DE

Abstimmung im Europäischen Parlament

Änderung der Verordnung (EU) 2021/1232 hinsichtlich der Verlängerung ihrer Geltungsdauer

Birgit Sippel - Vor Artikel 1; Verordnung (EU) 2021/1232 – Artikel 3 – Absatz 1 – Buchstabe a - Änd. 35
Datum: 26.03.2026·Referenz: A10-0040/2026
Berichterstatter/in: Birgit Sippel
Regelung im TelekommunikationswesenPädophilieJugendschutzDatenschutzRechte des KindesBrief-, Post- und FernmeldegeheimnisKinderpornografieAbweichung vom EU-Rechtneue Technologiesoziale MedienVerbrechensbekämpfungpersönliche DatenDatenübertragungInternet-Provider

Gesamtergebnis

Abgelehnt
  • 210 Dafür
  • 312 Dagegen
  • 114 Enthaltung
  • 82 Nicht abgestimmt
Änderungsantrag— Du siehst gerade eine Teilabstimmung (Änderungsantrag) zur Hauptabstimmung.Änderungsantrag 35 · Änderungsanträge zur Verordnung (EU) 2021/1232 · Eingereicht von Verts/ALEÄnderungsantrag beim EP ansehen ↗
Wortlaut des Änderungsantrags

Eingereicht von Markéta Gregorová

Hinzugefügt: Article1e Article -1b In Article 3(1), point (a), of Regulation (EU) 2021/1232, the following point is added: (ia) targeted, specified and limited to individual users, a specific group of users, either as such or as subscribers to a specific channel of communication, in respect of whom there are reasonable grounds of suspicion for a link, even an indirect one, with child sexual abuse material, and which have been identified by the competent judicial authority;

Wortlaut wie vom EP veröffentlicht, auf Englisch. PE782.986

← Zur Hauptabstimmung
Status und Verfahren

Ergebnis laut Europäischem Parlament.

Abgestimmt am
Zuletzt dokumentierter Schritt
Amtsblatt · (vor 108 Tagen)
Nächster geplanter Schritt
In der Quelle ist kein weiterer Schritt geplant.
Veröffentlichung im Amtsblatt dokumentiert

Verfahrensverlauf

2025/0429(COD) · COD

Dokumentierte Verfahrensschritte. Daraus folgt nicht, dass ein Gesetz in Kraft getreten ist.

  1. Dokumentiert: Überweisung9 Tage bis zum nächsten Schritt
  2. Dokumentiert: Ausschussberatung26 Tage bis zum nächsten Schritt
  3. Dokumentiert: Plenum8 Tage bis zum nächsten Schritt
  4. Dokumentiert: Verhandlungen8 Tage bis zum nächsten Schritt
  5. Dokumentiert: Plenum109 Tage bis zum nächsten Schritt
  6. Dokumentiert: Überweisung1 Tag bis zum nächsten Schritt
  7. Dokumentiert: Plenum2 Tage bis zum nächsten Schritt
  8. Dokumentiert: Weitere Schritte15 Tage bis zum nächsten Schritt
  9. Dokumentiert: Unterzeichnung4 Tage bis zum nächsten Schritt
  10. Zuletzt dokumentiert: Amtsblatt
Dokumentierte Schritte (31)
  1. Überweisung an den Ausschuss
  2. Ausschussbericht eingereicht
  3. Änderungsanträge im Ausschuss eingereicht
  4. Ausschussbericht angenommen
  5. Einreichung für das Plenum
  6. Einreichung für das Plenum
  7. Einreichung für das Plenum
  8. Einreichung für das Plenum
  9. Einreichung für das Plenum
  10. Einreichung für das Plenum
  11. Einreichung für das Plenum
  12. Text im Plenum geändert
  13. Zurücküberweisung an den Ausschuss für interinstitutionelle Verhandlungen
  14. Plenarabstimmung
  15. Ergebnisse der Plenarabstimmung
  16. Interinstitutionelle Verhandlungen
  17. Interinstitutionelle Verhandlungen
  18. Einreichung für das Plenum
  19. Einreichung für das Plenum
  20. Einreichung für das Plenum
  21. Einreichung für das Plenum
  22. Einreichung für das Plenum
  23. Standpunkt des Parlaments in 1. Lesung
  24. Plenarabstimmung
  25. Ergebnisse der Plenarabstimmung
  26. Überweisung an den Ausschuss
  27. Plenarabstimmung
  28. Weiterer dokumentierter Schritt
  29. Plenarabstimmung
  30. Unterzeichnung
  31. Veröffentlichung im Amtsblatt
Geplante Schritte (keine Bestätigung der Durchführung)
  1. Plenarabstimmung
  2. Plenarabstimmung
  3. Abstimmung über den Antrag auf Dringlichkeitsverfahren
  4. Plenarabstimmung

