14
Sep
2021
Ansehen
Vorstellung des Pakets „Fit für 55“ nach der Veröffentlichung des Berichts des Weltklimarates (Aussprache)
Herr Präsident, Herr Vizepräsident der Europäischen Kommission, Herr Ratsvertreter, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Ich denke, es ist gut, dass das „Fit-for-55“-Paket jetzt endlich auf dem Tisch liegt und wir hierüber beraten können. Die schlimmen Flutkatastrophen in der Sommerzeit, gerade auch in meiner Heimat, in meinem Heimatland, in Belgien, in den Niederlanden, haben den dringenden Handlungsbedarf aufgezeigt. Ich möchte zwei Anmerkungen zum vorliegenden Paket machen. Zum einen: Den Klimaschutz gibt es nicht zum Nulltarif. Aber Energie muss natürlich bezahlbar bleiben und zwar zum einen für unsere Bürgerinnen und Bürger. Ich denke da insbesondere ans Heizen und ans Autofahren. Das muss bezahlbar bleiben. Aber auch für unsere Industrie muss der Industriestrompreis wettbewerbsfähig sein. Sonst werden wir nur unsere Unternehmen aus Europa in andere Regionen der Welt vertreiben. Zweitens: Ich denke, wir müssen auf den Markt und wir müssen auf Innovationen setzen. Wir dürfen nicht Verbote aussprechen. Verbote als Innovationstreiber zu bezeichnen, halte ich für völlig daneben. Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Ich war erst letzte Woche auf der IAA Mobility in München, einer der großen Mobilitätsmessen, und habe mich überzeugen können, wieviel Innovationskraft in unseren Mittelständlern, in unseren Start-ups, in unseren Unternehmen ist. Darauf müssen wir setzen: dass innovative Lösungen, innovative neue Technologien auf den Markt kommen, mit denen wir auch anderen Regionen in der Welt zeigen, dass wir den Klimawandel bewältigen können.