Worüber Diego gesprochen hat.

7

Jul

2026

ES Rede

Ansehen

Erläuterung des Aktionsplans zu Cybersicherheit und KI (Aussprache)

Herr Präsident, Herr Kommissar, künstliche Intelligenz hat bereits Auswirkungen auf uns alle, auf unsere persönlichen Beziehungen, auf unser Geschäft und auf unser tägliches Leben. Alles in allem. Früher haben wir Daten gefunden, Informationen verglichen, uns eine eigene Meinung gebildet. Heute fragen wir KI und wir nehmen alles für selbstverständlich, und das kann ein großes Problem werden, ein s…

16

Jun

2026

ES Rede

Ansehen

Verwirklichung der digitalen Souveränität und Resilienz Europas angesichts der jüngsten Entwicklungen und ihrer Auswirkungen auf den Zugang zu fortschrittlichen KI-Technologien (Aussprache)

20

Mai

2026

ES Rede

Ansehen

Überprüfung des EHS-Systems zur Unterstützung der Wettbewerbsfähigkeit Europas (Aussprache über ein aktuelles Thema)

Herr Präsident, Herr Kommissar, Europa bestraft nicht mehr die Umweltverschmutzung, sondern die Produktion. Und das ist die Realität, die wir seit fast zwei Jahren im Amt hören: Branchen, die schließen, Unternehmen, die gehen, Arbeitnehmer, die ihren Arbeitsplatz verlieren. Und in der Zwischenzeit erhöht Europa weiterhin die Importe aus Ländern, die nicht von der Ideologie regieren, sondern ihre e…

19

Mai

2026

ES Rede

Ansehen

Cybersicherheit und Abwehrbereitschaft der EU angesichts fortgeschrittener KI-Systeme (Aussprache)

Frau Präsidentin, Herr Kommissar, die künstliche Intelligenz schreitet heute mit Raketengeschwindigkeit voran, und während wir in Europa weiterhin mit Schreibmaschinengeschwindigkeit regulieren. Das ist das Problem, denn während Cyberangriffe in Sekundenschnelle automatisieren, lernen und sich weiterentwickeln, verschwenden unsere Unternehmen weiterhin Zeit, Ressourcen und Wettbewerbsfähigkeit, in…

25

Mär

2026

ES Rede

Ansehen

Energiesicherheit, energiewirtschaftliche Unabhängigkeit und Energieversorgung im geopolitischen Kontext – Gewährleistung von Marktstabilität und bezahlbarer Energie für Industrie und Bürger (Aussprache)

Herr Präsident, Herr González Casares, Frau Corrado, Sie wollten die spanische Energiepolitik nicht als Beispiel nehmen. Was wollen sie, einen noch größeren Blackout? Herr Kommissar, wissen Sie, wer gewinnt, wenn der Energiepreis steigt? Der Staat, durch Steuern. Und wissen Sie, wer dafür bezahlt? Es wird von Familien bezahlt, es wird von Selbständigen bezahlt, es wird von KMU …

12

Mär

2026

ES Rede

Ansehen

Sicherheit des Eisenbahnverkehrs in der EU – Lehren aus dem Unglück von Adamuz und drei Jahre nach der Tragödie von Tempi (Aussprache)

Frau Präsidentin, Herr Kommissar, zunächst möchte ich mich an die spanische Regierung wenden. Weißt du, wie sich meine Frau jeden Donnerstag fühlt, dass sie den Zug nehmen muss, um nach Madrid zu fahren? Er hat Angst, nicht zu wissen, ob er seine Kinder jemals wiedersehen wird. Sie und Millionen von Spaniern, die jeden Tag den Zug nehmen. Weißt du, wie sich meine Schwägerin…

10

Mär

2026

ES Rede

Ansehen

Vorstellung des Energiepakets (Aussprache)

Herr Präsident, Herr Kommissar, es scheint, dass unsere Fraktion nicht auf dem falschen Weg war. Dieses Energiepaket beinhaltet, was wir gefordert haben: niedrigere Preise, Stärkung der Energieversorgungssicherheit, Investitionen in die Kernenergie und Modernisierung der Netze und Verbindungsleitungen. Herzlichen Glückwunsch, vielen Dank für das Einsteigen in das Auto des gesunden Menschenverstand…

10

Feb

2026

ES Frage

Ansehen

Spaniens groß angelegte Regularisierungspolitik und ihre Auswirkungen auf den Schengen-Raum und die Migrationspolitik der EU (Aussprache)

