Abstimmung im Europäischen Parlament

Lage der Grundrechte in der Europäischen Union in den Jahren 2024 und 2025

Anna Strolenberg - § 122 - Änd. 59
Datum: 29.04.2026·Referenz: A10-0042/2026
Berichterstatter/in: Anna Strolenberg

Gesamtergebnis

Abgelehnt
  • 149 Dafür
  • 430 Dagegen
  • 56 Enthaltung
  • 84 Nicht abgestimmt
Änderungsantrag— Du siehst gerade eine Teilabstimmung (Änderungsantrag) zur Hauptabstimmung.Änderungsantrag 59 · Eingereicht von ESNÄnderungsantrag beim EP ansehen ↗
Wortlaut des Änderungsantrags

Eingereicht von Mary Khan, Milan Uhrík

122. Recalls that the Entfernt: foundations of the EU project included the well-being of people as a pillar and considers that, regardless of any geopolitical, security and socioeconomic challenges, the EU cannot disregard the social and fundamental rights dimensions on which it was built; requests that the Commission duly take into account the well-being of individuals, including the most vulnerable, in all existing and upcoming EU policies, and to include food and health security in its political security agenda; Hinzugefügt: well-being of Europe’s peoples is the sole responsibility of sovereign Member States and firmly rejects any further encroachment by EU institutions into areas such as social policy, health and welfare; calls on the Commission to cease competence creep, to strictly respect subsidiarity and to leave such matters to be determined at national level in line with each country’s own priorities and democratic will;

Wortlaut wie vom EP veröffentlicht, auf Englisch. PE783.025v01-00

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Status und Verfahren

Ergebnis laut Europäischem Parlament.

Abgestimmt am
Zuletzt dokumentierter Schritt
Plenum · (vor 253 Tagen)
Nächster geplanter Schritt
In der Quelle ist kein weiterer Schritt geplant.

Verfahrensverlauf

2025/2135(INI) · INI

Dokumentierte Verfahrensschritte. Daraus folgt nicht, dass ein Gesetz in Kraft getreten ist.

  1. Dokumentiert: Überweisung82 Tage bis zum nächsten Schritt
  2. Dokumentiert: Ausschussberatung156 Tage bis zum nächsten Schritt
  3. Zuletzt dokumentiert: Plenum253 Tage seit Beginn dieses Schritts
Dokumentierte Schritte (20)
  1. Überweisung an den Ausschuss
  2. Ausschussbericht eingereicht
  3. Änderungsanträge im Ausschuss eingereicht
  4. Änderungsanträge im Ausschuss eingereicht
  5. Ausschussbericht angenommen
  6. Einreichung für das Plenum
  7. Einreichung für das Plenum
  8. Einreichung für das Plenum
  9. Einreichung für das Plenum
  10. Einreichung für das Plenum
  11. Einreichung für das Plenum
  12. Einreichung für das Plenum
  13. Einreichung für das Plenum
  14. Einreichung für das Plenum
  15. Einreichung für das Plenum
  16. Einreichung für das Plenum
  17. Einreichung für das Plenum
  18. Plenardebatte
  19. Plenarabstimmung
  20. Ergebnisse der Plenarabstimmung
Geplante Schritte (keine Bestätigung der Durchführung)
  1. Plenardebatte
  2. Plenarabstimmung

Verfahrensakte (OEIL) · Daten des Europäischen Parlaments
Abgerufen:

Quellen

Daten: EP Open Data API

Worum geht es?

  • Lage der Grundrechte in der EU analysiert.
  • Fokus auf Rechtsstaatlichkeit und Demokratieabbau.
  • Betonung der Charta der Grundrechte .
Quelle: KI-Zusammenfassung mit Mistral

Abstimmung nach Fraktion

So haben die Fraktionen abgestimmt

Mitglieder

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Stimmverhalten
NameLandFraktionStimmverhalten
DeutschlandNI
Dafür
DeutschlandNI
Dafür
DeutschlandESN
Dafür
FrankreichPfE
Dafür
PortugalPfE
Dafür
NiederlandePfE
Dafür
SlowakeiNI
Dafür
FrankreichPfE
Dafür
TschechienNI
Dafür
UngarnPfE
Dafür
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