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Abstimmung im Europäischen Parlament

Änderung der Verordnung (EU) 2021/1232 hinsichtlich der Verlängerung ihrer Geltungsdauer

Birgit Sippel - Nach Erwägung 5 - Änd. 12
Datum: 11.03.2026·Referenz: A10-0040/2026
Berichterstatter/in: Birgit Sippel
Regelung im TelekommunikationswesenPädophilieJugendschutzDatenschutzRechte des KindesBrief-, Post- und FernmeldegeheimnisKinderpornografieAbweichung vom EU-Rechtneue Technologiesoziale MedienVerbrechensbekämpfungpersönliche DatenDatenübertragungInternet-Provider

Gesamtergebnis

Abgelehnt
  • 201 Dafür
  • 413 Dagegen
  • 9 Enthaltung
  • 95 Nicht abgestimmt
Änderungsantrag— Du siehst gerade eine Teilabstimmung (Änderungsantrag) zur Hauptabstimmung.Änderungsantrag 12 · Änderungsanträge zur Verordnung (EU) 2021/1232 · Eingereicht von PfEÄnderungsantrag beim EP ansehen ↗
Wortlaut des Änderungsantrags

Eingereicht von António Tânger Corrêa, Jaroslav Bžoch

Hinzugefügt: (5 a) Nothing in this Regulation shall prohibit, weaken, undermine or circumvent end-to-end encryption, and providers shall not be prevented nor discouraged for offering end-to-end encrypted services.

Wortlaut wie vom EP veröffentlicht, auf Englisch. PE782.986

← Zur Hauptabstimmung
Status und Verfahren

Ergebnis laut Europäischem Parlament.

Abgestimmt am
Zuletzt dokumentierter Schritt
Amtsblatt · (vor 108 Tagen)
Nächster geplanter Schritt
In der Quelle ist kein weiterer Schritt geplant.
Veröffentlichung im Amtsblatt dokumentiert

Verfahrensverlauf

2025/0429(COD) · COD

Dokumentierte Verfahrensschritte. Daraus folgt nicht, dass ein Gesetz in Kraft getreten ist.

  1. Dokumentiert: Überweisung9 Tage bis zum nächsten Schritt
  2. Dokumentiert: Ausschussberatung26 Tage bis zum nächsten Schritt
  3. Dokumentiert: Plenum8 Tage bis zum nächsten Schritt
  4. Dokumentiert: Verhandlungen8 Tage bis zum nächsten Schritt
  5. Dokumentiert: Plenum109 Tage bis zum nächsten Schritt
  6. Dokumentiert: Überweisung1 Tag bis zum nächsten Schritt
  7. Dokumentiert: Plenum2 Tage bis zum nächsten Schritt
  8. Dokumentiert: Weitere Schritte15 Tage bis zum nächsten Schritt
  9. Dokumentiert: Unterzeichnung4 Tage bis zum nächsten Schritt
  10. Zuletzt dokumentiert: Amtsblatt
Dokumentierte Schritte (31)
  1. Überweisung an den Ausschuss
  2. Ausschussbericht eingereicht
  3. Änderungsanträge im Ausschuss eingereicht
  4. Ausschussbericht angenommen
  5. Einreichung für das Plenum
  6. Einreichung für das Plenum
  7. Einreichung für das Plenum
  8. Einreichung für das Plenum
  9. Einreichung für das Plenum
  10. Einreichung für das Plenum
  11. Einreichung für das Plenum
  12. Text im Plenum geändert
  13. Zurücküberweisung an den Ausschuss für interinstitutionelle Verhandlungen
  14. Plenarabstimmung
  15. Ergebnisse der Plenarabstimmung
  16. Interinstitutionelle Verhandlungen
  17. Interinstitutionelle Verhandlungen
  18. Einreichung für das Plenum
  19. Einreichung für das Plenum
  20. Einreichung für das Plenum
  21. Einreichung für das Plenum
  22. Einreichung für das Plenum
  23. Standpunkt des Parlaments in 1. Lesung
  24. Plenarabstimmung
  25. Ergebnisse der Plenarabstimmung
  26. Überweisung an den Ausschuss
  27. Plenarabstimmung
  28. Weiterer dokumentierter Schritt
  29. Plenarabstimmung
  30. Unterzeichnung
  31. Veröffentlichung im Amtsblatt
Geplante Schritte (keine Bestätigung der Durchführung)
  1. Plenarabstimmung
  2. Plenarabstimmung
  3. Abstimmung über den Antrag auf Dringlichkeitsverfahren
  4. Plenarabstimmung

Verfahrensakte (OEIL) · Daten des Europäischen Parlaments
Abgerufen:

Quellen

AbstimmungsprotokollDokument des ParlamentsVerfahrensakte (OEIL)

Daten: EP Open Data API

Worum geht es?

  • Ablehnung der Verordnung (EU) 2021/1232-Verlängerung
  • Rückforderung des Kommissionsvorschlags COM(2025)0797
  • Übermittlung der Position an Rat und Kommission
Quelle: KI-Zusammenfassung mit Mistral

Abstimmung nach Fraktion

So haben die Fraktionen abgestimmt

Fraktionslose Mitglieder (NI)
Dafür16
  • 16Dafür
  • 4Dagegen
  • 5Enthaltung
  • 6Nicht abgestimmt
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Europa der Souveränen Nationen (ESN)
Dafür25
  • 25Dafür
  • 0Dagegen
  • 0Enthaltung
  • 3Nicht abgestimmt
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Europäische Volkspartei (EVP)
Dafür16
  • 16Dafür
  • 146Dagegen
  • 2Enthaltung
  • 20Nicht abgestimmt
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Patrioten für Europa (PfE)
Dafür61
  • 61Dafür
  • 0Dagegen
  • 0Enthaltung
  • 23Nicht abgestimmt
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Europäische Konservative und Reformer (EKR)
Dafür75
  • 75Dafür
  • 0Dagegen
  • 0Enthaltung
  • 6Nicht abgestimmt
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Renew Europe (Renew)
Dafür4
  • 4Dafür
  • 64Dagegen
  • 0Enthaltung
  • 8Nicht abgestimmt
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Progressive Allianz der Sozialdemokraten (S&D)
Dafür3
  • 3Dafür
  • 113Dagegen
  • 0Enthaltung
  • 19Nicht abgestimmt
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Die Linke im Europäischen Parlament (GUE/NGL)
Dafür1
  • 1Dafür
  • 40Dagegen
  • 2Enthaltung
  • 3Nicht abgestimmt
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Grüne/Europäische Freie Allianz (Grüne/EFA)
Dafür0
  • 0Dafür
  • 46Dagegen
  • 0Enthaltung
  • 7Nicht abgestimmt
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Mitglieder

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Stimmverhalten
NameLandFraktionStimmverhalten
Hans NeuhoffHans Neuhoff
DeutschlandESN
Dafür
Nikolina BrnjacNikolina Brnjac
KroatienEPP
Dafür
Vilis KrištopansVilis Krištopans
LettlandPfE
Dafür
Tiago Moreira de SáTiago Moreira de Sá
PortugalPfE
Dafür
Michele PicaroMichele Picaro
ItalienECR
Dafür
Arno BausemerArno Bausemer
DeutschlandESN
Dafür
Joachim StreitJoachim Streit
DeutschlandRenew
Dafür
Fabrice LeggeriFabrice Leggeri
FrankreichPfE
Dafür
Valérie DelogeValérie Deloge
FrankreichPfE
Dafür
Daniel ObajtekDaniel Obajtek
PolenECR
Dafür
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