Worüber Diego gesprochen hat.

20

Mai

2026

Reden ES

Ansehen

Überprüfung des EHS-Systems zur Unterstützung der Wettbewerbsfähigkeit Europas (Aussprache über ein aktuelles Thema)

Herr Präsident, Herr Kommissar, Europa bestraft nicht mehr die Umweltverschmutzung, sondern die Produktion. Und das ist die Realität, die wir seit fast zwei Jahren im Amt hören: Branchen, die schließen, Unternehmen, die gehen, Arbeitnehmer, die ihren Arbeitsplatz verlieren. Und in der Zwischenzeit erhöht Europa weiterhin die Importe aus Ländern, die nicht von der Ideologie regieren, sondern ihre eigenen Interessen verteidigen. Und das betrifft nicht mehr nur die Industrie, fragen Sie den Primärsektor, fragen Sie den Logistiksektor, fragen Sie die Arbeiter von Algeciras, die sehen, wie Schiffe in Tanger anhalten, während ihre Terminals leer von Containern sind. Sie sprechen von europäischer Souveränität. Unterdessen zwingen wir unsere Unternehmen, Fabriken zu schließen, um am Ende genau die gleichen Produkte von außerhalb Europas zu importieren. Und das ist kein ökologischer Übergang, das ist Deindustrialisierung. Von der ECR-Fraktion sprechen wir uns für eine tiefgreifende Überarbeitung des EHS aus, da Europa keine technisch unmöglichen, energieundurchführbaren und wirtschaftlich zerstörerischen Ziele mehr auferlegen kann. Denn wenn wir diesen Weg weitergehen, wird Europa aufhören zu produzieren; Denn wenn Europa aufhört zu produzieren, wird es auch aufhören, über seine eigene Zukunft zu entscheiden.

19

Mai

2026

Reden ES

Ansehen

Cybersicherheit und Abwehrbereitschaft der EU angesichts fortgeschrittener KI-Systeme (Aussprache)

Frau Präsidentin, Herr Kommissar, die künstliche Intelligenz schreitet heute mit Raketengeschwindigkeit voran, und während wir in Europa weiterhin mit Schreibmaschinengeschwindigkeit regulieren. Das ist das Problem, denn während Cyberangriffe in Sekundenschnelle automatisieren, lernen und sich weiterentwickeln, verschwenden unsere Unternehmen weiterhin Zeit, Ressourcen und Wettbewerbsfähigkeit, indem sie zwischen Bürokratie navigieren. Und genau da ist eines der großen Risiken, mit denen wir in der Cybersicherheitsverordnung konfrontiert sind, denn echte Cybersicherheit wird nicht an der Anzahl der ausgefüllten Formulare oder an der Anzahl der von uns auferlegten administrativen Verpflichtungen gemessen, sondern an etwas viel Einfacherem: die tatsächliche Fähigkeit zur Verteidigung kritischer Systeme, Infrastrukturen, Unternehmen und Bürger. Und das erfordert Talent, es erfordert Technologie, Investitionen, industrielle Kapazität und echte operative Kapazität, nicht mehr regulatorische Komplexität. Denn wenn Europa seine Unternehmen zwingt, mehr Energie für die Einhaltung der Bürokratie auszugeben als für den Schutz seiner Systeme, werden wir unsere eigene technologische Souveränität schwächen. Wir brauchen einen echten risikobasierten Ansatz, der auf Verhältnismäßigkeit und technischen Erkenntnissen beruht, einen Rahmen, der unsere digitale Sicherheit schützt, ohne Innovation, Wettbewerbsfähigkeit oder Investitionen zu zerstören. Weil die Revolution der künstlichen Intelligenz nicht mehr die Zukunft ist, geschieht sie jetzt, genau jetzt. Und Europa muss entscheiden, ob es diese Transformation anführen oder einfach nur regulieren will, wie andere die Welt anführen.

