Worüber Irmhild gesprochen hat.

7

Jul

2026

DE Rede

Ansehen

Die Folgen der türkischen Invasion von 1974 für zyprische Frauen und Mädchen, die von den türkischen Streitkräften verübten Verbrechen und die Konsequenzen für die Gleichstellung der Geschlechter (Aussprache)

Frau Präsidentin! Der Zypernkonflikt ist eines der Themen des heute stattfindenden NATO-Gipfels. Morgen treffen sich dazu der Präsident des Europäischen Rates, die Kommissionspräsidentin und der türkische Staatschef Erdoğan; mit einer Lösung des Zypernkonflikts ist dabei nicht zu rechnen. Während die Türkei die Zweistaatenlösung als Grundlage für weitere Verhandlungen fordert, bevorzugt die EU die…

17

Jun

2026

DE Rede

Ansehen

Zwingender Handlungsbedarf mit Blick auf den Schutz der Sicherheit und psychischen Gesundheit von Kindern vor den Risiken der sozialen Medien (Aussprache)

Frau Präsidentin! Prügelattacken an deutschen Schulen, Hunde-Latexmasken im Pride Month, Messerattacken täglich, Volksverblödung im öffentlich-rechtlichen Fernsehen – das alles erleben unsere Kinder jeden Tag. Das alles ist scheinbar kein Problem, aber wenn Jugendliche unter 16 sich sozialer Medien bedienen wollen, wird die EU plötzlich wach. Die Sicherheit und die mentale Gesundheit von Kindern s…

20

Mai

2026

DE Rede

Ansehen

Fortschritte in Richtung Pflege- und Betreuungsgesellschaft: Überwindung des geschlechtsspezifischen Gefälles bei Betreuungs- und Pflegeaufgaben (Aussprache)

Herr Präsident! Es ist schon irre, welche Maßnahmen vorgeschlagen werden, um das gender care gap zu schließen: Illegale Migrantinnen sollen legalisiert werden, um unsere Alten und Kranken zu pflegen. Die wenigen Kinder, die es in der EU überhaupt noch gibt, sollen noch länger und ausgiebiger fremdbetreut werden, damit deren Eltern Alte und Kranke, denen sie nichts schulden, pflegen können. Ja, sog…

18

Mai

2026

DE Rede

Ansehen

Ausführungen von einer Minute zu Fragen von politischer Bedeutung

Herr Präsident! Georgien, ein europäisches Land, beschließt, vorerst nicht Teil der Europäischen Union werden zu wollen. Seine Bürger haben in freien Wahlen entschieden, dass sie keine bedingungslose Unterordnung unter die Werte der Europäischen Union möchten: keine LGBTQ-Agenda, keine Klimaneutralität, keine Massenzuwanderung. Die Beitrittsverhandlungen wurden vorerst ausgesetzt. Nichtsdestotrotz…

30

Apr

2026

DE Rede

Ansehen

Unternehmertum von Frauen in ländlichen Gebieten, Inselregionen und Gebieten in äußerster Randlage (Aussprache)

Frau Präsidentin! Frühkindliche Sexualerziehung zur Bekämpfung von Geschlechterstereotypen, ein unbeschränkter Zugang zu reproduktiven Rechten, dem neuen Codewort für Abtreibungen, ein ausgewogenes Geschlechterverhältnis, eine gezielte Förderung von Migrantinnen und Migranten, intersektionale Ansätze, ein spezieller Zugang zu Mathematik und naturwissenschaftlichen Studiengängen. Das sind nur einig…

27

Apr

2026

DE Rede

Ansehen

Die Bedeutung von auf Einverständnis basierenden Rechtsvorschriften zu Vergewaltigung in der EU (Aussprache)

Frau Präsidentin! Bettgeschichten gehen niemanden etwas an, schon gar nicht die Europäische Union. Und trotzdem versucht sie mit der zustimmungsbasierten Vergewaltigungsgesetzgebung genau das: Sie will bis in die Schlafzimmer ihrer Bürger vordringen. Das lehnen wir entschieden ab. Der signifikante Anstieg der Sexualdelikte, den wir seit Jahren erleben, kommt nicht aus den heimischen Schlafzimmern …

25

Mär

2026

DE Rede

Ansehen

Europäische Bürgerinitiative mit dem Titel „Verbot von Konversionsmaßnahmen in der Europäischen Union“ (Aussprache)

