Worüber Arno gesprochen hat.

8 Okt

2026

DE Rede

Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte älterer Menschen (Aussprache)

Ansehen

Ja, auch da, werter Herr Sieper, spricht aus meiner Sicht nichts dagegen. Es muss nicht alles auf nationaler Ebene geregelt werden. Und hier glaube ich, kann man Konsens finden, der genauso gilt in Deutschland wie in Frankreich, wie in Südamerika, in Argentinien meinetwegen. Also da spricht aus meiner Sicht überhaupt nichts dagegen. Von daher – lassen Sie uns auch gemeinsam daran arbeiten, dass di…

8 Okt

2026

DE Antwort

Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte älterer Menschen (Aussprache)

Ansehen

Ja, Herr Sieper, ich weiß nicht, ob Sie mir jetzt nicht zugehört haben. Selbstverständlich bin ich für diese UN-Konvention, sonst würde ich mich ja jetzt nicht für die Durchsetzung von Rechten älterer Menschen auch hier aussprechen. Also hören Sie doch einfach mal zu, dann nehmen Sie auch was mit aus den Reden, die hier gehalten werden, und versuchen Sie sich hier nicht nur selbst zu produzieren, …

8 Okt

2026

DE Antwort

Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte älterer Menschen (Aussprache)

Ansehen

Also, Herr Mularczyk, ich bin für die Gegenwart und bestenfalls für die Zukunft hier zuständig. Für die Vergangenheit wenden Sie sich bitte an jemand anderen. Ich kann Ihnen keine Antwort geben.

8 Okt

2026

DE Rede

Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte älterer Menschen (Aussprache)

Ansehen

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Allein schon der Respekt vor der Lebensleistung älterer Menschen sollte uns alle dazu verpflichten, dass wir die Rechte dieser Menschen ernst nehmen. Stattdessen nehmen die Belastungen und Beschränkungen aber eher zu, als dass unseren Eltern und Großeltern das Leben erleichtert wird. Sie müssen auf ihre hart erarbeitete Rente Steuern zahlen, s…

17 Sep

2026

DE Rede

Schutz der Gesundheit der Menschen vor giftigen Stoffen (Aussprache)

Ansehen

Ja, vielen Dank, Herr Sieper, dass Sie das Thema hier auch ansprechen. Also eine Trunkenheitsfahrt − Sie haben das mutmaßlich eingebaut − gab es in der Form nicht, wie es kolportiert wurde. Und ich sage Ihnen das eine: Wenn Jugendliche es für richtig halten, nachts um elf mit Messern bewaffnet durch Städte zu fahren, um mit Messern Wahlbanner zu zerschlitzen, dann ist es das gute Recht, sich dageg…

17 Sep

2026

DE Rede

Schutz der Gesundheit der Menschen vor giftigen Stoffen (Aussprache)

Ansehen

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Kommissar! Die Vorgänge im kroatischen Gospić müssen unser Bewusstsein schärfen, denn hier wurde uns allen in den letzten Monaten vor Augen geführt, wie schwarze Schafe in der Abfallbeseitigung mit krimineller Energie den Umweltschutz mit Füßen getreten haben. Europol geht davon aus, dass mindestens 35 000 Tonnen problematischer Abfälle i…

16 Sep

2026

DE Rede

Die Folgen der Durchführung der Verordnung über Verpackungen und Verpackungsabfälle für KMU, damit einhergehender Verwaltungsaufwand und Herausforderungen für den europäischen Binnenmarkt (Aussprache)

Ansehen

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Gute Absichten können Politik nicht ersetzen und sind auch noch lange keine gute Politik. Der europäische Binnenmarkt ist ohne tatsächlichen Wettbewerb unvorstellbar. Aber dieser Wettbewerb braucht natürlich auch faire Regeln. Die heute diskutierte Verpackungsverordnung ist wieder ein trauriges Beispiel für Überregulierung und damit für unfair…

9 Jul

2026

DE Rede

Ein aktualisierter Rechtsrahmen für Wolle (Aussprache)