25

Mär

2026

Reden ES

Ansehen

Energiesicherheit, energiewirtschaftliche Unabhängigkeit und Energieversorgung im geopolitischen Kontext – Gewährleistung von Marktstabilität und bezahlbarer Energie für Industrie und Bürger (Aussprache)

Herr Präsident, Herr González Casares, Frau Corrado, Sie wollten die spanische Energiepolitik nicht als Beispiel nehmen. Was wollen sie, einen noch größeren Blackout? Herr Kommissar, wissen Sie, wer gewinnt, wenn der Energiepreis steigt? Der Staat, durch Steuern. Und wissen Sie, wer dafür bezahlt? Es wird von Familien bezahlt, es wird von Selbständigen bezahlt, es wird von KMU bezahlt und es wird von der europäischen Industrie bezahlt. In Spanien trifft die Regierung von Pedro Sánchez Entscheidungen, die in die entgegengesetzte Richtung zum gesunden Menschenverstand gehen. Spanien hat kein Gas. Und doch will Sanchez die Atomkraft abschalten, um uns abhängiger von ausländischem Gas zu machen. Es ist schwer, es noch schlimmer zu machen. Und das nach dem Blackout vom 28. April. Und er tut es, indem er die Experten ignoriert. Und zwar durch Ignorieren der EU-Kommission. Und sie weiß, dass das Ergebnis sehr klar sein wird: teurere Energie, mehr Abhängigkeit und weniger Industrie. Das ist keine Energiewende, sondern eine Ideologie, die der Realität aufgezwungen wird. Und diejenigen, die dafür bezahlen, sind die Bürger.

12

Mär

2026

Reden ES

Ansehen

Sicherheit des Eisenbahnverkehrs in der EU – Lehren aus dem Unglück von Adamuz und drei Jahre nach der Tragödie von Tempi (Aussprache)

Frau Präsidentin, Herr Kommissar, zunächst möchte ich mich an die spanische Regierung wenden. Weißt du, wie sich meine Frau jeden Donnerstag fühlt, dass sie den Zug nehmen muss, um nach Madrid zu fahren? Er hat Angst, nicht zu wissen, ob er seine Kinder jemals wiedersehen wird. Sie und Millionen von Spaniern, die jeden Tag den Zug nehmen. Weißt du, wie sich meine Schwägerin fühlt, wenn sie als 24-Stunden-Wächterin ins Krankenhaus geht? Er hat Angst, Angst davor, nicht zu wissen, ob sein Geist nach 18 Stunden agil und auf einen pädiatrischen Notfall vorbereitet sein wird. Wissen Sie, wie sich die Polizei und die Zivilgarde jedes Mal fühlen, wenn sie in Spanien auf die Straße gehen und patrouillieren müssen? Sie fühlen sich unsicher, unsicher, nicht zu wissen, ob sie nach Hause zurückkehren werden, um ihre Kinder zu sehen, weil die Regierung ihnen nicht die notwendigen Mittel an die Hand gibt, um ihre Arbeit zu erledigen. Und wissen Sie, was der gemeinsame Nenner all dieser Situationen ist? Dass sie Menschen sind, die arbeiten, um Steuern zu zahlen, Steuern, die die Regierung später verwaltet und für die sie nicht verantwortlich ist. Was in Adamuz geschah, ist kein Zufall, es ist die Folge jahrelanger mangelnder Investitionen in die Instandhaltung, öffentlicher Aufträge mit zweifelhafter Zuweisung und der Vernachlässigung seitens der Verwaltung vor den von den Eisenbahnbetreibern gemeldeten Alarmen. Und jetzt wende ich mich an Sie, Oscar Puente, Verkehrsminister: Es lohnt sich nicht, um Vergebung zu bitten, wenn Adif-Betreiber die wesentlichen Fakten des untersuchten Unfalls von der Website entfernen. Beim Bewegen und Entfernen von Beweisen für einen Unfall mit Todesopfern sollte sich der maximal Verantwortliche nicht entschuldigen, sondern zurücktreten. Und für die Europäische Kommission, wenn im Jahr 2024 110 Millionen Euro aus Europa für die Verbesserung dieser Eisenbahnstrecke bereitgestellt wurden, müssen wir eine gründliche Prüfung aller Verträge und durchgeführten Arbeiten verlangen.

