Worüber Arno gesprochen hat.

9

Jul

2026

DE Rede

Ansehen

Ein aktualisierter Rechtsrahmen für Wolle (Aussprache)

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Die Notwendigkeit der heutigen Debatte ist ein weiterer Beleg dafür, dass sich die EU‑Kommission meilenweit von der Wirklichkeit der Menschen entfernt hat. Es ist völliger Unsinn, dass das wertvolle natürliche Produkt Schafswolle gemäß einer Verordnung der Kommission noch immer als tierisches Nebenprodukt der Kategorie 3 eingestuft wird – Wolle also als Abfa…

18

Jun

2026

DE Rede

Ansehen

Förderung des Rechts des Kindes auf Spiel anlässlich des Weltspieltags (Aussprache)

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! In den USA, Mexiko und Kanada läuft gerade die Fußballweltmeisterschaft, und jeder freut sich darüber, wenn seine eigene Nationalmannschaft weit kommt oder Außenseiter wie Haiti oder Kapverden dem einen oder anderen Favoriten ein Bein stellen. In Zeiten solcher sportlichen Großereignisse entdecken auch wir Erwachsenen das Kind in uns: Wir trag…

20

Mai

2026

DE Rede

Ansehen

Höchste Zeit, den Binnenmarkt zu verwirklichen und für Sicherheit und Vorhersehbarkeit für die Unternehmen in der EU sowie für hochwertige Arbeitsplätze zu sorgen (Fortsetzung der Aussprache)

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Heute feiern wir ja den Tag der Bienen. Die EU-Kommission nutzt diese Debatte zum Binnenmarkt, um uns mit schönen Begriffen wie „mehr Wettbewerb“ oder „neue Qualitätsjobs“ Honig ums Maul zu schmieren. Die Realität sieht aber dank hoher Energiepreise, unsinniger Bürokratie und ideologischer Verblendung immer noch ganz anders aus. In Deutschla…

19

Mai

2026

DE Rede

Ansehen

Erläuterung des Aktionsplans für Düngemittel (Aussprache)

(Beginn des Redebeitrags bei ausgeschaltetem Mikrofon) … hat jeder Landwirt Interesse daran. Es ist ja die Lebensgrundlage, die wir haben. Deswegen ist es auch völliger Unsinn, dass manchmal dargestellt wird, zum Beispiel – keine Ahnung – dass Viehhalter die Umwelt mit CO2 belasten oder sonst irgendwas. Jeder Landwirt braucht die Natur, um wirtschaften zu können. Natürlich! Aber es kann nicht sein…

19

Mai

2026

DE Antwort

Ansehen

Erläuterung des Aktionsplans für Düngemittel (Aussprache)

Herr Sieper, im Gegensatz zu Ihnen kenne ich sehr viele Landwirte, war selber in einem Familienbetrieb aktiv. Und glauben Sie mir, kein Landwirt lässt sich von überhaupt irgendjemandem Angst machen. Landwirte wollen in Ruhe gelassen werden. Sie wollen ihre Arbeit machen. Sie wollen nicht reguliert werden. Sie wollen nicht beschränkt werden. Und sie wollen vor allem eins – was hier eigentlich seit …

19

Mai

2026

DE Rede

Ansehen

Erläuterung des Aktionsplans für Düngemittel (Aussprache)

Frau Präsidentin, Herr Kommissar, meine Damen und Herren! Der Kollege hatte seine Gummistiefel dabei, ich habe die imaginäre Mistforke heute mit: Nachhaltigkeitsstandards, Dokumentationspflichten, CO2-Bilanzierung, Herkunftsnachweise und Berichtspflichten – jeder fleißige Landwirt bekommt Panik bei diesen Begriffen. Leider sind alle diese Schreckenswerkzeuge des Green Deal auch Teil des heute disk…

30

Apr

2026

DE Antwort

Ansehen

Möglichkeiten zur Sicherung einer nachhaltigen Zukunft für den Nutzviehsektor in der EU angesichts der Notwendigkeit, für Ernährungssicherheit, die Widerstandsfähigkeit der Landwirte und die Bewältigung der Herausforderungen im Zusammenhang mit Tierseuchen zu sorgen (Aussprache)