Ansehen

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Die Notwendigkeit der heutigen Debatte ist ein weiterer Beleg dafür, dass sich die EU‑Kommission meilenweit von der Wirklichkeit der Menschen entfernt hat. Es ist völliger Unsinn, dass das wertvolle natürliche Produkt Schafswolle gemäß einer Verordnung der Kommission noch immer als tierisches Nebenprodukt der Kategorie 3 eingestuft wird – Wolle also als Abfa…

18 Jun

2026

DE Rede

Förderung des Rechts des Kindes auf Spiel anlässlich des Weltspieltags (Aussprache)

Ansehen

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! In den USA, Mexiko und Kanada läuft gerade die Fußballweltmeisterschaft, und jeder freut sich darüber, wenn seine eigene Nationalmannschaft weit kommt oder Außenseiter wie Haiti oder Kapverden dem einen oder anderen Favoriten ein Bein stellen. In Zeiten solcher sportlichen Großereignisse entdecken auch wir Erwachsenen das Kind in uns: Wir trag…

20 Mai

2026

DE Rede

Höchste Zeit, den Binnenmarkt zu verwirklichen und für Sicherheit und Vorhersehbarkeit für die Unternehmen in der EU sowie für hochwertige Arbeitsplätze zu sorgen (Fortsetzung der Aussprache)

Ansehen

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Heute feiern wir ja den Tag der Bienen. Die EU-Kommission nutzt diese Debatte zum Binnenmarkt, um uns mit schönen Begriffen wie „mehr Wettbewerb“ oder „neue Qualitätsjobs“ Honig ums Maul zu schmieren. Die Realität sieht aber dank hoher Energiepreise, unsinniger Bürokratie und ideologischer Verblendung immer noch ganz anders aus. In Deutschla…

19 Mai

2026

DE Rede

Erläuterung des Aktionsplans für Düngemittel (Aussprache)

Ansehen

(Beginn des Redebeitrags bei ausgeschaltetem Mikrofon) … hat jeder Landwirt Interesse daran. Es ist ja die Lebensgrundlage, die wir haben. Deswegen ist es auch völliger Unsinn, dass manchmal dargestellt wird, zum Beispiel – keine Ahnung – dass Viehhalter die Umwelt mit CO2 belasten oder sonst irgendwas. Jeder Landwirt braucht die Natur, um wirtschaften zu können. Natürlich! Aber es kann nicht sein…

19 Mai

2026

DE Antwort

Erläuterung des Aktionsplans für Düngemittel (Aussprache)

Ansehen

Herr Sieper, im Gegensatz zu Ihnen kenne ich sehr viele Landwirte, war selber in einem Familienbetrieb aktiv. Und glauben Sie mir, kein Landwirt lässt sich von überhaupt irgendjemandem Angst machen. Landwirte wollen in Ruhe gelassen werden. Sie wollen ihre Arbeit machen. Sie wollen nicht reguliert werden. Sie wollen nicht beschränkt werden. Und sie wollen vor allem eins – was hier eigentlich seit …

19 Mai

2026

DE Rede

Erläuterung des Aktionsplans für Düngemittel (Aussprache)

Ansehen

Frau Präsidentin, Herr Kommissar, meine Damen und Herren! Der Kollege hatte seine Gummistiefel dabei, ich habe die imaginäre Mistforke heute mit: Nachhaltigkeitsstandards, Dokumentationspflichten, CO2-Bilanzierung, Herkunftsnachweise und Berichtspflichten – jeder fleißige Landwirt bekommt Panik bei diesen Begriffen. Leider sind alle diese Schreckenswerkzeuge des Green Deal auch Teil des heute disk…

30 Apr

2026

DE Antwort

Möglichkeiten zur Sicherung einer nachhaltigen Zukunft für den Nutzviehsektor in der EU angesichts der Notwendigkeit, für Ernährungssicherheit, die Widerstandsfähigkeit der Landwirte und die Bewältigung der Herausforderungen im Zusammenhang mit Tierseuchen zu sorgen (Aussprache)