10

Mär

2026

Reden ES

Ansehen

Vorstellung des Energiepakets (Aussprache)

Herr Präsident, Herr Kommissar, es scheint, dass unsere Fraktion nicht auf dem falschen Weg war. Dieses Energiepaket beinhaltet, was wir gefordert haben: niedrigere Preise, Stärkung der Energieversorgungssicherheit, Investitionen in die Kernenergie und Modernisierung der Netze und Verbindungsleitungen. Herzlichen Glückwunsch, vielen Dank für das Einsteigen in das Auto des gesunden Menschenverstandes. Aber was ist mit Spanien? Spanien hält an der Schließung der Atomenergie fest, die mit Almaraz I bis 2027 beginnt. Ich lege ein Datum auf den Tisch: Oktober 2026. Von diesem Moment an, wenn dieser Plan nicht gestoppt wurde, wird die Schließung von Almaraz unumkehrbar sein. das bedeutet mehr Abhängigkeit von importiertem Gas, weniger feste Energie und mehr Risiko für die Stabilität des Systems, mit direkten Auswirkungen sowohl auf Portugal als auch auf Südfrankreich. Wir haben es am 28. April 2025 gesehen. Heute Nachmittag haben wir Ihnen, Vizepräsidentin Ribera und Präsidentin von der Leyen, ein Schreiben übermittelt. In diesem Brief fordern wir, diesen Plan zu stoppen und Transparenz und technische Kriterien zu fordern, und nichts weiter. Verlassen Sie auch die ideologischen Kalender. Europa kann nicht weniger Abhängigkeiten und mehr Industrie fordern und in die andere Richtung schauen, wenn ein Mitgliedstaat seine feste und saubere Energie abbaut.

10

Feb

2026

Fragen ES

Ansehen

Spaniens groß angelegte Regularisierungspolitik und ihre Auswirkungen auf den Schengen-Raum und die Migrationspolitik der EU (Aussprache)

10

Feb

2026

Reden ES

Ansehen

Spaniens groß angelegte Regularisierungspolitik und ihre Auswirkungen auf den Schengen-Raum und die Migrationspolitik der EU (Aussprache)

10

Feb

2026

Reden ES

Ansehen

Reaktion Europas mit Blick auf die Stärkung der Bereitschaft, der Krisenvorsorge und der Solidaritätsmechanismen angesichts der extremen Wetterereignisse insbesondere in Portugal, Süditalien, Malta und Griechenland (Aussprache)

21

Jan

2026

Reden ES

Ansehen

Erläuterung des Rechtsakts über digitale Netze (Aussprache)

Frau Präsidentin, Herr Kommissar, Europa wird das digitale Rennen nicht mit mehr Papieren gewinnen, es kann es mit Glasfaser, mit 5G, mit 6G, mit Sicherheit und mit Investitionen gewinnen. Heute ist das Problem einfach, sagten Sie: Europa ist fragmentiert, langsam und teuer, und während wir über Formen diskutieren, bauen andere Netzwerke auf, ziehen Investitionen an und dominieren künstliche Intelligenz. Das Gesetz über digitale Netze kann eine Chance sein oder ein weiterer Fehler. Die EKR-Fraktion wird dies nur unterstützen, wenn drei Dinge sehr deutlich gemacht werden. Erstens Souveränität: Europa braucht sichere kritische Netze, aber ohne alles in Brüssel zu zentralisieren. Die Staaten müssen die operative Kontrolle behalten, weil die Realität in Valencia, Warschau oder Helsinki nicht die gleiche ist. Zweitens eine echte, echte Vereinfachung: Es muss weniger Doppelarbeit, weniger Formalitäten und weniger Verzögerungen geben, denn jeden Monat, wenn Europa einen Einsatz verzögert, verliert es an Wettbewerbsfähigkeit. Drittens: Investitionsfreiheit: Wenn dieses Dossier zu mehr Belastungen und Kosten wird, gehen die Investitionen aus, und ohne Investitionen gibt es keine Abdeckung, es gibt keine digitale Industrie, es gibt keine Beschäftigung. Ein wichtiger und wichtiger Punkt ist die strategische Unabhängigkeit: In Netzwerken, Unterwasserkabeln und kritischer Technologie können wir uns nicht auf Dritte verlassen. Europa muss in der Lage sein, sich selbst mit seinen eigenen Fähigkeiten zu schützen, nicht mit Glauben. Kurz gesagt, wir brauchen weniger Bürokratie und mehr Netzwerke. Europa braucht keine neue Regulierungsebene; Infrastruktur benötigt. Das Erfolgsrezept ist ganz einfach: Netzwerke, die funktionieren, Unternehmen, die wachsen, und Bürger, die vertrauen.

