7
Jul
2025
Ansehen
Produktsicherheit und Einhaltung von Vorschriften im elektronischen Handel und bei Einfuhren aus Drittstaaten (Aussprache)
Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, Spielzeug mit Karzinogenen, Motorradhelme, die nicht schützen, Kleidung aus Zwangsarbeit: Temu, Shein und AliExpress überschwemmen Europa mit gefährlichen, gefälschten Produkten, die weder den Sozial- noch den Umweltstandards entsprechen. Europa muss Rechtsvorschriften erlassen, um diese Praktiken zu beenden, die Zollbefreiung für Kleinpakete abzuschaffen, die Online-Plattformen für die von ihnen eingeführten Produkte verantwortlich zu machen und sie erforderlichenfalls zu sanktionieren. Dies ist ein erster Schritt. Aber wenn wir über diesen Text abstimmen, der in die richtige Richtung geht, werden wir, liebe Kolleginnen und Kollegen, nur den halben Weg zurückgelegt haben. Denn die wirksame Bekämpfung des Online-Verkaufs gefährlicher Produkte oder der Pop-up-Mode erfordert auch die Bekämpfung der Praktiken von Unternehmen, die in Europa gut präsent sind, und nicht nur der chinesischen Plattformen. Amazon ist das perfekte Beispiel dafür: Inakzeptable Arbeitsbedingungen in seinen Lagern, Einsatz aller Mittel, um das Gesetz über digitale Dienste nicht umsetzen zu müssen, Weigerung, auf die zahlreichen Einladungen unseres Parlaments zu antworten ... Amazon steht den chinesischen Plattformen in nichts nach. Schließlich bedauern einige auf der rechten Seite dieses Hauses die Auswirkungen, deren Ursachen sie schätzen. Wenn sie dazu aufrufen, die Sorgfaltspflichtrichtlinie oder den europäischen Grünen Deal zu begraben, erleichtern sie in Wirklichkeit den Verkauf gefährlicher, umweltschädlicher und in Zwangsarbeit hergestellter Produkte. Diese Heuchelei muss aufhören.