Ansehen

Ich kann natürlich versuchen, Sie zu erleuchten, aber ich glaube, dieses Licht ist bei Ihnen schwer zu wecken. Ich höre Ihren Reden ja auch öfters zu. Also, ich weiß nicht, welchen Bericht von der WHO Sie gelesen haben. Ich habe einen gelesen, der eine bestimmte Kilozahl empfiehlt und die sogar als gesund auch darstellt, nämlich proteinreich, nährstoffreich. Und das ist nichts Negatives, das ist g…

30 Apr

2026

DE Rede

Möglichkeiten zur Sicherung einer nachhaltigen Zukunft für den Nutzviehsektor in der EU angesichts der Notwendigkeit, für Ernährungssicherheit, die Widerstandsfähigkeit der Landwirte und die Bewältigung der Herausforderungen im Zusammenhang mit Tierseuchen zu sorgen (Aussprache)

Ansehen

Herr Präsident, Herr Kommissar, meine sehr verehrten Damen und Herren! Fast überall in Europa klettern in diesen Tagen die Temperaturen auf über 20 Grad. Und da nutzen viele Europäer die Gelegenheit, die Grillsaison zu beginnen. Da holt man den Grill aus der Garage, da holt man die Holzkohle raus, packt sie auf den Grill, Gitter darauf, Steak, Bratwurst – und dann geht es los. Das ist seit vielen …

29 Apr

2026

DE Rede

Entlastung 2024: Gesamthaushaltsplan der EU – Europäisches Parlament (A10-0081/2026 - Gerben-Jan Gerbrandy) (Abstimmung)

Ansehen

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich hoffe, es besteht Einigkeit in diesem Parlament, dass für einen Bericht aus dem Jahr oder für das Jahr 2024 auch nur Sachverhalte aus dem Jahr 2024 verhandelt werden. Deshalb beantrage ich die Löschung der Ziffer 139, weil die politische Grundlage nicht in diesen Entlastungszeitraum fällt.…

29 Apr

2026

DE Rede

Entlastung 2024: Gesamthaushaltsplan der EU – Kommission (A10-0085/2026 - Daniel Freund) (Abstimmung)

Ansehen

Frau Präsidentin! Deutsche Medien berichten seit einer Woche über Missbrauch von Millionen aus dem Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds. Deswegen stellen wir als ESN folgenden Änderungsantrag. Der Bericht: stellt fest, dass EU-Mittel aus dem Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds (AMIF), die von den nationalen Behörden verwaltet werden, für Projekte mit sehr hohen Kofinanzierungssätzen berei…

28 Apr

2026

DE Rede

Gemeinsame Aussprache - Entlastung 2024 (gemeinsame Aussprache)

Ansehen

Herr Präsident, Herr Kommissar, meine sehr verehrten Damen und Herren. Jetzt haben wir schon April, aber der Merz ist immer noch da – das ist schlecht für Deutschland. Dass Frau von der Leyen, seine Parteifreundin, auch immer noch da ist, ist schlecht für Europa. Sie muss hier heute einen Haushalt verteidigen – oder er wird vorgestellt –, der auch schlecht für uns ist. Gucken wir uns den einmal an…

27 Apr

2026

DE Rede

Schutz der finanziellen Interessen der Europäischen Union – Betrugsbekämpfung – Jahresbericht 2024 (Aussprache)

Ansehen

Herr Präsident, Herr Kommissar, meine sehr verehrten Damen und Herren! Zunächst einmal ist es sehr bezeichnend, dass die Sozialdemokraten diesen Bericht gegen oder für Betrugsbekämpfung ablehnen – komme ich gleich dazu. Als gewählte Abgeordnete sind wir es unseren steuerzahlenden Mitbürgern schuldig, dass wir uns mit Nachdruck gegen Betrug, finanziellen Missbrauch und Korruption zur Wehr setzen. D…