Ich kann natürlich versuchen, Sie zu erleuchten, aber ich glaube, dieses Licht ist bei Ihnen schwer zu wecken. Ich höre Ihren Reden ja auch öfters zu. Also, ich weiß nicht, welchen Bericht von der WHO Sie gelesen haben. Ich habe einen gelesen, der eine bestimmte Kilozahl empfiehlt und die sogar als gesund auch darstellt, nämlich proteinreich, nährstoffreich. Und das ist nichts Negatives, das ist g…

30

Apr

2026

DE Rede

Ansehen

Möglichkeiten zur Sicherung einer nachhaltigen Zukunft für den Nutzviehsektor in der EU angesichts der Notwendigkeit, für Ernährungssicherheit, die Widerstandsfähigkeit der Landwirte und die Bewältigung der Herausforderungen im Zusammenhang mit Tierseuchen zu sorgen (Aussprache)

Herr Präsident, Herr Kommissar, meine sehr verehrten Damen und Herren! Fast überall in Europa klettern in diesen Tagen die Temperaturen auf über 20 Grad. Und da nutzen viele Europäer die Gelegenheit, die Grillsaison zu beginnen. Da holt man den Grill aus der Garage, da holt man die Holzkohle raus, packt sie auf den Grill, Gitter darauf, Steak, Bratwurst – und dann geht es los. Das ist seit vielen …

29

Apr

2026

DE Rede

Ansehen

Entlastung 2024: Gesamthaushaltsplan der EU – Europäisches Parlament (A10-0081/2026 - Gerben-Jan Gerbrandy) (Abstimmung)

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich hoffe, es besteht Einigkeit in diesem Parlament, dass für einen Bericht aus dem Jahr oder für das Jahr 2024 auch nur Sachverhalte aus dem Jahr 2024 verhandelt werden. Deshalb beantrage ich die Löschung der Ziffer 139, weil die politische Grundlage nicht in diesen Entlastungszeitraum fällt.…

29

Apr

2026

DE Rede

Ansehen

Entlastung 2024: Gesamthaushaltsplan der EU – Kommission (A10-0085/2026 - Daniel Freund) (Abstimmung)

Frau Präsidentin! Deutsche Medien berichten seit einer Woche über Missbrauch von Millionen aus dem Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds. Deswegen stellen wir als ESN folgenden Änderungsantrag. Der Bericht: stellt fest, dass EU-Mittel aus dem Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds (AMIF), die von den nationalen Behörden verwaltet werden, für Projekte mit sehr hohen Kofinanzierungssätzen berei…

28

Apr

2026

DE Rede

Ansehen

Gemeinsame Aussprache - Entlastung 2024 (gemeinsame Aussprache)

Herr Präsident, Herr Kommissar, meine sehr verehrten Damen und Herren. Jetzt haben wir schon April, aber der Merz ist immer noch da – das ist schlecht für Deutschland. Dass Frau von der Leyen, seine Parteifreundin, auch immer noch da ist, ist schlecht für Europa. Sie muss hier heute einen Haushalt verteidigen – oder er wird vorgestellt –, der auch schlecht für uns ist. Gucken wir uns den einmal an…

27

Apr

2026

DE Rede

Ansehen

Schutz der finanziellen Interessen der Europäischen Union – Betrugsbekämpfung – Jahresbericht 2024 (Aussprache)

Herr Präsident, Herr Kommissar, meine sehr verehrten Damen und Herren! Zunächst einmal ist es sehr bezeichnend, dass die Sozialdemokraten diesen Bericht gegen oder für Betrugsbekämpfung ablehnen – komme ich gleich dazu. Als gewählte Abgeordnete sind wir es unseren steuerzahlenden Mitbürgern schuldig, dass wir uns mit Nachdruck gegen Betrug, finanziellen Missbrauch und Korruption zur Wehr setzen. D…

12

Mär

2026

DE Rede

Ansehen

Verbot des Verkaufs von Lachgas an die breite Öffentlichkeit (Aussprache)