Frau Präsidentin! Folter, schreckliche Erniedrigungen, grausame Misshandlungen bis hin zur Teufelsaustreibung: Wer von Ihnen glaubt wirklich, dass Konversionstherapien in Europa heute noch so aussehen? Bereits seit 2020 sind Konversionsmaßnahmen in Deutschland verboten. Die Folgen davon sind drastisch: All jene Eltern, die ihre Kinder mit Liebe und großer Fürsorge aufziehen, dürfen sich nicht mehr…

10

Mär

2026

DE Rede

Ansehen

Feierlichkeiten zum Internationalen Frauentag

Frau Präsidentin! Geben und Nehmen, das ist das Motto des diesjährigen Frauentages. Vieles wurde uns in den letzten Jahren genommen. Wir Frauen können uns nicht mehr sicher in unseren Städten bewegen. Wir Frauen können nicht mehr frei über unseren persönlichen Lebensentwurf entscheiden. Uns Frauen wurden unsere Schutzräume genommen. Ja, wir Frauen müssen mittlerweile sogar darum kämpfen, überhaupt…

9

Mär

2026

DE Rede

Ansehen

Geschlechtsspezifisches Lohn- und Rentengefälle in der EU: aktueller Stand, Herausforderungen und weiteres Vorgehen sowie Entwicklung von Leitlinien für eine höhere Wertschätzung und gerechtere Entlohnung der Arbeit in von Frauen dominierten Branchen (Aussprache)

Frau Präsidentin! Heute ist mal wieder ideologischer Kampftag. Zum Equal Pay Day müssen wir uns mit der ungleichen Bezahlung der Geschlechter befassen. Ein Parlament, das entscheidet, dass auch Transfrauen Frauen sind, dass auch nichtbiologische Frauen Kinder bekommen können, das in den nächsten fünf Jahren 110 Milliarden Euro für die LGBTQIA+-Agenda ausgibt, sich also gar nicht mehr traut zu defi…

12

Feb

2026

DE Rede

Ansehen

Empfehlung an den Rat zu den Prioritäten der EU für die 70. Tagung der Kommission der Vereinten Nationen für die Rechtsstellung der Frau (Aussprache)

Herr Präsident, verehrte Kollegen! 80 Jahre ist es her, dass die UN‑Kommission für die Rechtsstellung der Frau zum ersten Mal tagte. Ihr Auftrag damals: Mit Organisationen von Frauen, die wir heute als civil society bezeichnen würden, Spione in die Welt zu entsenden, ihren Einfluss zu verbreitern und dann für vermeintliche Frauenrechte abseits regierungsoffizieller Stellen zu kämpfen. Schon damals…

20

Jan

2026

DE Antwort

Ansehen

Bekämpfung von KI-Deepfakes und sexueller Ausbeutung in den sozialen Medien durch die umfassende Nutzung der EU-Vorschriften im digitalen Bereich (Aussprache)

Ich habe nicht gesagt, dass der Digital Services Act immer Zensur ist, aber ich habe deutlich gemacht, dass der echte Opferschutz auf nationaler Ebene schon lange erfolgt. Wenn wir den konsequent nutzen, dann brauchen wir hier auch keine europäischen Einschränkungen, vor allem nicht der Meinungsfreiheit. Denn auch das hier ist wieder ein Vorwand, um Meinungsfreiheit einzuschränken.…

20

Jan

2026

DE Rede

Ansehen

Bekämpfung von KI-Deepfakes und sexueller Ausbeutung in den sozialen Medien durch die umfassende Nutzung der EU-Vorschriften im digitalen Bereich (Aussprache)

Frau Präsidentin! Deepfakes und Kinderpornografie sind keine Spielerei, sondern brutale Gewalt. Sie zerstören den Ruf, die Würde und oft das ganze Leben der Betroffenen. Keine Frage: Die Täter müssen verfolgt, Inhalte konsequent entfernt und Opfer sofort geschützt werden. Aber was macht die EU? Sie nutzt diese Verbrechen als Vorwand, um noch mehr Kontrolle über die öffentliche Debatte zu bekommen.…

16

Dez

2025

DE Rede

Ansehen

Europäische Bürgerinitiative mit dem Titel ‘My Voice, My Choice: Für einen Zugang zu sicheren Abtreibungen’ (Aussprache)