10

Feb

2026

ES Rede

Ansehen

Spaniens groß angelegte Regularisierungspolitik und ihre Auswirkungen auf den Schengen-Raum und die Migrationspolitik der EU (Aussprache)

10

Feb

2026

ES Rede

Ansehen

Reaktion Europas mit Blick auf die Stärkung der Bereitschaft, der Krisenvorsorge und der Solidaritätsmechanismen angesichts der extremen Wetterereignisse insbesondere in Portugal, Süditalien, Malta und Griechenland (Aussprache)

21

Jan

2026

ES Rede

Ansehen

Erläuterung des Rechtsakts über digitale Netze (Aussprache)

Frau Präsidentin, Herr Kommissar, Europa wird das digitale Rennen nicht mit mehr Papieren gewinnen, es kann es mit Glasfaser, mit 5G, mit 6G, mit Sicherheit und mit Investitionen gewinnen. Heute ist das Problem einfach, sagten Sie: Europa ist fragmentiert, langsam und teuer, und während wir über Formen diskutieren, bauen andere Netzwerke auf, ziehen Investitionen an und dominieren künstliche Intel…

21

Jan

2026

ES Rede

Ansehen

Wiederherstellung der Kontrolle über die Migration: Rückführungen, Visumpolitik und Zusammenarbeit mit Drittstaaten (Aussprache über ein aktuelles Thema)

Herr Präsident, Europa hat nicht nur ein Migrationsproblem, sondern auch ein Kontrollproblem. Und wenn der Staat die Kontrolle verliert, wird er von den Mafias besetzt. Ohne Kontrolle gibt es keine Sicherheit, keinen sozialen Zusammenhalt, kein Vertrauen in Institutionen. Und wenn wir es zurückbekommen wollen, gibt es drei Prioritäten. Die erste ist die reale und schnelle Rendite: Ohne das Recht z…

20

Jan

2026

ES Rede

Ansehen

Erläuterung des Rechtsakts zur Cybersicherheit (Aussprache)

Frau Präsidentin, Herr Kommissar, wir sind uns über die Diagnose einig: Cybersicherheit ist kein technisches Problem mehr, Cybersicherheit ist überall. Es ist in unseren Krankenhäusern, in der Energie, im Verkehr, in den Mobiltelefonen unserer Kinder, in der Verwaltung usw. und ist Teil von hybriden Angriffskampagnen. Aber von der ECR-Fraktion haben wir drei Bedingungen gestellt. Die erste ist Sou…

18

Dez

2025

ES Rede

Ansehen

Europäischer Schutzschild für die Demokratie – Algorithmen sehr großer Internetplattformen, Einflussnahme aus dem Ausland und Verbreitung von Desinformation (Aussprache)

17

Dez

2025

ES Rede

Ansehen

Verhinderung von sexueller Belästigung in öffentlichen Institutionen: jüngste Enthüllungen und Rücktritte in Spanien sowie Reaktionen der Institutionen (Aussprache)

Herr Präsident, Herr Kommissar, wie viele weitere Skandale wird Spanien tolerieren, bevor es reagiert? Wie viele Missbräuche, wie viele Opfer zum Schweigen gebracht, wie viele Rücktritte ohne Erklärung müssen wir aufwachen? Heute sprechen wir über sexuelle Belästigung in öffentlichen Einrichtungen und das Problem ist auch der doppelte Maßstab. Wenn Fälle in der Umgebung der Linken auftreten, werde…

24

Nov

2025

ES Rede

Ansehen

30. Jahrestag des Barcelona-Prozesses und der Pakt für den Mittelmeerraum (Aussprache)

24

Nov

2025

ES Rede

Ansehen

Verstärkung der polizeilichen Zusammenarbeit bei der Verhütung, Aufdeckung und Untersuchung der Schleuserkriminalität und des Menschenhandels; Verstärkung der Unterstützung von Europol bei der Verhütung und Bekämpfung solcher Straftaten (Aussprache)

22

Okt

2025

ES Rede

Ansehen

Erster Jahrestag der durch das Wetterphänomen „Dana“ ausgelösten Überschwemmungen in Spanien: Verbesserung der Krisenvorsorge in der EU (Aussprache)

Herr Präsident, ich bin Valencianer – ich war dort und bin jede Woche hier – und was uns am meisten weh tut, ist nicht nur das, was am 29. Oktober passiert ist, sondern alles, was seitdem nicht passiert ist. Wir sind müde; Müde von öffentlichen Institutionen, die nicht in der Lage sind, sich zu koordinieren, von Versprechen, die nicht erfüllt werden, und von Hilfe, die nicht eintrifft. Und vor all…

