Worüber Engin gesprochen hat.

11

Mär

2025

DE Rede

Ansehen

Weißbuch zur Zukunft der europäischen Verteidigung (Aussprache)

Herr Präsident, sehr geehrter Herr Kommissar Kubilius! Wir haben heute tatsächlich eine sehr wichtige und historische Diskussion, und ich wünsche Ihnen sehr viel Kraft. Ich glaube, Sie sind der richtige Kommissar zur richtigen Zeit, und ja, wir brauchen auch einen starken Kommissar im Bereich der Verteidigung, denn wir gerade deutschen Abgeordneten haben mit Frau von der Leyen im Bereich der Verte…

10

Feb

2025

DE Rede

Ansehen

Europäische Zentralbank – Jahresbericht 2024 (Aussprache)

Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Präsidentin Lagarde! Sehr geehrte Frau Kommissarin! Vielen Dank, Frau Lagarde, dass Sie wieder bei uns im Haus sind. Ich freue mich sehr, immer wieder mit Ihnen hier oder im Ausschuss diskutieren zu können. Denn ich denke, der Austausch in so schwierigen Zeiten ist wirklich von Bedeutung und wichtig. Frau Lagarde, ich möchte auf den aktuellen Bericht eingehen – ab…

17

Dez

2024

DE Rede

Ansehen

Fehl- und Desinformation auf den Plattformen der sozialen Medien wie TikTok und die damit verbundenen Risiken für die Integrität der Wahlen in Europa (Aussprache)

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, sehr geehrter Herr Kommissar! Sehr geehrter Herr Kommissar, ich möchte heute vor allem zu Ihnen sprechen. In der Europäischen Union sind wir für vieles verantwortlich, vor allem für die Gesundheit, die körperliche Gesundheit und auch für die geistige Gesundheit der Menschen. In der körperlichen Gesundheit sind wir völlig überreguliert. Wenn wir uns anschauen, welc…

17

Dez

2024

DE Rede

Ansehen

Sturz des syrischen Regimes, seine geopolitischen Auswirkungen und die humanitäre Lage in der Region (Aussprache)

Herr Präsident, sehr geehrte Frau Vizepräsidentin und Außenbeauftragte der Europäischen Union! Eine gute Nachricht für die Europäische Union, dass Syrien befreit worden ist von einem mörderischen Diktator und wahrscheinlich dem größten Drogenproduzenten und Drogenhändler, den die Region da unten jemals gesehen hat. Nun gilt es aber, die guten Nachrichten auch weiterzuführen. Heute Morgen haben wir…

25

Nov

2024

DE Rede

Ansehen

Ergebnisse des Gipfeltreffens der Staats- und Regierungschefs der G20 (Aussprache)

Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Kommissar! Eine sehr wichtige Aussprache, die wir heute zum G20‑Gipfel haben, und ich habe Ihren Ausführungen sehr gut zugehört. Wir hätten vielleicht eine Diskussion gebraucht, bevor Sie als Vertreter der Europäischen Union dorthin gereist sind. Denn die Analyse, dass wir über globale Armut reden, ist vollkommen richtig. Auch in der Europäischen Union sind es …

22

Okt

2024

DE Rede

Ansehen

Die falsche Auslegung der UN-Resolution 2758 durch die Volksrepublik China und ihre ständigen militärischen Provokationen rund um Taiwan (Aussprache)

Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Kommissar! Wir diskutieren heute über zwei wichtige Punkte, in der Überschrift steht es: die militärischen Aggressionen Chinas in der Taiwanstraße, aber auch der Indopazifik, der dann sicherlich davon betroffen ist. Wir haben dort eine Spirale der Eskalation, und wir als Europäisches Parlament setzen heute hier in einer der ersten Sitzungen, die wir im neuen Ma…

9

Okt

2024

DE Rede

Ansehen

Der Fall der zu Unrecht inhaftierten Uiguren in China, insbesondere Ilham Tohti und Gulshan Abbas

Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Kommissar! Seit zehn Jahren ist jetzt Ilham Tohti verhaftet, unser Sacharow‑Preisträger. Weder seine Familie, Herr Kommissar Hahn, noch wir wissen, ob er noch lebt oder nicht. Das ist, was nicht sein kann. Ständig reisen Vertreter der Kommission nach China, und ich verstehe nicht, wie man nicht mal das vernünftig ansprechen kann, um mal diese Information heraus…

8

Okt

2024

DE Rede

Ansehen

Die Krise der Automobilindustrie der EU, mögliche Werksschließungen und die Notwendigkeit, die Wettbewerbsfähigkeit zu steigern und Arbeitsplätze in Europa zu erhalten (Aussprache)

Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Kommissar Dombrovskis! Ja, wir haben tatsächlich ein ernstes Problem in unserer Automobilindustrie in der Europäischen Union. Es sind kurzfristig hunderttausende Arbeitsplätze bedroht, mittelfristig Millionen. Wer ist schuld daran? Frau von der Leyen und Herr Timmermans haben planwirtschaftlich in die Automobilindustrie eingegriffen mit ihrem Verbrennerverbot. …

16

Sep

2024

DE Rede

Ansehen

Notwendigkeit, Sicherheitsbedrohungen wie dem Anschlag von Solingen durch die Bewältigung der irregulären Migration und durch effektive Rückführungen vorzubeugen (Aussprache)

Frau Präsidentin, Frau Kommissarin! Wir diskutieren das Attentat in Solingen, und es ist mir wirklich wichtig, den Angehörigen der vier völlig unnötig verstorbenen Menschen dort noch einmal mein Beileid auszusprechen. Es ist einfach schrecklich, was dort erneut passiert ist. Wir als Europäische Union haben mit dem neuen Asyl- und Migrationspakt ja die richtigen Entscheidungen getroffen. Es gibt ke…

24

Apr

2024

DE Rede

Ansehen

Die neue Sicherheitsverordnung in Hongkong und die Fälle von Andy Li und Joseph John

Herr Präsident, sehr geehrter Herr Kommissar! Sehr geehrter Kommissar, Sie erleben erneut, wie geschlossen die Volksvertretung des Europäischen Parlaments sich eindeutig und klar für die Menschenrechte einsetzt. Und das ist das, was uns ausmacht, denn wir Volksvertreter haben hier die Menschlichkeit nicht verloren. Das ist die Erwartung, die dieses Parlament dann bei der Abstimmung morgen auch ent…

23

Apr

2024

DE Rede

Ansehen

Wiederaufnahme der Sitzung

Herr Präsident! Ich musste aus den deutschen Medien entnehmen, dass der Mitarbeiter von AfD-Spitzenkandidat Maximilian Krah vom Generalbundesanwalt inhaftiert worden ist. Ich als Freier Wähler und als Vertreter der Menschen der Europäischen Union bitte das Präsidium darum, jetzt verstärkt die Mitarbeiterüberprüfung in den Fokus zu nehmen. Es kann nicht sein, wir dürfen nicht akzeptieren, dass Mita…

23

Apr

2024

DE Rede

Ansehen

Wirksame Koordinierung der Wirtschaftspolitik und multilaterale haushaltspolitische Überwachung - Beschleunigung und Klärung des Verfahrens bei einem übermäßigen Defizit – Änderungsverordnung - Anforderungen an die haushaltspolitischen Rahmen der Mitgliedstaaten – Änderungsrichtlinie (gemeinsame Aussprache - wirtschaftspolitische Steuerung)

Herr Präsident, sehr geehrte Herren Kommissare! Ich freue mich sehr, dass Sie beide anwesend sind. Was die Europäische Union braucht, ist eine stabile Währung. Eine harte, stabile Währung. Deswegen ist es wichtig, dass wir den Stabilitäts- und Wachstumspakt hier diskutieren, und es ist wichtig, dass wir die Schuldenunion in den Griff kriegen. Denn den Menschen wurde laut Maastricht versprochen, da…

