15
Jan
2024
Ansehen
Gedenken an Jacques Delors
Frau Präsidentin, Herr Kommissar, verehrte Kolleginnen und Kollegen, dieser Moment des Gedenkens ist eine Gelegenheit, auf die Entscheidungen zurückzukommen, die während der gesamten Zeit getroffen wurden, als Jacques Delors zwischen 1985 und 1995 Präsident der Europäischen Kommission war, denn diese Entscheidungen prägen die Architektur des heutigen Europas. Jacques Delors war wie die große Mehrheit der damaligen politischen Führer der Ansicht, daß die Wiederbelebung des europäischen Aufbauwerks in erster Linie durch die Vertiefung der Marktlogiken erfolgen müsse und daß das Soziale zwar wichtig sei, daß aber die soziale Harmonisierung natürlich erst dann erfolgen werde, wenn dem Wettbewerbsdogma die Treue geschworen worden sei. Anstelle des sozialen Europas haben wir das Recht auf ein brutales Europa, ein Europa, das weh tut: Austeritätspolitik, freier Handel, Einheitsakt und Einheitsdenken, Maastricht, immer mehr sakrosankte Konkurrenz, unruhige Standortverlagerungen. Die Erfahrung hat uns gezeigt, dass das Soziale nicht spontan aus dem Markt hervorgegangen ist und dass wir, wenn wir das Soziale in Europa wollen, politischen Willen brauchen, konkrete Entscheidungen in diesem Bereich. Aber dann geraten einige der eifrigsten Befürworter des Liberalismus in Panik, sobald sie vor einem europäischen Text stehen, der das Leben der Arbeiter verbessern könnte. Es sind übrigens dieselben, die sich auf die Erben von Jacques Delors berufen, um ein europäisches Einigungswerk wieder in Gang zu bringen, und die Texte behindern, die das Leben der Arbeitnehmer auf europäischer Ebene verbessern. Um es klar zu sagen, ich bin wütend zu hören, wie Führer wie Emmanuel Macron sich auf der nationalen Bühne als großer Verteidiger eines Europas positionieren, das schützt, und gleichzeitig zu sehen, wie derselbe Emmanuel Macron hier auf europäischer Ebene hart daran arbeitet, eine Richtlinie zu Fall zu bringen, die den Plattformarbeitern einige Rechte geben sollte, um die Interessen von Uber nicht zu verletzen. In wenigen Monaten finden die Europawahlen statt. Glauben Sie mir, wir werden dafür sorgen, dass die europäischen Bürger wissen, dass diejenigen, die sich rühmen, die pro-europäischen zu sein, tatsächlich diejenigen sind, die Fortschritte blockieren, die das Leben von Millionen von Europäern verbessern könnten. Den eifrigsten Verfechtern des europäischen Aufbauwerks sage ich: Wenn ihr die Dogmen des brutalen Europas aufgreift, werdet ihr die europäische Zerstörung erlangen.