc…

8 Okt

2024

DE Rede

Die Krise der Automobilindustrie der EU, mögliche Werksschließungen und die Notwendigkeit, die Wettbewerbsfähigkeit zu steigern und Arbeitsplätze in Europa zu erhalten (Aussprache)

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Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich finde, die Ausgleichszölle gegenüber China sind richtig. Wir können doch als Europäische Union nicht so naiv sein, an der Seitenlinie stehen und zuschauen, wie China durch unlauteren Wettbewerb unsere europäische Industrie zerstört. Und umso tragischer, dass der deutsche Bundeskanzler Scholz ein „Nein“ durchgedrückt hat und vor dem Lobby…

17 Sep

2024

DE Rede

Die Zukunft der europäischen Wettbewerbsfähigkeit (Aussprache)

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Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! In meiner Region, in Dresden, ist gerade eine Brücke zusammengebrochen, eine ganz normale Brücke in der Innenstadt. Da fahren Straßenbahnen drüber, da laufen Fußgänger drüber, und wie durch ein Wunder ist niemand umgekommen. Diese Brücke steht symbolisch für den Zustand der Infrastruktur in Deutschland und auch anderswo. Jahrelang wurde zu wenig in…

23 Apr

2024

EN Rede

Rücktritt der Union vom Vertrag über die Energiecharta (Aussprache)

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Herr Präsident, vielen Dank an alle, die an dieser Aussprache teilgenommen haben. Ich denke, es zeigte in der Tat eine große, große Einheit, außer natürlich der lächerlichen und sehr zerstörerischen extremen Rechten. Aber darüber wissen wir Bescheid. Das ist der übliche Fall. Ich denke, der Rest des Parlaments war ganz klar, und ich hoffe, dass die Abstimmung morgen auch ganz klar sein wird. Ich m…

23 Apr

2024

DE Rede

Rücktritt der Union vom Vertrag über die Energiecharta (Aussprache)

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Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der März 2024 war der zehnte wärmste Monat in Folge seit Beginn der Wetteraufzeichnungen. Das Jahr 2023 war mit Abstand das heißeste Jahr aller Zeiten. Ein Rekord jagt den nächsten, eine Naturkatastrophe die andere. Wir müssen dringend handeln, schnellstmöglich von fossilen Energien wegkommen und in erneuerbare Energien investieren. Die EU hat sich…

22 Apr

2024

DE Rede

Verbot von in Zwangsarbeit hergestellten Produkten auf dem Unionsmarkt (Aussprache)

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Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! 28 Millionen Arbeiterinnen und Arbeiter in Zwangsarbeit, und es werden immer mehr. 28 Millionen, das ist nicht irgendeine Zahl, das sind Menschen. Menschen wie Tara, die in Indien Tag und Nacht und auch noch, als sie schwer erkrankt, in einer Ziegelfabrik arbeiten muss. Oder Menschen wie Henry, der nach Mauritius kam und dort als billige Arbeitskra…

22 Apr

2024

DE Rede

Gemeinsame Vorschriften zur Förderung der Reparatur von Waren (Aussprache)

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Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Nirgendwo kommt die EU so konkret bei den Menschen an wie beim Verbraucherschutz. Wir verbessern das Leben von fast 450 Millionen Menschen: Wir bekämpfen Greenwashing und Elektroschrott, wir haben die Roaminggebühren abgeschafft und das einheitliche Ladekabel eingeführt. Und alle profitieren davon. Jetzt bringen wir endlich das Recht auf Reparatur …

12 Mär

2024

DE Rede

Aktueller Stand der Richtlinie über die Sorgfaltspflichten von Unternehmen im Hinblick auf Nachhaltigkeit (Aussprache)

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Frau Präsidentin, Herr Kommissar, Frau Ministerin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Bessere Arbeitsbedingungen für Uber- und Delivery-Fahrer – die FDP sagt Nein. Das Ende von Zwangsarbeit in unseren Produkten – die FDP sagt wieder Nein. Und schließlich – und darüber reden wir heute –, das Europäische Lieferkettengesetz – die FDP sagt auch hier Nein. Der letzte Kompromissvorschlag der belgischen Rat…