11

Mär

2024

DE Rede

Ansehen

Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden (Neufassung) (Aussprache)

Herr Präsident, sehr geehrte Frau Kommissarin! Wir möchten im Europäischen Parlament eine neue Gebäude-Energie-Richtlinie beschließen. Der Ansatz, Energie in Gebäuden zu sparen, ist der richtige. Aber wir haben das ja schon alles gemacht: Gebäude und Energieverbrauch sind ja schon im Emissionshandel drin. Das heißt, wir machen es jetzt doppelt. Weil wir es doppelt machen, schaffen wir ein neues Bü…

26

Feb

2024

DE Rede

Ansehen

Europäische Zentralbank – Jahresbericht 2023 (Aussprache)

Herr Präsident, sehr geehrte Frau Kommissarin, sehr geehrte Frau Lagarde! Frau Lagarde, Sie sind mit Abstand eine der wichtigsten Präsidentinnen, die wir hier haben, und deswegen ja auch auf acht Jahre gewählt. Aber ich muss tatsächlich sagen: Ihre Rede hat mich wirklich zum Kochen gebracht. Ich habe das Gefühl, dass Sie da tatsächlich die Europäische Investitionsbank mit der Europäischen Zentralb…

5

Feb

2024

DE Rede

Ansehen

Lage der Solarindustrie in der EU vor dem Hintergrund des unlauteren Wettbewerbs (Aussprache)

Frau Präsidentin, sehr geehrte Frau Kommissarin! Frau Kommissarin, ich sehe es ein bisschen wie Herr Ecke. Ich bin ein bisschen unzufrieden mit Ihrer Rede, denn ich bin der festen Überzeugung, Sie wissen um den Ernst der Lage doch Bescheid. Und ich bin der festen Überzeugung, dass wir den Menschen in der Europäischen Union doch klar sagen können, in welcher Situation unsere Industrie ist. Es geht …

17

Jan

2024

DE Rede

Ansehen

Die anhaltende Verfolgung von Falun-Gong-Praktizierenden in China, insbesondere der Fall Ding Yuande

– Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Kommissar! Es vergeht kaum ein Monat, wo wir nicht über erhebliche Menschenrechtsverletzungen der chinesischen Autokratie hier in diesem Parlament sprechen müssen. Und es ist wirklich erstaunlich, dass sich viele Mitgliedstaaten wirklich verweigern, das, was wir im Europäischen Parlament immer wieder eindrucksvoll auf den Tisch legen, mal zu akze…

17

Jan

2024

DE Rede

Ansehen

Hochwertige Arbeitsplätze in einer wettbewerbsfähigen und zukunftsorientierten sozialen Marktwirtschaft (Aussprache über ein aktuelles Thema)

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Frau Ministerin, sehr geehrter Herr Kommissar! Wir reden über Qualitätsjobs in der Europäischen Union. Aber ich sage Ihnen, Arbeit muss sich wieder lohnen. Darüber müssen wir diskutieren. Es kann doch nicht sein, dass in der Europäischen Union bei Familien beide arbeiten – Ehemann, Ehefrau – das Geld nicht reicht bei 40 Stunden pro Woche pro Person, um di…

16

Jan

2024

DE Rede

Ansehen

Beziehungen zwischen der EU und Indien (Aussprache)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Kommissar, sehr geehrte Damen und Herren Kolleginnen und Kollegen! Wir diskutieren heute über das wichtige Papier, die Zusammenarbeit der Europäischen Union mit Indien. Und ich möchte vor allem der Berichterstatterin und meinen Kollegen Schattenberichterstattern danken für die gute Zusammenarbeit. Denn wir haben tatsächlich einen, wie ich finde, he…

12

Dez

2023

DE Rede

Ansehen

Rahmen zur Gewährleistung einer sicheren und nachhaltigen Versorgung mit kritischen Rohstoffen (Aussprache)

