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Abstimmung im Europäischen Parlament

Änderung der Verordnung (EU) 2021/1232 hinsichtlich der Verlängerung ihrer Geltungsdauer

Birgit Sippel - Artikel 1 – Absatz 1; Verordnung (EU) 2021/1232 – Artikel 10 - Änd. 33
Datum: 26.03.2026·Referenz: A10-0040/2026
Berichterstatter/in: Birgit Sippel
Regelung im TelekommunikationswesenPädophilieJugendschutzDatenschutzRechte des KindesBrief-, Post- und FernmeldegeheimnisKinderpornografieAbweichung vom EU-Rechtneue Technologiesoziale MedienVerbrechensbekämpfungpersönliche DatenDatenübertragungInternet-Provider

Gesamtergebnis

Abgelehnt
  • 125 Dafür
  • 394 Dagegen
  • 115 Enthaltung
  • 84 Nicht abgestimmt
Änderungsantrag— Du siehst gerade eine Teilabstimmung (Änderungsantrag) zur Hauptabstimmung.Änderungsantrag 33 · Änderungsanträge zur Verordnung (EU) 2021/1232 · Eingereicht von ECRÄnderungsantrag beim EP ansehen ↗
Wortlaut des Änderungsantrags

Eingereicht von Assita Kanko, Nicolas Bay

It shall apply until 3 April Entfernt: 2028. Hinzugefügt: 2027.

Wortlaut wie vom EP veröffentlicht, auf Englisch. PE782.986

← Zur Hauptabstimmung
Status und Verfahren

Ergebnis laut Europäischem Parlament.

Abgestimmt am
Zuletzt dokumentierter Schritt
Amtsblatt · (vor 108 Tagen)
Nächster geplanter Schritt
In der Quelle ist kein weiterer Schritt geplant.
Veröffentlichung im Amtsblatt dokumentiert

Verfahrensverlauf

2025/0429(COD) · COD

Dokumentierte Verfahrensschritte. Daraus folgt nicht, dass ein Gesetz in Kraft getreten ist.

  1. Dokumentiert: Überweisung9 Tage bis zum nächsten Schritt
  2. Dokumentiert: Ausschussberatung26 Tage bis zum nächsten Schritt
  3. Dokumentiert: Plenum8 Tage bis zum nächsten Schritt
  4. Dokumentiert: Verhandlungen8 Tage bis zum nächsten Schritt
  5. Dokumentiert: Plenum109 Tage bis zum nächsten Schritt
  6. Dokumentiert: Überweisung1 Tag bis zum nächsten Schritt
  7. Dokumentiert: Plenum2 Tage bis zum nächsten Schritt
  8. Dokumentiert: Weitere Schritte15 Tage bis zum nächsten Schritt
  9. Dokumentiert: Unterzeichnung4 Tage bis zum nächsten Schritt
  10. Zuletzt dokumentiert: Amtsblatt
Dokumentierte Schritte (31)
  1. Überweisung an den Ausschuss
  2. Ausschussbericht eingereicht
  3. Änderungsanträge im Ausschuss eingereicht
  4. Ausschussbericht angenommen
  5. Einreichung für das Plenum
  6. Einreichung für das Plenum
  7. Einreichung für das Plenum
  8. Einreichung für das Plenum
  9. Einreichung für das Plenum
  10. Einreichung für das Plenum
  11. Einreichung für das Plenum
  12. Text im Plenum geändert
  13. Zurücküberweisung an den Ausschuss für interinstitutionelle Verhandlungen
  14. Plenarabstimmung
  15. Ergebnisse der Plenarabstimmung
  16. Interinstitutionelle Verhandlungen
  17. Interinstitutionelle Verhandlungen
  18. Einreichung für das Plenum
  19. Einreichung für das Plenum
  20. Einreichung für das Plenum
  21. Einreichung für das Plenum
  22. Einreichung für das Plenum
  23. Standpunkt des Parlaments in 1. Lesung
  24. Plenarabstimmung
  25. Ergebnisse der Plenarabstimmung
  26. Überweisung an den Ausschuss
  27. Plenarabstimmung
  28. Weiterer dokumentierter Schritt
  29. Plenarabstimmung
  30. Unterzeichnung
  31. Veröffentlichung im Amtsblatt
Geplante Schritte (keine Bestätigung der Durchführung)
  1. Plenarabstimmung
  2. Plenarabstimmung
  3. Abstimmung über den Antrag auf Dringlichkeitsverfahren
  4. Plenarabstimmung

