Worüber Vladimír gesprochen hat.

15

Sep

2021

EN Rede

Ansehen

Der Skandal um die Spähsoftware „Pegasus“ (Aussprache)

Frau Präsidentin, der Pegasus-Skandal ist zutiefst beunruhigend. Er fordert ein europäisches Handeln auf mehreren Ebenen. Erstens müssen wir unsere gemeinsamen Anstrengungen viel stärker auf eine sichere Kommunikation konzentrieren. Wir müssen uns an die neuen technologischen Gegebenheiten anpassen und sicherstellen, dass Journalisten, Politiker und Aktivisten in der gesamten Europäischen Union üb…

14

Sep

2021

EN Rede

Ansehen

Instrument für Heranführungshilfe (IPA III) 2021–2027 (Aussprache)

Herr Präsident, das IPA III ist ein wichtiges Finanzinstrument für künftige EU-Mitgliedstaaten. Daher verdient es volle politische Aufmerksamkeit in ganz Europa. Gratulation an Frau Zovko und Herrn Picula für die Aushandlung eines Abkommens, das die Regierungsführung verbessert und die Kontrolle durch dieses Parlament erhöht, unter anderem durch die Einrichtung eines geopolitischen Dialogs auf hoh…

6

Jul

2021

SK Rede

Ansehen

Jahresbericht über das Funktionieren des Schengen-Raums (Aussprache)

Frau Präsidentin, Schengen ist eine tragende Säule des europäischen Projekts. Ein Lebensraum, der in den letzten anderthalb Jahren aufgrund eines Virus, das keine Grenzen oder Regeln kennt und nicht nur die menschliche Gesundheit, sondern auch die europäische Lebensweise bedroht, die für jeden von uns so mit der Freizügigkeit verbunden ist, eine existenzielle Prüfung durchgemacht hat. Wir werden d…

6

Jul

2021

EN Rede

Ansehen

Globale Sanktionsregelung der EU im Bereich der Menschenrechte (EU-Magnitski-Rechtsakt) (Aussprache)

Frau Präsidentin, es ist höchste Zeit, dass die Europäische Union ihr außenpolitisches Instrumentarium verstärkt, indem sie ganz klar feststellt, dass diejenigen, die für Menschenrechtsverletzungen verantwortlich sind – aber auch wirtschaftliche und finanzielle Voraussetzungen für diese Missbräuche – keinen Platz haben, um Geschäfte zu machen, Reisen zu unternehmen oder die Europäische Union in ir…

6

Jul

2021

EN Rede

Ansehen

Einflussnahme aus dem Ausland auf demokratische Prozesse (Aussprache)

Frau Präsidentin, ich begrüße diese Aussprache mit der Hohen Vertreterin, aber ehrlich gesagt finde ich sie ziemlich überfällig. Wir wedeln mit dem Schwanz, wenn es um wirksame und glaubwürdige europäische Maßnahmen zur Bekämpfung ausländischer Einflussnahme und manipulativer Desinformation geht. Unsere eigenen Institutionen hissen rote Fahnen. Im vergangenen Monat veröffentlichte der Europäische …