Verfahrensakte (OEIL) · Daten des Europäischen Parlaments
Abgerufen:

Quellen

AbstimmungsprotokollDokument des ParlamentsVerfahrensakte (OEIL)

Daten: EP Open Data API

Worum geht es?

  • Ablehnung der Verordnung (EU) 2021/1232-Verlängerung
  • Rückforderung des Kommissionsvorschlags COM(2025)0797
  • Übermittlung der Position an Rat und Kommission
Quelle: KI-Zusammenfassung mit Mistral

Abstimmung nach Fraktion

So haben die Fraktionen abgestimmt

Renew Europe (Renew)
Dafür33
  • 33Dafür
  • 23Dagegen
  • 12Enthaltung
  • 9Nicht abgestimmt
Details ansehen
Die Linke im Europäischen Parlament (GUE/NGL)
Dafür37
  • 37Dafür
  • 0Dagegen
  • 0Enthaltung
  • 9Nicht abgestimmt
Details ansehen
Europa der Souveränen Nationen (ESN)
Dafür21
  • 21Dafür
  • 1Dagegen
  • 5Enthaltung
  • 0Nicht abgestimmt
Details ansehen
Europäische Volkspartei (EVP)
Dafür7
  • 7Dafür
  • 157Dagegen
  • 3Enthaltung
  • 17Nicht abgestimmt
Details ansehen
Grüne/Europäische Freie Allianz (Grüne/EFA)
Dafür47
  • 47Dafür
  • 0Dagegen
  • 0Enthaltung
  • 6Nicht abgestimmt
Details ansehen
Europäische Konservative und Reformer (EKR)
Dafür18
  • 18Dafür
  • 56Dagegen
  • 1Enthaltung
  • 6Nicht abgestimmt
Details ansehen
Progressive Allianz der Sozialdemokraten (S&D)
Dafür19
  • 19Dafür
  • 26Dagegen
  • 64Enthaltung
  • 26Nicht abgestimmt
Details ansehen
Fraktionslose Mitglieder (NI)
Dafür18
  • 18Dafür
  • 3Dagegen
  • 4Enthaltung
  • 5Nicht abgestimmt
Details ansehen
Patrioten für Europa (PfE)
Dafür10
  • 10Dafür
  • 46Dagegen
  • 25Enthaltung
  • 4Nicht abgestimmt
Details ansehen

Mitglieder

Anzeige 10 von 718

Stimmverhalten
NameLandFraktionStimmverhalten
Özlem DemirelÖzlem Demirel
DeutschlandGUE/NGL
Dafür
Volker SchnurrbuschVolker Schnurrbusch
DeutschlandESN
Dafür
Per ClausenPer Clausen
DänemarkGUE/NGL
Dafür
Radan KanevRadan Kanev
BulgarienEPP
Dafür
Irena JovevaIrena Joveva
SlowenienRenew
Dafür
Petras GražulisPetras Gražulis
LitauenESN
Dafür
Sara MatthieuSara Matthieu
BelgienGreens/EFA
Dafür
Alexander SellAlexander Sell
DeutschlandESN
Dafür
Şerban Dimitrie SturdzaŞerban Dimitrie Sturdza
RumänienECR
Dafür
Robert BiedrońRobert Biedroń
PolenS&D
Dafür
Mehr anzeigen
← Zurück
Folge uns auf Instagram@checksomevotes@checksomevotes_en