21

Jan

2026

Reden ES

Ansehen

Wiederherstellung der Kontrolle über die Migration: Rückführungen, Visumpolitik und Zusammenarbeit mit Drittstaaten (Aussprache über ein aktuelles Thema)

Herr Präsident, Europa hat nicht nur ein Migrationsproblem, sondern auch ein Kontrollproblem. Und wenn der Staat die Kontrolle verliert, wird er von den Mafias besetzt. Ohne Kontrolle gibt es keine Sicherheit, keinen sozialen Zusammenhalt, kein Vertrauen in Institutionen. Und wenn wir es zurückbekommen wollen, gibt es drei Prioritäten. Die erste ist die reale und schnelle Rendite: Ohne das Recht zu bleiben, dies zu tun, ist kein Recht, es ist eine Illegalität. Diejenigen, die kein Aufenthaltsrecht haben, müssen zurückkehren, mit wirksamen Vereinbarungen und Konsequenzen für diejenigen, die nicht kooperieren. Das zweite sind Visa mit Bedingungen: Das Visum ist kein Geschenk, sondern ein Vertrag. entweder gibt es eine Zusammenarbeit bei der Rückübernahme und der Bekämpfung von Mafias oder es gibt keine Einrichtungen. Die dritte ist die ergebnisorientierte Zusammenarbeit mit Drittländern. Keine Blankoschecks mehr. Hilfe, ja, aber von Grenzkontrollen, dem Abbau krimineller Netze und der Annahme von Rückführungen abhängig. Denn diejenigen zu schützen, die es wirklich brauchen, ist unmöglich, wenn wir die Mafias entscheiden lassen, wer reinkommt. Europa muss wieder an seinen Grenzen regieren.

20

Jan

2026

Reden ES

Ansehen

Erläuterung des Rechtsakts zur Cybersicherheit (Aussprache)

Frau Präsidentin, Herr Kommissar, wir sind uns über die Diagnose einig: Cybersicherheit ist kein technisches Problem mehr, Cybersicherheit ist überall. Es ist in unseren Krankenhäusern, in der Energie, im Verkehr, in den Mobiltelefonen unserer Kinder, in der Verwaltung usw. und ist Teil von hybriden Angriffskampagnen. Aber von der ECR-Fraktion haben wir drei Bedingungen gestellt. Die erste ist Souveränität und Subsidiarität: Die ENISA sollte unterstützen und koordinieren, ja, aber die operative Kontrolle sollte in den Mitgliedstaaten fortgesetzt werden. Die zweite ist eine echte Vereinfachung: Ein einziger Meldepunkt und eine gestrafftere Zertifizierung funktionieren nur, wenn sie den Aufwand verringern und Doppelarbeit vermeiden. Wenn wir eine weitere Ebene hinzufügen, werden unsere KMU nicht in der Lage sein, die Anforderungen zu erfüllen. Die dritte ist die strategische Unabhängigkeit: die Risikominderung Das ist alles sehr gut, aber wir brauchen europäische Kapazitäten und sichere Lieferketten. Erfolg wird am Ende an einem gemessen: Dienste, die nicht fallen und Angriffe, die nicht gedeihen, und das sollte unser Standard sein.

