20
Mai
2026
Ansehen
Überprüfung des EHS-Systems zur Unterstützung der Wettbewerbsfähigkeit Europas (Aussprache über ein aktuelles Thema)
Frau Präsidentin! Liebe Kollegen! Das EU-Emissionshandelssystem ist gescheitert, und zwar vollständig. Es hat weder das Klima gerettet noch die Industrie in irgendeiner Weise gestärkt. Was es geleistet hat hingegen, ist, die Energiepreise in die Höhe zu treiben, Produktionskosten explodieren zu lassen und europäische Unternehmen in die Knie zu zwingen – oder gleich ins außereuropäische Ausland zu vertreiben. Wir reden heute über eine Überprüfung. Ich sage Ihnen, man überprüft kein System, das strukturell falsch konzipiert ist; man schafft es ab. Solange China, die USA und der Rest der Welt ohne CO2-Bepreisung produzieren, bestraft das ETS ausschließlich europäische Unternehmen und europäische Arbeitnehmer. Das ist keine Klimarettung; das ist wirtschaftlicher Selbstmord auf Raten. Die Antwort auf die Wettbewerbskrise Europas heißt nicht Reform, nicht Anpassung, nicht Überprüfung. Sie heißt Abschaffung des ETS. Heute und vollständig.