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FrançaisAbstimmung im Europäischen Parlament
Überwachung der Anwendung des Unionsrechts in den Jahren 2023, 2024 und 2025
Dainius Žalimas - § 19 - Änd. 24S
Datum: 29.04.2026Referenz: A10-0037/2026Mitgliedstaat der EUÜberwachungsberichtKontrolle der EULage der Europäischen UnionAnwendung des EU-Rechts
Gesamtergebnis
Abgelehnt- 189 Dafür
- 425 Dagegen
- 9 Enthaltung
- 96 Nicht abgestimmt
So zählen wir
- Ja, Nein und Enthaltung stammen aus dem namentlichen Abstimmungsprotokoll des Europäischen Parlaments.
- „Nicht abgestimmt“ ist abgeleitet: Abgeordnete mit Mandat am Abstimmungstag, für die keine Stimme erfasst ist. Enthaltungen zählen nicht dazu.
- Nachträgliche Stimmkorrekturen werden angezeigt, ändern das offizielle Ergebnis aber nicht.
- Jede Abstimmung (Gesamtabstimmung, Änderungsantrag, Teilabstimmung) zählt einzeln. Deshalb können Summen von Seiten abweichen, die anders zählen.
Status und Verfahren
Ergebnis laut Europäischem Parlament.
- Abgestimmt am
- Zuletzt dokumentierter Schritt
- Plenum · (vor 256 Tagen)
- Nächster geplanter Schritt
- In der Quelle ist kein weiterer Schritt geplant.
Verfahrensverlauf
2025/2016(INI) · INI
Dokumentierte Verfahrensschritte. Daraus folgt nicht, dass ein Gesetz in Kraft getreten ist.
- Dokumentiert: Überweisung
- Dokumentiert: Ausschussberatung
- Zuletzt dokumentiert: Plenum
Dokumentierte Schritte (15)
- Überweisung an den Ausschuss
- Ausschussbericht eingereicht
- Änderungsanträge im Ausschuss eingereicht
- Stellungnahme im Ausschuss angenommen
- Ausschussbericht angenommen
- Einreichung für das Plenum
- Einreichung für das Plenum
- Einreichung für das Plenum
- Einreichung für das Plenum
- Einreichung für das Plenum
- Einreichung für das Plenum
- Einreichung für das Plenum
- Plenardebatte
- Plenarabstimmung
- Ergebnisse der Plenarabstimmung
Geplante Schritte (keine Bestätigung der Durchführung)
- Plenardebatte
- Plenarabstimmung
Verfahrensakte (OEIL) · Daten des Europäischen Parlaments
Abgerufen:
Quellen
Daten: EP Open Data API
Worum geht es?
- Überwachung der EU-Rechtsanwendung in 2023–2025 analysiert.
- Kritik an mangelnder Transparenz der Kommission bei Berichterstattung.
- Forderung nach stärkerer Durchsetzung durch Vertragsverletzungsverfahren.
Abstimmung nach Fraktion
So haben die Fraktionen abgestimmt
Renew Europe (Renew)Dafür0
- 0Dafür
- 62Dagegen
- 0Enthaltung
- 15Nicht abgestimmt
Fraktionslose Mitglieder (NI)Dafür14
- 14Dafür
- 3Dagegen
- 6Enthaltung
- 7Nicht abgestimmt
Patrioten für Europa (PfE)Dafür75
- 75Dafür
- 0Dagegen
- 0Enthaltung
- 10Nicht abgestimmt
Europäische Konservative und Reformer (EKR)Dafür70
- 70Dafür
- 0Dagegen
- 3Enthaltung
- 8Nicht abgestimmt
Europa der Souveränen Nationen (ESN)Dafür25
- 25Dafür
- 1Dagegen
- 0Enthaltung
- 1Nicht abgestimmt
Europäische Volkspartei (EVP)Dafür5
- 5Dafür
- 154Dagegen
- 0Enthaltung
- 26Nicht abgestimmt
Progressive Allianz der Sozialdemokraten (S&D)Dafür0
- 0Dafür
- 119Dagegen
- 0Enthaltung
- 16Nicht abgestimmt
Grüne/Europäische Freie Allianz (Grüne/EFA)Dafür0
- 0Dafür
- 44Dagegen
- 0Enthaltung
- 9Nicht abgestimmt
Die Linke im Europäischen Parlament (GUE/NGL)Dafür0
- 0Dafür
- 42Dagegen
- 0Enthaltung
- 4Nicht abgestimmt
Mitglieder
Anzeige 10 von 719
| Name | Land | Fraktion | Stimmverhalten |
|---|---|---|---|
 Polen | NI | Dafür | |
 Spanien | PfE | Dafür | |
 Italien | ECR | Dafür | |
| Spanien | PfE | Dafür | |
| Polen | ECR | Dafür | |
 Slowakei | NI | Dafür | |
 Niederlande | PfE | Dafür | |
| Italien | ECR | Dafür | |
| Spanien | PfE | Dafür | |
| Italien | ECR | Dafür |