18

Dez

2025

Reden ES

Ansehen

Europäischer Schutzschild für die Demokratie – Algorithmen sehr großer Internetplattformen, Einflussnahme aus dem Ausland und Verbreitung von Desinformation (Aussprache)

17

Dez

2025

Reden ES

Ansehen

Verhinderung von sexueller Belästigung in öffentlichen Institutionen: jüngste Enthüllungen und Rücktritte in Spanien sowie Reaktionen der Institutionen (Aussprache)

Herr Präsident, Herr Kommissar, wie viele weitere Skandale wird Spanien tolerieren, bevor es reagiert? Wie viele Missbräuche, wie viele Opfer zum Schweigen gebracht, wie viele Rücktritte ohne Erklärung müssen wir aufwachen? Heute sprechen wir über sexuelle Belästigung in öffentlichen Einrichtungen und das Problem ist auch der doppelte Maßstab. Wenn Fälle in der Umgebung der Linken auftreten, werden sie relativiert, sie verstecken sich. Aber wenn sie von der anderen Seite sind, dann ja: Schlagzeilen, Lynchen und Predigten. Das ist keine Gerechtigkeit. Das ist Propaganda und ideologische Voreingenommenheit. Null Toleranz ist kein Slogan, sondern eine demokratische Verpflichtung. Europa muss wirksame Protokolle, echten Schutz der Opfer und unmittelbare politische Verantwortung fordern. Und die zentrale Frage ist für die Zivilgesellschaft: Bis wann Komplizenschweigen, bis wann Resignation? Es geht um Würde, nicht um Ideologie. Lass uns aufwachen. Gehen wir friedlich aus. Wir fordern Transparenz und Rechenschaftspflicht. Spanien verdient saubere Institutionen. Und das beginnt mit einem Wort: Rücktritt.

24

Nov

2025

Reden ES

Ansehen

30. Jahrestag des Barcelona-Prozesses und der Pakt für den Mittelmeerraum (Aussprache)

24

Nov

2025

Reden ES

Ansehen

Verstärkung der polizeilichen Zusammenarbeit bei der Verhütung, Aufdeckung und Untersuchung der Schleuserkriminalität und des Menschenhandels; Verstärkung der Unterstützung von Europol bei der Verhütung und Bekämpfung solcher Straftaten (Aussprache)

22

Okt

2025

Reden ES

Ansehen

Erster Jahrestag der durch das Wetterphänomen „Dana“ ausgelösten Überschwemmungen in Spanien: Verbesserung der Krisenvorsorge in der EU (Aussprache)

Herr Präsident, ich bin Valencianer – ich war dort und bin jede Woche hier – und was uns am meisten weh tut, ist nicht nur das, was am 29. Oktober passiert ist, sondern alles, was seitdem nicht passiert ist. Wir sind müde; Müde von öffentlichen Institutionen, die nicht in der Lage sind, sich zu koordinieren, von Versprechen, die nicht erfüllt werden, und von Hilfe, die nicht eintrifft. Und vor allem ein Mangel an absoluter Transparenz. Niemand hat genau erklärt, was an diesem Tag passiert ist. Sind die Flow Alerts angekommen? Warum gibt es keine öffentliche Liste der Verstorbenen? Warum ließ die Firma Tragsa die spezialisierten Firmen, die dort waren, die Kanalisation nicht gut reinigen? Warum übernimmt wieder einmal niemand die Verantwortung? Unterdessen besteuern die Behörden weiterhin Familien, die noch nicht einmal in ihre Heimat zurückkehren konnten. Es gibt Gebäude ohne Aufzüge, unbrauchbare Garagen und Lagerräume, Geschäfte, die nicht wiedereröffnet wurden, und jedes Mal, wenn es regnet, erleben die Menschen die Angst wieder, die Region geht in Lähmung und es ist ein echtes Trauma, das weiterhin existiert. Und sprechen Sie nicht mit uns über Hilfe, wenn es die Zivilgesellschaft war, die die Betroffenen unterstützt hat. Deshalb fordern wir in diesem Parlament drei Dinge: Wahrheit, um zu wissen, was fehlgeschlagen ist; Gerechtigkeit, damit die Hilfe jetzt eintrifft, und Verantwortung, damit dies nicht wieder geschieht. Ich appelliere an die Gesellschaft: Lassen Sie uns nicht normalisieren, dass eine Tragödie passiert und niemand den politischen Preis zahlt. Es ist an der Zeit, eine neue, transparente, wirksame und humane institutionelle Kultur zu fordern. Denn wenn Institutionen scheitern, leiden die Menschen unter den Folgen.