Herr Präsident, sehr geehrter Herr Kommissar! Wir beschließen heute ein Gesetz, was wirklich gut ist für die Europäische Union, denn wir machen uns unabhängig – oder unabhängiger – von den Importen von kritischen Rohstoffen. Ich bin der festen Überzeugung, dass dieses Gesetz auf dem richtigen Weg ist, und ich möchte allen Berichterstattern, vor allem Nicola Beer, für diese hervorragende Arbeit dan…

11

Dez

2023

DE Rede

Ansehen

Europawahl 2024 (Aussprache)

Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Kommissar! Bei der vergangenen Europawahl 2019 hat die Europäische Union erheblich an Vertrauen verloren. Und der Grund, warum wir an Vertrauen verloren haben, ist Herr Weber. Herr Weber ist Adressat dafür, denn die Fraktionen von CDU und CSU und ihre politische Familie haben den Menschen in Europa ein Spitzenkandidatensystem versprochen, was sie dann nicht ein…

22

Nov

2023

DE Rede

Ansehen

Aushöhlung der Unabhängigkeit der Justiz und Verfolgung von Menschen, die sich für Demokratie einsetzen, in Hongkong (Aussprache)

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Kollegen! Über was reden wir heute hier? 7,5 Millionen Menschen, die in Hongkong in den letzten drei Jahren alles verloren haben, was man verlieren konnte, wenn man an westliche oder globale Werte denkt – nicht nur Freiheit, sondern auch die Würde wurde verloren. Es ist unbestreitbar, dass die Kommunistische Partei innerhalb von drei, dreieinhalb Jahre…

18

Okt

2023

DE Rede

Ansehen

Es wird Zeit für ein wirklich geopolitisches Europa (Aussprache über ein aktuelles Thema)

Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Kommissar, sehr geehrter Herr Staatssekretär! „Es wird Zeit für ein wirklich geopolitisches Europa“ – die Überschrift entlarvt das Versagen von Frau von der Leyen, und, sehr geehrter Herr Borrell, es tut mir leid, dass Sie sich meinen Frust heute anhören müssen, denn Sie sind nicht alleiniger Verursacher dieses Versagens. Ja, wenn man nach außen außenpolitisch …

4

Okt

2023

DE Rede

Ansehen

Angemessener Wohnraum für alle (Aussprache über ein aktuelles Thema)

Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Kommissar, sehr geehrte Ratsvertretung! Wir reden heute über das tatsächlich wichtige Problem des Wohnraums in der Europäischen Union. Es ist ein wirkliches Problem der Menschen in der Europäischen Union, und wir müssen es lösen. Die Diskussion ist tatsächlich auf dem Holzweg. Ich bin der festen Überzeugung: Wir diskutieren in die falsche Richtung. Mehr Subvent…

14

Sep

2023

DE Rede

Ansehen

Verbesserung der Arbeitsbedingungen von Feuerwehrleuten (Aussprache)

Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin Barley, sehr geehrte Frau Kommissarin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir reden heute über die wichtige Arbeit der Feuerwehrleute in der Europäischen Union, und ich möchte gerne das Augenmerk auf die mehr als 3,2 Millionen ehrenamtlichen Feuerwehrfrauen und -männer in der Europäischen Union legen. Ich bin der festen Überzeugung, dass gerade die Ehrenamtlic…

13

Sep

2023

DE Rede

Ansehen

Rahmen zur Gewährleistung einer sicheren und nachhaltigen Versorgung mit kritischen Rohstoffen (Aussprache)

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrter Herr Kommissar, sehr geehrte Damen und Kollegen! Kritische Rohstoffe sind in aller Munde. Und warum ist das so? Sie werden als strategische Waffe eingesetzt. Das erleben wir jetzt in den letzten 24 Monaten sehr intensiv. Umso dankbarer bin ich, und es ist ein Meilenstein für das Europäische Parlament, dass wir in so kurzer Zeit hier dank der Schattenberi…