EnglishAbstimmung im Europäischen Parlament
Umsetzung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik – Jahresbericht 2023
Sven Mikser - Nach § 3 - Änd. 16
Datum: 28.02.2024Referenz: A9-0403/2023Armeeeuropäische Verteidigungspolitikmilitärische ZusammenarbeitKrisenmanagementrussisch-ukrainische Auseinandersetzunggegenseitige UnterstützungInformationssicherheitgemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitikeuropäische SicherheitVersorgung mit WaffenHybridkriegÜberwachungsberichtAußengrenze der EU
Gesamtergebnis
Abgelehnt- 110 Dafür
- 407 Dagegen
- 26 Enthaltung
- 162 Nicht abgestimmt
So zählen wir
- Ja, Nein und Enthaltung stammen aus dem namentlichen Abstimmungsprotokoll des Europäischen Parlaments.
- „Nicht abgestimmt“ ist abgeleitet: Abgeordnete mit Mandat am Abstimmungstag, für die keine Stimme erfasst ist. Enthaltungen zählen nicht dazu.
- Nachträgliche Stimmkorrekturen werden angezeigt, ändern das offizielle Ergebnis aber nicht.
- Jede Abstimmung (Gesamtabstimmung, Änderungsantrag, Teilabstimmung) zählt einzeln. Deshalb können Summen von Seiten abweichen, die anders zählen.
Status und Verfahren
Ergebnis laut Europäischem Parlament.
- Abgestimmt am
- Zuletzt dokumentierter Schritt
- Plenum · (vor 1073 Tagen)
- Nächster geplanter Schritt
- In der Quelle ist kein weiterer Schritt geplant.
Verfahrensverlauf
2023/2119(INI) · INI
Dokumentierte Verfahrensschritte. Daraus folgt nicht, dass ein Gesetz in Kraft getreten ist.
- Dokumentiert: Überweisung
- Dokumentiert: Ausschussberatung
- Zuletzt dokumentiert: Plenum
Dokumentierte Schritte (6)
- Überweisung an den Ausschuss
- Ausschussbericht eingereicht
- Ausschussbericht angenommen
- Einreichung für das Plenum
- Plenarabstimmung
- Ergebnisse der Plenarabstimmung
Geplante Schritte (keine Bestätigung der Durchführung)
- Plenardebatte
- Plenarabstimmung
Verfahrensakte (OEIL) · Daten des Europäischen Parlaments
Abgerufen:
Quellen
Daten: EP Open Data API
Worum geht es?
- Russlands Angriffskrieg gegen Ukraine als zentrale Bedrohung für EU-Sicherheit.
- Forderung nach 20 Mrd. EUR Unterstützung für Ukraine bis 2027 .
- Stärkung der GSVP-Missionen und zivil-militärischen Zusammenarbeit.
Abstimmung nach Fraktion
So haben die Fraktionen abgestimmt
Grüne/Europäische Freie Allianz (Grüne/EFA)Dafür16
- 16Dafür
- 12Dagegen
- 3Enthaltung
- 2Nicht abgestimmt
Fraktionslose Mitglieder (NI)Dafür52
- 52Dafür
- 72Dagegen
- 10Enthaltung
- 49Nicht abgestimmt
Progressive Allianz der Sozialdemokraten (S&D)Dafür24
- 24Dafür
- 84Dagegen
- 1Enthaltung
- 31Nicht abgestimmt
Renew Europe (Renew)Dafür7
- 7Dafür
- 74Dagegen
- 6Enthaltung
- 15Nicht abgestimmt
Die Linke im Europäischen Parlament (GUE/NGL)Dafür10
- 10Dafür
- 0Dagegen
- 0Enthaltung
- 3Nicht abgestimmt
Europäische Volkspartei (EVP)Dafür1
- 1Dafür
- 129Dagegen
- 5Enthaltung
- 43Nicht abgestimmt
Identity and Democracy (ID)Dafür0
- 0Dafür
- 18Dagegen
- 1Enthaltung
- 6Nicht abgestimmt
Europäische Konservative und Reformer (EKR)Dafür0
- 0Dafür
- 18Dagegen
- 0Enthaltung
- 13Nicht abgestimmt
Mitglieder
Anzeige 10 von 705
| Name | Land | Fraktion | Stimmverhalten |
|---|---|---|---|
 Frankreich | Greens/EFA | Dafür | |
 Italien | NI | Dafür | |
 Niederlande | S&D | Dafür | |
 Portugal | NI | Dafür | |
 Deutschland | NI | Dafür | |
| Italien | S&D | Dafür | |
| Deutschland | NI | Dafür | |
 Spanien | Renew | Dafür | |
 Belgien | GUE/NGL | Dafür | |
| Belgien | Greens/EFA | Dafür |