9

Okt

2025

Reden ES

Ansehen

Beratungen des Petitionsausschusses im Jahr 2024 (Aussprache)

Herr Präsident, wie bereits erwähnt, ist dies der Ausschuss, der den Bürgern am nächsten steht und in gewisser Weise die demokratische Qualität in jedem Land widerspiegelt. Fast 23 % der Petitionen im Jahr 2024 kamen aus Spanien, es ist das Land, aus dem sie am meisten kommen. Eines der häufigsten Probleme ist die Rechtsstaatlichkeit. Hier in diesem Haus und in der Kommission herrscht eine ungeheure Heuchelei: Ungarn oder Polen werden mit dem Finger angespitzt, während vor dem Geschehen in Spanien ein Komplizenschweigen gehalten wird. Sie gefährden die Unabhängigkeit der Justiz von der Regierung, aber nichts passiert: Du schaust in die andere Richtung. In Katalonien haben Tausende von Familien um etwas so Grundlegendes gebeten wie die Erziehung ihrer Kinder in Spanisch, der Amtssprache aller Spanier. Sie haben es vor Gericht beantragt, sie haben es gewonnen und die Generalitat weigert sich, den Urteilen nachzukommen. Wo ist die Kommission oder wo sind die Verteidiger der Rechtsstaatlichkeit, wenn die Sprachrechte der Bürger mit Füßen getreten werden? Bei der Verteidigung der Rechtsstaatlichkeit geht es auch darum, unabhängige Richter und Familien zu schützen, die ihre Kinder nur friedlich in ihrer eigenen Sprache erziehen wollen. Von der ECR-Fraktion sagen wir laut und deutlich: Es gibt keine Demokratie ohne Recht und es gibt keine Freiheit ohne Gleichheit. Frohen 9. Oktober an alle Valencianer für immer.

8

Okt

2025

Reden ES

Ansehen

Zukunft der Automobilindustrie in Europa – Aufhebung des Verbots des Verkaufs von Fahrzeugen mit Verbrennungsmotoren in der EU (Aussprache über ein aktuelles Thema)

Herr Präsident, Herr Kommissar, lassen Sie uns sehen: Wurden Kodak-Rollen verboten, als Digitalkameras herauskamen? Wurden Blackberrys verboten, als die Smartphones? Warum müssen wir den Verbrennungsmotor verbieten, um Menschen zum Kauf eines Elektroautos zu zwingen? Dies ist kein Übergang, es ist eine Auferlegung. Europa spricht seit Jahren über den ökologischen Wandel, aber es tut dies von Teppichbüros, weg von Fabrikwerkstätten und Familien, die das Monatsende nicht erreichen. Wissen Bürger, die jeden Morgen aufstehen und früh aufstehen, um zur Arbeit zu gehen, was sie denken? Sie denken an ihr altes Auto, das immer noch für sie arbeitet. Sie denken darüber nach, ob sie einen neuen kaufen können. Und sie denken: Warum zwingt sie mich, das zu ändern, was mir noch dient? Und auf dem Weg hinterlassen wir Arbeitsplätze, zerstören die Industrie und entfernen uns von den Menschen. Von der ECR-Fraktion verteidigen wir ein Europa, das nicht bestraft, nicht aufzwingt, ein Europa, das zuhört, das sein produktives Gefüge begleitet und schützt. Denn Europa ist nicht mit Verboten gebaut, sondern mit Freiheit, mit Arbeit und mit viel gesundem Menschenverstand.

7

Okt

2025

Reden ES

Ansehen

Was Europa ausmacht – Aussprache mit dem Premierminister von Luxemburg, Luc Frieden (Aussprache)

