EnglishAbstimmung im Europäischen Parlament
Menschenrechte und Demokratie in der Welt und die Politik der Europäischen Union in diesem Bereich – Jahresbericht 2025
Francisco Assis - Nach § 22 - Änd. 39
Datum: 21.01.2026Referenz: A10-0262/2025EU-Aktionpolitische GrundrechteMenschenrechteinternationale Rolle der UnionAuswirkungen der InformationstechnologieMenschenrechtsbewegungÜberwachungsberichtDemokratieKampf gegen die DiskriminierungGemeinsame Außen- und SicherheitspolitikStraflosigkeitGrundrechtehumanitäres VölkerrechtGleichheit von Mann und Frau
Gesamtergebnis
Abgelehnt- 77 Dafür
- 483 Dagegen
- 89 Enthaltung
- 70 Nicht abgestimmt
So zählen wir
- Ja, Nein und Enthaltung stammen aus dem namentlichen Abstimmungsprotokoll des Europäischen Parlaments.
- „Nicht abgestimmt“ ist abgeleitet: Abgeordnete mit Mandat am Abstimmungstag, für die keine Stimme erfasst ist. Enthaltungen zählen nicht dazu.
- Nachträgliche Stimmkorrekturen werden angezeigt, ändern das offizielle Ergebnis aber nicht.
- Jede Abstimmung (Gesamtabstimmung, Änderungsantrag, Teilabstimmung) zählt einzeln. Deshalb können Summen von Seiten abweichen, die anders zählen.
Status und Verfahren
Ergebnis laut Europäischem Parlament.
- Abgestimmt am
- Zuletzt dokumentierter Schritt
- Plenum · (vor 309 Tagen)
- Nächster geplanter Schritt
- In der Quelle ist kein weiterer Schritt geplant.
Verfahrensverlauf
2025/2166(INI) · INI
Dokumentierte Verfahrensschritte. Daraus folgt nicht, dass ein Gesetz in Kraft getreten ist.
- Dokumentiert: Ausschussberatung
- Dokumentiert: Überweisung
- Dokumentiert: Ausschussberatung
- Zuletzt dokumentiert: Plenum
Dokumentierte Schritte (16)
- Ausschussbericht eingereicht
- Überweisung an den Ausschuss
- Stellungnahme im Ausschuss eingereicht
- Änderungsanträge im Ausschuss eingereicht
- Stellungnahme im Ausschuss angenommen
- Ausschussbericht angenommen
- Einreichung für das Plenum
- Einreichung für das Plenum
- Einreichung für das Plenum
- Einreichung für das Plenum
- Einreichung für das Plenum
- Einreichung für das Plenum
- Einreichung für das Plenum
- Plenardebatte
- Plenarabstimmung
- Ergebnisse der Plenarabstimmung
Geplante Schritte (keine Bestätigung der Durchführung)
- Plenardebatte
- Plenarabstimmung
Verfahrensakte (OEIL) · Daten des Europäischen Parlaments
Abgerufen:
Quellen
Daten: EP Open Data API
Worum geht es?
- Der Bericht analysiert die globale Verschlechterung von Menschenrechten und Demokratie und fordert die EU auf, ihre Außenpolitik stärker auf deren Schutz auszurichten.
- Besondere Aufmerksamkeit gilt dem Rückgang demokratischer Systeme, der Einschränkung zivilgesellschaftlicher Räume und der Zunahme autoritärer Praktiken wie Überwachung und Zensur.
- Die EU soll ihre multilaterale Zusammenarbeit stärken, um internationale Institutionen wie den Internationalen Strafgerichtshof zu unterstützen und Straflosigkeit zu bekämpfen.
- Finanzielle Mittel für Menschenrechte und Demokratieförderung müssen gesichert und gezielt eingesetzt werden, um vulnerable Gruppen wie Frauen, Minderheiten und Journalisten zu schützen.
- Gleichzeitig wird die Bedeutung verbindlicher Menschenrechtsklauseln in Handelsabkommen und die Einbindung der Zivilgesellschaft betont.
Abstimmung nach Fraktion
So haben die Fraktionen abgestimmt
Fraktionslose Mitglieder (NI)Dafür19
- 19Dafür
- 4Dagegen
- 4Enthaltung
- 3Nicht abgestimmt
Die Linke im Europäischen Parlament (GUE/NGL)Dafür36
- 36Dafür
- 0Dagegen
- 0Enthaltung
- 10Nicht abgestimmt
Progressive Allianz der Sozialdemokraten (S&D)Dafür5
- 5Dafür
- 117Dagegen
- 3Enthaltung
- 11Nicht abgestimmt
Grüne/Europäische Freie Allianz (Grüne/EFA)Dafür9
- 9Dafür
- 1Dagegen
- 38Enthaltung
- 5Nicht abgestimmt
Renew Europe (Renew)Dafür4
- 4Dafür
- 65Dagegen
- 0Enthaltung
- 6Nicht abgestimmt
Europäische Konservative und Reformer (EKR)Dafür1
- 1Dafür
- 69Dagegen
- 2Enthaltung
- 7Nicht abgestimmt
Europa der Souveränen Nationen (ESN)Dafür3
- 3Dafür
- 19Dagegen
- 4Enthaltung
- 1Nicht abgestimmt
Patrioten für Europa (PfE)Dafür0
- 0Dafür
- 42Dagegen
- 38Enthaltung
- 6Nicht abgestimmt
Europäische Volkspartei (EVP)Dafür0
- 0Dafür
- 166Dagegen
- 0Enthaltung
- 21Nicht abgestimmt
Mitglieder
Anzeige 10 von 719
| Name | Land | Fraktion | Stimmverhalten |
|---|---|---|---|
 Deutschland | NI | Dafür | |
 Griechenland | GUE/NGL | Dafür | |
 Spanien | GUE/NGL | Dafür | |
 Portugal | GUE/NGL | Dafür | |
 Dänemark | GUE/NGL | Dafür | |
| Deutschland | NI | Dafür | |
 Belgien | GUE/NGL | Dafür | |
 Kroatien | S&D | Dafür | |
 Italien | Greens/EFA | Dafür | |
 Frankreich | GUE/NGL | Dafür |
