Abstimmung im Europäischen Parlament

Umsetzung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik – Jahresbericht 2023

Sven Mikser - § 18 - Änd. 19
Datum: 28.02.2024·Referenz: A9-0403/2023
Berichterstatter/in: Sven Mikser

Gesamtergebnis

Abgelehnt
  • 66 Dafür
  • 443 Dagegen
  • 35 Enthaltung
  • 161 Nicht abgestimmt
Änderungsantrag— Du siehst gerade eine Teilabstimmung (Änderungsantrag) zur Hauptabstimmung.Änderungsantrag 19 · Eingereicht von The LeftÄnderungsantrag beim EP ansehen ↗
Wortlaut des Änderungsantrags

Eingereicht von Marc Botenga, Mick Wallace, Clare Daly, Manu Pineda, Özlem Demirel, Giorgos Georgiou

18. Entfernt: Calls for the appointment of a Defence Union Commissioner (DUC), within the next Commission who is responsible for the finalisation of a true European Defence Union and all defence-related matters, including CSDP, following a clear division of tasks with the VP/HR; believes that, together with the to-be-established fully-fledged Security and Defence Committee in the Parliament, the DUC should jointly oversee a dedicated and substantial Defence Hinzugefügt: Recalls that according to Article 41.2 TEU, expenditure arising from operations having military or defence implications must not be charged to the Union budget;

Wortlaut wie vom EP veröffentlicht, auf Englisch. PE756.721

← Zur Hauptabstimmung
Status und Verfahren

Ergebnis laut Europäischem Parlament.

Abgestimmt am
Zuletzt dokumentierter Schritt
Plenum · (vor 1073 Tagen)
Nächster geplanter Schritt
In der Quelle ist kein weiterer Schritt geplant.

Verfahrensverlauf

2023/2119(INI) · INI

Dokumentierte Verfahrensschritte. Daraus folgt nicht, dass ein Gesetz in Kraft getreten ist.

  1. Dokumentiert: Überweisung7 Tage bis zum nächsten Schritt
  2. Dokumentiert: Ausschussberatung140 Tage bis zum nächsten Schritt
  3. Zuletzt dokumentiert: Plenum1073 Tage seit Beginn dieses Schritts
Dokumentierte Schritte (6)
  1. Überweisung an den Ausschuss
  2. Ausschussbericht eingereicht
  3. Ausschussbericht angenommen
  4. Einreichung für das Plenum
  5. Plenarabstimmung
  6. Ergebnisse der Plenarabstimmung
Geplante Schritte (keine Bestätigung der Durchführung)
  1. Plenardebatte
  2. Plenarabstimmung

Verfahrensakte (OEIL) · Daten des Europäischen Parlaments
Abgerufen:

Quellen

Daten: EP Open Data API

Worum geht es?

  • Russlands Angriffskrieg gegen Ukraine als zentrale Bedrohung für EU-Sicherheit.
  • Forderung nach 20 Mrd. EUR Unterstützung für Ukraine bis 2027 .
  • Stärkung der GSVP-Missionen und zivil-militärischen Zusammenarbeit.
Quelle: KI-Zusammenfassung mit Mistral

Abstimmung nach Fraktion

So haben die Fraktionen abgestimmt

Mitglieder

Anzeige 10 von 705

Stimmverhalten
NameLandFraktionStimmverhalten
FrankreichNI
Dafür
TschechienGUE/NGL
Dafür
ItalienNI
Dafür
NiederlandeNI
Dafür
FrankreichNI
Dafür
NiederlandeRenew
Dafür
DeutschlandS&D
Dafür
FrankreichPfE
Dafür
BelgienS&D
Dafür
FrankreichPfE
Dafür
Mehr anzeigen
Folge uns auf Instagram@checksomevotes@checksomevotes_en