Frau Präsidentin, Ministerpräsidentin Frieden, Europa wurde gebaut, um freie Völker zu vereinen, nicht um Identitäten zu verwässern. Und doch haben heute Millionen von Bürgerinnen und Bürgern das Gefühl, dass dieses Europa sie nicht mehr repräsentiert. Sie sind von Bürokratie überwältigt, von Regeln erstickt und, schlimmer noch, sehen in Brüssel keine Lösung für ihre wirklichen Probleme: Landwirte, die nicht säen können, junge Menschen, die keine Zukunft haben, Industrien, die schließen, Grenzen ohne Kontrolle. Europa kann kein ideologisches Experiment oder ein Mechanismus der steuerlichen Bestrafung sein. Es muss wieder das sein, was es war: ein Kooperationsprojekt, das unsere Kultur, unsere Wirtschaft und vor allem die Menschen, die sie tagtäglich unterstützen, verteidigt. Aus unserer Gruppe heraus glauben wir an ein starkes Europa, das aber auf starken Nationen basiert. Und ein solches Europa erzwingt nicht, es kooperiert; schweigt nicht, hört zu; und schützt die Vielfalt seiner Mitgliedstaaten. Wir wollen ein anderes Europa. nicht weniger Europa, sondern ein besseres, humaneres, sichereres, freieres Europa.

10

Sep

2025

Reden ES

Ansehen

Lage der Union (Aussprache)

Frau Präsidentin, ich kann es wiederholen, wenn Sie möchten.

10

Sep

2025

Fragen ES

Ansehen

Lage der Union (Aussprache)

Frau Präsidentin, Frau von der Leyen, ich teile sehr wenig – oder gar nichts – von dem, was uns heute hier erzählt wurde, aber ich teile alles, was mir Landwirte, Viehzüchter und Menschen auf der Straße im Allgemeinen sagen. Was ist mit Europäern, die es schwer haben? Diejenigen, die sich auf ihren eigenen Straßen zunehmend unsicher fühlen, diejenigen, die monatelang auf Hilfe gewartet haben, die nicht ankommt, diejenigen, die von ihren Nachbarn in den Überschwemmungen gerettet werden, oder diejenigen, die die Feuer löschen, die ihr Land mit ihren eigenen Händen verbrennen? Was passiert, wenn wir das Problem innerhalb der Europäischen Union haben, wenn ein Mitgliedstaat die Gewaltenteilung nicht respektiert oder wenn ein System, das als demokratisch bezeichnet wird, die Bürger vergisst und mit dem Rücken zur Realität lebt? Was wird die Europäische Union tun, um ihnen zu helfen?

9

Sep

2025

Reden ES

Ansehen

Erforderliche Verstärkung der EU-Unterstützung für die Wiederherstellung der großflächig zerstörten Wälder und Verbesserung der Krisenvorsorge der EU angesichts der verheerenden Waldbrände in Südeuropa (Aussprache)

Herr Präsident, Herr Kommissar, das haben wir im Juni gesagt: Brände werden im Winter mit Prävention und Hilfe für die ländliche Umwelt, Landwirte, Viehzüchter und diejenigen, die die Berge verstehen und kennen, gelöscht. Aber du wusstest nicht... Konnte das nicht verhindert werden? Hohe Niederschläge im Frühjahr sind Benzin für die Berge im Sommer. Bislang wurden im Jahr 2025 fast 350 000 Hektar bei 223 Bränden verbrannt, was den historischen Rekord des Europäischen Waldbrandinformationssystems bricht. Unterdessen geben sich die regionalen und nationalen Verwaltungen gegenseitig die Schuld, ohne wirksame Lösungen anzubieten. Und wieder – wieder – kommt die Zivilgesellschaft wieder zur Rettung. Das ganze Jahr über in Prävention zu investieren, bedeutet im Sommer weniger Krisenmanagement. Im Datenzeitalter haben wir genügend Informationen, um entsprechend zu handeln und Verluste von Menschen, Landwirtschaft, Umwelt und Kulturerbe zu vermeiden. Lassen Sie uns jetzt oder nächstes Jahr handeln, wir werden in der gleichen Situation sein.