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wenn man dem Kollegen von den Sozialdemokraten zugehört hat, muss man sich ja fast Sorgen machen, dass vielleicht der ein oder andere Kollege von ihm gerade mit Lachgaskartuschen irgendwo ist – hoffentlich nicht! Liebe Freunde, der amerikanische Zahnarzt Horace Wells hat Lachgas im Jahr 1844 entdeckt und im Selbstversuch angewendet. Da wollte …

11

Mär

2026

DE Rede

Ansehen

Wirksamere Gestaltung des Schutzes von Reisenden und Vereinfachung und Klarstellung bestimmter Aspekte im Hinblick auf Pauschalreisen und verbundene Reiseleistungen (Aussprache)

Frau Präsidentin! Die vorliegende Richtlinie schafft EU-weit eine klare Definition von Pauschalreisen. Damit bekommen Reisende nicht nur Rechtssicherheit, sondern werden auch gegen böse Überraschungen im Zuge ihrer Reisevorbereitungen oder ihrer tatsächlichen Reise geschützt. Wir dürfen aber nicht nur die Rechte unserer Reisenden ins Auge fassen. Denkt die EU‑Kommission auch an diejenigen Unterneh…

10

Mär

2026

DE Rede

Ansehen

Möglichkeiten des Übergangs von einem unvollständigen Binnenmarkt zu einem Markt für ein Europa (Aussprache)

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Heute für Sie: patriotische Reime gegen politische Ungereimtheiten. Nachträglich zunächst mal Gratulation und Respekt zum Frauentag, doch in meiner Rede geht es um den Binnenmarkt. Bürger und Unternehmen von Bürokraten erdrückt, Redefreiheit und Kritik von Ideologen zerpflückt. Heizung, Energie und Sprit von Lobbyisten geschickt – und Wagemu…

12

Feb

2026

DE Rede

Ansehen

Zusammenarbeit zwischen Durchsetzungsbehörden im Hinblick auf unlautere Handelspraktiken in der Agrar- und Lebensmittelversorgungskette (Aussprache)

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Der vorliegende Bericht fordert Maßnahmen, um Landwirte grenzüberschreitend vor unlauteren Praktiken im Handel zu schützen. Aber wer schützt unsere Landwirte eigentlich vor unlauteren Praktiken der EU‑Kommission? Denn es ist wie so oft: Die Kommission markiert gute Absichten in blumigen Worten. Schaut man aber genauer hin, dann verbergen sic…

11

Feb

2026

DE Rede

Ansehen

Dringende Maßnahmen zur Wiederbelebung der Wettbewerbsfähigkeit der EU, zur Vertiefung des EU-Binnenmarkts und zur Senkung der Lebenshaltungskosten – Umsetzung des Draghi-Berichts (Aussprache)

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wer Wohlstand will, der braucht Wettbewerb. Wer Wettbewerb will, der braucht starke Nationalstaaten. Und wer starke Nationalstaaten will, der braucht eine patriotische Alternative. Der Binnenmarkt muss weiter gestärkt werden, denn der freie und unbeschränkte Warenverkehr ist Ausdruck der Stärke Europas. Stattdessen aber bürokratische Regulie…

21

Jan

2026

DE Rede

Ansehen

Online-Piraterie bei Sport- und anderen Live-Veranstaltungen: Dringender Handlungsbedarf bei ungelösten Fragen (Aussprache)

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren. Für Millionen Sportfans wie mich ist das Internetzeitalter ein wahrer Traum. Ganz aktuell kann man Großereignisse wie die Australian Open im Tennis oder die Europameisterschaft im Handball weltweit sehen. Oder nehmen Sie das Siegtor von Niclas Füllkrug am vergangenen Wochenende für AC Mailand – überall verfügbar weltweit. Der echte Fan will na…

17

Dez

2025

DE Antwort

Ansehen

Umsetzung der Konditionalitätsregelung (Aussprache)

Herr Sieper, im Gegensatz zu Ihnen komme ich aus einem Land, wo genau das stattgefunden hat, nämlich aus der DDR. Da gab es eine Stasi, die Menschen drangsaliert hat, die Menschen abgeholt hat. Klärung eines Sachverhalts, hieß das dann, und da waren manche Leute weg, die waren sogar über Jahre weg. Da möchte ich hier niemals hinkommen. Und wir haben leider tatsächlich immer noch eine linke Mehrhei…