11 Mär

2024

DE Rede

Begründung ausdrücklicher Umweltaussagen und die diesbezügliche Kommunikation (Richtlinie über Umweltaussagen) (Aussprache)

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Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es gibt immer mehr Unternehmen, die CO2 ausgleichen und damit werben und die mit grünen Versprechen Kunden überzeugen wollen. Das zeigt: Klimaschutz ist ein Marktwert; Verbraucherinnen und Verbraucher fragen es nach. Und es zeigt: Viele Unternehmen wollen etwas tun. Dabei ist es sowohl für die Verbraucher als auch für die Unternehmen wichtig, …

29 Feb

2024

DE Rede

Fortgeschrittenes Rahmenabkommen EU/Chile - Fortgeschrittenes Rahmenabkommen EU/Chile (Entschließung) - Interims-Handelsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Republik Chile (gemeinsame Aussprache - Abkommen EU-Chile)

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Herr Präsident, lieber Herr Kommissar, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, wir sind uns hier in diesem Parlament alle einig: Unsere europäischen Handelsabkommen und unsere Lieferketten müssen nachhaltiger werden. Der gilt nicht nur für die Europäische Union, sondern er muss sich auch in unseren Außenbeziehungen widerspiegeln. Da gab es in dieser Legislatur wichtige Fortschritte: Die Kommis…

28 Feb

2024

DE Rede

Unseren Wettbewerbsvorteil wiedererlangen – eine erfolgreiche EU in einer fragmentierten Weltwirtschaft (Aussprache über ein aktuelles Thema)

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Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Was ist eine der größten Bedrohungen für die Wettbewerbsfähigkeit in der Europäischen Union? Es ist der Klimawandel mit seinen extremen Wetterereignissen, mit der Störung von Lieferketten oder der Infragestellung von ganzen Geschäftsmodellen. Deshalb sind der der EU und seine Fortführung ein zentraler Baustein für die Stärkung der Wettbewerbsfähigkei…

5 Feb

2024

DE Rede

Lage der Solarindustrie in der EU vor dem Hintergrund des unlauteren Wettbewerbs (Aussprache)

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Liebe Frau Präsidentin, liebe Frau Kommissarin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der globale Wettlauf um die grüne Industrie ist im vollen Gange, und wir können es uns einfach nicht leisten, dass wir als Europäische Union hinterherhinken oder sogar einzelne Branchen in Gefahr geraten. Dazu sind mehrere Dinge wichtig; ein paar haben Sie auch schon angesprochen. Erstens: Der regulatorische Rah…

16 Jan

2024

DE Rede

Stärkung der Verbraucher für den ökologischen Wandel (Aussprache)

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Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen, es gibt auf dem Markt in der Europäischen Union immer mehr klimaneutrale, grüne und nachhaltige Produkte. Und das zeigt einfach, wie riesig die Nachfrage ist. Die Verbraucherinnen und Verbraucher, die wollen nachhaltig einkaufen. Für drei von vier EU-Bürgerinnen und EU-Bürgern in der EU ist wichtig, welche Auswirkungen ihr Produkt auf die Umwelt hat.…

21 Nov

2023

EN Rede

Freihandelsabkommen zwischen der EU und Neuseeland (Aussprache)

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Frau Präsidentin, mir gefiel, dass wir endlich eine Plenardebatte hatten, die wirklich eine Debatte ist. Frau Präsidentin, lieber Herr Vizepräsident der Kommission Dombrovskis, liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Handelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Neuseeland markiert einen Wendepunkt in der europäischen Handelspolitik, für den wir Grüne uns sehr lange eingesetzt haben, für den sic…

20 Nov

2023

DE Rede

Gemeinsame Vorschriften zur Förderung der Reparatur von Waren

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Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Über 70 % der Menschen in Europa wollen ihr Smartphone gerne reparieren, aber nur 20 % tun es – das ist eine vertane Chance. Reparieren muss endlich einfacher, günstiger und schneller werden. Das schont Ressourcen und das Klima, und genau das macht das europäische Recht auf Reparatur. Was bedeutet das konkret für die Verbraucherinnen und Verbrauche…

4 Okt

2023

DE Rede

Notwendigkeit des Abschlusses neuer Handelsabkommen für nachhaltiges Wachstum, Wettbewerbsfähigkeit und die strategische Autonomie der EU (Aussprache)