Verfahrensakte (OEIL) · Daten des Europäischen Parlaments
Abgerufen:

Quellen

AbstimmungsprotokollDokument des ParlamentsVerfahrensakte (OEIL)

Daten: EP Open Data API

Worum geht es?

  • Ablehnung der Verordnung (EU) 2021/1232-Verlängerung
  • Rückforderung des Kommissionsvorschlags COM(2025)0797
  • Übermittlung der Position an Rat und Kommission
Quelle: KI-Zusammenfassung mit Mistral

Abstimmung nach Fraktion

So haben die Fraktionen abgestimmt

Renew Europe (Renew)
Dafür3
  • 3Dafür
  • 65Dagegen
  • 0Enthaltung
  • 9Nicht abgestimmt
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Fraktionslose Mitglieder (NI)
Dafür18
  • 18Dafür
  • 5Dagegen
  • 2Enthaltung
  • 5Nicht abgestimmt
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Europäische Konservative und Reformer (EKR)
Dafür46
  • 46Dafür
  • 19Dagegen
  • 10Enthaltung
  • 6Nicht abgestimmt
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Patrioten für Europa (PfE)
Dafür29
  • 29Dafür
  • 50Dagegen
  • 4Enthaltung
  • 2Nicht abgestimmt
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Progressive Allianz der Sozialdemokraten (S&D)
Dafür2
  • 2Dafür
  • 20Dagegen
  • 86Enthaltung
  • 27Nicht abgestimmt
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Europa der Souveränen Nationen (ESN)
Dafür19
  • 19Dafür
  • 2Dagegen
  • 5Enthaltung
  • 1Nicht abgestimmt
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Grüne/Europäische Freie Allianz (Grüne/EFA)
Dafür3
  • 3Dafür
  • 45Dagegen
  • 0Enthaltung
  • 5Nicht abgestimmt
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Die Linke im Europäischen Parlament (GUE/NGL)
Dafür4
  • 4Dafür
  • 31Dagegen
  • 2Enthaltung
  • 9Nicht abgestimmt
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Europäische Volkspartei (EVP)
Dafür1
  • 1Dafür
  • 157Dagegen
  • 6Enthaltung
  • 20Nicht abgestimmt
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Mitglieder

Anzeige 10 von 718

Stimmverhalten
NameLandFraktionStimmverhalten
Ľuboš BlahaĽuboš Blaha
SlowakeiNI
Dafür
Alexandr VondraAlexandr Vondra
TschechienECR
Dafür
Daniele PolatoDaniele Polato
ItalienECR
Dafür
Margarita de la Pisa CarriónMargarita de la Pisa Carrión
SpanienPfE
Dafür
Geadis GeadiGeadis Geadi
ZypernECR
Dafür
Laurence FarrengLaurence Farreng
FrankreichRenew
Beabsichtigte StimmeDagegenAbgebene Stimme: Dafür
Katarína Roth NeveďalováKatarína Roth Neveďalová
SlowakeiNI
Dafür
Sérgio GonçalvesSérgio Gonçalves
PortugalS&D
Dafür
Jaroslav KnotJaroslav Knot
TschechienPfE
Dafür
Carla TavaresCarla Tavares
PortugalS&D
Beabsichtigte StimmeEnthaltungAbgebene Stimme: Dafür
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