EnglishAbstimmung im Europäischen Parlament
Vergabe von Zwangslizenzen für das Krisenmanagement sowie Änderung der Verordnung (EG) Nr. 816/2006
Adrián Vázquez Lázara - Article 12, § 5 - Am 106
Datum: 13.03.2024Referenz: A9-0042/2024EpidemieInformationsaustauschSicherung der VersorgungÜberwachung der Ausfuhrengeistiges EigentumKrisenmanagementAusnahmezustandTRIPSVolksgesundheitOffenlegung von Datenpharmazeutisches ErzeugnisInfektionskrankheitHilfe im Gesundheitswesen
Gesamtergebnis
Abgelehnt- 265 Dafür
- 347 Dagegen
- 12 Enthaltung
- 81 Nicht abgestimmt
So zählen wir
- Ja, Nein und Enthaltung stammen aus dem namentlichen Abstimmungsprotokoll des Europäischen Parlaments.
- „Nicht abgestimmt“ ist abgeleitet: Abgeordnete mit Mandat am Abstimmungstag, für die keine Stimme erfasst ist. Enthaltungen zählen nicht dazu.
- Nachträgliche Stimmkorrekturen werden angezeigt, ändern das offizielle Ergebnis aber nicht.
- Jede Abstimmung (Gesamtabstimmung, Änderungsantrag, Teilabstimmung) zählt einzeln. Deshalb können Summen von Seiten abweichen, die anders zählen.
Status und Verfahren
Ergebnis laut Europäischem Parlament.
- Abgestimmt am
- Zuletzt dokumentierter Schritt
- Amtsblatt · (vor 318 Tagen)
- Nächster geplanter Schritt
- In der Quelle ist kein weiterer Schritt geplant.
- Veröffentlichung im Amtsblatt dokumentiert
Verfahrensverlauf
2023/0129(COD) · COD
Dokumentierte Verfahrensschritte. Daraus folgt nicht, dass ein Gesetz in Kraft getreten ist.
- Dokumentiert: Überweisung
- Dokumentiert: Ausschussberatung
- Dokumentiert: Plenum
- Dokumentiert: Verhandlungen
- Dokumentiert: Ausschussberatung
- Dokumentiert: Überweisung
- Dokumentiert: Ausschussberatung
- Dokumentiert: Plenum
- Dokumentiert: Unterzeichnung
- Dokumentiert: Weitere Schritte
- Zuletzt dokumentiert: Amtsblatt
Dokumentierte Schritte (25)
- Überweisung an den Ausschuss
- Stellungnahme im Ausschuss eingereicht
- Ausschussbericht eingereicht
- Änderungsanträge im Ausschuss eingereicht
- Stellungnahme im Ausschuss angenommen
- Ausschussbericht angenommen
- Einreichung für das Plenum
- Plenardebatte
- Standpunkt des Parlaments in 1. Lesung mit Änderungen
- Plenarabstimmung
- Ergebnisse der Plenarabstimmung
- Interinstitutionelle Verhandlungen
- Interinstitutionelle Verhandlungen
- Interinstitutionelle Verhandlungen
- Vorläufige Einigung im Ausschuss gebilligt
- Überweisung an den Ausschuss
- Ausschussbericht eingereicht
- Ausschussbericht angenommen
- Einreichung für das Plenum
- Einreichung für das Plenum
- Weiterer dokumentierter Schritt
- Unterzeichnung
- Plenarabstimmung
- Ergebnisse der Plenarabstimmung
- Veröffentlichung im Amtsblatt
Geplante Schritte (keine Bestätigung der Durchführung)
- Plenardebatte
- Plenarabstimmung
- Plenarabstimmung
Verfahrensakte (OEIL) · Daten des Europäischen Parlaments
Abgerufen:
Quellen
Daten: EP Open Data API
Worum geht es?
- Zwangslizenzen für Krisenmanagement auf EU-Ebene eingeführt.
- Patentierte Produkte bei Lieferengpässen nutzbar machen.
- Entschädigung für Rechteinhaber durch Kommission festgelegt.
Abstimmung nach Fraktion
So haben die Fraktionen abgestimmt
Die Linke im Europäischen Parlament (GUE/NGL)Dafür11
- 11Dafür
- 0Dagegen
- 0Enthaltung
- 2Nicht abgestimmt
Progressive Allianz der Sozialdemokraten (S&D)Dafür120
- 120Dafür
- 9Dagegen
- 0Enthaltung
- 11Nicht abgestimmt
Fraktionslose Mitglieder (NI)Dafür73
- 73Dafür
- 74Dagegen
- 6Enthaltung
- 30Nicht abgestimmt
Grüne/Europäische Freie Allianz (Grüne/EFA)Dafür30
- 30Dafür
- 0Dagegen
- 0Enthaltung
- 3Nicht abgestimmt
Renew Europe (Renew)Dafür31
- 31Dafür
- 55Dagegen
- 4Enthaltung
- 12Nicht abgestimmt
Europäische Volkspartei (EVP)Dafür0
- 0Dafür
- 161Dagegen
- 0Enthaltung
- 17Nicht abgestimmt
Europäische Konservative und Reformer (EKR)Dafür0
- 0Dafür
- 25Dagegen
- 2Enthaltung
- 4Nicht abgestimmt
Identity and Democracy (ID)Dafür0
- 0Dafür
- 23Dagegen
- 0Enthaltung
- 2Nicht abgestimmt
Mitglieder
Anzeige 10 von 705
| Name | Land | Fraktion | Stimmverhalten |
|---|---|---|---|
 Frankreich | GUE/NGL | Dafür | |
 Italien | S&D | Dafür | |
 Irland | NI | Dafür | |
 Deutschland | NI | Dafür | |
 Griechenland | GUE/NGL | Dafür | |
 Spanien | NI | Dafür | |
| Deutschland | NI | Dafür | |
 Niederlande | Greens/EFA | Dafür | |
| Deutschland | Greens/EFA | Dafür | |
| Deutschland | Greens/EFA | Dafür |