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Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Erfahrungen mit autokratischen Regimen wie Russland und China zeigen, dass wir unsere Handelsbeziehungen breiter aufstellen müssen. Aber diese Beispiele zeigen gerade auch, dass eine Handelspolitik, die unser Wertesystem wie den Schutz der Menschenrechte oder des Klimas konterkariert, genauso zum Scheitern verurteilt ist. Daraus folgt für mich:…

4 Okt

2023

EN Rede

Vertrag über die Energiecharta – nächste Schritte (Aussprache)

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Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, wissen Sie, dass Nord Stream 2 und seine russischen Unterstützer bis heute immer noch die EU verklagen, weil sie ihre Investitionen in die zum Scheitern verurteilte Pipeline beschädigt haben? Dass dafür Milliarden von Steuergeldern verwendet werden könnten? Schuld daran ist der Vertrag über die Energiecharta. Deshalb haben wir in diesem Parlament v…

4 Okt

2023

EN Rede

Vertrag über die Energiecharta – nächste Schritte (Aussprache)

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Frau Präsidentin, ich habe tatsächlich einen Antrag zur Geschäftsordnung. Das Parlament hat beschlossen, dass wir aus dem Vertrag über die Energiecharta aussteigen wollen, und die Kommission hat ihn auch vorgeschlagen. Aber die blockierende Mehrheit, oder was auch immer, ist im Rat. Der Rat bewegt sich nicht. Aber wie können wir mit dem Rat diskutieren, wenn der Rat nicht da ist? Das macht die gan…

13 Sep

2023

DE Rede

Rahmen zur Gewährleistung einer sicheren und nachhaltigen Versorgung mit kritischen Rohstoffen (Aussprache)

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Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Durch Krieg und Pandemie hat sich schonungslos gezeigt, wie angreifbar und instabil unsere Lieferketten sind. Und ja, wir müssen unsere Rohstoffbeschaffung diversifizieren und wir müssen uns weniger abhängig machen von autoritären Regimen wie China oder Russland. Das darf allerdings nicht auf Kosten der Menschenrechte und des Umweltschutzes in andere…

12 Sep

2023

DE Rede

Notfallinstrument für den Binnenmarkt (Aussprache)

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Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Kilometerlange LKW-Staus an den Grenzen, Krankenpflegerinnen, die nicht zur Arbeit kommen können, oder auch Paare, die sich nicht besuchen können. All das wurde in der Corona-Pandemie wieder zur traurigen Realität in der Europäischen Union. Grenzkontrollen der Mitgliedstaaten haben den freien Verkehr von Waren, Dienstleistungen, aber auch von Mensc…

11 Jul

2023

DE Rede

Ökodesign-Verordnung (Aussprache)

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Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie umweltschädlich ein Produkt ist, das entscheidet sich zu 80 % am Design, und das ist ein riesiger Hebel, den wir einfach noch viel mehr nutzen müssen. T-Shirt, Handy oder Wasserkocher – bisher: kaufen, kurz nutzen und wegschmeißen, das ist leider die Regel. Und mit krassen Folgen: Die Erderhitzung schreitet voran, der Hunger nach Ressourcen steig…

13 Jun

2023

DE Rede

Batterien und Altbatterien (Aussprache)

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Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Rohstoffe sind endlich, und die planetaren Grenzen sind Realität. Die Batterieverordnung beschleunigt den Übergang zu einer echten Kreislaufwirtschaft, weil wir wichtige Rohstoffe nicht weiter verschwenden, sondern endlich wiederverwerten. Verbraucherinnen und Verbraucher werden langlebigere und effizientere Batterien erhalten. Alle Batterien könne…

12 Jun

2023

EN Rede

Begehung des Welttags gegen Kinderarbeit (Aussprache)

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Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, jedes Jahr werden importierte Waren im Wert von 50 Milliarden Euro mit Kinderarbeit hergestellt. Und schätzungsweise 160 Millionen Kinder sind in Kinderarbeit verwickelt. Kinder wie Nina, eine 13-jährige, die in der Glimmermine in Madagaskar für unsere Kosmetika, Farben und Elektronik arbeitet. Oder Sandy, der Kartoffeln pflückt, Zwiebeln extrahiert …