12 Mär

2026

DE Rede

Verbot des Verkaufs von Lachgas an die breite Öffentlichkeit (Aussprache)

Ansehen

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wenn man dem Kollegen von den Sozialdemokraten zugehört hat, muss man sich ja fast Sorgen machen, dass vielleicht der ein oder andere Kollege von ihm gerade mit Lachgaskartuschen irgendwo ist – hoffentlich nicht! Liebe Freunde, der amerikanische Zahnarzt Horace Wells hat Lachgas im Jahr 1844 entdeckt und im Selbstversuch angewendet. Da wollte …

11 Mär

2026

DE Rede

Wirksamere Gestaltung des Schutzes von Reisenden und Vereinfachung und Klarstellung bestimmter Aspekte im Hinblick auf Pauschalreisen und verbundene Reiseleistungen (Aussprache)

Ansehen

Frau Präsidentin! Die vorliegende Richtlinie schafft EU-weit eine klare Definition von Pauschalreisen. Damit bekommen Reisende nicht nur Rechtssicherheit, sondern werden auch gegen böse Überraschungen im Zuge ihrer Reisevorbereitungen oder ihrer tatsächlichen Reise geschützt. Wir dürfen aber nicht nur die Rechte unserer Reisenden ins Auge fassen. Denkt die EU‑Kommission auch an diejenigen Unterneh…

10 Mär

2026

DE Rede

Möglichkeiten des Übergangs von einem unvollständigen Binnenmarkt zu einem Markt für ein Europa (Aussprache)

Ansehen

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Heute für Sie: patriotische Reime gegen politische Ungereimtheiten. Nachträglich zunächst mal Gratulation und Respekt zum Frauentag, doch in meiner Rede geht es um den Binnenmarkt. Bürger und Unternehmen von Bürokraten erdrückt, Redefreiheit und Kritik von Ideologen zerpflückt. Heizung, Energie und Sprit von Lobbyisten geschickt – und Wagemu…

12 Feb

2026

DE Rede

Zusammenarbeit zwischen Durchsetzungsbehörden im Hinblick auf unlautere Handelspraktiken in der Agrar- und Lebensmittelversorgungskette (Aussprache)

Ansehen

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Der vorliegende Bericht fordert Maßnahmen, um Landwirte grenzüberschreitend vor unlauteren Praktiken im Handel zu schützen. Aber wer schützt unsere Landwirte eigentlich vor unlauteren Praktiken der EU‑Kommission? Denn es ist wie so oft: Die Kommission markiert gute Absichten in blumigen Worten. Schaut man aber genauer hin, dann verbergen sic…

11 Feb

2026

DE Rede

Dringende Maßnahmen zur Wiederbelebung der Wettbewerbsfähigkeit der EU, zur Vertiefung des EU-Binnenmarkts und zur Senkung der Lebenshaltungskosten – Umsetzung des Draghi-Berichts (Aussprache)

Ansehen

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wer Wohlstand will, der braucht Wettbewerb. Wer Wettbewerb will, der braucht starke Nationalstaaten. Und wer starke Nationalstaaten will, der braucht eine patriotische Alternative. Der Binnenmarkt muss weiter gestärkt werden, denn der freie und unbeschränkte Warenverkehr ist Ausdruck der Stärke Europas. Stattdessen aber bürokratische Regulie…

21 Jan

2026

DE Rede

Online-Piraterie bei Sport- und anderen Live-Veranstaltungen: Dringender Handlungsbedarf bei ungelösten Fragen (Aussprache)

Ansehen

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren. Für Millionen Sportfans wie mich ist das Internetzeitalter ein wahrer Traum. Ganz aktuell kann man Großereignisse wie die Australian Open im Tennis oder die Europameisterschaft im Handball weltweit sehen. Oder nehmen Sie das Siegtor von Niclas Füllkrug am vergangenen Wochenende für AC Mailand – überall verfügbar weltweit. Der echte Fan will na…