9

Okt

2025

ES Rede

Ansehen

Beratungen des Petitionsausschusses im Jahr 2024 (Aussprache)

Herr Präsident, wie bereits erwähnt, ist dies der Ausschuss, der den Bürgern am nächsten steht und in gewisser Weise die demokratische Qualität in jedem Land widerspiegelt. Fast 23 % der Petitionen im Jahr 2024 kamen aus Spanien, es ist das Land, aus dem sie am meisten kommen. Eines der häufigsten Probleme ist die Rechtsstaatlichkeit. Hier in diesem Haus und in der Kommission herrscht eine ungeheu…

8

Okt

2025

ES Rede

Ansehen

Zukunft der Automobilindustrie in Europa – Aufhebung des Verbots des Verkaufs von Fahrzeugen mit Verbrennungsmotoren in der EU (Aussprache über ein aktuelles Thema)

Herr Präsident, Herr Kommissar, lassen Sie uns sehen: Wurden Kodak-Rollen verboten, als Digitalkameras herauskamen? Wurden Blackberrys verboten, als die Smartphones? Warum müssen wir den Verbrennungsmotor verbieten, um Menschen zum Kauf eines Elektroautos zu zwingen? Dies ist kein Übergang, es ist eine Auferlegung. Europa spricht seit Jahren über den ökologischen Wandel, aber es tut dies von Teppi…

7

Okt

2025

ES Rede

Ansehen

Was Europa ausmacht – Aussprache mit dem Premierminister von Luxemburg, Luc Frieden (Aussprache)

Frau Präsidentin, Ministerpräsidentin Frieden, Europa wurde gebaut, um freie Völker zu vereinen, nicht um Identitäten zu verwässern. Und doch haben heute Millionen von Bürgerinnen und Bürgern das Gefühl, dass dieses Europa sie nicht mehr repräsentiert. Sie sind von Bürokratie überwältigt, von Regeln erstickt und, schlimmer noch, sehen in Brüssel keine Lösung für ihre wirklichen Probleme: Landwirte…

10

Sep

2025

ES Rede

Ansehen

Lage der Union (Aussprache)

Frau Präsidentin, ich kann es wiederholen, wenn Sie möchten.

10

Sep

2025

ES Frage

Ansehen

Lage der Union (Aussprache)

Frau Präsidentin, Frau von der Leyen, ich teile sehr wenig – oder gar nichts – von dem, was uns heute hier erzählt wurde, aber ich teile alles, was mir Landwirte, Viehzüchter und Menschen auf der Straße im Allgemeinen sagen. Was ist mit Europäern, die es schwer haben? Diejenigen, die sich auf ihren eigenen Straßen zunehmend unsicher fühlen, diejenigen, die monatelang auf Hilfe gewartet haben, die …

9

Sep

2025

ES Rede

Ansehen

Erforderliche Verstärkung der EU-Unterstützung für die Wiederherstellung der großflächig zerstörten Wälder und Verbesserung der Krisenvorsorge der EU angesichts der verheerenden Waldbrände in Südeuropa (Aussprache)

Herr Präsident, Herr Kommissar, das haben wir im Juni gesagt: Brände werden im Winter mit Prävention und Hilfe für die ländliche Umwelt, Landwirte, Viehzüchter und diejenigen, die die Berge verstehen und kennen, gelöscht. Aber du wusstest nicht... Konnte das nicht verhindert werden? Hohe Niederschläge im Frühjahr sind Benzin für die Berge im Sommer. Bislang wurden im Jahr 2025 fast 350 000 Hektar …

9

Jul

2025

ES Rede

Ansehen

EU-Strategie für eine krisenfeste Union angesichts der bevorstehenden Waldbrandsaison und der zu erwartenden Dürreperiode (Aussprache)

Frau Präsidentin, Herr Kommissar, Brände beginnen nicht mit Bränden, sie beginnen viel früher: Wenn das Feld verlassen wird, wenn die Hirten verschwinden, wenn die Ziegen den Berg nicht mehr besteigen, wenn die Straßen bedeckt sind, werden die Firewalls vergessen und die Bauern werfen das Handtuch. Europa und die Regierungen reden viel über die Umwelt, aber sie haben diejenigen vertrieben, die sic…