17

Dez

2025

DE Antwort

Ansehen

Umsetzung der Konditionalitätsregelung (Aussprache)

Also, ich kann Ihnen sagen, ich bin in der jetzigen Amtsperiode hier, für die nächsten jetzt noch dreieinhalb, fast vier Jahre. Ich weiß nicht, was in der vergangenen Zeit war. Die ID-Fraktion gibt es nicht mehr. Da wird es Kontrollen geben. Und wenn da Missbrauch ... (Äußerungen von Daniel Freund bei ausgeschaltetem Mikro) – lassen Sie mich doch, bleiben Sie doch ganz ruhig, Herr Freund! Wenn da …

17

Dez

2025

DE Rede

Ansehen

Umsetzung der Konditionalitätsregelung (Aussprache)

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Freunde der Geschäftsordnung! Sie suchen ein trauriges Beispiel für die Heuchelei der EU-Kommission unter Ursula von der Leyen. Hinter dem sperrigen Begriff Konditionalität verbirgt sich sogar ein Paradebeispiel. Denken Sie an das intransparente Verfahren zur Beschaffung überteuerter Impfdosen. Denken Sie an den Kauf von überteuerten Masken …

15

Dez

2025

DE Rede

Ansehen

Proteste von Züchtern nach einem Ausbruch der Lumpy-Skin-Krankheit in Frankreich: Auswirkungen der Herangehensweise der EU auf den Gesundheitsschutz und die Tiergesundheit (Aussprache)

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! In der Regel haben eben französische Kollegen gesprochen, und es ging um die Hautknotenkrankheit. Auch bei uns in Deutschland ist heute ganz frisch ein Fall der Blauzungenkrankheit aufgetreten. Eine Krankheit mit ähnlichem Verlauf, die durch Stechmücken übertragen wird und die – das ist die gute Nachricht – für den Menschen erst mal ungefähr…

15

Dez

2025

DE Rede

Ansehen

Änderung bestimmter GAP-Verordnungen in Bezug auf das Konditionalitätssystem, Interventionskategorien in Form von Direktzahlungen, Interventionskategorien in bestimmten Sektoren, Berichte zur Entwicklung des ländlichen Raums und jährliche Leistungsberichte, die Governance im Bereich Daten und Interoperabilität, Aussetzungen von Zahlungen im Rahmen des jährlichen Leistungsabschlusses sowie Kontrollen und Sanktionen (Aussprache)

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die gemeinsame Europapolitik, die gemeinsame Agrarpolitik in Europa kann nur funktionieren, wenn unsere Landwirte auch in der Lage sind, davon einen Mehrwert zu haben und diesen Mehrwert auch an die Verbraucher weiterzugeben. Der vorgelegte Bericht – es wurde schon mehrfach gesagt – geht in die richtige Richtung. Der große Wurf ist er aber n…

25

Nov

2025

DE Rede

Ansehen

Schutz von Minderjährigen im Internet (Aussprache)

Frau Präsidentin, Frau Kommissarin, meine sehr verehrten Kollegen, liebe Gäste! Wahrscheinlich jeder hier im Europäischen Parlament wird den Schutz von Kindern und Jugendlichen im Internet unterstützen. Aber wie kann dieser Schutz gelingen? Die Antwort aus dem linken Spektrum ist immer: neue Regulierung. Daten sollen gesammelt, Daten sollen gespeichert und diese Daten sollen zur Kontrolle über das…

22

Okt

2025

DE Rede

Ansehen

Einstellung aller Energieeinfuhren aus Russland in die EU und Beseitigung von Umgehungsmöglichkeiten über Drittländer (Aussprache)

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Zu später Stunde heiße ich Sie willkommen in der bunten energiepolitischen Fantasiewelt der grünen Weltverbesserer. Dort freut man sich über die Sonne, die scheint, über den Wind, der weht, und über den Strom aus der Steckdose, der so wenig kostet, denn Sonne und Wind stellen ja keine Rechnung. Und um die Welt noch ein wenig besser zu machen, da dreht man de…