Herr Präsident! Verehrte Versammelte! Wann fängt ein menschliches Leben an? Wann hört es auf? Wann dürfen Frauen, die schwanger geworden sind, sich für oder gegen ein ungeborenes Kind entscheiden? Wenn es nach dem Willen der Bürgerinitiative „My Voice, My Choice“ geht, sollen alle Menschen in Europa jederzeit legal und sicher abtreiben können. Was für ein Irrsinn! Nach Angaben der Bürgerinitiative…

16

Dez

2025

DE Rede

Ansehen

Erläuterung des Europäischen Plans für erschwinglichen Wohnraum (Aussprache)

Frau Präsidentin! Verehrte Kollegen! Nachdem Ursula von der Leyen auf nahezu allen Politikfeldern versagt hat und Europa mit links-grünen Wahnvorstellungen Richtung Abgrund treibt, hat sie ein neues Betätigungsfeld gefunden: die Wohnraumkrise. Die ist nicht vom Himmel gefallen, sondern hausgemacht und das Ergebnis der Politik genau dieser Kommission. Die EU bekämpft die Wohnungsnot mit den Mitteln…

25

Nov

2025

DE Rede

Ansehen

Internationaler Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen (Aussprache)

Frau Präsidentin! Linke belügen uns! Wenn wir über Gewalt gegen Frauen sprechen, sagen sie: Männer sind das Problem. Wenn wir Tätergruppen klar benennen, beschimpfen sie uns als rechtsextrem. Und wenn wir im Frauenausschuss eine Anhörung zum wirklich wichtigen Thema der Gewalt gegen Frauen machen wollen, werden uns marginale Daten und Zahlen zu Cybermobbing präsentiert. Machen wir uns ehrlich: Die…

13

Nov

2025

DE Rede

Ansehen

Abstimmung im Plenum mittels Stimmrechtsübertragung für Mitglieder während der Schwangerschaft und nach der Geburt (A10-0214/2025 - Juan Fernando López Aguilar) (Abstimmung)

Frau Präsidentin, verehrte Abgeordnete! Es ist unglaublich, mit welcher Arroganz durch diesen Antrag Frauen, die schwanger sind oder eben entbunden haben, entmündigt werden. Sie sollen sich ihres freien Mandats entheben lassen können. Das hat nichts, aber auch gar nichts mehr mit einer Verwirklichung der Gleichstellung der Geschlechter, einer Beteiligung von Müttern an der Politik oder gar institu…

12

Nov

2025

DE Rede

Ansehen

Strategie für die Gleichstellung der Geschlechter 2025 (Aussprache)

Frau Präsidentin, verehrte Damen und Herren! Mehr als 30 % aller Kohäsionsmittel von 2021 bis 2027 werden für die Geschlechtergerechtigkeit ausgegeben, insgesamt 110 Mrd. EUR. Doch was soll eine solche Strategie bringen? Bis heute konnte die EU-Kommissarin für Geschlechtergerechtigkeit nicht einmal definieren, was eine Frau ist. Ihre Antwort: Europa ist vielfältig. Es stellt sich also die Frage, w…

23

Okt

2025

DE Rede

Ansehen

Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und Kinder, einschließlich der Ausbeutung der Mutterschaft (Aussprache)

Frau Präsidentin, verehrter Herr Kommissar, liebe Abgeordnete! Unser Stadtbild hat sich verändert, und zwar drastisch. In Offenbach am Main haben mehr als 66 Prozent einen Migrationshintergrund, in Heilbronn 58 Prozent, Hannover und Nürnberg kommen nur auf etwas über 50 Prozent. Bundeskanzler Friedrich Merz hat einfach nur ausgesprochen, was jeder von uns tagtäglich sehen kann. Er merkt zu Recht a…

9

Okt

2025

DE Rede

Ansehen

Erklärung der Grundsätze für eine geschlechtergerechte Gesellschaft (Aussprache)

Herr Präsident! Mann und Frau – mehr gibt es nicht. Es gibt nur diese beiden Geschlechter. Kein Parlament, kein Gericht und auch keine EU‑Kommission wird daran etwas ändern. Diese Entscheidung, die die Slowakei vor drei Wochen getroffen hat, kommt uns mutig vor. Sie ist aber vor allem eins: normal. Die Slowakei hat ein deutliches Signal gesetzt: Nationale Souveränität steht über ideologischen Expe…

