Abstimmung im Europäischen Parlament

Entlastung 2023: Gesamthaushaltsplan der EU – Agenturen

Erik Marquardt - Nach § 18 - Änd. 15
Datum: 07.05.2025·Referenz: A10-0065/2025
Berichterstatter/in: Erik Marquardt

Gesamtergebnis

Abgelehnt
  • 213 Dafür
  • 421 Dagegen
  • 7 Enthaltung
  • 78 Nicht abgestimmt
Änderungsantrag— Du siehst gerade eine Teilabstimmung (Änderungsantrag) zur Hauptabstimmung.Änderungsantrag 15 · Entschließungsantrag · Eingereicht von PfEÄnderungsantrag beim EP ansehen ↗
Wortlaut des Änderungsantrags

Eingereicht von Virginie Joron, Fabrice Leggeri, Anders Vistisen, Ondřej Knotek, Julien Sanchez

Hinzugefügt: 18 a. reiterates that Frontex must focus on border surveillance of the Schengen area, fighting cross-border crime and assisting return operations, thus contributing to the protection of the people of Europe; calls for the redeployment of resources and the continued recruitment of the necessary frontline staff at the Union’s external borders and in hot spots, and for the number of administrative posts to be streamlined; deplores the fact that the overall return rate in the Union remains below 30 %, indicating that current initiatives remain insufficient in light of the scale of illegal migration flows; stresses the need for Frontex to further prioritise its return operations and to work closely with Member States to enhance the effectiveness of the return programmes; stresses the urgent need for the EUAA to help Member States take measures to prevent illegal immigration and to process returns efficiently; calls for the possibility of reviewing asylum applications in countries of origin and transit to be considered in order to avoid fuelling migration into the Union;

Wortlaut wie vom EP veröffentlicht, auf Englisch. PE772.537

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Status und Verfahren

Ergebnis laut Europäischem Parlament.

Abgestimmt am
Zuletzt dokumentierter Schritt
Amtsblatt · (vor 304 Tagen)
Nächster geplanter Schritt
In der Quelle ist kein weiterer Schritt geplant.
Veröffentlichung im Amtsblatt dokumentiert

Verfahrensverlauf

2024/2030(DEC) · DEC

Dokumentierte Verfahrensschritte. Daraus folgt nicht, dass ein Gesetz in Kraft getreten ist.

  1. Dokumentiert: Überweisung38 Tage bis zum nächsten Schritt
  2. Dokumentiert: Ausschussberatung171 Tage bis zum nächsten Schritt
  3. Dokumentiert: Plenum105 Tage bis zum nächsten Schritt
  4. Dokumentiert: Ausschussberatung63 Tage bis zum nächsten Schritt
  5. Dokumentiert: Plenum23 Tage bis zum nächsten Schritt
  6. Dokumentiert: Weitere Schritte83 Tage bis zum nächsten Schritt
  7. Zuletzt dokumentiert: Amtsblatt
Dokumentierte Schritte (37)
  1. Überweisung an den Ausschuss
  2. Stellungnahme im Ausschuss eingereicht
  3. Stellungnahme im Ausschuss eingereicht
  4. Stellungnahme im Ausschuss eingereicht
  5. Stellungnahme im Ausschuss eingereicht
  6. Stellungnahme im Ausschuss eingereicht
  7. Stellungnahme im Ausschuss eingereicht
  8. Stellungnahme im Ausschuss eingereicht
  9. Ausschussbericht eingereicht
  10. Stellungnahme im Ausschuss angenommen
  11. Stellungnahme im Ausschuss angenommen
  12. Stellungnahme im Ausschuss angenommen
  13. Stellungnahme im Ausschuss angenommen
  14. Stellungnahme im Ausschuss angenommen
  15. Stellungnahme im Ausschuss angenommen
  16. Stellungnahme im Ausschuss angenommen
  17. Änderungsanträge im Ausschuss eingereicht
  18. Ausschussbericht angenommen
  19. Einreichung für das Plenum
  20. Einreichung für das Plenum
  21. Einreichung für das Plenum
  22. Einreichung für das Plenum
  23. Einreichung für das Plenum
  24. Einreichung für das Plenum
  25. Einreichung für das Plenum
  26. Plenardebatte
  27. Plenarabstimmung
  28. Ergebnisse der Plenarabstimmung
  29. Ausschussbericht eingereicht
  30. Änderungsanträge im Ausschuss eingereicht
  31. Ausschussbericht angenommen
  32. Einreichung für das Plenum
  33. Einreichung für das Plenum
  34. Weiterer dokumentierter Schritt
  35. Plenarabstimmung
  36. Ergebnisse der Plenarabstimmung
  37. Veröffentlichung im Amtsblatt
Geplante Schritte (keine Bestätigung der Durchführung)
  1. Plenardebatte
  2. Plenarabstimmung
  3. Plenarabstimmung

Verfahrensakte (OEIL) · Daten des Europäischen Parlaments
Abgerufen:

Quellen

Daten: EP Open Data API

Worum geht es?

  • Entlastung für 2023 aller EU-Agenturen beschlossen.
  • Prüfung der Haushaltsausführung durch Rechnungshof .
  • Berichterstattung durch Haushaltskontrollausschuss .
Quelle: KI-Zusammenfassung mit Mistral

Abstimmung nach Fraktion

So haben die Fraktionen abgestimmt

Mitglieder

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Stimmverhalten
NameLandFraktionStimmverhalten
PolenECR
Dafür
FinnlandECR
Dafür
NiederlandePfE
Dafür
FrankreichPfE
Dafür
FrankreichPfE
Dafür
ÖsterreichPfE
Dafür
FrankreichPfE
Dafür
UngarnPfE
Dafür
PolenECR
Dafür
ÖsterreichPfE
Dafür
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