Worüber Bert-Jan gesprochen hat.

19 Okt

2021

NL Rede

Politische Beziehungen und Zusammenarbeit zwischen der EU und Taiwan (Aussprache)

Ansehen

Herr Präsident, Herr Kommissar, ein Meilenstein: Ich möchte den Bericht von Herrn Weimers vor uns erwähnen. Zum ersten Mal in ihrer Geschichte hat die Europäische Union einen Bericht über die Beziehungen zwischen der EU und Taiwan angenommen. Als demokratische Rechtsstaatlichkeit unter Achtung der Menschenrechte, als wichtiger Handelspartner in einer strategischen, wichtigen Region und mit einer i…

18 Okt

2021

NL Rede

Strategie „Vom Hof auf den Tisch“ (Aussprache)

Ansehen

Herr Präsident, morgen müssen wir alle die Farbe bekennen: Nehmen wir die überambitionierten Ziele „Vom Hof auf den Tisch“ an, während es überhaupt keine Folgenabschätzung gibt und immer mehr Anzeichen von Grün auf Orange springen? In der Tat warnen mehrere Studien vor einem starken Rückgang der Produktion, einem Anstieg der Verbraucherpreise, einer zunehmenden Abhängigkeit von Importen und nur se…

7 Okt

2021

NL Rede

Menschenrechtslage in Myanmar, einschließlich der Lage religiöser und ethnischer Gruppen

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Herr Präsident, was derzeit in Myanmar geschieht, ist schrecklich und inakzeptabel. Die Opposition wird eliminiert. Christliche Führer werden ermordet oder verschwinden hinter Gittern. Kirchen werden angezündet. Die Rohingya müssen um ihr Leben fliehen. Heute sendet unsere Resolution ein starkes Signal. Die Regierung in Myanmar muss gestoppt werden. In diesem Zusammenhang fordere ich den Rat auf, …

14 Sep

2021

NL Rede

Eine neue China-Strategie der EU (Aussprache)

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Herr Präsident, ich möchte auch der Berichterstatterin, Frau Vautmans, für ihren ausgezeichneten Bericht danken. Ich stimme ihr zu, dass wir heute Abend sehr klar sein müssen. Solange China weiterhin Menschenrechte verletzt, Uiguren einsperrt, Christen verfolgt und die Demokratie in Hongkong zerstört, kann von einem Investitionsabkommen mit der EU keine Rede sein. China sollte auch nicht denken, d…

8 Jul

2021

NL Rede

Hongkong, insbesondere der Fall von „Apple Daily”

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Herr Präsident, Herr Kommissar, mit der Razzia auf Apple Daily hat China einen neuen Tiefpunkt im Zusammenbruch der Demokratie in Hongkong erreicht. Die Opposition war bereits zum Schweigen gebracht worden, und jetzt auch die letzte freie aktive Zeitung. All dies darf nicht ohne Konsequenzen bleiben. Solange China weiterhin die Menschenrechte in Hongkong, in Xinjiang und anderswo verletzt, kann es…

7 Jul

2021

NL Rede

Ausweisung von Meeresschutzgebieten in der Antarktis und Erhaltung der biologischen Vielfalt im Südlichen Ozean (Aussprache)

Ansehen

Herr Präsident, Herr Kommissar, Störungen des natürlichen Gleichgewichts in den Gewässern um die Antarktis können uns unmöglich kalt lassen. Als EU teilen wir die Verantwortung für die ordnungsgemäße Bewirtschaftung der internationalen Gewässer, einschließlich der Gewässer rund um den Südpol, auch im Lichte des Madrider Protokolls. Es sind Maßnahmen erforderlich, um gefährdete Arten wie Pinguine u…

6 Jul

2021

NL Rede

Globale Sanktionsregelung der EU im Bereich der Menschenrechte (EU-Magnitski-Rechtsakt) (Aussprache)

Ansehen

Herr Präsident, Herr Minister, es ist klar, dass wir zusammenarbeiten müssen, um Menschenrechtsverletzungen weltweit anzuprangern. Ob es nun die Verfolgung des Glaubens, die moderne Sklaverei oder die Erosion der Demokratie ist, wir können und dürfen nicht wegsehen! Das Magnitski-Gesetz ist in dieser Hinsicht eine wichtige Ergänzung unseres Instrumentariums. Die Abschaffung der Einstimmigkeitsrege…