9

Jul

2025

Reden ES

Ansehen

EU-Strategie für eine krisenfeste Union angesichts der bevorstehenden Waldbrandsaison und der zu erwartenden Dürreperiode (Aussprache)

Frau Präsidentin, Herr Kommissar, Brände beginnen nicht mit Bränden, sie beginnen viel früher: Wenn das Feld verlassen wird, wenn die Hirten verschwinden, wenn die Ziegen den Berg nicht mehr besteigen, wenn die Straßen bedeckt sind, werden die Firewalls vergessen und die Bauern werfen das Handtuch. Europa und die Regierungen reden viel über die Umwelt, aber sie haben diejenigen vertrieben, die sich darum gekümmert haben, das Feld mit Papieren, Vorschriften, die niemand versteht, und absurden Sanktionen gefüllt. Sie vergessen, dass es dort, wo eine Herde ist, kein Unkraut gibt. Wo ein Traktor ist, da ist Leben. Heute sind unsere Viehzüchter und Bauern die einzigen, die als Feuerwehrleute ohne Uniform agieren und dies kostenlos tun. Aber in der Zwischenzeit kommen die europäischen Mittel nicht an, die Beihilfen kompensieren nicht, und die Gemeinsame Agrarpolitik bestraft mehr, als sie unterstützt. Lösche kein Feuer mit Reden: Es geht hinaus mit Hirten, mit Händen, mit Menschen, die die Erde lieben. Wenn wir diejenigen, die sich um den Berg kümmern, nicht beschützen, wird der Berg uns nicht beschützen, und dann wird er wieder brennen.

18

Jun

2025

Reden ES

Ansehen

Digitale Märkte, digitaler Euro, digitale Identitäten: Konjunkturimpulse oder Tendenzen zur Dystopie (Aussprache über ein aktuelles Thema)

Herr Präsident, meine Damen und Herren, wir werden den digitalen Euro und die digitale Identität als Fortschritt verkauft, aber dahinter steckt etwas viel Dunkleres: Volle Kontrolle über die Bürger. Es geht nicht nur um Technologie, es geht um Macht, um die Entscheidung, wie wir ausgeben, was wir konsumieren, wo wir sind. Es ist die Tür zur Massenüberwachung, wo unsere Freiheit an einen Bildschirm gebunden ist und wer ihn kontrolliert. Und das Schlimmste ist, dass es keine wirklichen Garantien gibt; Es wird nicht davon gesprochen, ihre Verbindung zu unseren Grundrechten zu verbieten oder Bargeld als Garantie der Anonymität zu schützen. Ein Werkzeug des Gehorsams ist entworfen, nicht des Dienstes. Gleichzeitig sehen wir, dass Inhalte auf digitalen Märkten zensiert, Innovationen gebremst und KMU bestraft werden. In was für ein Europa bringen sie uns? Europa wurde geboren, um Freiheiten zu schützen, nicht um Barcodes darauf zu setzen. Wenn wir jetzt nicht handeln, wird es morgen zu spät sein. Freiheit wird nicht digitalisiert, sondern verteidigt. Und er verteidigt sich hier und jetzt.

18

Jun

2025

Reden ES

Ansehen

Stromnetze als Rückgrat des Energiesystems der EU (Aussprache)

Herr Präsident, Herr Kommissar, meine Damen und Herren, wir können das beste Auto der Welt haben, aber wenn wir es auf eine Ziegenstraße bringen, gehen wir nirgendwo hin. Und genau das machen wir mit Energie in Europa: Bringen Sie sie auf gebrochene Pfade, während wir denken, dass wir Champions der Zukunft sind. Europa kann es sich nicht leisten, mehr Zeit zu verschwenden. Heute wissen wir in Spanien bereits, was ein totaler Stromausfall ist, was es bedeutet zu sehen, wie Ineffizienz und politischer Dogmatismus das Stromsystem demontieren und die Industrie bestrafen. Das ist unerträglich. Wir können nicht weiterhin einige Energiequellen durch Ideologie gegen andere kriminalisieren, während das Netzwerk zusammenbricht, Energie verschwendet wird und unsere Unternehmen an Wettbewerbsfähigkeit verlieren. Genug, um unerfahrene Politiker an die Spitze der Netzbetreiber zu stellen. Wir wollen Ingenieure, Experten, Menschen, die wissen, was sie tun, nicht magische oder ideologische Lösungen, die Logik, Wissenschaft und Technologie entgehen. Europa braucht ein modernes, robustes und vernetztes Netz. Ohne das ist die Energiezukunft eine Chimäre. Werden wir Europa nach und nach abschalten oder werden wir jetzt handeln? Entscheiden Sie, denn der nächste Fehler wird systemisch sein. Es ist unsere Verantwortung.