11

Sep

2025

DE Rede

Ansehen

Ein Sommer voller Hitzewellen in der EU – Bekämpfung der Ursachen und Ergreifung geeigneter Maßnahmen in der Wohnungs- und Gesundheitspolitik zum angemessenen Umgang mit Rekordtemperaturen (Aussprache)

Herr Präsident! Der Hitzesommer ist in diesem Jahr ausgefallen. Einem regnerischen Juli folgten ein sonniger August und ein paar Spätsommertage. Umso verwunderlicher ist es, wenn wir heute über die Wohnungs- und Gesundheitspolitik reden, um dem Hitzesommer zu begegnen. Berlin hatte sich wirklich gerüstet: 200 Kälteinseln für je 20 000 Euro mit Wasserstelle, Stuhl und Sonnensegel wurden gebaut. Ein…

9

Sep

2025

DE Rede

Ansehen

Kohäsionspolitik (gemeinsame Aussprache)

Frau Präsidentin! Klimagerechtigkeit, schöner Wohnen, blühende Landschaften – was soll eigentlich noch alles aus den Kohäsionsmitteln bezahlt werden? Machen wir uns ehrlich: Einen großen Teil der Probleme, die wir nun mühsam lösen müssen, haben wir selbst verursacht. Niemand zwingt uns, Klimaneutralität bis zum Jahr 2050 herzustellen; dieses Ziel wurde losgelöst von der Realität festgelegt. Produk…

9

Sep

2025

DE Rede

Ansehen

Änderung des EFRE, Kohäsionsfonds und Fonds für einen gerechten Übergang in Bezug auf spezifische Maßnahmen zur Bewältigung strategischer Herausforderungen im Rahmen der Halbzeitüberprüfung (Aussprache)

Herr Präsident! Fast 800 Milliarden Euro, so Ursula von der Leyen, sollen für die Kriegstüchtigkeit der EU ausgegeben werden. Wer ihre Rede beim Besuch in Bulgarien letzte Woche verfolgt hat, wundert sich, mit welcher Hartnäckigkeit und Schnelligkeit die Hochrüstung auf den Weg gebracht werden soll. Die bulgarische Rüstungsindustrie sei nicht nur ein Grund für bulgarischen Nationalstolz, sondern a…

10

Jul

2025

DE Antwort

Ansehen

Europäische Bürgerinitiative „Kohäsionspolitik für die Gleichstellung der Regionen und die Erhaltung der regionalen Kulturen“ (Aussprache)

Vielen Dank für die Frage. Warum bin ich nicht überrascht, dass mir diese Frage gestellt wird? Ich möchte hier doch bitte deutlich unterscheiden zwischen einer Zuwanderung in ein neues Land und einer Minderheit, die tatsächlich seit Jahrhunderten in einem Gebiet lebt. Das ist ein ganz großer Unterschied. Das wissen Sie auch, und ich glaube, das brauche ich Ihnen nicht näher zu erklären. Einwanderu…

10

Jul

2025

DE Rede

Ansehen

Europäische Bürgerinitiative „Kohäsionspolitik für die Gleichstellung der Regionen und die Erhaltung der regionalen Kulturen“ (Aussprache)

Frau Präsidentin! Mohnkuchen, Toleranz, Schneekoppe: All diese Begriffe verbinden wir mit Schlesien, einer uralten Kulturlandschaft. In den polnischen Woiwodschaften Oppeln und Schlesien leben weit über 600 000 Schlesier – 200 000 von ihnen haben angegeben, im Alltag überwiegend Deutsch zu sprechen. Und doch kommt der Schutz des Heimatlandes nicht so recht voran. Zweisprachige Ortsschilder werden …

9

Jul

2025

DE Rede

Ansehen

Lehren aus der Budapest Pride Parade, die dringende Notwendigkeit eines EU-weiten Antidiskriminierungsgesetzes sowie die Verteidigung der Grundrechte gegen rechtsextreme Bedrohungen (Aussprache über ein aktuelles Thema)

Frau Präsidentin! Willst du Ungarn zu einem Ort machen, an den du gern wieder zurückkehren möchtest? Das fragen Exil‑Ungarn der sogenannten Freien Universität Budapest, die sich ein links-wokes Land herbeiwünschen und deshalb in das völlig heruntergekommene Berlin geflohen sind. Gemeinsam mit Linken von „Aktivistenbus“ fuhren sie aus Deutschland zur diesjährigen Pride Parade in Ungarns Hauptstadt.…